Nieder mit der Friedensbewegung! Es muss vorangestellt werden, dass die Beschreibung der Friedensdemo vom 15. Februar unmittelbar danach erfolgte und noch ganz unter dem Eindruck des Geschehens entstand. Deshalb m�gen einige Formulierungen �berspitzt und ungerechtfertigt erscheinen, doch soll hiermit einer grunds�tzlicheren Kritik der Friedensbewegung in der jetzigen Form, Vorschub geleistet werden, nicht um sie zu verdammen, sondern um sie zu retten! Die Friedensdemo hat gezeigt, dass Kritik daran mehr als n�tig ist. Da marschierten am 15. 02. 2003 die unterschiedlichsten Gruppen eintr�chtig nebeneinander. Sie marschieren noch nicht gemeinsam in einer Reihe, aber immerhin in ein und derselben Demo. Christliche Gruppen, bodenst�ndige Heimattreue, alte Nazis (darunter zumindest ein Stalingradk�mpfer) und andere FP-SympathisantInnen, Tiersch�tzerInnen und noch viele andere Gruppen und Gr�ppchen, weiters kurdische Gruppen und nicht zu �bersehen und schon gar nicht zu �berh�ren die �Linksv�lkischen�. Die �wenigen unr�hmlichen Ausnahmen� welche Hussein verteidigten, waren erstens nicht so wenige, wie G�nther Hopfgartner in der Volksstimme meinte, und pr�gten zweitens sehr wohl die Demo. Ein paar Vern�nftigere gab es auch noch; diese sind jedoch v�llig untergegangen. Auch beim besten Willen und durch bewusste selektive Wahrnehmung war ein fortschrittlicher Gesamteindruck nicht auszumachen; das Gegenteil war der Fall. Die Friedensbewegung, speziell das Austrian Social Forum (ASF) muss sich dringend mit der Frage besch�ftigen, ob eine Demo in der Form w�nschenswert ist und wohin sich die Bewegung entwickelt? M�chte die Linke nicht v�llig ihren emanzipatorischen Anspruch verlieren, muss sie einsehen, dass sie mit einer derartigen Friedensbewegung nicht nur ziemlich daneben, sondern v�llig falsch liegt. Ob eine andere Friedensbewegung wohl m�glich ist? Die �andere Welt� die sich am 15. 2.03 zeigte, trug mehr barbarische als fortschrittliche Z�ge. Das ASF ver�ffentlichte auf ihrer Homepage zwar Demorichtlinien, in denen sie z.B. nationale Flaggen als auf der Demo unerw�nscht ansieht; diese Richtlinie wurde jedoch v�llig missachtet. Die Irakfahnen waren nicht zu �bersehen. Aber gr��ere, nicht zu �bersehende Teile des Demozuges, bildeten ein Meer von Pal�stinafahnen. Dabei dr�ngt sich eine Frage an die Friedensbewegung auf: Ist die Pal�stinafahne das neue Friedenssymbol? Mehr als verwunderlich ist, dass viele linke Medien, wie leider auch die Volksstimme, derart einseitig berichten k�nnen und die Mehrheit der �unr�hmlichen Ausnahmen� einfach unter den Tisch fallen l�sst. Es erschienen in der letzten Volksstimme aber auch eindeutig antiamerikanische Fotos (Seite 6 und 7), ohne das daran Kritik ge�bt wird. Auch in anderen Medien sieht man keine Fotos von Pal�stinafahnen, obwohl sie die mit Abstand am st�rksten pr�sente Fahne war. Wenn es gegen die USA und Israel geht, gibt es pl�tzlich keine politischen Differenzen mehr, es bildet sich, fast wie selbstverst�ndlich, eine �Querfront� von Linken �ber die Mitte, hin bis zu Rechtsextremen. Hasserf�llt br�llten diese �Linken� Parolen f�r den Frieden. �Intifada�, �Israel-USA, Menschenrechte hahaha� waren oft gebr�llte Losungen. Bei letzterer Losung �vergasen� sie darauf hinzuweisen, dass in �Pal�stina�, im Irak und in den restlichen L�ndern die Menschenrechte selbstverst�ndlich eingehalten werden! Dass die Antiimps Hussein nicht kritisieren und im Gegenteil zu seiner Verteidigung aufrufen, war klar, man sehe sich nur deren Materialien an; dass aber auch von anderen linken Gruppen wenig Kritik gegen Hussein vorkam, sollte der �Friedensbewegung� zu denken geben. Es wurde nicht nur wenig bis keine Kritik an Hussein laut, auch Kritik an der �sterreichischen und vor allem deutschen Friedensliebe wurde keine ge�u�ert. Werden etwa Schr�der und Sch�ssel als Verb�ndete der Friedensbewegung angesehen? Auf einer Tafel wurde, wieder einmal, Scharon als Nazi bezeichnet. Das widersprach ebenfalls einer Demorichtlinie die NS-relativierende Vergleiche ablehnt. Offenbar wussten die DemoplanerInnen vom ASF schon im Vorfeld, was sich auf einer derartigen Demo abspielen w�rde. Bush wurde in den Reden und Transparenten meist diffamiert statt kritisiert. Auf den Transparenten waren selten ein kritisches und schon gar kein diffamierendes Wort �ber Hussein zu bemerken. Die relativ vern�nftigsten Spr�che �Nein zum Krieg, Nein zu Saddam� trugen da noch kurdische Gruppen. Obwohl es eine Demo gegen den drohenden Irakkrieg war, wurde, wie auf fast jeder �linken� Demo �blich, Israel angegriffen. Angesichts dieses Aufmarsches kann man nur froh sein, dass die Friedensbewegung noch relativ bedeutungslos ist und hoffen, dass sie das unter den gegebenen Umst�nden auch bleibt oder noch besser, dass sie wieder verschwindet. Die Argumente der Friedensbewegung gegen den Krieg sind noch falscher und verkehrter als die Argumente der USA f�r den Krieg. Es muss klar ausgesprochen werden: Diese Demo war eine eindrucksvolle Manifestation von Antiamerikanismus und Antisemitismus. Wie schon gesagt gingen die Vern�nftigeren leider v�llig unter. Unter dem Motto der Kriegsgegnerschaft offenbarte sich ein proeurop�ischer, �sterreichunkritischer, nationalistischer Ungeist. Alles in allem war die Demo eine antimilitaristische Farce. Zu dieser Verw�sserung und Verkehrung trug nicht nur die politische Breite der Bewegung bei, sondern vor allem die Linke selbst. Was �die Friedensbewegung� alles kritiklos in ihren Reihen duldet, da kann einem schon Angst und Bang werden. Gegen den drohenden Krieg, trotz der Friedensbewegung! 1