<color><param>0100,0100,0100</param>Schreibe Euch hier meine Kritik zu dem vorlaeufigen Entwurf der programmatischen Thesen. Beginnend ab I/2 (Basis und Überbau des Kapitalismus). Stellen aus dem Programm zitiere ich unter Anfuehrungszeichen - meine Kommentare folgen im naechsten Absatz: E(inwand).
I/2
..."Das Großkapital war daran interessiert, dass die ArbeiterInnenklasse durch soziale Zugeständnisse ruhig gehalten und der Absatz der Massenproduktion durch eine entsprechende Kaufkraft sichergestellt wurde"...
E:
statt "Das Grosskapital" würde ich "Die Kapitalisten" schreiben, was die Eigentumsverhältnisse (für Aussenstehende) klarer zum Ausdruck bringt als der "nebulose" Begriff "Grosskapital"
E:
"Absatz der Massenproduktion sichergestellt" Die Krisen in der kapitalistischen Wirtschaft bleiben die ja eben durch das
nicht-absetzen-können von Waren ausgelöst werden.
I/3
"Der Neoliberalismus zielt auch auf einen Umbau der weltwirtschaftlichen Strukturen, die den gesamten Erdball und alle Menschen den Verwertungsbedürfnissen des transnationalen Kapitals und seiner Institutionen unterwerfen sollen."
E: Das will Kapital immer nur gelang es ihm bis jetzt noch nicht.
"Doch die Durchsetzung des neoliberalen Gesellschaftskonzeptes erzeugt Widersprüche und stößt auf Widerstand traditioneller und neuer politischer Kräfte"
E: Wer/Was sind die neuen sozialen Kräfte und worin unterscheiden sie sich von den traditionellen ? - Ich habe leider keine Ahnung was die neuen sozialen Kräfte anderes sein sollen als die traditionellen in unserer Zeit. (Bitte um Aufklärung)
I/4
"Die Massenwirksamkeit des Rechtspopulismus beruht nicht auf neonazistischen gewalttätigen Kleingruppen, obwohl direkte Verbindungen bestehen, sondern stellt eine neue politische Erscheinung in Europa dar."
E: Rechtspolpulismus ist in der Gesellschaft akzeptiert. Wir dürfen surchaus die Gesellschaft beschimpfen.
"Der Widerstand gegen die extreme Rechte und den Rassismus wird Teil des Kampfes genen den Neoliberalismus."
</color>E: Auch im kleinbürgerlichen und religiösen Lager sind GegnerInnen von Rechtsextremismus und Rassismus zu finden.<color><param>0100,0100,0100</param>
"Die KPÖ bringt in diesen Widerstand einerseits ihre Erfahrung im Kampf mit dem Nazi-Faschismus ein."
E: Auch der Kampf gegen den Austrofaschismus wäre erwähnenswert.
I/5
"Die in den vergangenen Jahrzehnten entstandenen neuen Macht- und Entscheidungszenteren (OECD, WTO, Weltbank, Internationaler Währungsfonds und EU)..."
E: In dieser Aufzählung würde ich die NAFTA miterwähnen
"In gemeinsamen Kämpfen entwickeln sich die Umrisse neuer solidarischer und demokratischer Alternativen zum Europa der Konzerne"
E: Wir haben nur eine Alternative! Diese gilt es zwar weiterzuentwickeln aber die Alternative als Utopie besteht schon.
"Die KPÖ versteht ihre Politik als Teil dieser alternativen europäischen Linken und leistet ihren Beitrag zur weiteren internationalen Vernetzung der sozialen Bewegungen, der Gewerschaften und der linken Parteien"
E: Eurozentrismus
"Im Zentrum einer europapolitischen Alternative steht der Kampf um eine demokratische und soziale Integration Europas. Dieser wird zu einem wesentlichen Bestandteil der Auseinandersetzung mit dem Nationalismus und der extremen Rechten."
E: Gefahr des Supranationalismus
"Die globale Strategie großer Konzerne, Produktionen aufgrund geringerer Löhne und niedrigerer sozialer bzw. ökologischer Standards nach "Osten" auszulagern, lässt bewusst werden, dass Europa mehr ist als die EU. Dasselbe zeigt sich anhand der Migration, die eine Tatsache des heutigen Kapitalismus ist."
E: Zu sehr auf Europa beschränkt, das selbe geschieht weltweit. EU=Europa wäre immer noch Scheiße.
"Sie treten für ein gleichberechtigtes demokratisches Zusammenleben großer und kleiner Völker und für die Garantie der Rechte nationaler Minderheiten ein."
E: Ich würde hier "Menschen kleiner und großer Völker bzw. Volksgruppen" schreiben
"Es entspricht dem Selbstbestimmungsrecht der Völker Ost- und Mitteleuropas, dass die Abwägung der Chancen und Risken einer EU- Mitgliedschaft und die Entscheidung darüber ausschließlich von ihnen selbst zu treffen ist."
E: Siehe Malta. Volksbefragung bezüglich EU-Beitritt ist für Regierung nicht bindend. Wäre die Abstimmung negativ ausgegangen und hätte sich die Regierung von Malta dennoch für einen EU-Beitritt entschlossen wäre es gerechtfertigt das das Parlament eines EU-Staates den Beitritt Maltas ablehnt. <FontFamily><param>Times New Roman</param><bigger>
<FontFamily><param>Arial</param><smaller>"Im EU-Recht ist zu verankern, dass die BürgerInnen jedes Staats das Recht haben, über einen Austritt aus der Union frei zu entscheiden, so wie sich die KPÖ vorbehält, diese Forderung gegebenenfalls in Österreich zu erheben."
E: BürgerInnen haben das Recht zu entscheiden? wie bitte. im Absatz oberhalb fordern wir noch die BürgerInnenrechte in EinwohnerInnenrechte umzuwandeln (was absolut richtig ist) und jetzt wird wieder von der Entscheidung der BürgerInnen geredet, was soll der Scheiß?
I/6
"Die anderen imperialistischen Zentren, die EU und Japan, sind Bestandteil dieser neuen Weltordnung und anerkennen die Führungsrolle der USA." <FontFamily><param>Times New Roman</param><bigger>
<FontFamily><param>Arial</param><smaller>E: Sind gezwungen die Führungsrolle zu akzeptieren wehren sich aber dagegen.
der EU-Imperialismus ist nicht besser als der US-Imperialismus.
"Erforderlich sind die Wiederherstellung der anerkannten Regeln des Völkerrechts, insbesondere des Gewaltverzichts in internationalen Beziehungen, sowie die Entwicklung gleichberechtigter internationaler Zusammenarbeit auch in den internationalen Organisationen."
E: "unter anderem" "Erforderlich sind unter anderem die Widerherstellung ..."
das genannte ist kein Allheilmittel.
I/7 usw..
folgt ich habe jetzt kein Zeit mehr zu tippen bitte um Diskussionen und Rückmeldungen<FontFamily><param>Times New Roman</param><bigger>
<FontFamily><param>Arial</param><smaller>