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1564 discussions

[god] neues von tina leisch
by Christian Landgraf 18 Jun '05

18 Jun '05

exgenossen und - genossinnen, nun also näherst sich der tag, an dem der verkauf der wielandschule/EKH durch walter baier an den rechtsextremen machowetz früchte trägt. das internationalistische zentrum wird immer häufiger von stadtbekannten nazis heimgesucht, die guttrainierten "security"-wehrsporttypen von machowetz marschieren durch das immer noch von flüchtlingen und linken bewohnte haus und zeigen den antifaschistInnen, was ein rechter bizeps ist. sie üben - in begleitung von polizei und ohne- , worauf sie sich offensichtlich schon freuen: am 1.7.2005 die wielandschule von linken "zecken" zu säubern. meine frage an die eingetragenen kommunistinnen und kommunisten in österreich: ist euch des wurscht? ich habe walter baier immer für so erfolglos gehalten weil ich dachte er sei eben etwas dümmlich und sehr uncharismatisch, daß er ein linkes zentrum an nazis verkauft hat, läßt natürlich naheliegenderweise den verdacht aufkommen, daß er absichtlich erfolglos ist, weil er eh für ganz andre leute/interessen arbeitet. bin ich die einzige, die das denkt? wo sind all die antifaschistinnen hin, die einmal der stolz dieser partei waren? ist für alle antifaschismus nur der in öl gemalte widerstandskämpfer überm sofa? in der gegenwart kann man linke genossInnen den nazis ausliefern und es ist eh wurscht? wie kann margit kain das mittragen? dreht sich franz kain da nicht im grabe um? wie können leute weiter mit baier herumwurschteln, ohne ihm dafür die rechnung zu präsentieren? genieren sich die monds und hopfgartners und sonstige baierstiefelichweißnichtwas gar nicht? was für eine ekelhafte scheinheiligkeit ist die kommunistische gedenkfeier an den antifaschistischen widerstand organisiert von leuten, die den heutigen nazis das radikalste und lebendigste linke kulturundpolitikzentrum in die hände gespielt haben? wieso entblöden sich geschätzte aufrechte intellektuelle und künstlerinnen nicht da für baier und konsorten die hampelmänner und frauen zu spielen? bin ich die einzige, der beim gedanken an das ekh schon das bloße wort "kommunistisch" nur noch brechreiz verursachT? besteht diese partei aus lauter feigen schulterzuckern und mitläuferinnen???? zdravo tina leisch

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[god] schilderungen vom kommers im nig
by Kurto Wendt 15 Jun '05

15 Jun '05

Liebe kollegInnen! Ich möchte euch dringendst darum bitten, folgenden untenstehenden text ins netz zu stellen und auch in eure diversen verteiler einzuspeisen. Ist sehr wichtig! Und die wichtigkeit muß ich euch sicher nicht erst erklären, davon gehe ich mal aus! Also bitte die sache bekanntmachen!!! Der text besteht aus zwei teilen: aus einem augenzeuginnenbericht/einleitungstext von mir und einem anschließenden protestmail von mir an den wiener uni-rektor. Bitte den text erst ab meiner abschließenden grußformel jetzt verwenden!!! Danke und liebe grüße Dr.in Gudrun Hauer Auftaktveranstaltung zum Schiller-Kommers am 11. Juni 2005 an der Universität Wien Rechtsextreme Burschenschafter-Organisationen sperren mit Hilfe von Polizei und Rektorat das Neue Institutsgebäude (NIG) ab Am Samstag, den 11. Juni am frühen Nachmittag wurde der von rechtsextremen Burschenschafts-Organisationen in der Wiener Hofburg veranstaltete Schiller-Kommers durch eine geschlossene Veranstaltung im Neuen Institutsgebäude der Universität Wien eingeleitet. Lehrveranstaltungen, die um diese Zeit in diesem Haus stattfanden, mußten abgebrochen werden; Einsatzkräfte der Wiener Polizei räumten das Haus, forderten Studierende und LehrveranstaltungsleiterInnen ultimativ zum Verlassen des Hauses auf; sämtliche Eingangstüren mit Ausnahme des Haupteinganges wurden versperrt. Auch alle inneren parterre gelegenen Gebäudetüren wurden zugesperrt mit Ausnahme des Abganges zu einem der Haupthörsäle. Polizisten umstellten das Gebäude und riegelten zusätzlich noch sämtliche Zugangsmöglichkeiten außen durch Sperrgitter ab unterstützt durch Saalordner der Burschenschaftsgruppen. Ich kam zufällig etwa um halb drei Uhr nachmittags dort vorbei und bemerkte die zahlreichen Polizeiwägen sowie die Polizisten und weiters auch die außen stehenden Saalordner. Auf meine Nachfrage an einen der Polizisten erhielt ich die Auskunft, daß das Haus wegen einer geschlossenen Veranstaltung nicht betreten werden dürfe. Die Einsatzkräfte der Polizei wollten mir zunächst den Zugang ins Haus verwehren, ließen mich aber passieren, nachdem ich mitteilte, daß ich Lehrbeauftragte an einem in diesem Haus befindlichen Institut sei, ich somit keine Studentin sei, sondern zum Personal der Universität Wien gehöre. Der Zutritt zum Hörsaal, in dem die Veranstaltung stattfand, wurde mir von einem Saalordner verwehrt, indem er mich von der geschlossenen Hörsaaltür wegzerrte und sie somit für mich unpassierbar machte. Auf meinen Hinweis, daß ich zum Haus und somit zum Personal der Universität Wien gehöre, erfolgte die Reaktion, daß das uninteressant sei und daß niemand das Recht habe, diese Veranstaltung zu betreten. Da ich nicht riskieren wollte, zusammengeschlagen zu werden und überdies alleine war, insistierte ich nicht auf mein Zutrittsrecht. Ich versuchte einige der Personen mit meinem Handy zu fotografieren; die Aufnahmelinse wurde mit einer Ausnahme per Hand verdeckt. Die Namensnennung der beteiligten Personen wurde mir verweigert. Auf meine Nachfrage teilte mir der dort diensthabende Polizeioffizier folgendes mit: Der Auftrag zum Schutz dieser Veranstaltung erfolgte über die Wiener Polizeidirektion. Die Genehmigung für die Abhaltung dieser Veranstaltung und die Sperre des NIG wurde durch das Rektorat der Universität Wien erteilt. Ich versuchte über das Internet Informationen zu dieser Veranstaltung herauszufinden. Diese Veranstaltung war weder auf einschlägigen Homepages noch auf der Homepage der Universität angekündigt auch nicht in deren Veranstaltungskalender. Aufgrund dieses Vorfalls schrieb ich am nächsten Tag ein Protestmail an Rektor Georg Winckler, auf das ich bis jetzt keine Antwort erhalten habe (siehe weiter unten). Sehr geehrter Herr Rektor! Mit Entsetzen und Empörung habe ich gestern festgestellt, daß Räumlichkeiten der Universität Wien, konkret des Neuen Institutsgebäudes, einer Veranstaltung von Burschenschaftern zur Verfügung gestellt werden. Das NIG wurde nicht nur von der Wiener Polizei, sondern in erster Linie von sogenannten Saalordnern der Burschenschaftsgruppen völlig für den Zugang gesperrt; ich wurde als Mitarbeiterin der Universität Wien (Lehrbeauftragte am Institut für Politikwissenschaft) mit physischer Gewalt am Betreten des Gebäudes gehindert. Vom diensthabenden Polizeioffizier wurde mir mitgeteilt, daß die Genehmigung für die Raumvergabe durch das Rektorat der Universität Wien erfolgt ist. Eine der veranstaltenden Gruppen war übrigens die Burschenschaft Olympia, die ja, wie Sie sicher wissen, vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextreme Gruppe eingestuft wird. Wie Sie sicher auch den diversen Pressemeldungen zum Schiller-Kommers in der Wiener Hofburg am 11. Juni entnehmen konnten, verstießen die auf diesen Veranstaltungen getätigten Äußerungen eindeutig gegen das Gesetz gegen nationalsozialistische Wiederbetätigung durch die Verharmlosung bzw. Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes an Jüdinnen und Juden. Als Angehörige und Lehrende der Universität Wien, als Lehrbeauftragte an einem im NIG angesiedelten Institut protestiere ich entschieden dagegen, daß mir das Betreten meines Arbeitsplatzes durch eine nicht der Universität Wien zugehörige Gruppe mit physischer Gewalt verunmöglicht wird. Ich protestiere entschieden dagegen, daß die Universität als öffentlicher Raum als geschlossener Veranstaltungsort für rechtsextreme Gruppen mißbraucht wird. Weiters protestiere ich entschieden dagegen, daß Räumlichkeiten der Universität Wien für Gruppierungen und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden, die gegen bestehende Gesetzesvorschriften im Sinne des Verbots nationalsozialistischer Wiederbetätigung verstoßen. Weiters protestiere ich dagegen, daß die vielzitierte Freiheit von Forschung und Lehre in dem Sinne ausgelegt wird, daß sie jenen politischen Strömungen Raum gewährt, die diese Freiheit von Forschung und Lehre letztlich abschaffen wollen. Gerade im heurigen Gedenkjahr 2005 erwarte ich mir von Ihnen als Repräsentantem der Wiener Universität mehr Sensibilität und politisches Einfühlungsvermögen in bezug auf rechtsextreme Politik und Propaganda. Nicht zuletzt bin ich als Angehörige einer vom nationalsozialistischen Regime verfolgten sozialen Minderheit ich bin lesbisch und Funktionärin der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien entsetzt darüber, welche Gruppierungen Sie an der Universität Wien in Form einer Hörsaalvergabe unterstützen. Ich fordere Sie auf, künftig genauer zu überprüfen, welchen politischen Gruppierungen Sie überhaupt die Abhaltung einer überdies noch geschlossenen Veranstaltung genehmigen auch im Sinne einer Anwendung bestehender Gesetzesvorschriften. Mit entsetzten Grüßen Dr.in Gudrun Hauer, Universitätslektorin am Institut für Politikwissenschaft

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[god] [Fwd: 20.6.05 Wien: Soziale Bewegungen in Latei]
by markus.zingerle 14 Jun '05

14 Jun '05

weil wir am vergangenen sonntag ein wenig über die politische situation in bolivien gesprochen haben, hier ein veranstaltungstip: -------- Original Message -------- Subject: 15.6.05 Linz | 20.6.05 Wien: eipcp discursive lines - Soziale Bewegungen in Latei Date: Mon, 13 Jun 2005 12:06:37 +0200 From: eipcp <contact(a)eipcp.net> To: contact(a)eipcp.net <contact(a)eipcp.net> *Soziale Bewegungen in Lateinamerika* Buchpräsentation und Diskussion *Montag, 20. Juni 2005, 19.00 Uhr* Depot, Breitegasse 3, 1070 Wien mit: Jens Kastner, Herausgeber, Soziologe und Kunsthistoriker Gini Müller, Aktivistin und Theaterwissenschafterin Nach einer Phase relativer Stille unter der neoliberalen Hegemonie in den 1990er Jahren gewinnen die politischen Kämpfe in Lateinamerika seit einiger Zeit wieder weltweite Beachtung. Wird die Autonomieforderung im zapatistischen Aufstand vor allem mit der Erprobung neuer Politikformen verbunden, kämpfen soziale Bewegungen in Kolumbien oder Guatemala um ihr Überleben angesichts permanenter Bedrohung durch Militär und paramilitärische Gruppen. In Venezuela oder Brasilien hingegen sind die Bewegungen zum Teil eingebunden in die präsidialen Projekte der gesellschaftlichen Umgestaltung, während sich der Widerstand in Argentinien und Bolivien in der Absetzung der jeweiligen Präsidenten äußert. *Olaf Kaltmeier, Jens Kastner, Elisabeth Tuider (Hg.): Neoliberalismus - Autonomie - Widerstand. Soziale Bewegungen in Lateinamerika. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot 2004 *Veranstaltungen des eipcp in Kooperation mit MAIZ und Depot -- eipcp - european institute for progressive cultural policies a-1060 vienna, gumpendorfer strasse 63b <mailto:contact@eipcp.net>contact(a)eipcp.net <mailto:contact@eipcp.net> <http://www.eipcp.net>www.eipcp.net <http://www.eipcp.net> <http://www.republicart.net>www.republicart.net <http://www.republicart.net>

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[god] Samstag: GMO Open Air Film- & Grillabend bei der Botschaft
by franz schaefer 14 Jun '05

14 Jun '05

Open Air Filmvorführung mit Biogrill anlässlich des "Europäischen Tages des Widerstandes gegen genmanipulierte Pflanzen" Liebe KollegInnen! Ausgehend von Attac Frankreich wurde der 18. Juni 2005 zum "Europäischen Tag des Widerstandes gegen genmanipulierte Pflanzen" (GVOs) ausgerufen. In ganz Europa finden an diesem Tag Kundgebungen gegen GVOs statt. GenAttac macht in Wien mit einer Open Air Filmvorführung und Biogrill (mit Schafsfleisch vom Biobauern) auf die Bedeutung einer gentechnikfreien Landwirtschaft für die Konsumenten aufmerksam. Ort: Botschaft am Linken Ufer (vormals: Botschaft der besorgten BürgerInnen), Standplatz am Donaukanal, Nähe U4 Schwedenplatz. Gegenüber Urania. (Lageplan: http://mond.at/div/bbb.jpg ) Zeit: Samstag, 18. Juni 2005, 20:00 Uhr Film: "GVO - Das Ende der Chimäre?" (Details: http://www.attac.at/1535.html ) Filmbeginn 20:30 Uhr Eintritt: Freie Spende für Gegrilltes (geht an den Biobauern) Kontakt: Astrid 0676/7204229 Veranstaltung entfällt bei Schlechtwetter. GVOs und die damit untrennbar verbundenen Patentrechte stellen ein Instrument dar, die Vormachtstellung einiger weniger multinationaler Konzerne in der Nahrungsmittelproduktion auszuweiten, deren Interessen nicht nur die Umwelt gefährden, sondern auch die Gesundheit und Interessen der Bevölkerung missachten. Wir wollen am 18. Juni die regionale Versorgung durch die bäuerliche Landwirtschaft unterstützen und unseren Widerstand gegen GVOs bekräftigen. Ihr seid alle herzlich eingeladen zum Feiern, Diskutieren und sich Informieren! Herzliche Grüße, Astrid -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. +43 699 106 14 590 +43 720502048 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] KSV [Fwd: dank und einladung]
by markus.zingerle 13 Jun '05

13 Jun '05

-------- Original Message -------- Subject: dank und einladung Date: Mon, 13 Jun 2005 18:10:00 +0200 From: Ksv <Ksv(a)reflex.at> To: godogma(a)kpoe.at <godogma(a)kpoe.at> liebe leute, wir möchten hiermit nochmals allen freundInnen für ihre unterstützung im wahlkampf und an den wahltagen danken und euch zu eurem wahlerfolg auf der boku gratulieren. für donnerstag, den 16. juni, haben wir im café siebenstern den hinteren raum reserviert und laden ab 19 uhr alle helferInnen, beisitzerInnen und freundInnen bei kleinem buffet zum feiern und verweilen ein. ab juli werden wir wieder montags im café rüdigerhof unseren stammtisch haben, auch hier sind alle gern gesehen. lg, filu f.d. ksv _________________ Kommunistischer StudentInnenverband Gußhausstr. 14/3 1040 Wien Tel./Fax.: 01/5046530

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[god] Fwd: gemeinschaftsauto
by Kurto Wendt 13 Jun '05

13 Jun '05

hallo! nachdem das letzte autoprojekt (nicht zuletzt wegen dem etwas maroden auto, aber auch wegen dem sorglosen umgang) nicht funktioniert hat, möchte ich es wieder wagen, allerdings nur mit strikten regeln, um für alle teilnehmenden kein risiko aufkommen zu lassen. da ich gegenüber meiner mutter die (auch moralische) verantwortung trage, da sie mir ihr auto schenken will, erlaube ich mir die bedingungen für die kollektive nutzung vorzuschlagen. 1) ich bringe einen garagengepflegten fiat tipo, baujahr 1999, 80.000 km, Benzinverbrauch 5,7l/100 km, Versicherungsprämie/jahr ca. 500 euro, mit autobahnpickerl bis jahresende ein. Listenwert des Autos ist 3800 Euro. 2) alle anderen BETEILIGTEN bringen je 150 euro ein, das für die anmeldung und für ein halbes jahr versicherung in vorauszahlung aufgewendet wird. 3) es wird ein strenges fahrtenbuch geführt, strafen ect. werden immer von den jeweils fahrenden SOFORT bezahlt, am ende der fahrt wird das auto im parkpickerlfreien raum abgestellt. 4) jedEr teilhabende erhält einen schlüssel und die kopie des zulassungsscheins, sodass keine komplizierten übergaben notwendig sind. 5) die benutzung des autos wird bei mir immer vorangemeldet, sollten sich zwei nicht einigen wer vernünftigerweise fahrt, kann die/der fahren, die sich zuerst anmeldet. 6) für jeden gefahrenen kilometer werden 10 cent in eine gemeinschaftskasse eingehoben, aus der versicherung und reperaturen bezahlt werden sollten die kosten höher sein, wird der rest am jahresende geviertelt. bitte um rasche antwort, da ich morgen meiner mutter bescheid sagen muß.

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[god] mitgliederversammlung
by Benjamin Turecek 13 Jun '05

13 Jun '05

Hallo! Erst mal tschuldige für mein gestriges Fernbleiben, musste mich von den Nachwirkungen meines Geburtstages erholen. :-) Hab gelesen, dass am 3.Juli MV ist, brauchts ihr da eine Finanzlage, dann bereit ich alles vor. L.G Benjamin

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[god] ZUGTICKETS!!!!!!!!!!!!!!!
by Kurto Wendt 12 Jun '05

12 Jun '05

1) 2 liegewagentickets im 4er liegewagen von wien nach nürnberg/frankfurt/düsseldorf am dienstag nacht um gesamt 10 euro! Wien Westbahnhof 14.06.05 19:50 9 EN 490 St.Pölten Hbf 20:36 20:38 Amstetten NÖ 21:10 21:12 St.Valentin 21:31 21:33 Linz/Donau Hbf 21:50 21:53 Wels Hbf 22:08 22:10 Passau Hbf 23:00 23:03 Straubing 23:44 23:46 Regensburg Hbf 15.06.05 00:09 00:11 Nürnberg Hbf 01:15 01:38 Frankfurt(M) Flughafen Regionalbf 03:59 04:01 Köln Hbf 06:35 Düsseldorf Hbf 07:11 2) wien - berlin am 22. juni, 1 person 25 euro

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[god] markeninventur
by Kurto Wendt 09 Jun '05

09 Jun '05

hallo! hab grad mal eine briefmarkeninventur gemacht. nachdem ich jetzt alle rechnungen bezahlt habe, sind bezüglich der dogma-marken von niemandem mehr offene forderungen vorhanden. unser aktueller bestand an marken beträgt 269 stück, was bei einer vorsichtigen kalkulation von 3 euro das stück den gegenwert von 800 euro repräsentiert. vieleicht können wir 300 bis anfang september lukriieren, was uns schon ein plakat bezahlen würde. schlaft gut kuto

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[god] statuten der keine partei
by Kurto Wendt 08 Jun '05

08 Jun '05

hallo! untenstehend die parteistatuten, die ich am fritag einreichen möchte. sollte irgendwer kleine änderungswünsche haben, bitte mailen. aber bitte nicht zu ernst nehmen ich mag eigentlich nicht viel diskutieren, da das ganze ja eh nur eine hülse sein soll. um vor dem ministerium gültig zu sein muß das statut in einem periodischen druckwerk publiziert werden. ich schlage contextXXI vor. daher steht als kuriosität, dass bei selbstauflösung das partei"vermögen" an context geht. falls context nein sagt steht dort halt dann akin oder malmö oder so. Statuten der Partei Keine-Partei § 1: Name, Sitz und Tätigkeitsbereich Die Partei führt den Namen .Keine-Partei Sie hat ihren Sitz in Wien und erstreckt ihre politische Tätigkeit weltweit. § 2: Ziele Die Keine-Partei strebt die Überwindung sämtlicher Ausbeutungsverhältnisse an und sieht für die Befreiung der Individuen von Zwängen insbesonders die Bekämpfung von Sexismus, Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Nationalismus als notwendig an. Fundamentale Kapitalismuskritik gehören dazu ebenso, wie die Beteiligung an außerparlamentarischen Aktionen, sowie an Wahlen zu österreichischen, europäischen und weltweiten Vertretungen. § 3: Arten der Mitgliedschaft Alle Mitglieder der Partei sind ordentliche Mitglieder. Es ist kein Mitgliedsbeitrag zu entrichten. .. § 4: Erwerb der Mitgliedschaft (1) Mitglieder der Partei können alle physischen Personen werden, die die Parteilinie sympatisch finden. (2) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet die Vollversammlung. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden. (3) Bis zum Gründungskonvent erfolgt die vorläufige Aufnahme von Mitgliedern durch den provisorischen Rat. Diese Mitgliedschaft wird erst mit dem Gründungskonvent wirksam. § 5: Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, durch freiwilligen Austritt und durch Ausschluss. (2) Der Austritt kann jederzeit erfolgen. Er muss dem Rat per email mitgeteilt werden.. (3) Der Rat kann eine sofortige Suspendierung der Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen aussprechen, der Ausschluss eines Mitglieds aus der Partei kann allerdings nur von der Vollversammlung mit 2/3-Mehrheit aller anwesenden Mitglieder ohne Angaben von Gründen erfolgen § 6: Rechte und Pflichten der Mitglieder (1) .Die Mitglieder sind in jeder Vollversammlung vom Rat über die Tätigkeit und finanzielle Gebarung des Vereins zu informieren. (2) Die Mitglieder sind zu nichts verpflichtet. Es ist das Wesen der Partei, dass gemeinsames Handeln ausschliesslich über Einsicht erfolgt. § 7: Parteiorgane Organe der Partei sind die Vollversammlung (§§ 8 und 9), und der Rat (§§ 1ß bis 12). § 8: Vollversammlung (1) Eine Vollversammlung findet jeden letzten Samstag im August um 15 Uhr statt. Ort und vorläufige Tagesordnung werden von der jeweils letzten Vollversammlung festgelegt und per email an die Mitglieder verbreitet. (2) Anträge zur Vollversammlung sind mindestens drei Tage vor dem Termin der Vollversammlung beim Rat per E-Mail einzureichen. (3) Bei der Vollversammlung sind alle Mitglieder stimmberechtigt teilnahmeberechtigt. Jedes Mitglied hat eine Stimme. (4) Die Vollversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig und beginnt pünktlich um 15 Uhr (5) Die Wahlen und die Beschlussfassungen in der Vollversammlung erfolgen in der Regel mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Beschlüsse, mit denen das Statut der Partei geändert oder den Partei aufgelöst werden soll und Beschlüsse nach ausschluß eines Mitglieds bedürfen jedoch einer qualifizierten Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen. (6) Die Aufnahme neuer Parteimitglieder erfolgt nur im Konsens (einstimmig) aller anwesenden Mitglieder (7) Die Koordinierung der Vollversammlung obliegt der/die RatspräsidentIn, in dessen/deren Verhinderung sein/e/ihr/e Stellvertreter/in. Wenn auch diese/r verhindert ist, so führt das an Jahren älteste anwesende Vorstandsmitglied den Vorsitz. § 9: Aufgaben der Vollversammlung Der Vollversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten: a) Aufnahme neuer Mitglieder b) Wahl der Mitglieder des Rats c) Entlastung des Rats d) Beschlussfassung über Statutenänderungen und die freiwillige Auflösung der Partei; e) Beratung und Beschlussfassung über sonstige auf der Tagesordnung stehende Fragen. § 10: Der Rat (1) Der Rat besteht aus 3 Mitgliedern, und zwar aus der/dem RatspräsidentIn, deren/dessen StellvertreterIn, die gleichzeitig FinanzkommissarIn ist und eineR/M RatssekretärIn, die für die interne Kommunikation verantwortlich ist. (2) Der Rat wird von der Generalversammlung gewählt. Der Rat hat bei Ausscheiden eines gewählten Mitglieds das Recht, an seine Stelle ein anderes wählbares Mitglied zu kooptieren, wozu die nachträgliche Genehmigung in der nächstfolgenden Vollversammlung einzuholen ist. (3) Die Funktionsperiode des Rats beträgt genau 1 Jahr; Wiederwahl ist möglich. Jede Funktion im Vorstand ist persönlich auszuüben. (4) Der Rat tagt sporadisch und hat ausschließlich koordinierende Rolle. Er vertritt die Partei gegenüber den Behörden und Dritten. (5) Der Rat ist beschlussfähig, wenn alle seine Mitglieder eingeladen wurden und mindestens Zwei von ihnen anwesend ist. (6) Der Rat fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des/der Vorsitzenden den Ausschlag. (7) Den Vorsitz führt die /der RatspräsidentIn, bei Verhinderung sein/e/ihr/e Stellvertreter/in. Ist auch diese/r verhindert, entfällt die Sitzung. (8) Außer durch den Tod und Ablauf der Funktionsperiode (Abs. 3) erlischt die Funktion eines Vorstandsmitglieds durch Rücktritt (Abs. 9). (9) Die Ratsmitglieder können jederzeit schriftlich ihren Rücktritt erklären. Die Rücktrittserklärung ist an den Rat, im Falle des Rücktritts des gesamten Vorstands an die Vollversammlung zu richten. Der Rücktritt wird erst mit Wahl bzw Kooptierung (Abs. 2) eines Nachfolgers wirksam. § 11: Aufgaben des Rats Dem Vorstand obliegt die formale Leitung der Partei. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegenheiten: (1) Einrichtung eines den Anforderungen der Partei entsprechenden Rechnungswesens mit laufender Aufzeichnung der Einnahmen/Ausgaben und Führung eines Vermögensverzeichnisses als Mindesterfordernis; (2) Erstellung des Jahresvoranschlags, des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses; (3) Verwaltung des Parteivermögens; § 12: Besondere Obliegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder (1) Der/die RatspräsidentIn führt die laufenden Geschäfte der Partei. (2) Der/die RatspräsidentIn vertritt die Partei nach außen. Schriftliche Ausfertigungen des Vereins bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Unterschriften Der/die RatspräsidentIn und des /der RatssekretärIn, in Geldangelegenheiten (vermögenswerte Dispositionen) Der/die RatspräsidentIn und des/der FinanzkommissarIn. (3) Der/die RatspräsidentIn koordiniert die Generalversammlung und den Rat.. (4) Der die RatssekretärIn führt die Protokolle der Generalversammlung und des Vorstands. (5) Der /die FinanzkommissarIn ist für die ordnungsgemäße Geldgebarung der Partei verantwortlich. § 13: Freiwillige Auflösung der Partei (1) Die freiwillige Auflösung der Partei kann nur in einer Vollversammlung und nur mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden. (2) Diese Vollversammlung hat auch sofern Parteivermögen vorhanden ist über die Abwicklung zu beschließen. Insbesondere hat sie einEn AbwicklerIn zu berufen und Beschluss darüber zu fassen, wem dieser das nach Abdeckung der Passiven verbleibende Parteivermögen zu übertragen hat. Dieses Vermögen soll an die Zeitschrift ContextXXI übertragen werden.

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