Robert Hobek
Oliver Jonischkeit
Elke Kahr
Petra Stöckl
Graz, Wien, Innsbruck, 10. 11. 2004
Offener Brief der zurückgetretenen Bundesvorstandsmitglieder an die GenossInnen der KPÖ
Liebe GenossInnen!
Wir sind auf dem 32. Parteitag der KPÖ im Jahr 2003 von Euch zu Mitgliedern des Bundesvorstandes gewählt worden.
Leider hat sich unsere Hoffnung auf eine solidarische Zusammenarbeit auf dieser Leitungsebene nicht erfüllt. Wenn auch unser Rücktritt aus dem Bundesvorstand unterschiedliche Begründungen hatte, so liegt ihnen im Kern diese Tatsache zu Grunde.
Und wir mussten feststellen, dass auch dieser Schritt zu keinem Umdenken geführt hat. Im Gegenteil: Der für den 4./5. Dezember angesetzte Delegiertenparteitag in Linz soll im Zeichen der Abrechnung und der Ausgrenzung stehen.
Es gibt für uns keine andere Möglichkeit, als auf diesem Weg unsere Kritik an diesem Kurs zu äußern.
Wir wollen all jene, die in Österreich für eine selbständige und bündnisfähige kommunistische Partei eintreten, zusammenführen und niemanden ausgrenzen.
Wir sollen alle Fragen ruhig überlegen und dabei auch immer an die Zukunft der Partei denken. Entscheidend ist dabei, dass unsere Mitglieder sicher sein können, dass sie in ihren Haltungen und in ihrer Arbeit als Kommunistinnen und Kommunisten Unterstützung finden.
Deshalb brauchen wir ein Führungskollektiv, das allen Genossinnen und Genossen Unterstützung bietet. Die Mitglieder brauchen neben konkreter Unterstützung vor allem auch wieder einen inhaltlichen Kompass, der sie zusammenhält. Wenn wir eine bessere KPÖ wollen, dann müssen wir auch etwas dafür tun, dass es bei uns positive Veränderungen gibt.
Wir dürfen keine Angst vor unseren Mitgliedern haben, wir müssen die Meinung des und der jeweils anderen achten. Und wir dürfen niemals vergessen, dass wir eine Partei sein wollen, die nur dann lebt und sich entwickelt, wenn sie gemeinsam mit großen Teilen der Bevölkerung aktiv wird. Wir dürfen jene Menschen, die große Hoffnungen in unsere Arbeit setzen, nicht enttäuschen. Die Kommunistische Partei hat in Österreich eine bessere Zukunft verdient. Die Menschen in Österreich haben sich eine bessere KPÖ verdient.
Deshalb appellieren wir an die verbliebenen Mitglieder des Bundesvorstandes, auf den Boden der Beschlüsse des 32. Parteitages zurückzukehren und den 33. Parteitag der KPÖ als Mitgliederparteitag einzuberufen. Dabei ist auch auf den Termin der Volksbefragung über den Verkauf der Grazer Gemeindewohnungen am 12. Dezember 2004 Rücksicht zu nehmen. Der Parteitag könnte demnach frühestens im Jänner 2005 stattfinden.
Robert Hobek, Oliver Jonischkeit, Elke Kahr, Petra Stöckl
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