god May 2004

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[god] dogma homepage
by franz schaefer 31 May '04

31 May '04

god.kpoe.at oder dogma.kpoe.at oder godogma.kpoe.at ist noch nicht viel oben.. aber kann gefüllt werden. btw: ich fahr spaeter ins flex und tu etwas flyer verteilen.. lg mond. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] ASF auchselberfahren?
by Bernhard Wernitznig 31 May '04

31 May '04

hallo dogmatiker missbrauch' eure liste um zu fragen, ob jmd von euch eine mitfahrgelegenheit zum asf nach linz hat/weiss (für do ab nachmittag oder fr morgen für 1-2 personen).? ciao bernhard

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[god] Bushs Gesicht macht aggressiv
by a0106848＠unet.univie.ac.at 27 May '04

27 May '04

Recht interessant: http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,301519,00.html LG Christoph

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[god] DISKUSSION: Junge Linke in Europa
by Markus Zingerle 27 May '04

27 May '04

Bitte im Bekanntenkreis bewerben! Samstag 29.05.2004 - 20:00 Uhr 7STERN, Siebensterngasse 31, 1070 Wien DISKUSSION: Junge Linke in Europa Das dynamische Element in den vielen 'globalisierungskritischen' Protesten der vergangenen Jahre waren junge, zum Teil der traditionellen Politik sehr ablehnend gegenüberstehende Menschen. Holen mit den Sozialforen oder der Gründung einer europäischen Linkspartei die um Einigung und Institutionalisierung bemühten Kräfte die Bewegung nun wieder ein? Wie diese Organisierungsbemühungen einzuschätzen sind, möchten wir mit folgendem Podium diskutieren: Anne Quart, wissenschaftliche Mitarbeiterin der PDS im EU-Parlament Mond, dogmatischer Multi-Aktivist mit Schwerpunkt Freie Software Ein/e VertreterIn der Rifondazione Comunista Eine Aktivistin von ATTAC Austria (angefragt) Moderation: Markus Zingerle, GO Dogma Eine Veranstaltung der GO DOGMA.

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[god] �H und Studiengeb�hren, 2. Akt
by a0106848＠unet.univie.ac.at 26 May '04

26 May '04

Ich werde meinen Beitrag nicht ans Argument schicken, da er nur am Rand mit der KPÖ zu tun hat. Ich habe eine Antwort von "riff/sv" (politische Richtung unbekannt) bekommen: "Der Verweis mit dem "wissenchaftlichen Nachwuchs" - zumindest auf den Webseiten der ÖH Uni Wien - bezieht sich auf § 3 Z 4 UG'02 und in diesem heißt es genau "Heranbildung und Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses". Zwar bezieht sich die "Förderung" nur auf "nomen est omen!" - die AbsolventInnen der Universitäten, jedoch gibt es da noch die "Heranbildung". Und darin steckt durchaus einiges. Forschung hat etwas mit Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu tun - also die Möglichkeit selbst was zu machen als auch die Konsequenzen des eigenen Handelns tragen zu müssen. Da ja nur die Konsequenzen des eigenen Handelns (und sei es nur blosses Zuschauen) und nicht des anderer zu tragen sind, muss auch die faktische und nicht nur pro forma Möglichkeit bestehen, selbst Entscheidungen zu treffen. Da sich dies aber schon im Rahmen der Bildung durch Wissenschaft für die Studierenden, also im Bereich der "Heranbildung" wiederspiegeln muss, müssen auch für die ! Studierenden ausreichend Möglichkeiten vorhanden sein, tatsächlich im Rahmen ihres Studiums eigenständig Entscheidungen treffen zu können. Weiters ist es gem. § 2 UG'02 ein leitender Grundsatz der Universität, die "Verbindung von Forschung und Lehre, Verbindung der Entwicklung und Erschließung der Künste und ihrer Lehre sowie Verbindung von Wissenschaft und Kunst" (Z 2). Dies ist ein weiterer Grund, warum hier nicht in WissenschaftlerInnen (AbsolventInnen) und den Studierenden noch ohne Abschluss eine einfache Trennlinie gezogen werden kann. Zu dem der "Freiheit der Wissenschaften und ihrer Lehre" (Art. 17 StGG) die "Lernfreiheit" (§ 2 Z 4 UG'02) sowohl gegenübersteht als auch mit der schon erwähnten Einheit von Lehre und Forschung ergänzt und durchdringt. Andererseits steht die "Heranbildung" auch für die tatsächliche Möglichkeit, ein Studium abschließen zu können. Dies wird mit der "soziale Chancengleichheit" (§ 2 Z 10 UG'02) ergänzt. Demnach dürfen die Studiengebühren nicht dazu führen, dass ein Studium abgebrochen werden muss. Tritt jedoch dieser Fall dennoch auf, so wiederspricht sich das UG'02 in sich selbst, weil die Studiengebühren (als Mittel) nicht die leitenden Grundsätze (als Ziel) in der Lage sind zu erfüllen, sondern sie verhindern. Das wäre aber nach dem Art. 7 B-VG wegen des Verhältnismäßigkeitsgebotes verfassungswirdig, sofern es keine andere Möglichkeit gibt, das UG'02 so zu interpretieren, dass dieser Fall nicht auftreten kann. Dazu kommt das Studienförderungsgesetz mit den Stipendien zu Hilfe, weil über diese zumindest der Großteil dieser Fälle abgefangen werden. Die Frage ist nun, ob es weiter Fälle gibt, die auch tatsächlich auf die Studiengebühren zurückzuführen sind. Sowohl die ÖH Uni Wien als auch die ! Österreichische HochschülerInnenschaft (die "geliebte" Bundesverdrehung) behaupten, dass es diese Fälle gibt. Das kann mensch jetzt nun glauben oder nicht. Gehen wir mal von der Annahme des Zutreffens aus, ohne es hier bewiesen oder widerlegt zu haben. Nach dieser Annahme würde ein Rückzahlung an die davon Betroffenen, den vorerst möglichen in einen nur vermeindlichen Widerspruch auflösen. Die Frage ist nun: Geht das? Es gibt nun eine Entscheidung des Bundesministeriums, dass die Variante mit dem Lehrmittelbeitrag - also die komplette Rückzahlung an alle - nicht Rechtens ist. Dieser Rechtsauslegung schließe auch ich mich an, möchte hier jedoch zur Klarstellung erwähnen, dass ich das UG'02 in diesem und nicht nur diesem Punkt für dringenst novlleriungsbedürftig halte (also nicht mit der Intention des Gesetzgebers übereinstimme). Die Rechtsauslegung heißt aber noch lange nicht, dass Rückzahlungen bzw. Förderungen in (welcher Zufall) selber Höhe dadurch unmöglich sind. Schauen wir dazu mal kurz in die Vergangenheit. Bevor die allgemeinen Studiengebühren eingeführt wurden, gab es bereits welche für ausländische Studierende. An manchen Universitäten, und das über Jahrzehnte, wurden diese entweder zur Gänze oder zur Hälfte in Form einer Förderung zurück erstattet. Da dies nie vom Bundesministerium als Aufsichtsbehörde in Frage gestellt wurde, wird schon alleine aus politischen Erwägungen das Bu! ndesministerium jetzt nicht eine Unrechtsmäßigkeit feststellen - von der Rechtsauslegung, des Rechtens seins, kann hier wohl ausgegangen werden. Nun hat sich aber mit dem UG'02 auch die Rechtslage geändert. Die Frage ist nun, was anders ist. Die Förderung der Studierenden ist im Rahmen einer hoheitsstaatlichen Tätigkeit alleinig der Gebietskörperschaft Bund vorbehalten - dz. hauptsächlich über das Studienförderungsgesetz, etwas auch über das Familienlastenausgleichsgesetzes realisiert. Einige Länder und Gemeinden bieten jedoch ebenfalls Förderungen an, dies aber nicht im Rahmen einer hoheitsstaatlichen sondern einer privatwirtschaftlichen Verwaltung. Nun knüpft sich jedoch der Rechtsanspruch der Studierenden, aus den Kategorien auszuwählen, auf § 91 Abs. 8 UG'02 und damit auf eine hoheitsstaatliche Ausübung der Universitäten. Diese Bestimmung selbst legt aber nur eine Bindung der Organe der Universitäten an das Legalitätsprinzip im Bezug auf den Abstimmungsvorgang - oder ge! nauer gesagt, dass das Recht der Studierenden, Abstimmen zu können, ge wahrt sein muss - fest. Jedoch ist in § 92 auch der Erlass und die Rückerstattung der Studiengebühren geregelt und zwar ebenfalls nach hoheitsstaatlichem Recht, das aber nicht in allen Belangen. So heißt es in Abs. 10 "Die Erstattung erfolgt im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung auf Grund von Anträgen der Studierenden. [...] Auf die Erstattung besteht kein Rechtsanspruch." Nach Abs. 8 entscheidet über die Anträge die Rektorin / der Rektor in erster Instanz und der Senat (bei einer Berufung gegen diese Bescheide) in zweiter und letzter Instanz. Und genau hier sollte klar sein, warum eine generelle Rückerstattung an alle nicht möglich ist - es fehlen die individuellen Anträge, auf Grund derer eine Rückerstattung erst erfolgen kann. Nun ist zwar die Rückerstattung selber, inkl. der Entscheidung wem der Betrag rückerstattet wird und wem nicht, eine privatwirtschaftliche Angelegenheit der betreffenden Universität, jedoch ist die Mitteilung und Teile des Verwaltungsablaufes (w! er reicht welchen Zettel an wen weiter) auf Grund des Bescheides und des Berufungsrechts eine hoheitsstaatliche. Damit ist es jedoch auch zulässig einen Betrag mittels der Zweckwidmung zur Sicherstellung der Finanzierung der Rückerstattungen rückzustellen. Was jedoch nicht der Zweckwidmung unterliegen kann, ist die Entscheidung wem die Studiengebühren rückerstattet werden - das ist Kompetenz der Rektorin / das Rektors. Der Senat hat nur Entscheidungskompetenz im Berufungsverfahren und kann somit nicht die Rechte der ersten Instanz eigenmächtig, über die Festlegung der Kategorien, an sich ziehen. Würde der Senat einen derartigen Beschluss fassen, wäre dieser von einem unzuständigen Organ gefasst worden (steht hier nur dem Gesetzgeber über eine Novellierung zu). Außerdem wäre es widersinnig, wenn die zweite Instanz defacto gleichzeitg die erste Instanz wäre. Konklusio: Eine Zweckwidmung von Geldern für die Rückerstattung ist in gewissen (oben genannten) Grenzen durchaus - rechtlich - möglich. Wobei nur die Rückstellung der Geldmittel hoheitsstaatlich durch die Zweckwidmung (ebefalls hoheitsstaalich) erfolgt. Die Entscheidung über die Rückerstattung der Studiengebühren selber erfolgt jedoch privatwirtschaftlich und berührt deshalb auch nicht den alleinigen hoheitssaatlichen Anspruch auf Studienförderung der Gebietskörperschaft Bund." Allerdings: 1. Obwohl es die Regierung anders darstellt, nützen Stipendien (=NACH jedem Semester ausgezahltes Geld) vielen sozial schwachen StudentInnen gar nichts. Wer für das Studium Geld bekommen will, muss sich erst einmal Geld bezahlen, um studieren zu können. Wer dieses Geld nicht hat, muss nebenbei arbeiten, was die Erreichung der für ein Stipendium notwendigen Leistungen zeitlich erschwert. Das ganze ist ein Teufelskreis. 2. Richtig finde ich, dass die ÖH bei bereits angesprochener Abstimmung jetzt keine Liste aufstellt. Zur Diskussion steht derzeit die Abstimmungsoption eines Spendentopfes für sozial schwache StudentInnen. Nur kann die Uni, selbst wenn sie es will, kein Geld vergeben, das ihr an allen Ecken und Enden fehlt. Somit würde eine entsprechende Option vom Rektorat (notgedrungen) abgelehnt werden. Der Reinfall erinnert mich an den Versuch des Studiengebührenboykotts.

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[god] Veranstaltung Irak ASF
by Markus Zingerle 26 May '04

26 May '04

Lieber Kasim, lieber Daban, liebe GO Dogma AktivistInnen, hier nun die Angaben zu unserer Irak-Veranstaltung beim ASF. Weiter unten habe ich noch die zweite kopiert, die die Linkswende veranstaltet und bei der einige von uns hingehen und kritisieren sollten. Nächst Woche müssen wir uns noch über Anfahrt verständigen, bis dahin wünsche ich euch schöne Tage, liebe Grüße Markus 0676 749 25 07 ============================== Titel: Situation und Entwicklungsperspektiven im Irak format: Workshop maintainer1: Markus Zingerle markus.zingerle at reflex.at vortragende: Kasim Talaa (KP Irak) und Daban Shadala (PUK Representative - Austria) organisationen: GO Dogma raumbedarf: 50 zeitbedarf: 3 kurzbeschreibung: Wenige Wochen vor der geplanten Übergabe der Regierungsgeschäfte an eine irakische Übergangsregierung und dem angekündigten Rückzug mancher die US-Armee unterstützender Truppeneinheiten, gibt es viel Bedarf an fundierten Einblicken in die Entwicklungen im Irak. Kasim Talaa und die und Daban Shadala werden Interessierten erstens die verwirrende und vielschichtige Situation im mittleren Osten erklären und daraus andererseits Anforderungen und Tipps für die europäische Solidaritätsbewegung ableiten können. Zeit: Donnerstag 3. Juni 14:00 Uhr Raum: Linz, Bundes Pädak, Kaplanhofstr. OST Landstr. H 05 (95) ==================================== Sollen wir Teil des Widerstandes im Irak werden? maintainer1: Kerstin Andrä Marobela (Linkswende) vortragende: VertreterInnen von Linkswende & irakische AktivistInnen organisationen: Linkswende kurzbeschreibung: Hat die indische Aktivistin Arundhati Roy Recht, als sie beim World Social Forum in Mumbai 2003 erklärte, dass "wir zum Widerstand im Irak werden sollen?" Kann und soll man solidarisch mit dem Widerstand sein und ihn global mit aufbauen? Unterstützt man damit nicht den Terror? Können wir uns die Widerstandsformen aussuchen? Welche Perspektiven gibt es für den Mittleren Osten und warum ist diese Frage für die Antikriegsbewegung auch in Zukunft essentiell? Zeit : Donnerstag, 18.00-20.00

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[god] Abstimmung zur Zweckwidmung der Studienbeitr�ge
by a0106848＠unet.univie.ac.at 25 May '04

25 May '04

Ich war mal wieder über die Strategie der ÖH recht enttäuscht und habe deshalb folgenden Artikel verfasst, der an einige (vielleicht auch an die Argument-Redaktion) gesendet und in mehreren Boards gepostet wird. Wäre an Diskussionsgrundlagen, Kritik, Änderungsvorschlägen etc. interessiert. Als glatter Reinfall muss der Plan der Österreichischen HochschülerInnenschaft für die studentische Abstimmung zur Zweckwidmung der Studiengebühren bezeichnet werden. Die eigene Abstimmungsoption, die sie sich gesetzmäßig aussuchen darf, sollte besagen, dass die Studiengebühren abgeschafft werden. Wünschenswert wäre die Erfüllung ihres Inhaltes, nur wurde die Kategorie als rechtswidrig verboten. Das ist angesichts der Themenverfehlung und der Einstellung von Rektorat und Bildungsministerium wenig verwunderlich. Im unique (Blatt der ÖH Uni Wien, in deren Vorstand auch KommunistInnen sitzen) heisst es, alle StudentInnen gehören zum "wissenschaftlichen Nachwuchs". Definitionsgemäß (nomen est omen!) besteht dieser aus WissenschaftlerInnen, d.h. Personen, die bereits mindestens ein Studium abgeschlossen haben. Die Studiengebühren sollen nach Beschluss des Ministeriums ab jetzt vollständig an der Uni bleiben. Sie an die StudentInnen rückzuzahlen ist damit klarerweise unvereinbar. ! Die ÖH sieht das jedoch anders und sieht eine Vereinbarkeit darin, dass die StudentInnen teil der Universität sind. Zusammenfassend muss festgestellt werden, dass sie somit nur versucht, über ihren Fehler hinwegzutäuschen. Die Kritik an der vorgesehenen Wahl hat durchaus ihre Berechtigung, denn um eine demokratische Abstimmung handelt es sich bei ihr nicht: Gehen beispielsweise die meisten Stimmen an die Kategorie "Forschung", werden die Studiengebühren zur finanziellen Förderung der Forschung verwendet. Gleichzeitig kann aber der gleiche Betrag vom sonstigen Forschungsbudget abgezogen und auf einen anderen Unibereich übertragen werden. Zudem sind Studiengebühren trotz einer wie auch immer gearteten universitären Verwendung nicht gerechtfertigt. Darüber hinaus bleiben folgende Forderungen: -Weiterer Widerstand generell gegen studentInnenfeindliche Politik von Regierung und Universität -Weiteres Engagement gegen Studiengebühren, denn niemand darf aus finanziellen Gründen von der Förderung seiner/ihrer Fähigkeiten ferngehalten werden -Eintreten für eine kämpferische ÖH, die weniger auf bürokratische Strukturen setzt Christoph Stross, KPÖ Grundorganisation Dogma

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[god] postbus
by franz schaefer 24 May '04

24 May '04

okkassion fuer fruehaufsteher: wer koennte am mittwoch 26.mai um 8uhr oder 8uhr30 bei der prinz eugen strasse sein und dort linke flyer verteilen? lg mond. --------------------- Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegin, lieber Kollege, liebe Freunde und Mitstreiter! Am 26. Mai 2004 findet um 9 Uhr eine Aufsichtsratssitzung (Ordentliche Hauptversammlung) der Österreichischen Postbus AG in 1040 Wien, Prinz Eugen-Straße 8-10, statt. Der wichtigste Tagesordnungspunkt ist, dass nun Verkehrsminister Gorbach massiven Druck ausübt, damit seine Klientel endlich mindestens 30% (Dienststellen und Linien) der Firma Postbus erhält. Natürlich alles ohne Ausschreibung. Dies soll nochmals im Aufsichtsrat beschlossen werden. Da das Thema Teilprivatisierung Postbus in der Öffentlichkeit schon etwas eingeschlafen ist, ist es unbedingt notwendig eine ersten Schritt zu setzen. Weitere sind in Vorbereitung. Wir werden daher am 26. Mai 2004 um 8.00 Uhr bis 10.00 Uhr vor der Unternehmenszentrale der Österreichischen Postbus AG eine Demo gegen die Zerstörung der Arbeitsplätze abhalten, Transparente und Plakate sind vorhanden. Nun wende ich mich im Namen der Bediensteten der Postbus AG an euch alle: Leider ist der Abwehrkampf gegen diese Raubpolitik dieser Regierung in allen Bereichen (Pensionen, Gesundheit, Ausverkauf Post, Telekom,.) etwas eingerostet und es ist besonders wichtig, wieder Kanten zu zeigen. Daher meine Bitte an euch alle: Wenn ihr am 26. Mai 2004 Zeit habt, so kommt als Solidaritätsbeweis zu dieser Demo und verständigt über eure Informationsschienen alle Mitstreiter/innen, die das Herz am richtigen Platz haben. In diesem Sinne schicke ich euch im Namen der Personalvertreter Postbus ein aufrichtiges Freundschaft. Robert Wurm Zentralausschuss Vorsitzender Postbus -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] wahlkampf
by Kurto Wendt 22 May '04

22 May '04

hallo genossInnen! ich hätte gerne ein paar vorschläge gemacht. 1) ist morgen ein migrantInnen-fussballturnier im 9. (sensengasse), wo auch der orf dreht und unser erzengel einen pokal übergibt. wäre schön, wenn von 17 bis 18 urh wer dort sein könnte, ich bin es jedenfalls. 2) ich ersuche das plenum pünktlich und straff zu organisieren, ab 21.50 ist leo gabriel in offen gesagt. ich würde euch alle in die hörl einladen zu´m gemeinsamen tv-konsum. 3) am montag haben wir eine wahlkampfveranstaltung vor der uni 10 bis 16 uhr. orf und gabirel schauen auch kurz vorbei. es wäre also sehr wichtig, wenn vor allem von 10 bis 12 uhr wer niki unterstützen kann. 5) am 28. mai ist die große verteilaktion der folder. ich werde von 7 uhr bis 8 uhr 30 sm jonasreindl verteilen. und würde gerne einEn 2. haben. ciao kurto

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[god] mailingliste aenderung
by franz schaefer 21 May '04

21 May '04

hab die god liste auf members posting only gestellt damit nicht so viel spam reinkommt lg mond -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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