Liebe Leute
ein schmankerl zum wochenbeginn, gefunden beim BMUKK
http://www.bmukk.gv.at/medienpool/15683/pb_grundsatzerlass.pdf
> „Politische Bildung ist einem Demokratieverständnis verpflichtet, das
> in der Anerkennung legitimer Herrschaft und Autorität keinen
> Widerspruch zur postulierten Identität von Regierenden und Regierten
> sieht.“
(postuliert haben sie die identitaet vorher zwar gar ned, aber das hat
anscheinend schon wer anderes vor ihnen gemacht)
...der satz spart auch 10 laufmeter gegenstandspunkttexte ;)
geht wer am dienstag zur kundgebung?
burni
Einladung zur Befreiungskundgebung am 27. Jänner 2009,
18 Uhr am Judenplatz, 1010 Wien
Liebe Freund_innen und Genoss_innen,
Am 27. Jänner 1945 befreiten Soldat_innen der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, dessen Name in der Nachkriegsgeschichte zum Synonym des nationalsozialistischen Vernichtungsantisemitismus und dessen Nachwirkungen werden sollte.
Ein weitreichender Moment, doch als Tag, an dem mensch sich auf den Holocaust besinnt, will sich das Datum nicht recht einbürgern. Dafür gibt es zumindest einen vernünftigen Grund: Warum, so lässt sich fragen, soll ausgerechnet in Österreich der Befreiung gedacht werden? Das vermeintliche "Umdenken" der vergangenen 20 Jahre hat kaum zu einer breit getragenen Gedenk- und Erinnerungskultur geführt. "Auschwitz" ist ein gemiedener Begriff, mensch tut sich schwer mit der Feststellung, Nachfolgegeneration einer Täter_innen-Nation zu sein. Die schlichte Tatsache, dass in Auschwitz weit über eine Million Menschen systematisch ermordet wurden, scheint so unerträglich zu sein, dass sie in Vergleichen und Gleichwertereien immer wieder minimiert und zum Schweigen gebracht werden muss. Wir als Nachgeborene können uns nicht an die Gewalt, die Auschwitz für
seine Häftlinge, deren Familien und Freund_innen bedeutete, erinnern. Doch wir können ihrer Opfern gedenken. Nicht nur am 27. Jänner: Es bedarf weiterer Gedenk- und Kritikmomente, die Teil des Alltags einer Gesellschaft werden, deren stereotype Verfassung in mancherlei Hinsicht dieselbe geblieben ist, seit Auschwitz befreit wurde.
In der festen Überzeugung, dass eine qualitativ andere Zukunft nur durch die Aneignung der Vergangenheit möglich ist, laden wir euch herzlich ein, euch an der Gedenk- und Befreiungskundgebung am 27. Jänner 2009 zu beteiligen.
Zeit & Ort: 27.1., 18 Uhr
Holocaust-Mahnmal am Judenplatz, 1010 Wien
Es sprechen:
Brigitte Bailer (Leiterin des Dokumentationsarchivs des
österreichischen Widerstandes),
Yvonne Feiger (Vorsitzende der Jüdischen
HochschülerInnen)
Für heiße Getränke ist gesorgt.
Im Anschluss wird im nahe gelegenen Kulturverein w23 (Wipplingerstraße 23, 1010 Wien) ab 19:30 Uhr der Film "KZ" von Rex Bloomstein gezeigt.
Mit antifaschistischen Grüßen,
Österreichische HochschülerInnenschaft in Kooperation mit dem Archiv der Sozialen Bewegung, GO-Dogma, dem DÖW und der IKG.
--
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> Date: Mon, 19 Jan 2009 13:13:53 +0100
> From: flo(a)no-racism.net
> To: allemachtderbasis(a)liab.at
> Subject: [basisgruppen] Anti-WKR-Infoveranstaltung in der Hofburg
>
> Auch dieses Jahr darf der Ball des rechtsextremen Wiener
> Korporations-Rings wieder in der Hofburg stattfinden. Deshalb lädt die
> Basisgruppe Theater-, Film- und Medienwissenschaft ebendort zu einer
> Anti-WKR Infoveranstaltung ein.
>
> Bitte weiterleiten!
>
> ---------------------------------
> WKR 2009: Kein Grund zum Feiern!
> ---------------------------------
>
> Mi, 21.01.2009, 19 Uhr
> Schreyvogelsaal
> Institut für Theater-, Film- und Medienwissenschaft
> Hofburg Batthyanystiege
>
> Infoveranstaltung mit anschließender Diksussion
>
> Am 30. Jänner 2009 findet zum 56. Mal der traditionsreiche Ball des Wiener
> Korporations-Rings (WKR) in der Hofburg statt. Im WKR sind mehr als
> zwanzig "national-freiheitliche" Korporationen aus dem deutschnationalen
> Lager organisiert und offen rechtsextreme Männerbünde wie die Olympia, die
> Teutonia, sowie die Cimbria – um nur einige zu nennen, beteiligt.
> Dass diese "revisionistischen" Verbindungen nach wie vor "salonfähig"
> sind, zeigt sich u.a. an dem jährlichen Ball des Wiener Korporationsrings
> (WKR), der in der Hofburg mitten in der Wiener Innenstadt ausgerichtet
> werden kann und 2008 von zahlreichen Prominenten und PolitikerInnen, zu
> denen beispielsweise auch fünf Rektoren österreichischer Universitäten
> zählten, unterstützt wurde. Bereits in der Vergangenheit zeigte sich immer
> wieder der fließende Übergang zwischen rechten Verbindungen und dem
> Neonazi-Spektrum. So ist auch der veranstaltete Ball mehr als heikel. Die
> rechte bis rechstextreme Zusammenkunft kann sich aber nur solange
> selbstsicher präsentieren, wie ihr kein organisierter Protest entgegen
> gesetzt wird und sich keine negativen Konsequenzen daraus ergeben.
>
> Darum ist es an der Zeit, ein lautes und deutliches Zeichen gegen den
> Rechts-Block aus FPÖ/BZÖ, studentischen Männerbünden und Neonazis zu
> setzen. Der WKR-Ball ist dafür ein passender Anlass.
>
> Mehr Informationen:
> http://www.thewi.at
> http://nowkr.wordpress.com
>
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> allemachtderbasis(a)liab.at
> http://liab.at/lists/listinfo/allemachtderbasis
--
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Liebe Dogmas,
Ich hab die Info, dass ihr eurer wahrscheinlich keine Gedenkkundgegung organisieren werdet, weitererzählt und das AltRef der ÖH Uni Wien würde jetzt gerne an eurer Stelle (aber auch mit euch gemeinsam, sofern ihr euch noch einbringen wollt) was ähnliches organisieren, eventuell auch an zwei Terminen, auch mit Film in der Wipplinger etc. Ich hab eh schon mal mit Kurto geredet, der meinte, dass er es gut findet, dass das weiterläuft....Ich hoff, das passt so für euch!
lg Judith
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hallo,
ein Veranstaltungshinweis.
lg, Roland
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Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag / Gegenargumente Wien
Finanzkrise, Teil 2:
Die Weltfinanzkrise – nach der Beschimpfung der „Bankster“ die Rettung der „Bankiers“
WIE UND WARUM DER STAAT DAS FINANZSYSTEM RETTEN WILL
Referent: Dr. Rolf Röhrig (Redaktion GegenStandpunkt)
Zeit: Montag, 19. Januar 2009, 19 Uhr
Ort: Universität Wien, Hauptgebäude Hörsaal 50, Dr. Karl Lueger-Ring, 1010 Wien
Seit Monaten wird das Publikum mit Geschichten aus einer anderen Welt unterhalten. Das Finanzgewerbe arbeitet an der „Verbriefung“ von „Risiken“, die in immer neuen „Papieren“ gekonnt „verpackt“ werden. Was ist das für ein Geschäft und welche ökonomische Leistung erbringt es? Eigentlich keine – so lautet der Tenor der öffentlichen Aufklärung über den aktuellen Zusammenbruch der Finanzmärkte, der die Welt erschüttert. „Luftbuchungen“ wurden von raffinierten „Zockern“ zu einer „Blase“ aufgetürmt, die nun geplatzt ist. Das soll die Wahrheit sein? Was wäre schlimm daran, wenn „heiße Luft“ aus einer Blase entweicht? Was schadet denn die Streichung wertloser Ziffern? Waren diese nicht gestern Vermögensbestandteil in Bilanzen, der nun fehlt?
*
Die aufgeklärte Fachwelt und die politischen Betreuer der Marktwirtschaft überbieten sich in diesen Tagen darin, das Finanzgewerbe schlecht zu machen. Bis gestern wurde es gefeiert für seine exorbitanten Renditen und die Kreditmassen, mit denen es Unternehmen befähigt hat, an immer besseren Maschinen aus immer kleineren und schlechter bezahlten Belegschaften ein gehöriges Geldwachstum herauszuwirtschaften. Nun werden „Bankster“ und „Zocker“ an den Pranger gestellt, um dem Volk den Glauben an das Gute in der Marktwirtschaft zu erhalten. Nicht diese, sondern Verfehlungen charakterlicher Art bei einer elitären Minderheit sind das Übel, auf das unter öffentlicher Anleitung kräftig geschimpft werden darf. Alles muss getan werden, damit der Kapitalismus, der die Krise über die Menschheit gebracht hat, von neuem funktioniert. Das ist die Botschaft.
*
Warum muss ausgerechnet ein Finanzwesen, das „die ganze Welt an den Abgrund geführt“ hat, durch den Staat gerettet werden? Wieso ist für die arbeitende Menschheit oder Sozialhilfeempfänger nie „Geld in den Kassen“, während Staaten gleichzeitig einen Rettungsschirm in Billionenhöhe aufspannen, wenn es um die Rettung der Banken geht? Statt auf Ungerechtigkeit zu plädieren, die eigentlich nicht sein müsste, sollte man diese Fragen einmal ehrlich beantworten, auch wenn das kein gutes Licht auf den Kapitalismus wirft, den man als soziale Marktwirtschaft verehren soll.
www.gegenstandpunkt.comwww.gegenargumente.at
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Der Aufruftext:
http://www.ikg-wien.at/IKG/Members/iren ... 1336115106
Kundgebung der IKG: Gegen den Terror der Hamas! Für Israels Selbstverteidigungsrecht!
12.01.2009, 18.00 Uhr
Montag,
Judenplatz
Die Demonstration richtet sich gegen die Gewaltherrschaft der Hamas im Gazastreifen, die die Menschen in Israel mit Terror in Panik und Lebensgefahr versetzt.
Die Hamas feuert seit Jahren Raketen ausschließlich auf zivile Ziele in Israel. Trotz Warnungen der israelischen Regierung stellte sie das Feuer nicht ein. Seit dem 27. Dezember 2008 wird der Terror der Hamas von der israelischen Verteidigungsarmee beantwortet: Kein Land der Welt kann einen dauerhaften heimtückischen und tödlichen Terror auf die eigene Zivilbevölkerung akzeptieren!
Wir unterstützen den Staat Israel darin, dass er sein Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch nimmt, um Israel zu einem sicheren Ort für alle Menschen zu machen.
Israel hat den Gaza-Streifen 2005 verlassen, und die Hamas hat ihn in eine Abschussrampe für Angriffe gegen Israel verwandelt. Die Hamas, deren ausdrückliches Ziel die Vernichtung des Staates Israel ist, muss bedauerlicher weise alternativlos militärisch bekämpft werden, nachdem sie den Waffenstillstand einseitig aufgekündigt hat und Israel seit 8 Jahren ohne Unterbrechung mit Raketen beschießt.
Die Hamas nimmt die palästinensische Bevölkerung von Gaza in Geiselhaft, indem sie ihre Waffen in zivilen Gebäuden lagert, die somit notgedrungen zu strategischen Zielen für die israelische Armee werden.
Es ist die Hamas, die die Verantwortung für die militärische Eskalation im Gazastreifen trägt.
Gegen den Terror der Hamas!
Für das Recht Israels auf Selbstverteidigung!
Solidarität mit Israel!
Für Demokratie statt autoritärer Diktatur im Gazastreifen!
Veranstalter: Israelitische Kultusgemeinde Wien unterstützt von jüdischen und nicht-jüdischen Organisationen
--
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From: resistenc_ia(a)hotmail.com
To: ig-paedagogik(a)gmx.at; allemachtderbasis(a)liab.at
Date: Fri, 9 Jan 2009 11:18:07 +0100
Subject: [basisgruppen] Demo gegen und Info Va's über den Burschiball
Termine
Mehrere inhaltliche und mobilisierende Veranstaltungen werden sich mit dem
WKR-Ball beschäftigen.
http://nowkr.wordpress.com/
- Dienstag, 13.01.09, 20Uhr
DI:Day vs. WKR-Ball ‘09
Hintergründe zum rechten Burschiball und den jüngsten Entwicklungen der Schmissfressenszene
Ankündigungstext
Das extrem antisemitische, homophobe, rassistische und frauenfeindliche
Weltbild des deutschnationalen Korporationswesens stellt wahrlich kein
marginalisiertes gesellschaftliches Randphänomen dar. Bereits in der
vergangenen Legislaturperiode waren 15 von 19 Nationalratsabgeordnete
der FPÖ “Alte Herren” von Burschenschaften und es lässt sich auch sonst
kaum ein namhafter Ideologe des österreichischen Neonazismus antreffen,
der nicht dem korporierten Milieu entstammt. Dass diese
“revisionistischen” Verbindungen nach wie vor “salonfähig” sind, zeigt
sich u.a. an dem jährlichen Ball des Wiener Korporationsrings (WKR),
der in der Hofburg mitten in der Wiener Innenstadt ausgerichtet werden
kann und 2008 von zahlreichen Prominenten und PolitikerInnen, zu denen
beispielsweise auch fünf Rektoren österreichischer Universitäten
zählten, unterstützt wurde. Deutschnationale Burschenschaften fungieren
außerdem vor allem auch als Kaderstätte und Verbindungsglied zwischen
legal organisiertem Rechtsextremismus und der militanten Neonaziszene.
Diese Überschneidungen zeigten sich kürzlich u.a. an Hand mehrerer
(gewaltätiger) Übergriffe (vermummter) Burschenschafter und anderen
Neonazis auf Antifademos auf der Unirampe oder skandalträchtiger
Bestellungen eines parlamentarischen Mitarbeiters des neu gewählten
dritten Nationalratspräsidenten und Mitglied der rechtxextremen
Burschenschaft Olympia! Martin Graf beim neonazistischen
Aufruhrversand. Den Hintergründen und jüngeren Entwicklungen dieser
Verstrickungen sowie den aktuellen Infos über die Proteste gegen den
WKR-Ball widmet sich der Jänner DI:Day der AuA!
Di:Day, Wipplingerstraße 23, 1010 Wien
- Donnerstag, 15.01.09, 19:30 Uhr
Mobilisierungs- und Informationsveranstaltung zum WKR in Linz
Am 30. Jänner 2009 findet zum 56. Mal der traditionsreiche Ball des
Wiener Korporations-Rings (WKR) in der Hofburg statt. Im WKR sind mehr
als zwanzig „national-freiheitliche“ Korporationen aus dem
deutschnationalen Lager organisiert und offen rechtsextreme Männerbünde
wie die Olympia, die Teutonia, sowie die Cimbria – um nur einige zu
nennen, beteiligt. Bereits in der Vergangenheit zeigte sich immer
wieder der fließende Übergang zwischen rechten Verbindungen und dem
Neonazi-Spektrum. So ist auch der veranstaltete Ball mehr als heikel.
Die rechte bis rechstextreme Zusammenkunft kann sich aber nur solange
selbstsicher präsentieren, wie ihr kein organisierter Protest entgegen
gesetzt wird und sich keine negativen Konsequenzen daraus ergeben.
Darum ist es an der Zeit, ein lautes und deutliches Zeichen gegen den
Rechts-Block aus FPÖ/BZÖ, studentischen Männerbünden und Neonazis zu
setzen. Der WKR-Ball ist dafür ein passender Anlass.
Wie immer erwarten euch leckere vokü und Raum zu anschließender Diskussion.
KAPU
Kapuzinerstrasse 36, 4020 Linz
- Samstag, 17.01.09, 20 Uhr
Info-VA, anschließend Antifa-Soli-Party
Ankündigungstext:
Am 30. Jänner 2009 findet zum 56. Mal der traditionsreiche Ball des
Wiener Korporations-Rings (WKR) in der Hofburg statt. Im WKR sind mehr
als zwanzig „national-freiheitliche“ Korporationen aus dem
deutschnationalen Lager organisiert und offen rechtsextreme Männerbünde
wie die Olympia, die Teutonia, sowie die Cimbria – um nur einige zu
nennen, beteiligt. Bereits in der Vergangenheit zeigte sich immer
wieder der fließende Übergang zwischen rechten Verbindungen und dem
Neonazi-Spektrum. So ist auch der veranstaltete Ball mehr als heikel.
Die rechte bis rechstextreme Zusammenkunft kann sich aber nur solange
selbstsicher präsentieren, wie ihr kein organisierter Protest entgegen
gesetzt wird und sich keine negativen Konsequenzen daraus ergeben.
Darum ist es an der Zeit, ein lautes und deutliches Zeichen gegen den
Rechts-Block aus FPÖ/BZÖ, studentischen Männerbünden und Neonazis zu
setzen. Der WKR-Ball ist dafür ein passender Anlass.
i:da, Zwölfergasse 9, 1150 Wien.
- Mittwoch, 21.01.09, 19Uhr
Infoveranstaltung zum WKR-Ball in der Hofburg!
WKR 2009: Kein Grund zum Feiern!
21.01.2009, 19h, Schreyvogelsaal, Institut für Theater-, Film- und Medienwissenschaft
Infoveranstaltung mit anschließender Diksussion
Am 30. Jänner 2009 findet zum 56. Mal der traditionsreiche Ball des
Wiener Korporations-Rings (WKR) in der Hofburg statt. Im WKR sind mehr
als zwanzig „national-freiheitliche“ Korporationen aus dem
deutschnationalen Lager organisiert und offen rechtsextreme Männerbünde
wie die Olympia, die Teutonia, sowie die Cimbria – um nur einige zu
nennen, beteiligt. Dass diese “revisionistischen” Verbindungen nach wie
vor “salonfähig” sind, zeigt sich u.a. an dem jährlichen Ball des
Wiener Korporationsrings (WKR), der in der Hofburg mitten in der Wiener
Innenstadt ausgerichtet werden kann und 2008 von zahlreichen
Prominenten und PolitikerInnen, zu denen beispielsweise auch fünf
Rektoren österreichischer Universitäten zählten, unterstützt wurde.
Bereits in der Vergangenheit zeigte sich immer wieder der fließende
Übergang zwischen rechten Verbindungen und dem Neonazi-Spektrum. So ist
auch der veranstaltete Ball mehr als heikel. Die rechte bis
rechstextreme Zusammenkunft kann sich aber nur solange selbstsicher
präsentieren, wie ihr kein organisierter Protest entgegen gesetzt wird
und sich keine negativen Konsequenzen daraus ergeben. Darum ist es an
der Zeit, ein lautes und deutliches Zeichen gegen den Rechts-Block aus
FPÖ/BZÖ, studentischen Männerbünden und Neonazis zu setzen. Der
WKR-Ball ist dafür ein passender Anlass.
Inititiert und unterstützt wurde und wird die Veranstaltung von der Bagru Thewi, der an dieser Stelle noch einmal gedankt sei.
- Donnerstag, 22.01.09, 20 Uhr
Info-VA mit Filmchen und Vokü.
Ankündigungstext:
Am 30.01.09 findet nicht nur der Ball des Wiener Korporationsrings
(WKR) statt, sondern auch die antifaschistische Gegendemo. Bei dieser
Veranstaltung werden allgemeine filmische Beiträge über
Burschenschaften gezeigt und es können auch letzte Informationen über
die Vorbereitung der Demo eingeholt werden.
Inhaltliches über den WKR und seinen alljährlichen Ball kann unter http://nowkr.wordpress.com nachgelesen werden.
EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien.
- Mittwoch, 28.01.09, 20 Uhr
Mann, Männlicher, Neonazistisch… Rechte Männerbündelei und was dagegen (nicht) zu tun wäre
Ankündigungstext
Burschenschaften sind nicht nur sehr rechts, sondern vor allem auch
sehr männlich. Die antifaschistische Kritik und der Widerstand setzen
dennoch in der Regel und zuerst an der politischen Ausrichtung des
Verbindungsunwesens an. Demgegenüber soll ausgehend von einer Kritik
der paranoiden Bewusstseinsformen, welche Männer zu ihresgleichen sich
gesellen lässt, der rechten Männerbündelei und ihrer zentralen Fetische
(”Ehre”, “Wehrbereitschaft”, “Volk” usw.) nachvollziehbar gemacht
werden, wie Korporierte ticken. Daran anknüpfend und vorm Hintergrund
vergangener Kämpfe gegen Burschenschaften wollen wir schließlich die
verschiedensten Praxisformen kritisieren und neue diskutieren.
que[e]r, Wipplingerstraße 23, 1010 Wien.
- Freitag, 30.01.2009.
Demonstration gegen den rechtsextremen WKR-Ball
17:00 Uhr, Europaplatz / Wien
WKR-Ball 2009: Kein Grund zum Feiern!
Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße
Am 30. Jänner 2009 findet zum 56. Mal der traditionsreiche Ball des
Wiener Korporations-Rings (WKR) in der Hofburg statt. Seit nun über 40
Jahren wird dem Korporations-Ring eine der repräsentativsten
Örtlichkeiten in Österreich zur Verfügung gestellt. Dabei ist der
veranstaltete Ball mehr als heikel.
Der WKR ist die Dachorganisation von insgesamt mehr als zwanzig
„national-freiheitlichen“ Korporationen aus dem deutschnationalen
Lager. Im WKR sind offen rechtsextreme Männerbünde wie die Olympia, die
Teutonia, sowie die Cimbria organisiert – um nur einige zu nennen. In
der Vergangenheit zeigte sich immer wieder wie fließend der Übergang
zwischen rechten Verbindungen und dem Neonazi-Spektrum war (genauere
Ausführung hier: http://aua.blogsport.de/images/Scharnier.pdf).
Der Ball des WKR gilt als ein Highlight im Kalender rechter bis
rechtsextremer Studentenverbindungen im gesamten deutschsprachigen
Raum. Und wieder einmal fungieren hier Korporationen und besonders
Burschenschaften als Bindeglied zwischen der bürgerlichen Rechten und
dem Rechtsextremismus. Allein der Blick auf die BesucherInnen vom
letzten Jahr liest sich wie ein who is who der österreichischen und
europäischen extremen Rechten. Neben haufenweise Burschenschaftern
fanden sich – wie nicht anders zu erwarten – eine Vielzahl namhafter
FPÖ´lerInnen auf dem deutschnationalen Großevent wieder, darunter:
Heinz-Christian Strache, Martin Graf, Barbara Rosenkranz, sowie Johann
und John Gudenus. Es erübrigt sich fast zu erwähnen, dass die erwähnten
FPÖler allesamt Mitglieder männerbündischer Verbindungen sind. Aber
auch ältere Generationen waren mit von der Partie: So tauchten etwa
auch die ehemaligen NSDAP-Mitglieder Otto Scrinzi und Friedrich
Hausmann als Unterstützer des Balls auf. Letztlich rundeten die
Führungsmitglieder diverser rechtsextremer europäischer Parteien das
braune Gesamtbild ab. Aus Frankreich kam Jean-Marie Le Pen (Front
National), aus Belgien Frank Vanhecke (Vlaams Belang), ebenso waren
„Kameraden“ aus Bulgarien anwesend.
Doch rechtsextreme PolitikerInnen treffen sich sich nicht nur beim
WKR-Ball und reaktionärem Gedankengut wird nicht bloß einmal im Jahr in
der Hofburg eine Bühne geboten.
Rechtsextremismus im Parlament…
Die Nationalratswahlergebnisse vom September waren eindeutig. 17,5%
votierten für die FPÖ, 10,7% der Stimmen gingen an das BZÖ. Damit ging
das „dritte Lager“ als eindeutiger Sieger aus den Wahlen hervor,
während die anderen Parlamentsparteien allesamt Stimmen verloren. Die
Rede vom „Rechtsruck“ machte die Runde. Und tatsächlich hat sich
einiges nach rechts verschoben: Neben einem deutlich aggressiveren
Wahlkampf der ÖVP zum Thema Migration und Integration, holten die
Freiheitlichen 13 zusätzliche Parlamentssitze, das BZÖ konnte seine
Mandate auf 21 Sitze verdreifachen. Dritter Nationalratspräsident wurde
Martin Graf, ein Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Olympia.
Die Anzahl der Parlamentarier deutschnationaler Verbindungen ist, v.a.
durch die FPÖ, der höchste der letzten vier Jahrzehnte. Verbunden mit
dem Zuwachs an Stimmen für Blau und Orange ist natürlich auch ein
Zuwachs an Geldern und medialer Öfflichkeit für die reaktionären
Anschauungen. Wie die mediale Öffentlichkeit genutzt wird, lässt sich
an der rassistischen Rhetorik sehen. Auf der einen Seite stand
BZÖ-Haider, der seinerzeit ein minarettfreies Kärnten verkündete,
tschetschenische Flüchtlinge nach Niederösterreich „abschob“ und eine
„Sonderanstalt“ für Flüchtlinge einrichten ließ. Nicht weniger deutlich
positionierte sich die FPÖ im rassistischen Diskurs. Unvergessen sind
Plakatständer mit „daham statt Islam“, „Asylbetrug heißt Heimatflug“
und „deutsch statt ‘nix versteh´n’“. Es wird faktisch keine Gelegenheit
ausgelassen gegen die immergleichen Feindbilder zu hetzen und soziale
Probleme ethnisiert aufzuladen.
Bei dieser rassistischen Politik verwundert es nicht, dass sich
Neonazis in der Nähe des „dritten Lagers“ wohlfühlen. Bestes Beispiel
dafür ist die Demo zum EU-Reformvertrag. Unweit der Parteigrößen Haider
und Strache marschierten Neonazis ungestört mit einem Transparent für
die Freilassung des Holocaustleugners Gerd Honsik. Unnötig zu erwähnen,
dass keine der Parteien es für nötig hielt, sich währenddessen und
danach davon zu distanzieren.
… in den Köpfen…
Doch wäre es falsch die Schuld an den rechten Wahlerfolgen allein bei
FPÖ und BZÖ zu suchen. Vielerorts wurde verharmlosend von
„Protestwählern“ geredet, die gar nicht rechtsextrem seien oder nur die
jeweils achso charismatischen Führungsfiguren Strache bzw. Haider
gewählt hätten. Fakt ist jedoch, dass jede und jeder, die/der FPÖ oder
BZÖ wählt, kein Problem mit den rassistischen, antisemitischen,
sexistischen und homophoben Inhalten zu haben scheint. Anders gesagt:
Wer rechtsextrem wählt, tut dies bewusst und weiß ganz genau, wem
er/sie die Stimme gibt.
Dabei greifen die rechten Parteien in den meisten Fällen offen oder
latent in der Bevölkerung vorhandende Vorurteile auf und präsentieren
sich in der Propagierung dieser als „Anwälte des kleinen Mannes“, wobei
„Mann“ durchaus wörtlich zu verstehen ist. Oder in den Worten von
Karlheinz Klement: „Die FPÖ ist eine Männerpartei“. Denn wenn das
rechte Spektrum wiedermal lauthals nach „Männerrechten“ verlangt, gegen
den angeblich vorherrschenden „Gender-Wahnsinn“ und „MenschInnen“
polemisiert und bei Abtreibungen nicht vor Vergleichen mit Holocaust
und zweitem Weltkrieg zurückschreckt, dann greift die Rechte damit
gesellschaftlich verankerte und salonfähige sexistische und
frauenfeindliche Überzeugungen auf. Ebenso verhält es sich mit allem,
was nicht ins heteronorme Muster passt. So bezeichnete der ehemalige
FPÖ´ler Klement Homosexualität als „Kultur des Todes“ und setzte Ehe
und Adoptionsrecht Homosexueller mit Kindesmissbrauch gleich. Ebenso
phantasierte sich ebenjener in einem Presse-Artikel eine „EU-Homolobby“
und die „Homosexualisierung“ von Schulen zusammen.
Weiters äußerst bedenklich sind die antisemitisch konnotierten
Statements ranghoher Parteimitglieder von Blau und Orange. Ein Martin
Graf konnte sich zwar dazu überwinden einzugestehen, dass es im
Nationalsozialismus millionenfaches Leid gab. Dass es sich dabei vor
allem um Jüdinnen und Juden handelte, brachte dieser jedoch nicht über
die Lippen. Im Wahlkampf forderte der freiheitliche Harald Stefan die
Einfrierung öffentlicher Gelder für die jüdische Gemeide, um im
Anschluss gleich zu verkünden, er mache „einen Sekt auf, wenn der
israelische Botschafter nicht mehr in Wien ist.“ Unvergessen ist auch
Haiders Aschermittwoch-Rede, in der er den Vorsitzenden der
Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, antisemitisch
diffamierte. In weiten Teilen der Bevölkerung löst das aber nicht mehr
als Schulterzucken oder Desinteresse aus. Rassistische und
antisemitische Positionen sind somit salonfähig und Teil der
Mainstream-Politik geworden. Diese Hetze sorgt – wenn überhaupt – nur
kurzfristig für Aufregung und in den seltensten Fällen folgen daraus
Konsequenzen.
… und auf der Straße
Und als wären die politischen Rahmenbedingungen nicht schon
Herausforderung genug, formiert sich seit geraumer Zeit die
Neonazi-Szene neu. Am deutlichsten zeigte sich dies an mehreren
Übergriffen im Herbst 2008. Vermummte Rechtsextreme überfielen ein Fest
des linken Kulturvereins W23 in Wien. In Braunau störten Neonazis ein
antifaschistisches Konzert mit Hitler-Parolen und Hakenkreuzfahne.
Weiters provozierte eine Gruppierung aus „freien Kräften“ und
Burschenschaftern eine linke Kundgebung vor dem Parlament.
Der Schluss liegt nahe, dass sich die neonazistische Szene von den
politischen Umständen im Land bestätigt fühlen kann. Gerade wenn die
Rechtsaußenparteien die flächendeckend vorhandenden Vorurteile
reproduzieren und noch mehr bekräftigen, muss die Gewalt auf der Straße
als radikalisierte Weiterführung der verbalen Hetze im Parlament
erkannt werden.
Die rechte und rassistische Hetze kann sich aber nur solange
selbstsicher präsentieren, wie ihr kein organisierter Protest entgegen
gesetzt wird und sich keine negativen Konsequenzen daraus ergeben.
Darum ist es an der Zeit, ein lautes und deutliches Zeichen gegen den
Rechts-Block aus FPÖ/BZÖ, studentischen Männerbünden und Neonazis zu
setzen. Der WKR-Ball ist dafür ein passender Anlass. Denn wie schon
erwähnt trifft sich dort ein nationales wie internationales Spektrum
der extremen Rechten um sich selbst zu feiern und in Szene zu setzen.
Wir wollen daher den Protest direkt zu den ProtagonistInnen der rechten
und rechtsextremen Ideologie tragen und zeigen, dass ihre
Selbstinszenierung in der Hofburg nicht unwidersprochen bleibt. Eine so
große Versammlung von Rechten und Rechtsextremen kann nicht
kommentarlos hingenommen werden.
Daher rufen wir auf:
30 Jänner 2009, 17:00 Uhr, Europaplatz / Westbahnhof Wien
Demo gegen den deutschnationalen WKR-Ball!
Gegen Rechtsextremismus im Parlament, in den Köpfen und auf der Straße!
Männerbünde auflösen!
Für eine starke antifaschistische Bewegung!
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Sensationsangebot verlängert: GMX FreeDSL - Telefonanschluss + DSL
für nur 16,37 Euro/mtl.!* http://dsl.gmx.de/?ac=OM.AD.PD003K1308T4569a
**********************************************
Einladung
zur
Jahresabschlussfeier der MieterInnen-Initiative
Freitag, der 12.12.2008 um 19 Uhr
Aspendos,1070, Kaiserstraße 93
**********************************************
Rückschau, Ausblick, spannende Diskussionen und
ein orientalisches Buffet bei Atilla erwarten
Euch.
Für das Buffet, zu dem wir Euch einladen wollen,
müssen wir eine Vorbestellung machen, alle, die
noch keine Rückmeldung gemacht haben, bitte dies
bis morgen abend nachzuholen.
Ich freue mich, Euch bald zu sehen und verbleibe
mit lieben Grüßen
Doris Schlager
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http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi-newsletter
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lg, Rol
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