god January 2005

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[god] [Fwd: Folgetreffen für Diskussion zum Wahljahr 2005]
by a9909642 31 Jan '05

31 Jan '05

-------- Original Message -------- Subject: Folgetreffen für Diskussion zum Wahljahr 2005 Date: Mon, 31 Jan 2005 11:57:00 +0100 From: claudia krieglsteiner <claudia.krieglsteiner(a)kpoe.at> To: Iraschko Josef <mieterselbsthilfe(a)kpoe.at>, Narodoslavsky Raoul <office(a)forestree.at>, Volgger Claudia <claudia.volgger(a)chello.at>, claudia krieglsteiner <claudia.krieglsteiner(a)kpoe.at>, Jonischkeit Oliver <ollitirol(a)yahoo.de>, waltraud stiefsohn <stiefsohn(a)kpoe.at>, Daubrawa Lilo <l.daubrawa(a)utanet.at>, "Jurjans Wolf-Goetz, DI" <wolf.jurjans(a)lycos.at>, Empacher Susanne <e.susa(a)chello.at>, Schimpf Florian <a9909642(a)unet.univie.ac.at>, Gutsch Michael <revolution(a)inode.at>, stefan.goebner(a)gmx.at, Zach Dietmar <zach(a)kpoe.at>, Johann Girlinger <johann.girlinger(a)chello.at>, Klaus Melina <melina.klaus(a)gmx.at>, Hopfgartner Guenther <hopfgartner(a)volksstimme.at>, Hoellisch Johann <hoellisch(a)chello.at>, Karlhuber Petra <petra.karlhuber(a)vu-wien.ac.at> Liebe GenossInnen! Die Diskussion am 27.1. im 7Stern zum Wahljahr 2005 war sehr anregend und wir haben uns einen Folgetermin ausgemacht: Wir treffen uns am Mittwoch, 16. Feber um 19.00 im Rotpunkt, 5. Reinprechtsdorferstraße 6 (Gassenlokal), weil das 7Stern an diesem Abend nicht frei ist. Eine kleine Arbeitsgruppe schreibt in der Zwischenzeit einige Gesichtspunkte aus unserer Diskussion zusammen. Liebe Grüße! Claudia

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[god] Fwd: fotos kundgebung
by "Judith Götz" 28 Jan '05

28 Jan '05

hier ein paar fotos (von mary) von der kundgebung gestern lg Judith -- 10 GB Mailbox, 100 FreeSMS http://www.gmx.net/de/go/topmail +++ GMX - die erste Adresse für Mail, Message, More +++ -- Sparen beginnt mit GMX DSL: http://www.gmx.net/de/go/dsl

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[god] 2 bettbänke und 1 fernseher gratis
by Kurto Wendt 26 Jan '05

26 Jan '05

walter hat im 4. bezirk 2 bettbänke und einen fernseher abzugeben. und das gratis! bitte um rückmeldung

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[god] Kundgebung zur Befreiung von Auschwitz
by Nora Hermann 25 Jan '05

25 Jan '05

KUNDGEBUNG ZUR BEFREIUNG VON AUSCHWITZ DO. 27. 1. 18.30 Denkmal der Roten Armee/Schwarzenbergplatz - Schweigemarsch im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am antifaschistischen Denkmal/Albertinaplatz vorbei zum Ballhausplatz - Abschlusskundgebung Aufruf: am 27. Jaenner 1945 nachmittags wurde das konzentrationslager auschwitz und die nebenlager durch die rote armee befreit. die rote armee und die sowjetunion haben unter gewaltigen opfern einen wesentlichen teil zur niederlage des nationalsozialismus beigetragen. es darf nicht vergessen werden, dass ein grosser anteil der nationalsozialistischen vernichtungsaggression gegen die menschen gerichtet war, die in der sowjetunion lebten: *die hungerblockade gegen leningrad, die darauf gerichtet war, die gesamte stadtbevoelkerung durch hunger zu toeten *der vernichtungskrieg gegen belorussland *die als "partisanenbekaempfung" notduerftig getarnte mordpolitik gegen die zivilbevoelkerung *die moerderische behandlung sowjetischer kriegsgefangener, die millionen von ihnen nicht ueberlebten *die verschleppung von zwangsarbeiterInnen, die ja bevorzugt aus den sogenannten "ostgebieten" geholt wurden *die rassistische propaganda, die gegen die, als "bolschewiken" bezeichneten menschen verbreitet wurde... hauptsaechlich aber richtete sich die nationalsozialistische wut gegen juden und juedinnen. deren physische vernichtung war anfang 1942 unter dem codewort "endloesung" auf der wannseekonferenz beschlossen worden und wurde seither durch eine koordination aller logistischen kraefte in hinblick auf eine effizienzoptimierung aller beteiligten nationalsozialistischen instanzen nachdruecklich vorangetrieben. diese vernichtungslogistik erfasste fast alle in europa lebenden juden und juedinnen. nur wenige europaeische laender waren in der lage ueberhaupt fluechtlinge aufzunehmen, wobei es hier teilweise sehr restriktive praxen gab. allerdings haette wohl auch eine liberalere fluechtlingspolitik nicht alle retten koennen, da der nationalsozialistische krieg die nazis auch in die gegenden brachte, in die sich viele juedische fluechtlinge anfangs hatten retten koennen und ihnen weitere fluchtwege versperrte. abgesehen davon war vielen juden und juedinnen die gefahr, in der sie schwebten nicht bewusst und auch die moeglichkeiten zur flucht waren fuer viele gering bis nicht vorhanden. viele juedische menschen waren auf gedeih und verderb der politik jener europaeischer staaten ausgeliefert, denen sie als staatsbuergerInnen angehoerten und wurden durch deren kollaboration mit dem "3. Reich" der vernichtung preisgegeben. es gab kaum einen vom nationalsozialismus mit krieg ueberzogenen staat, der sich den schutz der juden und juedinnen zur prioritaet gemacht haette und es scheint, dass die vergangenheitsbewaeltigung der europaeischen gesellschaften nach der niederlage des nationalsozialismus und des mussolini-faschismus diesen mangel an hilfe fuer die bedrohtesten dieser moerderischen ideologie nicht ins auge zu nehmen gewillt war und ist. sechs millionen ermordete juden und juedinnen haben keinen gewaltigen aufschrei des entsetzens provoziert. das waren keine opfer einer naturkatastrophe (die ihre opfer ja unterschiedlos trifft, keine auswahl vornimmt nach staatsbuergerschaft, berufsgruppe, klassenzugehoerigkeit, alter oder geschlecht oder zugehoerigkeit zu einem markierten kollektiv) sondern opfer einer politik, die ihre menschenverachtung und ihren lebensbedohenden antisemitismus bereits kurz nach uebernahme der regierungsgeschaefte in deutschland 1933 zu erkennen gab, fuer aufmerksame und politisch engagierte menschen laengst auch schon davor. und trotzdem fragte sich nach dem krieg niemand, wie das zugehen konnte, dass es fuer sechs millionen menschen, die fuer ihre ermordung aus ganz europa zusammengeholt wurden, kaum interesse und aufmerksamkeit gab. diese sechs millionen hat niemand gerettet und selbst konnten sie sich nicht retten, denn die juedischen kraefte waren zu schwach. juedische institutionen konnten wohl retten, haben auch viele gerettet aber fuer so viele reichten die resourcen nicht, denn immer waren diese hilfsorganisationen auch auf die zusammenarbeit von staatlichen oder suprastaatlichen stellen angewiesen. zur hilfe ermaechtigt aus sich selbst heraus als starke institution von juden und juedinnen fuer vom tode bedrohte juden und juedinnen waren sie nicht. sie konnten aufenthaltsrechte in sicheren laendern von anderen erbitten, selbst konnten sie diese aufenthaltsgenehmigungen nicht gewaehren. so war die einzige wirksame hilfe, dem morden einhalt zu gebieten, der vormarsch der roten armee, durch den die konzentrationslager befreit und die einsatzgruppen entwaffnet wurden. wer nach diesen erfahrungen vom mord an millionen und der ohnmacht der hilfeleistenden diesen mord zu verhindern fuer die solidaritaet mit Israel gegen angriffe auf seine existenz bedingungen stellt, stellt auch fuer die rettung des je einzelnen juedischen lebens bedingungen. Israel ist der einzige staat der welt, der der hilfe für juden und juedinnen die ermaechtigung immer geben wird. in seinem plaedoyer fuer den staat israel vor der UNO durch den sowjetischen aussenminister gromyko klingt diese schlussfolgerung aus auschwitz auch an: "The fact that no western European State has been able to ensure the defense of the elementary rights of the Jewish people, and to safeguard it against the violence of the fascist executioners, explains the aspirations of the Jews to establish their own State. (...)It would be unjustifiable to deny this right to the Jewish people, particularly in view of all it has undergone during the Second World War." wir leben in einem staat, der zwischen 1938 und 1945 teil des moerderischen gebildes war, das sich selbst als das "Dritte Reich" bezeichnete und dessen bewohnerInnen ohne fremde hilfe nicht in der lage und/oder nicht willens waren die souveraenitaet dieses staates von sich aus wieder herzustellen. vielen linken ist es ein anliegen, darauf hinzuweisen, dass sie als linke sich moralisch dazu berechtigt fuehlen, die solidaritaet mit Israel nicht mit einer solidaritaetserklaerung an sharon verbinden zu wollen. Dazu soll aber auch niemand gezwungen sein. GO Dogma -- GMX im TV ... Die Gedanken sind frei ... Schon gesehen? Jetzt Spot online ansehen: http://www.gmx.net/de/go/tv-spot -- Sparen beginnt mit GMX DSL: http://www.gmx.net/de/go/dsl -- Sparen beginnt mit GMX DSL: http://www.gmx.net/de/go/dsl -- GMX im TV ... Die Gedanken sind frei ... 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[god] Fwd: RE: KomunistInnen und Irak
by "Judith Götz" 24 Jan '05

24 Jan '05

ich frag mal, ob wer anders kommen kann von der rifcom.. lg Judith --- Weitergeleitete Nachricht / Forwarded Message --- Date: Mon, 24 Jan 2005 18:42:23 +0000 From: "Stefano D'Incecco" <stefanodincecco(a)hotmail.com> To: judith.goetz(a)gmx.net Subject: RE: KomunistInnen und Irak Danke für die Einladung, aber ich kann aus Zeitgründen leider nicht kommen. Greusse Stefano -- Sparen beginnt mit GMX DSL: http://www.gmx.net/de/go/dsl

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[god] 60 Jahre Befreiung von Auschwitz
by markus.zingerle 24 Jan '05

24 Jan '05

KUNDGEBUNG "Gedenken an 60 Jahre Befreiung von Auschwitz" 27.1. 18.30 Gedenkkundgebung beim Denkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz 19.00 Gedenkmarsch zum Ballhausplatz Route: Schwarzenbergplatz, Opernring, Operngasse, Augustinergasse, Michaelerplatz, Burg-Durchgang, Ballhausplatz 19.30 Redebeitrag im Rahmen des Speakerscorner gegen SchwarzBlau 60 Jahre Befreiung von Auschwitz - Aufruf der GO Dogma zur Gedenkkundgebung: am 27. jaenner 1945 nachmittags wurde das konzentrationslager auschwitz und die nebenlager durch die roten armee befreit. die rote armee und die sowjetunion haben unter gewaltigen opfern einen wesentlichen teil zur niederlage des nationalsozialismus beigetragen. es darf nicht vergessen werden, dass ein grosser anteil der nationalsozialistischen vernichtungsaggression gegen die menschen gerichtet war, die in der sowjetunion lebten: * die hungerblockade gegen leningrad, die darauf gerichtet war, die gesamte stadtbevoelkerung durch hunger zu toeten * der vernichtungskrieg gegen belorussland * die als "partisanenbekaempfung" notduerftig getarnte mordpolitik gegen die zivilbevoelkerung * die moerderische behandlung sowjetischer kriegsgefangener, die millionen von ihnen nicht ueberlebten * die verschleppung von zwangsarbeiterInnen, die ja bevorzugt aus den sogenannten "ostgebieten" geholt wurden * die rassistische propaganda, die gegen die, als "bolschewiken" bezeichneten menschen verbreitet wurde... hauptsaechlich aber richtete sich die nationalsozialistische wut gegen juden und juedinnen. deren physische vernichtung war anfang 1942 unter dem codewort "endloesung" auf der wannseekonferenz beschlossen worden und wurde seither durch eine koordination aller logistischen kraefte in hinblick auf eine effizienzoptimierung aller beteiligten nationalsozialistischen instanzen nachdruecklich vorangetrieben. diese vernichtungslogistik erfasste fast alle in europa lebenden juden und juedinnen. nur wenige europaeische laender waren in der lage ueberhaupt fluechtlinge aufzunehmen, wobei es hier teilweise sehr restriktive praxen gab. allerdings haette wohl auch eine liberalere fluechtlingspolitik nicht alle retten koennen, da der nationalsozialistische krieg die nazis auch in die gegenden brachte, in die sich viele juedische fluechtlinge anfangs hatten retten koennen und ihnen weitere fluchtwege versperrte. abgesehen davon war vielen juden und juedinnen die gefahr, in der sie schwebten nicht bewusst und auch die moeglichkeiten zur flucht waren fuer viele gering bis nicht vorhanden. viele juedische menschen waren auf gedeih und verderb der politik jener europaeischer staaten ausgeliefert, denen sie als staatsbuergerInnen angehoerten und wurden durch deren kollaboration mit dem "3. Reich" der vernichtung preisgegeben. es gab kaum einen vom nationalsozialismus mit krieg ueberzogenen staat, der sich den schutz der juden und juedinnen zur prioritaet gemacht haette und es scheint, dass die vergangenheitsbewaeltigung der europaeischen gesellschaften nach der niederlage des nationalsozialismus und des mussolini-faschismus diesen mangel an hilfe fuer die bedrohtesten dieser moerderischen ideologie nicht ins auge zu nehmen gewillt war und ist. sechs millionen ermordete juden und juedinnen haben keinen gewaltigen aufschrei des entsetzens provoziert. das waren keine opfer einer naturkatastrophe (die ihre opfer ja unterschiedlos trifft, keine auswahl vornimmt nach staatsbuergerschaft, berufsgruppe, klassenzugehoerigkeit, alter oder geschlecht oder zugeherigkeit zu einem markierten kollektiv) sondern opfer einer politik, die ihre menschenverachtung und ihren lebensbedohenden antisemitismus bereits kurz nach uebernahme der regierungsgeschaefte in deutschland 1933 zu erkennen gab, fuer aufmerksame und politisch engagierte menschen laengst auch schon davor. und trotzdem fragte sich nach dem krieg niemand, wie das zugehen konnte, dass es fuer sechs millionen menschen, die fuer ihre ermordung aus ganz europa zusammengeholt wurden, kaum interesse und aufmerksamkeit gab. diese sechs millionen hat niemand gerettet und selbst konnten sie sich nicht retten, denn die juedischen kraefte waren zu schwach. juedische institutionen konnten wohl retten, haben auch viele gerettet aber fuer so viele reichten die resourcen nicht, denn immer waren diese hilfsorganisationen auch auf die zusammenarbeit von staatlichen oder suprastaatlichen stellen angewiesen. zur hilfe ermaechtigt aus sich selbst heraus als starke institution von juden und juedinnen fuer vom tode bedrohte juden und juedinnen waren sie nicht. sie konnten aufenthaltsrechte in sicheren laendern von anderen erbitten, selbst konnten sie diese aufenthaltsgenehmigungen nicht gewaehren. so war die einzige wirksame hilfe, dem morden einhalt zu gebieten, der vormarsch der roten armee, durch den die konzentrationslager befreit und die einsatzgruppen entwaffnet wurden. wer nach diesen erfahrungen vom mord an millionen und der ohnmacht der hilfeleistenden diesen mord zu verhindern fuer die solidaritaet mit Israel gegen angriffe auf seine existenz bedingungen stellt, stellt auch fuer die rettung des je einzelnen juedischen lebens bedingungen. Israel ist der einzige staat der welt, der der hilfe für juden und juedinnen die ermaechtigung immer geben wird. in seinem plaedoyer fuer den staat israel vor der UNO durch den sowjetischen aussenminister gromyko kingt diese schlussfolgerung aus auschwitz auch an: "The fact that no western European State has been able to ensure the defense of the elementary rights of the Jewish people, and to safeguard it against the violence of the fascist executioners, explains the aspirations of the Jews to establish their own State. (...) It would be unjustifiable to deny this right to the Jewish people, particularly in view of all it has undergone during the Second World War." wir leben in einem staat, der zwischen 1938 und 1945 teil des moerderischen gebildes war, das sich selbst als das "Dritte Reich" bezeichnete und dessen bewohnerInnen ohne fremde hilfe nicht in der lage und/oder nicht willens waren die souveraenitaet dieses staates von sich aus wieder herzustellen. vielen linken ist es ein anliegen, darauf hinzuweisen, dass sie als linke sich moralisch dazu berechtigt fuehlen, die solidaritaet mit Israel nicht mit einer solidaritaetserklaerung an sharon verbinden zu wollen. Dazu soll aber auch niemand gezwungen sein. GO Dogma Infos zu unseren Positionen und Veranstaltungen: http://dogma.kpoe.at Kontakt: god[at]mond.at

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[god] Fwd: [politischer_islam] Veranstaltung am 28. 1. 2005: Wahlen im Irak
by "Judith Götz" 24 Jan '05

24 Jan '05

--- Weitergeleitete Nachricht / Forwarded Message --- Date: Sun, 23 Jan 2005 18:53:23 +0100 From: schmidt8(a)univie.ac.at To: politischer_islam(a)yahoogroups.de Subject: [politischer_islam] Veranstaltung am 28. 1. 2005: Wahlen im Irak Wahlen im Irak Ende Jänner sollen die ersten freien Wahlen für ein irakisches Übergangsparlament stattfinden. Hussain Ali Bawa beschäftigt sich mit den Chancen und Risiken, die sich aus diesen Wahlen ergeben. Werden die Wahlen angesichts der anhaltenden Gewalt im Zentralirak überhaupt wie geplant über die Bühne gehen können? Welche Folgen können die Wahlen für das zukünftige politische System des Irak haben? Welche Positionen vertreten die Parteien in Bezug auf den Föderalismus und das Verhältnis zwischen Staat und Religion? Hussain Ali Bawa wurde in Kirkuk geboren und lebt seit 1976 als Politikwissenschafter in Österreich. Er beschäftigte sich dabei intensiv mit der Ideologie und Herrschaft der Ba´th-Partei, sowie mit Fragen des Föderalismus und der Demokratisierung des Irak. Im Buch Irak Von der Republik der Angst zur bürgerlichen Demokratie sind zwei Beiträge von ihm erschienen. 28. Jänner 2004 19.00h im Cafe Restaurant Hero, Dominikanerbastei 17, 1010 Wien Yahoo! Groups Links <*> Besuchen Sie Ihre Group im Web unter: http://de.groups.yahoo.com/group/politischer_islam/ <*> Um sich von der Group abzumelden, senden Sie eine Mail an: politischer_islam-unsubscribe(a)yahoogroups.de</a> <*> Mit der Nutzung von Yahoo! Groups akzeptieren Sie unsere: http://de.docs.yahoo.com/info/utos.html -- GMX im TV ... Die Gedanken sind frei ... Schon gesehen? Jetzt Spot online ansehen: http://www.gmx.net/de/go/tv-spot

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[god] filmabend precarity
by franz schaefer 19 Jan '05

19 Jan '05

am mitwoch 2.2.2005 ab 19:00 ich kuemmere mich dass die DVD da ist. sonst haben wir eh nicht viel zu tun. aja meinen laptop zum DVD abspielen... oder will sich das 7stern einen DVD player listen. waer vielleicht auch praktisch.. lg mond. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] filmabend: precarity
by franz schaefer 19 Jan '05

19 Jan '05

ich hab hier eine DVD vom esf aus london mitgebracht. ist vorallem auch in hinblick auf den geplanten alternativen 1.mai interessant. nennt sich "precarty" - P2P fightsharing III a compilation of 17 videos: * intermittents du spectacle * precariatas a la deriva * McStrike * chainworkers * naomi klein & avi lewis * adbusters japan * michael moore * korea telecom workers * YoMango * saint precarious * mayday milan * mayday barcelona * clean clothes campaign * contrato basura insgesamt 3h und 17 minuten. allerdings nicht auf deutsch (english, spanish, italian, french) obwohl die bilder meist fuer sich sprechen. den koennten/sollten wir auch mal in den naechsten wochen im 7stern zeigen.. aus dem klappentext: this DVD intends to connect different networks of precarious workers across the continents. it is a toolbox to investigate about the increasing precarization of our existence. precarity literally means being forced to bed and pray to keep one's job. it is the exclusion of a whole generations and soon the rest of society from social rights. we are the precariate. we are hireable on demand, available on call, exploitable at will, and firewable at whim. we have become skillful jugglers of jobs and contorsionists of flexibilty. we are agitating with a common strategie to shre our fights. lg mond. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Beschluss-Protokoll der Klausur
by franz schaefer 17 Jan '05

17 Jan '05

----- Forwarded message from claudia krieglsteiner <claudia.krieglsteiner(a)kpoe.at> ----- > Date: Mon, 17 Jan 2005 14:33:06 +0100 > From: claudia krieglsteiner <claudia.krieglsteiner(a)kpoe.at> > Subject: [wieSL] Beschluss-Protokoll der Klausur > To: Stadtleitung <wiesl(a)kpoe.at> Beschluss-Protokoll der Klausur-Sitzung der Stadtleitung vom 15. Jänner 05 1. Im Zusammenhang mit der Auswertung des Parteitages und der ersten Bundesvorstandssitzung gibt es drei politische Themenfelder zu denen wir aktiv werden wollen: a) Die neoliberalen Privatisierungen werden immer stärker auch auf die Deinstleistungen ausgedehnt. Dazu ist gerade eine neue Direktive in der EU in Diskussion, die Bolkestein-Richtlinie. Wir wollen die Unterschriftenliste zur Petition abschließen und im Frühjahr übergeben. Wer noch Unterschriften sammeln will, bzw. zu Hause hat, bitte bis Mitte Feber an die SL oder den Buvo schicken. b) Der EU-VerfassungsVertrag wurde im EU-Parlament abgesegnet. SP und Grüne Abgeordnete haben zugestimmt. Martin und Resetarits haben sich enthalten und für eine Volksabstimmung in Österreich ausgesprochen. Mölzer hat dagegen gestimmt. Wir werden eine Broschüre (Sondernummer der Volksstimmen) herausgeben, die unser linkes Nein zu diesem Vertrag argumentiert, die den GenossInnen und Organisationen zur Verfügung steht, um eventuell auch bei eigenen Veranstaltungen zum Thema angeboten zu werden. Wir unterstützen auch die Plattform, die sich gebildet hat um der Forderung nach Volksabstimmung Nachdruck zu verleihen. Am 19. März gibt es eine Demonstration in Wien (14.00 Westbahnhof) ? und zeitgleich in vielen europäischen Städten, die sich gegen den EU-Verfassungsvertrag und gegen Krieg (Jahrestag des Beginns des Krieges gegen den Irak) richtet. Dazu rufen wir alle GenossInnen auf. c) 2005 steht für uns insbesondere im Zeichen der Auseinandersetzung mit dem offiziellen Jubiläumsveranstaltungen zu einer Reihe von historischen Anlässen. Es zeichnet sich klar ab, dass dabei nicht nur der kommunistische Widerstand gegen den Austrofaschismus und das Nazi-Regime (wieder) totgeschwiegen werden soll, darüber hinaus werden anti-kommunistische Bilder wiederbelebt: von der drohenden "Roten Gefahr" der Österreich widerstanden habe, bis zur Putschlüge im Zusammenhang mit dem Oktoberstreik. Die KPÖ wir dem selbstbewußt entgegentreten und dabei auch die wichtigen Ergebnisse der Erneuerung unserer Partei, die wir nicht zuletzt mit dem Parteitag in Linz gesetzt haben, vermitteln. Materialien sind in Vorbereitung und eine Reihe von Veranstaltungen bereits geplant, andere erst in Diskussion: 6. Feber 11.00 Flim Cassino "Zum 5. Todestag von Margarete Schütte Lihotzly" 19. Feber 14.00 beim Rabenhof "Gedenken an Grete Jost" 2. April 16.00 im 7Stern "Jetzt Klahr Text" Um den 27. April ist eine große bundesweite Veranstaltung der KPÖ geplant. Alle Grundorganisationen können und sollen auch selbst überlegen mit welchen Veranstaltungen, ZeitzeugInnen-Gesprächen, Aktionen etc. sie eventuell beitragen wollen. 2. Innerparteiliche Aufgabenstellungen Der BuVo hat an die Stadtleitung Ausschlussanträge gegen Helmuth Fellner und Elisabeth Rizy gestellt. Die Stadtleitung beschließt in getrennten Abstimmungen jeweils mit einer Stimmenthaltung und einer Gegenstimme die Durchführung eines Verfahrens, die am 17. Feber um 20.00 in der Drechslergasse 42 stattfinden werden. Der Antrag von Alex Parschalk zur Aufhebung des Beschlusses zur Auflösung der Bezirksorganisation 16 wird ebenfalls am 17. Feber um 19.30 behandelt. Die Beschlüsse aus 04, zur Übergabe der Bezirksfinanzen und der Notwendigkeit die bisher angelaufenen Kosten für das Lokal zu bezahlen, bleiben aufrecht. Mond Schäfer nimmt Kontakt zu den GenossInnen Schulz wegen einer Idee zur weiteren Nutzung des/der Lokale auf. Die Bezirksorganisation 20 hat keine Delegierten zum Parteitag geschickt. An einer ersten Diskussion nach dem Parteitag hat Michael Graber teilgenommen. Die Stadtleitung beschließt sich an Friedl Garscha und Raoul Narodoslavsky mit dem Vorschlag zu wenden, dass einer von beiden Bezirksverantwortlichen jeweils zu den SL-Sitzungen beigezogen wird, um die Kommunikation künftig zu verbessern. 3. Das Wahljahr in Wien Mit dieser ersten gründlicheren Diskussion zu den wahrscheinlich 2005 statfindenden Wahlen beschließt die Stadtleitung sich an die Parteiorganisationen mit der Frage ?Ob wir eine wienweite Kandidatur probeiren können/ sollen? zu wenden. Siehe auch Brief ?Aufruf der Stadtleitung an die Parteiorganisationen?. Neben den politischen Fragen, die nicht ausdiskutiert sind, beschäftigten die Stadtleitung natürlich auch die Probleme, die mit den undemokratischen Zugangshürden zur Kandidatur zusammenhängen. Die neuen Voraussetzungen unserer Arbeit ohne Apparat, machen auch in diesem Zusammenhang, wenn die KPÖ-Wien eine Kandidatur auf der Gemeinderatsebene anstrebt, neue Herangehensweisen notwendig. 4. Einzelne Termine und wichtige politische Projekte a) Die Auseinandersetzungen um die Privatisierung der Post haben sich für Robert Hobek sehr zugespitzt. Er ist von Seiten der Geschäftsführung von Mobbing an seiner Dienststelle betroffen. Dazu gibt es in der SL Protest-Postkarten und Unterschriften-Listen. Alle GenossInnen sind aufgerufen Solidarität zu zeigen. Für die Koordinierung der Aktivitäten ist in der SL Herbert Treitl verantwortlich. b) Termine Am 26.1. um 17.00 Westbahnhof: Demonstration gegen Bildungsabbau Am 27.1.um 19.00 Round table Gespräch im 7Stern: Neoliberaler Umbau in Wien und Wahljahr05. Samstag, 26.2 BALL im Schutzhaus ?Zur Zukunft? auf der Schmelz Am 10. 2. um 19.30 Ballhausplatz ?5 Jahre Widerstand gegen schwarz-blau? DonnerstagsDemo c) Projekte Der 1. Mai: Zur Demonstration am 1. Mai gibt es Überlegungen in einem Teil der Linken in Wien unter dem Titel ?Mayday? Aktionen ohne die KPÖ zu machen (im Zusammenhang mit der EKH Entscheidung). Die Stadtleitung ersucht die Parteiorganisationen deshalb ihre Ansprüche an die Demonstration (und auch die Frage ob Zumärsche geplant sind) heuer frühzeitig zu diskutieren. Der Wiener Ausschuss wird sich mit dem Vorschlag beschäftigen auch den 1. Mai im Zusammenhang mit dem ?Bedenkjahr 05? zu gestalten. VolksstimmeFest In einer ersten Arbeitsgruppensitzung (die Hans Höllisch koordiniert) sollen rasch vor allem die finanziellen Voraussetzungen überprüft werden. Termine SL: 17. Feber 18.30 und 10. März 18.30 Wiener Ausschuss 31.1. um 19.00 _______________________________________________ ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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