[asf_presse] Re: [austrian_social_forum] Europawahlen-Infos

[franz schaefer]

> da eh nur zwischen pest und cholera gewählt werden kann, finde ich eine
> niedrige wahlbeteiligung gar nicht so bedenklich und werde selbst an
> dieser aktiv mitwirken.

naja es wird auch eine linke liste mit KPOE beteiligung geben.. 
voraussetzung fuer die kandidatur sind aber 2600
unterstuetzungsunterschriften (abzugeben am bezirksamt ab 6.april).

hoffe die liste ist doch fuer die eine oder den anderen hier interessant die
mit den buergerlichen partein nicht so viel anfangen koennen..

lg mond.

p.s.: hier naehere infos zur kandidatur:

Europäische Linkspartei - KPÖ - EU-Wahl


* Europäische Linkspartei - Gründungskongress in Rom - 8./9. Mai


Am 8. und 9. Mai findet in Rom die Gründungsversammlung der Europäischen 
Linkspartei (EL) statt. Bei der Gründungsversammlung werden 10, 15 
Parteien oder auch 20 Parteien aus Ost- und Westeuropa, aus Nord- und 
Südeuropa teilnehmen. Darunter voraussichtlich die KP-Spaniens, die KP 
Böhmen und Mährens, Rifondazione Comunista, KP Frankreichs, PDS, KPÖ, u.a.

Auch alle sich als links verstehenden Personen und Gruppierungen haben 
die Möglichkeit, am Kongress teilnehmen, denn in einer Vielzahl von 
offenen Foren und Workshops, die rund um den Gründungskongress 
stattfinden, soll über die Formierung linken Widerstands gegen 
Neoliberalismus und Krieg auf europäischer Ebenen nachgedacht, sollen 
konkrete Projekte der Zusammenarbeit formuliert werden.

Die KPÖ wird sich bemühen, für alle Interessierten eine kostengünstige 
Anreise und Unterbringung zu organisieren.

Kosten:
Fahrt: zwischen 60 und 120 E (mit dem Zug)
Unterbringung: in Sozialzentren mit Schlafsack, zwischen 5 und 10 E pro 
Nacht - dort kann man auch selbst kochen bzw. sich selbst versorgen. 
Hotels im DZ - 60 E pro Person und Nacht.

Alle Interessierten sind aufgefordert, sich raschest bei zach@kpoe.at 
wegen weiterer Details melden.


Eckpunkte der politischen Praxis der EL werden sein
+ Widerstand gegen den europaweiten Sozialabbau und die Privatisierung 
öffentlicher Dienstleistungen und Güter wie Gesundheit, Bildung, Kultur, 
.........zu entwickeln
+ Die EL tritt ein für ein Europa, das frei von ausländische 
Militärbasen ist; jegliches Modell einer europäischen Armee wird abgelehnt.
+ Die EL tritt ein für gleiche soziale und politische Rechte für alle in 
Europa lebenden Menschen
+ Die EL wird die geschlechtshierarchische Benachteiligung der Frauen 
thematiseren und Widerstand gegen diese Benachteiligung entwickeln

Der Programmentwurf der Europäischen Linkspartei findet sich unter 
http://www.kpoe.at/bund/international/EL/ProgrammderEL.pdf
Der Statutenentwurf der EL ist unter 
http://www.kpoe.at/bund/international/EL/Statuten-Entwuerfe.pdf abrufbar.


* EU-Wahl 2004 - Demokratie - JedeR kann einen Beitrag leisten!

Um bei der EU-Wahl 2004 kandidieren zu können, braucht die KPÖ insgesamt 
2600 - vom jeweils zuständigen Gemeindeamt bzw. Magistrat beglaubigte - 
Unterschriften. Mit der Unterzeichnung einer Unterstützungserklärung 
trifft Mann/Frau noch keine Wahlentscheidung. Mann/Frau unterschreibt 
für die Vielfalt am Stimmzettel. Mann/Frau unterschreibt dafür, dass die 
KPÖ neben den Parlamentsparteien, die nur die Unterschrift eines 
EU-Abgeordneten benötigen, am Wahlzettel steht.

Ab 6. April ist es möglich solche Unterstützungserklärungen zu 
unterschreiben. Jede Unterschrift ist wichtig - UND: je rascher die 
Kandidatur gesichert ist, umso intensiver kann die KPÖ ihre politischen 
Forderungen und Zielsetzungen propagieren.

Auf der Website der KPÖ wird das Formular (als PDF-Datei) - sobald alle 
technischen Vorbereitungsarbeiten abgeschlossen sind - zum Download 
bereitstehen.

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