September 2006 - god@list.mond.at

[god] [Mi-newsletter] Einladung zur Generalversammlung
by Doris Schlager 09 Oct '06

09 Oct '06

Liebe Mitglieder, FreundInnen und Interessierte der MieterInnen-Initiative, hiermit laden wir euch herzlichst zu unserer 2. Generalversammlung ein. Es stehen interessante und wichtige Diskussionen und Entscheidungen an, deshalb hoffen wir auch, dass viele von euch kommen. * E i n l a d u n g zur 2. Generalversammlung Freitag, 13. Oktober 2006, 19,00 Uhr CI (Club International), 1160 Wien,Payergasse 14. * Vorschlag zur Tagesordnung: 01. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung 02. Berichte (Vorstand, Kassier, Kontrolle) 03. Entlastung Kassier und Vorstand 04. Umstrukturierung des Vereins + verstärkte Orientierung auf Rechtshilfefonds + Neugestaltung homepage + Werbekampagne 05. Aufbau eines Gemeinswesen-Mediationszentrums Finanzierung durch Spenden, Subventionen, Sponsoren 06. Zusammenarbeit mit PolDi (PolitikDirekt in die Leopoldstadt) 07. Umzug in den 2. Bezirk 08. Zusammenarbeit mit Uhudla 09. Neugestaltung homepage 10. Wahl des Vorstands und der Rechnungskontrolle 11. Sonstiges Abschließend gemütliches Beisammensein. Ein umfangreiches Programm, also bitte pünktlich kommen und Konzentration mitbringen. Die Unterlagen für das Gemeinwesen-Mediationszentrum werden noch in der nächsten Woche ausgesandt. Bitte beachten: Stimmberechtigt sind nur Mitglieder, ein Beitritt ist aber auch noch auf der Generalversammlung möglich _______________________________________________ Mi-newsletter mailing list Mi-newsletter(a)mond.at http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi-newsletter

2 1

[god] bitte ganz schnell reagieren! textvorschlag für hp
by Kosmonaut 30 Sep '06

30 Sep '06

liebe Leute, hier eine Textrohversion, den ich noch heut auf die hp stellen möchte, damit es für die Wahl noch einen Sinn ergibt. lg Roland ---------- Die Grünen garantieren: Ausländerfeindlichkeit geht auch ohne Hetze „Es geht auch ohne Ausländerhetze“ verspricht A. van der Bellen. Doch was ist „es“, das angeblich ohne geht? „Es“ steht für Politik machen, sei es in Opposition oder Regierung, im Rahmen und für die Republik Österreich. Österreichische Politiker – nur sie dürfen dieses Geschäft betreiben - kümmern sich um ihr österreichisches Volk, das sie – bei Einhaltung der demokratischen Gepflogenheiten – uneingeschränkt regieren und in die Pflicht nehmen können. Schließlich ist es ja ihr Volk, dem sie vorstehen und das sie anleiten - und genau dafür werden sie gewählt. Anderes, nichtösterreichisches Volk kann man nicht so einfach kommandieren, da dieses einem anderen, einem konkurrierendem Souverän untersteht. Ausländer stehen deswegen unter dem Generalverdacht der Illoyalität und werden darum als Störfaktor angesehen, den man begrenzen oder, wenn möglich, beseitigen muss. Die Fremdengesetze regeln den Umgang mit diesem Störfaktor. Demnach ist die Existenz Österreichs der Grund des Auftretens zweier Menschengruppen, In- und Ausländern; welchen die dazugehören, weil der Staat die alleinige Verfügungsgewalt über sie hat und welchen, über die er nicht vollständig verfügen kann, weil sie einem anderen Souverän unterstehen. Diese Unterscheidung ist der Grund der Ausländerfeindlichkeit. Ob dann die einen mit dem Rassismus offen hausieren gehen oder andere verschämt auf die Einhaltung von Menschenrechten verweisen, macht da keinen prinzipiellen Unterschied mehr. Wobei sich die Grünen nicht einmal mehr in ihrer Ideologie von den anderen unterscheiden: Sprachen sie früher noch nebulös davon, dass alle Menschen gleich seien und forderten „offene Grenzen“, so stehen sie heute für ein „menschenrechtskonformes Schubhaftgesetz“. Ja, wer in der Politik mitmachen will, muss sich nach den Ansprüchen des Staats richten. Ausländerfeindlichkeit gehört zur Politik auf nationalstaatlicher Grundlage einfach und notwendigerweise dazu. Auch grüne Politiker können nicht – und wollen gar nicht - auf den Unterschied zwischen In- und Ausländern verzichten. Stattdessen sind sie für „Migration in Grün“. Ausländer sind zwar keine Inländer, aber – der grüne Unterschied zu Westentahler, Strache, etc. – trotzdem ganz brauchbare Leute. Sie verweisen auf den Pflegenotstand und den „westeuropäischen Wirtschaftsaufschwung“ der ohne die Tschuschen nicht denkbar gewesen wäre. „Ausbildung, Sprachkenntnisse, Arbeitserfahrung und bereits in Österreich lebende Familienangehörige“, das sind die Voraussetzungen, um von den Grünen nicht als Zweitklassiger, also als Ausländer behandelt zu werden. Wer keine dieser Bestimmungen erfüllt, kann trotzdem bleiben, weil er Inländer ist. Selbstverständlich soll Asyl und Familienzusammenführung nicht gesteuert werden, „nur“ die Erwerbsmigration! Die Heuchelei, dass man sämtliche Asylsuchende und deren Gründe nicht als solche, sondern als Erwerbsgründe gelten lässt, werden die Grünen, einmal in Regierngsveranwortung, auch schnell lernen. -- Der GMX SmartSurfer hilft bis zu 70% Ihrer Onlinekosten zu sparen! Ideal für Modem und ISDN: http://www.gmx.net/de/go/smartsurfer

2 1

[god] text auf hp
by Kosmonaut 30 Sep '06

30 Sep '06

hallo, so steht er jetzt auf der hp. lg Rol --------- Die Grünen garantieren: Ausländerfeindlichkeit geht auch ohne Hetze Aktuelles"Es geht auch ohne Ausländerhetze" verspricht A. van der Bellen. Doch was ist "es", das angeblich ohne gehen soll? Von Kosmonaut "Es" steht für Politik machen, sei es in Opposition oder Regierung, im Rahmen und für die Republik Österreich. Österreichische Politiker - nur sie dürfen dieses Geschäft betreiben - "kümmern" sich um ihr österreichisches Volk, das sie, bei Einhaltung der demokratischen Gepflogenheiten, uneingeschränkt regieren und in die Pflicht nehmen können. Schließlich ist es ja ihr Volk, dem sie vorstehen und das sie anleiten. Und genau dafür werden sie gewählt! Nichtösterreichische Volksangehörige kann man nicht so einfach kommandieren, da diese anderen, zu Österreich in Konkurrenz stehenden, Souveränen unterstehen. Konkurrierende Souveräne sind alle anderen Staaten. Ausländer stehen deswegen unter dem Generalverdacht der Illoyalität und werden darum als Störfaktor angesehen, den man begrenzen oder, wenn es die politische und ökonomische Situation des Landes zulässt, beseitigen muss. Die Fremdengesetze regeln den Umgang mit diesem Störfaktor. Demnach ist die Existenz Österreichs der Grund des Auftretens dieser zwei Menschengruppen; welchen über die der Staat die alleinige Verfügungsgewalt hat und welchen, über die er nicht vollständig verfügen kann, weil sie einem gegnerischen Staat unterstehen. Diese vom Staat getroffene Unterscheidung ist der Grund der Ausländerfeindlichkeit. Ob dann die eine Partei mit dem Rassismus gegenüber den Zweitklassigen offen hausieren geht oder die andere denen gegenüber verschämt auf die Einhaltung von Menschenrechten und politischer Korrektheit pocht, macht da keinen prinzipiellen Unterschied mehr. Dabei unterscheiden sich die Grünen nicht einmal mehr in ihrer Ideologie von den anderen: Sprachen sie früher noch nebulös davon, dass alle Menschen gleich seien und forderten "offene Grenzen", so stehen sie heute für ein "menschenrechtskonformes Schubhaftgesetz". Interessant und aufschlussreich die Auskunft, womit sich die Menschenrechte so vertragen. Wenn Ausländer deportiert werden, darf man sie nicht Tschuschen nennen, denn das verstößt garantiert gegen die Menschenrechte. Die Grünen sind die Hochmeister der Heuchelei, aber wer in der Politik mitmachen will, muss sich ausschließlich nach einem Maßstab, der Mehrung von Macht und Reichtum Österreichs, richten. Ausländerfeindlichkeit, also die Unterscheidung in In - und Ausländer gehört zur Politik auf nationalstaatlicher Grundlage notwendigerweise dazu. Ihr alternativer Rassismus lautet: "Migration in Grün". Ausländer sind zwar keine Inländer, aber trotz dieses Makels TROTZDEM ganz brauchbare Leute. Das macht den grünen Unterschied zu den Westenthalers, Straches etc. aus. Sie verweisen auf den Pflegenotstand und den "westeuropäischen Wirtschaftsaufschwung" der "ohne die angeworbenen Arbeitskräfte aus der Türkei, Jugoslawien, usw. nicht denkbar gewesen" wäre. Ja, wenn die Tschuschen "uns" damals nicht geholfen hätten, wenn sie heute nicht über "Ausbildung, Sprachkenntnisse, Arbeitserfahrung und bereits in Österreich lebende Familienangehörige" verfügen, dann gibt es nach grüner Weltsicht auch keinen Grund mehr, dass die sich in "unserem Land" aufhalten. Wer nicht über die richtige Farbe des Passes verfügt, wird auch von den Grünen an der Brauchbarkeit für den Standort Österreich gemessen und diese entscheidet dann, ob die Ausländer auch als solche behandelt werden oder nicht. Es stimmt schon: Deportationen und alle anderen Schikanen gehen auch ganz ohne Hetze, nur nach dem Buchstaben des Gesetzes, garniert mit Menschenrechten und Würde. -- GMX DSL-Flatrate 0,- Euro* - Überall, wo DSL verfügbar ist! NEU: Jetzt bis zu 16.000 kBit/s! http://www.gmx.net/de/go/dsl

2 1

[god] Im Häfn der Ehe?
by "Judith Götz" 21 Sep '06

21 Sep '06

---- Forwarded message from "Angela Magenheimer Initiative: Ehe ohne Grenzen" <magenheimer@ehe- ohne-grenzen.at> ----- Im Häfn der Ehe? Aufruf zur Kundgebung: Samstag 23.9.2006 ab 12h Schubhaftgefängnis Hernalser Gürtel 8-12, 1080 Wien In den letzten Tagen wurden vermehrt Ehemänner von Österreicherinnen, die aus sogenannten Drittstaaten stammen, in Schubhaft genommen. Gitterwochen statt Flitterwochen scheint das neue Motte der österreichischen Fremdenpolizei zu sein. Die Schubhaft wird mit allen Tricks auch in nicht rechtskräftigen Verfahren verhängt. Hohe Schubhaftzahlen und Abschiebungen scheinen das Gebot der Stunde in der Endphase des Wahlkampfes zu sein. Frau Innenministeirn schämen Sie sich nicht für diese Politik? Wir finden das skandalös und zeigen am Samsag, dem 23.09.06 um 12.00 unsere Solidarität. http://ehe-ohne- grenzen.at -- Der GMX SmartSurfer hilft bis zu 70% Ihrer Onlinekosten zu sparen! Ideal für Modem und ISDN: http://www.gmx.net/de/go/smartsurfer

1 0

[god] FW: Solidarite avec le nord d'Israel
by AgnÃ¨s-Julie Martin 21 Sep '06

21 Sep '06

1 0

[god] einladung - 7stern - diskussion zur wahl - kpö wählen? - geld umverteilen?
by Kosmonaut 17 Sep '06

17 Sep '06

Liebe Leute, hiermit seid Ihr herzlich zu einer Diskussion darüber eingeladen, ob wählen verkehrt ist bzw. was man genau macht, wenn man wählt und ob die KPÖ die vielgepriesene Alternative ist. Der zweite Schwerpunkt wird sich der Frage widmen, ob man Geld umverteilen kann - und nimmt gleich die Behauptung vorweg, dass man Geld nicht umverteilen kann! Das Ganze findet am Mittwoch, den 20.09.2006, um 19.30 im Cafe 7stern (http://7stern.net) statt. Veranstaltet wird es von den Gegenargumenten (www.gegenargumente.at) Einführungstexte finden sich auf der hp der GO Dogma (http://god.kpoe.at/news/article.php?story=20060915013708321 bzw. http://god.kpoe.at/news/article.php?story=2006091716313384) Eine Weiterbewerbung Eurerseits ist ausdrücklich erwünscht. lg Roland -- "Feel free" - 10 GB Mailbox, 100 FreeSMS/Monat ... Jetzt GMX TopMail testen: http://www.gmx.net/de/go/topmail

1 0

[god] überarbeitete version
by Kosmonaut 15 Sep '06

15 Sep '06

liebe Leute, hier die neue und hoffentlich endgültige version. Um gleich eins vorweg zu nehmen: Sie ist deftiger geworden, u. u. "marktschreierischer" wie Kurto meinen wird, aber das ist notwendig, um die lieben genossen und genossinnen aufmerksam zu machen, in welche geistige und ideologische nähe sie sich tatsächlich mit solchen, aber auch anderen forderungen begeben. liegrü Roland ---------- Strafe für erfolgreiche Kapitalisten Warum die Millionärssteuer weder umsetzbar ist und obendrein nichts bringt, schon gar nicht der Arbeiterklasse - und eine solche Forderung daher nur aus Populismus erfolgen kann. Die KPÖ hat erkannt: „In Österreich leben mehr Arbeiterinnen und Arbeiter als Großgrundbesitzer, es gibt bei uns mehr allein erziehende Mütter als Fabrikbesitzer, mehr Arbeitslose als Börsenspekulanten“ und „die Superreichen sind eine kleine Minderheit, die aber bestimmt, was in unserem Land geschieht“. Warum diese Minderheit eine riesige Mehrheit beherrschen kann, warum die Schere zwischen Arm und Reich notwendigerweise und folgerichtig immer weiter auseinander geht, interessiert sie nicht weiter. Die KPÖ macht die Leute nicht darauf aufmerksam, dass diese Minderheit über das Geld verfügt, das als Kapital die Mehrheit regiert. Und sie sagt auch nicht, dass es der Staat ist, der mittels Gewaltmonopol und Recht, das Eigentum der Mehrheit – und der Minderheit - sichert. Die KPÖ fordert stattdessen aufgrund des obigen Szenarios eine Millionärssteuer von 5 % ab einem Jahreseinkommen von 70 000 Euro und einem Vermögen von mehr als einer Million Euro. Warum ausgerechnet 5% und warum erst bei 70 000 im Jahr bzw. einer Million? Weil 70 000 Euro 1 Million Schilling ausmacht? Oder bloß weil Million nach sehr viel klingt; jedenfalls nach soviel, dass Proleten nur davon träumen können. Der Steuersatz und die Eurobeträge sind total willkürlich gewählt; anders geht’s gar nicht. Früher hat die KPÖ noch Lohnerhöhungen gefordert, jetzt sollen „die Reichen“ bezahlen. Sie beweist damit, dass sie leider doch eine „Partei wie jede andere“ ist. Sie lobt - wie alle anderen - die „Klein- und Mittelbetriebe“, um deren Wohl sich der Staat kümmern soll und will nur den Großen und Ausländischen - den teuflischen transnationalen Konzernen - an den Kragen. Das kapitalistische Wirtschaften ist offenbar eine prima Sache, bloß (allzu großen) Erfolg soll man dabei nicht haben. Denn die Millionärssteuer ist nichts anderes als eine Strafsteuer für die größten und erfolgreichsten Kapitalisten. Über das „kleine und mittlere Kapital“, das weniger erfolgreiche, dafür eher inländische, lässt sie nichts kommen. Erst wenn sich dasselbe Kapital als Konzern betätigt, da soll plötzlich alles anders sein - der Kapitalismus bloß ein Problem der Quantität. Das große Kapital – mächtige und die Grenzen sprengende, global agierende Finanzkapitalisten, die sich keiner sozialen Verantwortung verpflichtet fühlen, – ist schlecht; das kleine und mittlere – der Greißler bzw. die kleine Fabrik vor Ort, die zwar „auch“ Profite machen müssen, aber sich in erster Linie um ihre Kundschaft und um die Erhaltung der gelobten Arbeitsplätze kümmern - geht deshalb in Ordnung. Dass sie dabei DEN faschistischen Schlager - einerseits „Heuschrecken“, die sich ziemlich „vampirisch“ aufführen - früher nannte man ein solches Verhalten auch „raffend“ -; andererseits „Arbeitsplätze“ und die „Nahversorgung“ sichernde, also Gutes „schaffende“ - in einer linken Variante aufwärmt, fällt ihr nicht auf. Folgerichtig kritisiert sie den Kapitalismus nur in seiner neoliberalen Variante und trauert sogar dem Keynesianismus nach. Und das soll dann wohl „grundlegende Kritik am Kapitalismus“ sein? Sorgt sich Graber um Grasser? Diese Frage drängt sich auf, denn das dabei eingenommene Geld käme noch gar nicht der Bevölkerung zugute, sondern dem Finanzminister. Doch eine Millionärssteuer allein tut’s nicht, denn dass damit noch nix gewonnen ist, wissen unsere Populisten schon noch. Also werden daran noch Sozialgarantien geknüpft. Das Geld soll nur für „soziale Zwecke“, für „Existenzsicherung und Armutsbekämpfung“ verwendet werden. Daran soll die Regierung gebunden werden. Eine Kleinpartei, die nicht einmal im Parlament sitzt, möchte die antikommunistische Regierung auf Garantien festlegen. Wenn die anderen Parteien das Programm der KPÖ umsetzen sollen, dann brauchen die doch gleich gar nicht mehr antreten. Absurder geht’s wohl nicht mehr. Dass Geld überhaupt existiert, ist schon der erste und wichtigste Grund der Armut und des dazugehörigen Reichtums. Armut und Reichtum entspringen dem unvereinbaren Gegensatz von Lohnarbeit und Kapital. Auf der einen Seite besitzlose Arbeiter, die mittels (Lohn)-Arbeit das Eigentum der Besitzenden vermehren müssen, um vom dafür bezahlten Lohn leben zu können. Doch der Lohn, das einzige Lebensmittel der Arbeiterklasse, stellt Kosten für das Kapital dar, da er den Profit verringert und der deshalb immer so gering als möglich gehalten wird und nur an nötige Arbeiter bezahlt wird. Lohnarbeit findet nur statt, wenn sich der Profit lohnt, nicht wenn Arbeiter etwas zum Leben brauchen. Das durch geringe Löhne „gesparte“ Geld fällt automatisch auf der anderen, der reicheren Seite der „Schere“ an. So entstehen die unvereinbaren Interessen von Arbeitern und Kapitalisten. Geld, abstrakter Reichtum, lässt sich daher nicht umverteilen, da sich Geld beständig vermehren soll und das können nur die bewerkstelligen, die es schon haben - auf Kosten derer, die es nicht haben, gerade wegen deren Nichthaben. Geld macht auch nur im Kapitalismus „Sinn“. Ganz nach sozialdemokratischer Manier hält die KPÖ Geld und Kapital, resp. Eigentum, für eine an und für sich ganz gute Sache, man muss es halt nur zähmen und ein „menschliches Antlitz“ verpassen. Das soll ausgerechnet der Staat - den sie ebenfalls grundsätzlich für brauchbar hält, der sich „leider“ nur in den falschen Händen befindet - für sie machen. Man will nichts mehr davon wissen, dass es ein Unglück ist, ein Arbeiter zu sein (Marx) und dass die Lohnarbeit darum abgeschafft werden muss. Statt über die kapitalistische Wahrheit aufzuklären, bietet die KPÖ Reichensteuer, Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzung, Sozialstaat, geregelte Beschäftigung, etc. an und fragt nicht einmal danach, ob der kapitalistische Staat für die Erreichung solcher Ziele überhaupt gedacht ist. -- "Feel free" - 10 GB Mailbox, 100 FreeSMS/Monat ... Jetzt GMX TopMail testen: http://www.gmx.net/de/go/topmail

1 0

[god] artikel auf hp
by Kosmonaut 15 Sep '06

15 Sep '06

liebe Leute, ich hab mal den Artikel vom Herbert Au. auf die hp gestellt. Dazu gibts am 20.9. eine Diskussion im 7stern. Ihr seid natürlich dazu alle herzlich eingeladen. gute Nacht Roland ----------- Wahlen, Wähler und Kandidaten Warum wählen verkehrt ist und warum man Geld nicht umverteilen kann. Gegenargumente im 7Stern am 20. 9. 2006 um 19:30 1. Unter kritischen Bürgern existiert die Auffassung, auch wenn man durch das Wählen „nicht viel“ erreichen könne, sei die Nutzung dieser „Mitsprachemöglichkeit“ angebracht, weil sonst andere „über den eigenen Kopf hinweg“ entscheiden würden. Diese Auffassung täuscht sich, weil das gar keine Alternativen sind: In der Wahl stimmen die Wähler zu, daß andere, nämlich die Gewählten, künftig über ihre Köpfe hinweg entscheiden. Wer wählen geht, gibt in Form einer Sympathieerklärung gegenüber der angekreuzten Partei seine generelle Zustimmung dazu, regiert zu werden: Wahlen sind Ermächtigungen, durch die die Gewählten auf nichts festgelegt sind, schon gar nicht auf den Nutzen der Wähler. Bei einer Wahl wird kein gemeinsamer Wille gebildet, indem die vielen einzelnen Wahlberechtigten ihre Anliegen zusammentragen und kompromißbereit verallgemeinern; denn jeder politische Wille, sofern vorhanden, wird von vornherein und blanko an die Gewählten abgetreten. Die sind zur Interpretation dessen berechtigt, was „der Wähler“ eigentlich wollte, denn der Wähler hat durch seine Stimmabgabe einfach nichts artikulieren können, was einem bestimmten Anliegen oder Interesse auch nur ähnlich sieht – und wenn er etwas in der Art auf den Stimmzettel schreibt, ist dieser ungültig. Die Gründe, die ein Wähler haben mag oder auch nicht, sind alle gleich-gültig, weswegen sie in seinem Wahlkreuz gar nicht erst zum Ausdruck kommen. Durch das Verfahren ist sichergestellt, daß sich kein Bürger, selbst wenn er wollte, in das Metier der Politik einmischen kann. In seiner unverbindlichen Meinungsäußerung darüber, wer regieren soll, entscheidet der Wähler auf alle Fälle sich dazu, weiterhin regiert zu werden, er bestätigt seine Stellung als Untertan der Gewählten. Die entscheiden dann über alle Lebensbedingungen, von der Steuereintreibung über die Ausgestaltung von Arbeit und Arbeitslosigkeit, von Krankheit, Gesundheit und Pension, sogar über Krieg und Frieden. Das ist der Nutzen der Wahl – für die Gewählten. Diese sind im Besitz eines „Mandats“, dessen Inhalt sie festlegen, eines Auftrags, den sie selber definieren. Sie sind legitimiert, alles zu unternehmen, was dem Staat nützt, und die Bürger dafür zu benutzen, egal ob bzw. wie die vorher gewählt haben. Es nützt nichts, wenn man anderer Meinung ist als die Gewählten, und das womöglich auch durch eine abweichende Stimmabgabe oder Wahlenthaltung ausgedrückt hat: Erspart bleibt einem dadurch jedenfalls nichts. Mit dem „Argument“ der gewonnenen Wahl im Rücken und mit der Staatsmacht in Händen wird noch jeder Einwand und jede Demonstration übergangen – und das soll nach allen Regeln demokratischer Staatskunst auch so sein. Diese Ermächtigung kommt durch den Wahlakt in aller Freiheit zustande gekommen, auch wenn über sie gar nicht abgestimmt wird. Der Wähler ist in der Demokratie eben nicht der Souverän, er ist bloß ein Wahlhelfer: Zusätzlich zur Arbeit oder zur Arbeitslosigkeit, neben der Kinderbetreuung und dem Abliefern von Steuern ist vorgesehen, öfter mal ein Votum abzugeben, aus dem die Gewählten ihr Mandat beziehen. Dazu hilft ihnen der Wähler. 2. Diese Ermächtigung ist nicht die einzige Leistung der Demokratie. Die schon vorher fällige besteht im geistigen nationalen Schulterschluß von Wählern und Gewählten, und zwar, indem die Wähler von ihren Interessen und Problemen theoretisch Abstand nehmen und sich auf den Standpunkt der zu wählenden Machthaber stellen. In jedem Wahlkampf werben die Kandidaten damit, daß der Wähler nachher von ihnen und ihren Entscheidungen abhängen wird, daß die Gewählten es sein werden, die über alle Lebensbedingungen entscheiden werden: „Wachstum!“, „Arbeit!“, „Neue Fairness!“, „Gesundheit!“, „Keine Abfangjäger!“, „Pensionen!“, „Pflegenotstand!“. Allerdings kommt diese einseitige Abhängigkeit der Unteren von den Oberen nationalistisch verfremdet vor: Die klassenspezifische Benutzung der „kleinen Leute“ – die so heißen, weil sie alles ausbaden müssen, was die großen Leute im nationalen Interesse anordnen –, dieses sehr einseitige Verhältnis von „oben“ und „unten“ im Zuge der regierungsamtlichen Betreuung einer Klassengesellschaft kommt als die Betreuung gemeinsamer Anliegen daher, als die Art und Weise, in der „wir alle“ gemeinsam „unsere“ Wirtschaft, „unsere“ Arbeitsplätze, „unsere“ Gesundheit und Pensionen und sogar „unsere“ Kampfflugzeuge organisieren. Nur deswegen kann in Wählerkreisen die leicht wahnsinnige Vorstellung kursieren, ein Finanzminister sei jemand, der auf „unser“ Geld aufpaßt, wenn er die Wähler über die Steuern enteignet! Diese entscheidende Verdrehung muß der Wähler absolviert haben, damit er sich überhaupt auf die Frage einläßt, bei wem denn seine Abhängigkeit – pardon: „unsere Probleme“ – am besten aufgehoben ist! 3. Der Nutzeffekt dieser Betrachtungsweise liegt darin, daß der Wähler von den Interessen abstrahiert, die er als Lohnarbeiter, Arbeitsloser, Steuerzahler, Alleinerzieherin hat, d.h. sie theoretisch mißachtet – und damit deren praktische Mißachtung durch die Gewählten vor- und nachbereitet. Das tut er schon, indem er sich klarmachen läßt, daß seine finanzielle Lage letztlich ein kaum wahrnehmbarer Unterpunkt in einer hochkomplizierten Wirtschaftswachstums-, Staatshaushalts-, Verteilungs- Steuereintreibungs- und Gerechtigkeitsproblematik ist, und daß alles mögliche funktionieren müßte, ehe die Gewählten vielleicht ihre „Wahlversprechen“ umsetzen könnten: Die Konjunktur allgemein, die Steuereinnahmen speziell, das durchschnittliche Pensionsantrittsalter, die Beamtengehälter, das „Null-Defizit“, die Arbeitslosigkeit, die „explodierenden“ Kosten im Gesundheitswesen, womöglich der Ölpreis und ganz bestimmt die „Lohnnebenkosten“ – das alles und noch viel mehr müßte irgendwie in einem nicht genau bestimmbaren Sinn endlich einmal ordentlich laufen, damit der normale Mensch auf seine Kosten käme, womit aber nicht wirklich zu rechnen ist. Anders ausgedrückt: Der Untertan abstrahiert von den Sorgen und Problemen, die ihm die Politik macht, und läßt sich auf die Probleme festlegen, die die Politik mit ihm und seinesgleichen hat: Wenn „wir“ schon an uns selbst „sparen“ müssen, dann „sinnvoll und gerecht“; wenn „wir“ keine „neuen (Staats)Schulden“ machen wollen, müssen „wir“ eben mehr Steuern zahlen; wenn „wir“ „uns“ „unsere Pensionen“ nicht länger leisten können, müssen „wir“ eben länger arbeiten usw. Subversive Fragen, wie die nach dem Grund solcher Probleme, wieso „wir“ also ständig über „unsere“ Verhältnisse leben, wo doch bei dauernd steigender Produktivität immer mehr nützliche Güter mit immer weniger Arbeitsaufwand herzustellen sind – solche Fragen haben da nichts verloren. Der Effekt der Wahl besteht im ideellen Sc hulterschluß von Volk und Führung, darin, daß sich die Untertanen mit ihrer Herrschaft identifizieren und, wenn sie sich schon ideell die Sorgen des Staates mit Leuten wie ihnen selber machen, sogar eine Meinung darüber ankreuzen dürfen, wer denn diese Sorgen am tatkräftigsten angeht. Demokratische Untertanen identifizieren sich dermaßen intensiv mit der politischen Macht, die über sie ausgeübt wird, daß sie eine banale Tatsache nicht wissen oder sogar empört abstreiten: Daß sie die Untertanen und die gewählten Regierenden die Herrschenden sind. Ein beliebiges abschreckendes Beispiel: „Steuern sind in parlamentarisch-demokratischen Systemen keine Abgaben an ‘Obrigkeiten’, sondern Beiträge zu einem von den Staatsbürger/inne/n selbst gestalteten (wenn auch immer verbesserungswürdigen) Gemeinwesen.“ (aus den Überlegungen einer Gruppe von Globalisierungskritikern) Das, diese Nationalisierung des Verstandes in „parlamentarisch-demokratischen Systemen“, die Vorstellung, bloß weil demokratisch gewählt, wäre die Obrigkeit gleich gar keine mehr, ist die wesentliche Leistung der demokratischen Herrschaftstechnik. 4. Aber, indem auch die KPÖ kandidiert, ist natürlich alles anders! Die Partei hat ihre Wahlwerbung unter das Motto „Es ist genug für alle da!“ gestellt, eine etwas kontrafaktische Auskunft, durch die andere Befunde der Partei wie „Wachsende Armut in Österreich“ oder „Arm trotz Arbeit“ offenbar ironisch verfremdet werden sollen: Wenn wirklich genug für alle da wäre, gäbe es doch keine Armut! Vielleicht ist die frohe Botschaft vom vorhandenen Überfluss aber doch nicht witzig gemeint, sondern soll ausdrücken, „dass Geld in Hülle und Fülle vorhanden ist, und es an der Politik liegt, es zu holen und sinnvoll zu verwenden“ (Mirko Messner), durch eine „Millionärssteuer“. Wieder macht sich die verheerende Wirkung der Demokratie auf das Denken junger Leute bemerkbar: Dass man hier herzlich eingeladen ist, sich an der Politik, also an der Herrschaft des Klassenstaates, nicht nur als Wähler, sondern sogar als Kandidat zu beteiligen, gilt offenbar unbesehen als Einladung, das Handeln des „ideellen Gesamtkapitalisten“ als Projektionsfläche eigener Wunschvorstellungen zu benutzen – und gegen jede staatliche Praxis, auch gegen jede eigene Erfahrung die unübersehbare Beteiligung der Politik an der Herstellung von „arm“ und „reich“ einmal auf den Kopf zu stellen, zumindest in der eigenen Einbildung, und im Wahlkampf. Das in „Hülle und Fülle“ vorhandene Geld ist eben gar kein universelles Mittel, das für beliebige, auch armenfreundliche Zwecke verwendbar wäre. Geld hat selber einen Zweck: Es muss mehr werden, und je nach der Rolle, die die Mitglieder der Klassengesellschaft dabei spielen – eigenes Geld durch die Arbeit anderer vermehren lassen oder fremdes Geld durch eigene Arbeit vermehren –, verteilen sie sich auf die erfolgreichen oder die mehr „prekären“ Lebenslagen. Die entscheidende Entdeckung von Marx bestand gerade darin, dass im Kapitalismus Reichtum und Armut notwendig zusammengehören: Den kapitalistischen Reichtum gibt es eben nur in genau der „Form� �� – als Geld – die den Ausschluss der Bedürftigen einschließt, und in der „Verteilung“, die der Produktion zwecks Geldvermehrung entspricht. Dieser Reichtum braucht dauerhaft Arme, die ihn herstellen, und er produziert permanent Arme, die als überflüssige Arbeitskräfte unbrauchbar und als Hungrige nicht von Bedeutung sind. Also ist die Parole vom Reichtum, der „genug für alle“ ist, so vernünftig nicht. Im Kapitalismus gehören Armut und Überfluß eben zusammen. Das ist gerade der Skandal. Die Stellung der Politik, der demokratischen Herrschaft zur politischen Ökonomie des Kapitals ist auch ganz und gar eindeutig. Jeder Kapitalismus ist ein politisches, ein staatliches Projekt, und wer das hierzulande nicht entdecken kann, weil sich lieber mit dem Ausmalen von netten Alternativen beschäftigt, statt einmal den unangenehmen Phänomenen theoretisch auf den Grund zu gehen, könnte es wenigstens an der Einführung des Kapitalismus in Rußland und China bemerken. In diesem Sinn und als Einstieg in die Diskussion eine fundamentalistische Behauptung: Geld kann „man“ (gemeint ist der Staat) nicht umverteilen! Literatur zum Wählen auch auf http://www.gegenstandpunkt.com/gs/05/1/freiwahl.htm Amerika spendet den Völkern der Welt Freie Wahlen 1. Das hohe Gut der freien Wahl - Wählen funktioniert am besten, wo es zuhause ist: in den kapitalistischen Demokratien - Diktatur resp. „ungefestigte Demokratie“: Warum das Wählen da etwas anders funktioniert 2. Wenn der Ruf nach freien Wahlen von außen erschallt - Die Freiheit kommt mit Bomben: Krieg für Wahlen - Regime Change im neuen Osten: Wahlen als Kriegsersatz -- "Feel free" - 10 GB Mailbox, 100 FreeSMS/Monat ... Jetzt GMX TopMail testen: http://www.gmx.net/de/go/topmail

1 0

[god] FW: Solidarite avec Israel
by AgnÃ¨s-Julie Martin 14 Sep '06

14 Sep '06

1 0

[god] millionärssteuer ist reaktionär
by Kosmonaut 14 Sep '06

14 Sep '06

liebe Genossinnen und Genossen, ich werde demnächst folgenden Text gegen die Reichensteuer auf unsere hp stellen. liegrü Roland ------------- Strafe für erfolgreiche Kapitalisten Warum die Millionärssteuer nicht umsetzbar ist und nichts bringt, schon gar nicht der Arbeiterklasse - und eine solche Forderung daher nur aus Populismus erfolgen kann. Die KPÖ hat erkannt: „In Österreich leben mehr Arbeiterinnen und Arbeiter als Großgrundbesitzer, es gibt bei uns mehr allein erziehende Mütter als Fabrikbesitzer, mehr Arbeitslose als Börsenspekulanten“ und „die Superreichen sind eine kleine Minderheit, die aber bestimmt, was in unserem Land geschieht“. Warum diese Minderheit eine riesige Mehrheit beherrschen kann, warum die Schere zwischen Arm und Reich notwendigerweise und folgerichtig immer weiter auseinander geht, interessiert sie nicht weiter. Die KPÖ macht die Leute nicht darauf aufmerksam, dass diese Minderheit über das Geld verfügt, das als Kapital die Mehrheit regiert. Und sie sagt auch nichts, dass es der Staat ist, der mittels Gewaltmonopol und Recht, das Eigentum der Mehrheit – und der Minderheit - sichert. Die KPÖ fordert stattdessen aufgrund des obigen Szenarios eine Millionärssteuer von 5 % ab einem Jahreseinkommen von 70 000 Euro und einem Vermögen von mehr als einer Million Euro. Warum ausgerechnet 5% und warum erst bei 70 000 im Jahr bzw. einer Million? Weil 70 000 Euro 1 Million Schilling ausmacht? Oder bloß weil Million nach sehr viel klingt; jedenfalls nach soviel, dass Proleten nur davon träumen können. Der Steuersatz und die Eurobeträge sind total willkürlich gewählt; anders geht’s gar nicht. Früher hat die KPÖ noch Lohnerhöhungen gefordert, jetzt sollen „die Reichen“ bezahlen. Sie beweist damit, dass sie leider doch eine „Partei wie jede andere“ ist. Sie lobt - wie alle anderen - die „Klein- und Mittelbetriebe“, um deren Wohl sich der Staat kümmern soll und will nur den Großen und Ausländischen - den teuflischen transnationalen Konzernen - an den Kragen. Das kapitalistische Wirtschaften ist offenbar eine prima Sache, bloß (allzu großen) Erfolg soll man dabei nicht haben. Denn die Millionärssteuer ist nichts anderes als eine Strafsteuer für die größten und erfolgreichsten Kapitalisten. Über das kleine und mittlere Kapital, das weniger erfolgreiche, dafür eher inländisch und selbstlos „die Nahversorgung“ sichernde, lässt sie nichts kommen. Wobei sie auch das Bild vom Greißler zeichnet, der sich in erster Linie um das Wohl seiner Kundschaft sorgt. Erst wenn sich dasselbe Kapital als Konzern betätigt, ist man plötzlich dagegen. Da soll plötzlich alles anders und schlecht sein - der Kapitalismus bloß ein Problem der Quantität. (Folgerichtig kritisiert man ihn nur in seiner neoliberalen Variante und trauert sogar dem Keynesianismus nach). Dabei käme das eingenommene Geld noch gar nicht der Bevölkerung zugute, sondern dem Finanzminister. Da muss man nachfragen: Sorgt sich Graber um Grasser? Doch eine Millionärssteuer allein tut’s nicht, denn dass damit noch nix gewonnen ist, wissen diese Populisten schon noch. Also werden daran noch Sozialgarantien geknüpft. Das Geld soll nur für „soziale Zwecke“, für „Existenzsicherung und Armutsbekämpfung“ verwendet werden. Daran soll die Regierung gebunden werden. Eine Kleinpartei, die nicht einmal im Parlament sitzt, möchte die antikommunistische Regierung auf Garantien festlegen. Wenn die anderen Parteien das Programm der KPÖ umsetzen sollen, dann brauchen die doch gleich gar nicht mehr antreten. Absurder geht’s wohl nicht mehr. Armut und Reichtum entspringen dem Gegensatz von Lohnarbeit und Kapital. Ein Gegensatz deswegen, weil diese beiden unvereinbar sind. Aber genau das will die KPÖ vereinen. Die Lohnarbeit ist von den Profitaussichten des Kapitals völlig abhängig. Der Lohn ist immer so gering als möglich, weil er als Kosten auf der Kapitalseite aufscheint. Das durch geringe Löhne „gesparte“ Geld fällt automatisch auf der anderen, der reicheren Seite der „Schere“ an. Geld, abstrakter Reichtum, lässt sich daher im Kapitalismus nicht umverteilen. Geld macht auch nur im Kapitalismus „Sinn“. Dass Geld überhaupt existiert, ist schon der erste und wichtigste Grund der Armut und des dazugehörigen Reichtums. Geld umverteilen geht gar nicht, da sich Geld beständig vermehren soll und das können nur die bewerkstelligen, die es schon haben - auf Kosten derer, die es nicht haben, gerade wegen deren Nichthaben. Ganz nach sozialdemokratischer Manier hält die KPÖ Geld und Kapital, resp. Eigentum, für eine an und für sich ganz gute Sache, man muss es halt nur zähmen und ein „menschliches Antlitz“ verpassen. Das soll ausgerechnet der Staat - den sie ebenfalls grundsätzlich für brauchbar hält, der sich „leider“ nur in den falschen Händen befindet - für sie machen. Man will nichts mehr davon wissen, dass es ein Unglück ist, ein Arbeiter zu sein (Marx) und dass die Lohnarbeit darum abgeschafft werden muss. Statt diese Wahrheit zu verkünden, bietet die KPÖ Reichensteuer, Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzung, Sozialstaat, geregelte Beschäftigung, etc. an und fragt nicht einmal danach, ob der kapitalistische Staat für die Erreichung solcher Ziele überhaupt gedacht ist. -- "Feel free" - 10 GB Mailbox, 100 FreeSMS/Monat ... Jetzt GMX TopMail testen: http://www.gmx.net/de/go/topmail

1 0