god November 2004

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[god] 2 antraege an den parteitag
by franz schaefer 30 Nov '04

30 Nov '04

im folgenden 2 antraege an den parteittag: beide antraege werden unterstuetzt von: franz schaefer (go dogma) benjamin turecek (go dogma) christoph stross (go dogma) ------------ Antrag an den 33. Parteitag. Im Statut soll verankert werden dass es sich bei der KPÖ um eine Partei der AktivstInnen handelt: Wichtigste Resource unserer Partei ist der Einsatz ihrer AktivistInnen die im Rahmen der KPÖ Politik machen wollen. Wichtigste Aufgabe aller gewählten Leitungsgremien ist es diesen Rahmen so zu gestalten dass diese Aktivitäten sich optimal entfalten können. ------------ Antrag an den 33. Parteitag. Der Parteitag möge folgendes beschließen: Eine Überwindung des kapitalistischen System ist nur Möglich wenn alle fortschrittlichen Kräfte zusammenarbeiten. Dies ist die Idee die auch hinter dern Sozialforen steht und Grund für unser Engagement in Bündnissen. Wichtig ist dabei nicht nur der gemeinsame Kampf sondern auch die Aufgabe alternative Modelle zum Kapitalismus zu Entwicklen. Besonders wertvoll sind hier Projekte die versuchen die dem System Freiräume zu erkämpfen die sich der kaptialistischen Verwertungslogik entziehen die versuchen hierarchifreie und anti-patriachale Organisationsformen zu entwickelen. Solange nicht klar ist daß wir den Wert solcher Projekte nicht zu schätzen wissen werden wir auch nicht Glaubhaft vermitteln können daß wir an der überwindung des Kaptialistischen Systems überhaupt interessiert sind. Unsere politische Glaubwürdigkeit wurde damit durch den Verkauf des EKH schwerstens belastet. Der neue Bundesvorstand wird damit beauftragt die Vorausseztungen dafür zu schaffen dass diese Glaubwürdigkeit wieder hersgestellt und den entstandenen Schaden begrenzt werden kann. ----------- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] teilnahme am parteitag in linz 4. und 5.12
by franz schaefer 30 Nov '04

30 Nov '04

delegierte: nora hermann erstatz: franz schaefer (mond) insgesammt nehmen teil: nora hermann franz schaefer (mond) kurto wendt markus zingerle roland starch florian schimpf mantre -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Fwd(2): erweiterungsantrag zu sonstige anträge 3 von franz schäfer...
by Christian Landgraf 30 Nov '04

30 Nov '04

da ich jenen beitrag noch nicht in unserer mailing list gefunden habe poste ich ihn jetzt den heute ist glaube ich antragsschluss ich finde das wir jede initiative 8und diese kommt glaube ich aus dem ekh) unterstützen sollten die vielleicht noch was ändern könnten lg christian ----- Original Message ----- Dienstag, 30. November 2004 08:58:29 Message Absendeadresse Absender: Alex Parschalk Mailboxplatz Betreff: erwiterungsantrag zu sonstige anträge 3 von franz schäfer... An: bundesvorstand(a)kpoe.at Cc: god(a)mond.at der parteitag..... .....der entstandene schaden begrenzt werden kann. ebenso soll der bundesvorstand prüfen : Im Konkreten wurden wir von einem Juristen darauf aufmerksam gemacht, dass es nicht möglich ist im Kaufvertrag einen Verzicht auf Anfechtung wegen Irrtums festzulegen. Da die anfechtende Partei ja dann den Irrtum schon vorher wissen hätte müssen, was soviel heisst dass seitens der Vertragspartner/in eine Anfechtung des Kaufvertrags immer noch möglich ist. Dabei kann die KPÖ den Kaufvertrag auf Irrtum anfechten, weil der Hr Machowetz verleugnet hat Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen zu haben, es jedoch nachweisbar ist, dass er in den 70er Jahren zahlendes ANR Mitglied gewesen ist und Hr Walter Jaromin, gerichtlich einschlägig bekannt, zur Zeit Geschäftsführer der Machowetz Security Firma ist. Argumentieren lässt sich der Irrtumsverkauf aufgrund der antifaschistischen Grundhaltung der KPÖ mit Rechtsextremen keine Geschäfte zu machen. Eine Irrtumsanfechtung wird im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) unter § 871 geregelt. Weiters soll die Option bestehen, dass die NutzerInnen des EKHs selber das Haus um die entsprechende Summe aus dem Kaufvertrag kaufen und über einen Trägerverein weiterverwalten. Dafür soll eine Arbeitsgruppe festgelegt werden, in der Anwälte der KPÖ und der NutzerInnen des EKHs, sowie Vertrauenspersonen beider Seiten, mit der formellen und praktischen Abwicklung dessen beauftragt werden.

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[god] abaenderungsantraege zur tagesordnung
by franz schaefer 29 Nov '04

29 Nov '04

folgende 3 aenderungen zur tagesordnung des parteitages: 1.) vorziehung des finanzberichtes vor die politische plenardiskussion. begruendung: da die finanzielle lage der partei zur begruendung von politisch extrem relevanten schritten wie z.b. dem verkauf des EKH benutzt wird kann die politische diskussion darueber nicht sachlich gefuehrt werden wenn die finanzielle lage noch gar nicht bekannt ist. eine vorziehung des berichtes ist daher absolut notwendig. 2.) ein zusaetzliches 10 minuten impuls referat zum thema "rueckblick und perspektiven der buendnisspolitik". (kurto wendt) (eventuell anstelle eines der anderen 3 vorgesehenen referate) begruendung: buendnisspolitik war ein wesentlicher teil unserer politik und steht mit dem verkauf des EKHs nun vor voellig neuen herausforderungen. 3.) ein zusaetzliches 10 minuten impuls referat zum thema "analyse der fehler beim verkauf des EKHs." begruendung: das thema EKH wird in der politischen debatte einen zentrale stelle einnehmen. die wesentliche aspekte dieser fehlentscheidung sollten zu beginn zusammengefasst werden um die nachfolgende diskussion strukturierter ablaufen lassen zu koennen. GO dogma 23. nov. 2004. lg mond. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Fwd: änderungsantrag zu statut
by Kurto Wendt 29 Nov '04

29 Nov '04

Antrag der GO dogma Änderungsantrag zum Statut: an geeigneter Stelle einzufügen: Funktionszeitsbeschränkung: In alle Funktionen, die entweder direkt am Parteitag oder aus dem Kreis des Bundesvorstands gewählt werden, können GenossInnen maximal für 6 Jahre gewählt werden. Begründung: Um zu verhindern, dass politische Funktionen zu sehr vom Stil einzelner GenossInnen geprägt werden und als Anreiz ständig jüngere GenossInnen in entscheidende Debatten einzubinden sollte die Funktionsperiode beschränkt werden. Zusätzlich ist dies auch eine Möglichkeit, dass zentrale Verantwortliche nicht abgewählt werden, sondern der Wechsel eine ganz selbstverständliche Erfahrungs- und Verantwortungsweitergabe ist.

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[god] [arno.uhl@reflex.at: Temporärer Freiraum am Samstag]
by franz schaefer 26 Nov '04

26 Nov '04

denke es waere gut wenn es dafuer rege kpoe beteiligung gibt.. ich selber muss leider meinem burder beim uebersiedeln helfen und kann nciht hinkommen... lg mond. ----- Forwarded message from Arno Uhl <arno.uhl(a)reflex.at> ----- > Date: Fri, 26 Nov 2004 09:47:26 +0100 > From: "Arno Uhl" <arno.uhl(a)reflex.at> > Subject: Temporärer Freiraum am Samstag > To: undisclosed-recipients:; > > Einladung zum temporären Freiraum > > am Sa, 27.11 um 14:00 > Mariahilferstraße-Gürtel > > > Im Rahmen des internationalen "Kauf nix" Aktionstages wird eine > TÜWI-VolxKüche, einen temporärerer Kost-Nix-Laden und Musik organisiert. > Damit soll gezeigt werden, dass Menschen nicht arbeiten und nicht > einkaufen müssten um zu konsumieren und was alles möglich wäre, gäbe es > nur genügend Raum dafür. > > In einem Kost-Nix-Laden können nette und auch nützliche Dinge, die mensch > nicht mehr braucht, abgegeben und von anderen ohne Gegenleistung abgeholt > werden. Dadurch entzieht sich zumindest die Distributionssphäre der > üblichen Vermittlung über Wert und Tausch. Stattdessen soll ein rationaler > und bedürfnisorientierter Umgang mit Gütern erlernt und so die Machbarkeit > einer postkapitalistischen Gesellschaft illustriert werden. > > Also bringt: > Zeug, das ihr nicht verwendet, CDs, die ihr gerne hört, und gute Ideen. > > > EKH und TÜWI bleiben! Freiräume schaffen! > www.ekhbleibt.info www.tuewi.action.at www.freiraum.at.tt > > ------------------- > > Kauft nix! Genießt euer Leben! > Heute geht es mehr denn je darum, Waren zu kaufen, zu konsumieren und Geld > auszugeben. > Warum auch nicht? Werden sich die Meisten denken, schließlich ist es nur > gerecht, sich für das hart er-arbeitete Geld auch etwas zu gönnen. > Der Ablauf Arbeit, Geld, Konsum erscheint uns ganz natürlich, geradezu > unabänderlich. > Gesellschaftliche Prozesse sind aber nie unabänderlich, sondern haben > Gründe und sind in ihren Zusammenhängen verstehbar. > Die Erklärungen, die uns Medien & Politik liefern erweisen sich jedoch als > immer dürftiger. Die weiter fortschreitende Verschlechterung unserer > Lebensverhältnisse wird nie erklärt, sondern nur noch festgestellt, als > Fakt mit dem wir uns abzufinden haben. > > Wir denken, dass dies kein natürlicher Prozess ist: Menschen sind fähig > ihr eigenes Leben zu beeinflussen und selbst zu bestimmen, welche Wege sie > gehen wollen! > Auch glauben wir, dass der Zusammenhang zwischen Arbeit, Geld, und Konsum, > wie er heute in Erscheinung tritt, nichts Natürliches oder > Selbstverständliches ist. Im Gegenteil die Dominanz von Geld, Waren und > wirtschaftlicher Rationalität, welche uns immer mehr eingebläut wird, > ist eine zutiefst zerstörerische und aufgesetzte Sache. Denn längst dient > dieses abstrakte System, in dem alles ver-wertbar gemacht werden muss, > nicht mehr uns, sondern wir ihm. Selbst menschliche Beziehungen können nur > noch in kalkulierenden Schemen gedacht werden, Zuneigung wird zu einem > reinen Austausch von Dingen. > Was der Einzelne, die Einzelne wirklich benötigen, was uns glücklich macht > ist oft nicht einmal mehr zu ergründen zu dominant ist der ewige Zyklus > Arbeit, Geld, Konsum. > > Trotzdem durch technischen Fortschritt die Produktivität ungemein > gestiegen ist, und es uns das beweisen zahlreiche Studien (bereits 1988 > wurde die Möglichkeit einer 5 Stunden-Woche festgestellt) eigentlich > schon wie im Schlaraffenland gehen sollte, müssen wir immer mehr arbeiten > um dann Dinge zu kaufen, die wir meist gar nicht benötigen. > Diese Logik gleicht einem unmenschlichen Selbstzweck, einer Knechtschaft, > die uns immer mehr auseinander treibt. > > Unsere Lösung ist Kooperation statt Konkurrenz! > Es ist längst genug für alle da jetzt geht es darum, den Überfluss > gemeinsam zu verteilen. > > Hierfür ist es wichtig, einen neuen Zugang zu Dingen und zueinander zu > finden. Wir schlagen das Konzept einer Schenkökonomie vor, für die der > Mensch im Vordergrund steht, und bei der ver-dinglichte Beziehungen zu > Gunsten einer sinnvollen Nutzung von Ressourcen aufgegeben werden. Das es > sich bei unseren Projekten heute nur um einen Tropfen auf den heißen > Stein, um einen Versuch einer besseren Welt handeln kann, wird Allen > klar sein dennoch ist dieser Schritt notwendig. > > > !DSPAM:41a6edb8263021252514958! ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] (no subject)
by Christian Landgraf 25 Nov '04

25 Nov '04

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[god] [Fwd: ekh]
by markus.zingerle 24 Nov '04

24 Nov '04

ein mail ausm ekh, weitergeleitet von der rifcom vienna. weiter unten der ekh-text. ich denke wir sollten über konkrete unterstützung der ekh-initiativen reden. wie war das sonntägliche dogma-treffen? glg Markus -------- Original Message -------- Subject: www.rifondazione.at (Bertinotti a Vienna) Date: Wed, 24 Nov 2004 19:41:52 +0100 From: <stefano(a)rifondazione.at> To: Markus Zingerle <Markus.Zingerle(a)reflex.at> Ringraziamo i molti compagni che hanno solidarizzato con la lettera aperta a Walter Baier (e ancora senza risposta). Alleghiamo un comunicato dell' EKH e ne traduciamo una piccola parte in italiano. Stefano Wir danken den vielen GenossInnen, die mit unserem offenen Brief an Walter Baier - von ihm noch unbeantwortet - solidarisiert haben. Anbei ein Kommuniqué des EKH, aus dem wir einen kleinen Teil ins Italienische übersetzen. Stefano Zum Stand der Dinge ums EKH Wie wir durch die Presse erfuhren, wurde das Haus am 7.10. 2004 verkauft. Laut Kaufvertrag handelt es sich bei den neuen Besitzern um die "Wielandgasse 2-4 Vermietungsges.m.b.H.", welche die Liegenschaft der Wielandgasse um nur 600 000 Euro erworben hat. Als Geschäftsführer wird Herr Christian Machowetz genannt, welcher laut Firmenbuch auch noch Inhaber der "Security Management Christian Machowetz GmbH" ist. Dass es sich bei dieser Person um einen bekannten Rechtsextremen handelt scheint die KPÖ nicht sonderlich zu stören. Im Gegenteil, es kam seitens der KPÖ in den letzten Wochen zu mehreren Presseaussendungen, in den der Verkauf gerechtfertigt und verteidigt wurde. Obwohl die KPÖ von mehreren autonomen Gruppen und Initativen über den Hintergrund der KPÖ-Geschäftspartner informiert wurde, weigerten sich die Verantwortlichen Graber, Baier und Co. bis heute die Konsequenzen für ihren politischen faux pas zu tragen. "Denn wer nicht im "Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus" vermerkt sei, könne auch kein Rechtsradikaler sein", so der Pressesprecher Didi Zach. Ebenfalls als Lüge entpuppte sich die ausverhandelte "Schonfrist" von sechs Monaten. Bereits zwei Wochen nach dem Datum des Verkaufs erhielten wir die ersten Kündigungen, fristlos gekündigt wurden alle Präkeriats und Mietverträge mit dem 31.12.2004, letztere weil sie von der Vermietungsges.m.b.H. nicht als solche anerkannt werden. Weiters räumt die neue Hausverwaltung eine Übergangsfrist von einem halben Jahr ein, jedoch nur bei einer gemeinsamen friedlichen Übereinkunft. Gefordert wird die freiwillige Auflösung der Verträge und der Auszug aller Projekte und Gruppen. Falls wir jedoch rechtliche Schritte zur Wahrung unserer Mietrechte ergreifen werden, wird dies als nicht kooperatives Verhalten gewertet, und es werden keine weitern Fristen mehr eingeräumt. Trotz alledem sind wir bereits im Kontakt mit AnwältInnen, und bereiten uns auf kommende Prozesse vor. Unserer Mietverträge waren schon einmal vor Gericht und wurden rechtlich als solche bestätigt, für die Präkeriatsverträge bestehen Mitnutzungsvereinbarungen, die gerade geprüft werden. Da die neue Hausverwaltung darauf spekuliert, uns mit rechtlich ungedeckten Schritten so schnell wie möglich aus dem Haus zu vertreiben, ist es wichtig diesen Prozess mit allen möglichen Mitteln so lange wie möglich hinaus zu zögern. Klar ist dass solche Prozesse enorm viel Geld kosten, deshalb brauchen wir Unterstützung und Solidarität, praktisch und auch finanziell. Unterstützen könnt ihr uns dabei, indem ihr Solifeste für uns organisiert, eigenständig Plakate, Flyers und Transpis in Umlauf bringt, oder einfach spendet. Förderlich wäre es auch, öffentliche Personen, wie z.B. KünstlerInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen, mit der Thematik aktionistisch zu konfrontieren und Statements einzufordern, damit das EKH zum öffentlichen Gesprächsthema wird und bleibt. Wichtig ist es, dass politische Menschen anfangen, eigenständig zu arbeiten, da unsere Kapazitäten nicht unendlich sind, auch wenn uns dies manchmal unterstellt wird. Wenn ihr euch persönlich informieren wollt, oder mit uns in Kontakt treten wollt, oder einfach Anregungen holen oder geben wollt, so könnt ihr uns jederzeit anschreiben oder jeden Dienstag um 19 Uhr zum offenen Treffen in den Infoladen X kommen. Vorschläge für direkte Aktionen sind der kommende Parteitag der KPÖ am 4. und 5. Dez. in Linz, sowie die Veranstaltung der kommunistischen Rifundazioni mit W.Baier am 17. Dez.; kurz vor Weihnachten wird es auch die nächste "EKH bleibt!" - Demo geben, der genaue Termin wird noch angekündigt! Weiters kündigen wir ein mehrtägiges Kulturfestival für den Zeitraum von 23. bis 27. März an, für dass wir uns Anregungen, Vorschläge und Mitarbeit erhoffen. Die Idee dahinter ist es eine Plattform bedrohter Projekte und Initativen wie das TÜWI, die Arena, der Verein Echo ec. zu schaffen, um auf eine generelle, Kulturschaffende betreffende Repressionspolitk aufmerksam zu machen. Hierzu wird es bald ein offenes Vorbereitungstreffen geben, voraussichtlich am 6.Dez. im Depot. An diesem Tag wird es wahrscheinlich auch eine Pressekonferenz zum Thema geben. Weitere Ideen sind in Planung, wir befinden uns gerade in einem Diskussionsprozess, um zukünftige Strategien und Forderungen auszuarbeiten. Hierbei sind natürlich Ideen und Anregungen eurerseits ausdrücklich erwünscht! Unser Spendenkonto: Kontonummer: 514 051 53 501 Bank Austria/CA BLZ: 12 000 H.D.S. EKH BLEIBT. EKH, 23.11.2004 ekhaus(a)med-user.net <mailto:ekhaus@med-user.net>

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[god] [ekh-infoverteilerIn] Der Kaufvertrag ist da!!!
by franz schaefer 24 Nov '04

24 Nov '04

irgendwie depremierend dass wir als mitglieder all die infos immer von aussen erfahren muessen... 600k euro. d.h. bei guter veranlagung mit 5% sind das 30k euro pro jahr die wir da bekommen. das ist genug fuer eine halbtagskraft die wir auf dauer bezahlen koennen. wieviel wiegt dagegen dass wir jetzt mehrere duzende aktivstInnen verlieren die austreten oder nicht mehr motiviert sind ihre arbeitskraft fuer die partei zur verfuegung stellen wollen? politisch gerechnet also eine ganz ganz grosse dummheit... 600k euro fuer 4000m^2 das sind 150 euro/m^2. ich bin ueberzeugt dass viele der initiativen im haus sich fuer diesen preis sich ihren raum auch gerne selber gekauft haetten.... es ist einfach nur dumm. lg mond. ----- Forwarded message from ekhaus(a)med-user.net ----- > Date: Mon, 22 Nov 2004 19:07:19 +0100 > From: ekhaus(a)med-user.net > Subject: [ekh-infoverteilerIn] Der Kaufvertrag ist da!!! > To: ekh_bleibt(a)orange.or.at > Cc: ekh-soli(a)med-user.net > > Der Kaufvertrag ist da!!! > > Nachdem sich die KPÖ einen Monat lang geweigert hat, unserer Forderung nach > Offenlegung des Kaufvertrages nachzukommen, ist die Wielandgasse 2-4 > Vermietungsges.m.b.H. seit heute als neue Besitzerin des Hauses im Grundbuch > eingetragen. Auf Grund dieser Tatsache war es uns heute endlich möglich, den > Kaufvertrag einzusehen. Das wohl interessanteste Faktum ist der genannte > Kaufpreis von sage und schreibe lächerlichen 600 000 Euro für knapp 4000 > Quadratmeter Nutz - und Wohnfläche! > > Die Rechtfertigung der KPÖ, dass es aus finanziellen Gründen unvermeidbar war > das Haus zu verkaufen, fällt nun wohl endgültig in sich zusammen. Die KPÖ > erhoffte sich aus dem Hausverkauf die Konsequenzen des Verlustes der > Novum-Gelder (gerichtlicher Streitwert 225 Millionen !!! Euro, Quelle: > http://www.spdfraktion.de/rs/rs_dok/0,,27336,00.pdf) abzuschwächen. Im Vergleich > zu dieser Summe erscheint uns der oben genannte Kaufpreis nicht einmal wie ein > Tropfen auf dem heissen Stein. > > EKH, 22.11.2004 > > Für Rückfragen: > > ekhaus(a)med-user.net > 0676/94 27 520 > > > > > ------------------------------------------------- > This mail sent through IMP: https://mail.med-user.net/ > > > > > !DSPAM:41a22c3c295211517883009! > ------------------------------- > EKH Infomail > ------------------------------- > ekh homepage: http://www.med-user.net/ekh > soliseite: http://ekhbleibt.info > > !DSPAM:41a22c3c295211517883009! ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] habt ihr die stellungnahme aus der stmk gelesen?
by Christian Landgraf 20 Nov '04

20 Nov '04

bin ich am so für diskusionen noch wilkommen? lg christian Die KPÖ-Steiermark wird von der Bundespartei systematisch ausgegrenzt. * So wurde niemand aus der Steiermark zur Teilnahme an der Arbeitsgruppe über Veränderungen am Statut unter Leitung von Gen. Furtlehner aufgefordert. * Der KPÖ-Landesvorstand Steiermark wurde nicht zu einer Beratung des Bundesvorstandes mit VertreterInnen der Landesorganisationen am 28. August 2004 eingeladen und mit voller Absicht daran gehindert, dort seine Positionen zu den wichtigsten Fragen der Parteientwicklung darzulegen. * Über die Vorbereitung der bundesweiten Frauenversammlung am 26.9. 2004 wurde die steirische Frauenverantwortliche Ulrike Taberhofer weder informiert noch darin einbezogen, obwohl sie am 18. Oktober 2003 in Linz zum Mitglied einer bundesweiten Frauenkoordinationsstruktur gewählt worden war. * Stellungnahmen der KPÖ-Steiermark werden in der Mitgliederzeitschrift Argument entweder gar nicht oder entstellt wiedergegeben. Über unsere Arbeit wird nur sporadisch berichtet. * Der föderalistische Struktur der KPÖ, die seit dem Grazer Reformparteitag 1991 im Statut festgeschrieben ist, wird missachtet. * Trotz schwerwiegender Bedenken seitens der KPÖ-Steiermark und im Gegensatz zu einem einstimmig beschlossenen Antrag der steirischen Landeskonferenz der KPÖ hält der Bundesvorstand daran fest, den 33. Parteitag der KPÖ als Delegiertenparteitag in unmittelbarer zeitlicher Nähe zur Grazer Volksbefragung einzuberufen. Franz St. Parteder

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