Lieber Alex, liebe GenossInnen! Die Schiedskommission hat keine Maßnahmen gegen GenossInnen zu ergreifen. Ihre Aufgaben sind im Fall entsprechender Anträge die Vermittlung bei Konflikten zwischen GenossInnen und Entscheidungen bei Berufungen gegen Parteiausschlüsse (Aufhebung oder Bestätigung), d.h. sie ist Berufungsinstanz. Vorschlag: Ich wende mich an Gen. Starch und schlage ihm vor, die Pauschaldiffamierungen zurückzunehmen - ihr redet mit Gen. Drechsler, er soll das namentliche Vorführen von GenossInnen, mit denen er politische Differenzen hat, sein lassen und beitragen, dass über kontroversielle Themen inhaltlich und nicht denunziatorisch-gehässig gestritten wird. Bei der Wiener Landeskonferenz wär das, glaub ich, möglich gewesen. Für mich ist das Internet keine Alternative zur persönlichen Auseinandersetzung und ich verstehe nicht, warum Parteikonferenzen nicht für diese inhaltliche Auseinandersetzung nicht genützt werde, sondern gemieden oder vorzeitig verlassen. Glück auf, trotz alledem. Reinhart (Sellner) ps: Im Jänner wird es eine Sitzung der Schiedskommission geben, ich informiere die Mitglieder per cc über euer Anliegen + wir werden es auch in der Sitzung behandeln. pps: Keine Klage, sondern eine Feststellung: Dieser Briefwechsel + die damit verbundenen weiteren kostet alle Angesprochenen Zeit, die auf Kosten von anderen politischen, beruflichen, privaten Möglichkeiten geht oder auf Kosten von Schlaf. Der Tag hat nur 24 Stunden. Wir sollten verantwortlich miteinander umgehen + bewusster mit der eigenen Lebenszeit und der von uns allen.
Alex Parschalk wrote:
an die schiedskommision der kpoe z.h reinhart sellner reinhart.sellner@blackboard.at
stadtleitung der kpoe wien wien@kpoe.at
go-dogma god@mond.at
Genosse Roland Starch hat in einem Mailforum ([ mailto:god@mond.at ]god@mond.at), dem nicht nur GenossInnen angehören, folgenden Brief (siehe unten) mit der Feststellung - "Kein Fußbreit den Faschisten in der KPÖ" gepostet.
Diese Behauptung und Forderung inkludiert die Aussage, dass es Faschisten in der KPÖ gäbe, die KPÖ Faschisten in den Reihen ihre Mitglieder dulden würde. Diese Behauptung stellt eine schwere Beleidigung und Diskreditierung der GenossInnen in der KPÖ dar. Von der gleichen Art ist die persönliche Beleidigung des Genossen Drexler, der als Kamernosse (eine Mischung aus Kamerad und Genosse) und als Faschist bezeichnet wird, auch dies ist zu ahnden.
Wir fordern daher die Schiedskommision auf, geeignete Maßnahmen gegen den Genossen Roland Starch zu ergreifen.
Die Genossinnen
Eva Neureiter Gabriele Fleischmann Renate Vodnek Florian Hafenscherer Tibor Zenker Alexander Parschalk
Liebe DogmatikerInnen,
hier ist der Text den der Kamernosse Drexler an Indymedia geschickt hat. Mittlerweile dürften die Indys den Beitrag runter genommen haben. Sogar die haben gecheckt, dass Drexler Mindeststandards eines linken Umgangstons nicht einhält, vor allem, weil er sich der in der Linken immer beliebter werdenden Anti-Antifa-Methoden bedient.
Kein Fußbreit den Faschisten in der KPÖ!
LG Roland
Die Antinationalen - ein Problem für die Linke? by Gerhard Drexler 12:20am Thu Nov 27 '03 (Modified on 2:23pm Thu Nov
27
'03)
Seit längerer Zeit gibt es in Deutschland eine heftige Auseinandersetzung zwischen den so genannten Antinationalen, in Deutschland auch Antideutsche genannt, und der marxistischen Linken. Diese "Ideologie" ist in Wirklichkeit nichts anders als das Produkt des Orientierungsverlustes eines Teiles der Linken. Wenn Franz Schandl meint: "Antideutsch ist der deutsche Sonderweg ehemaliger Linksradikaler nach rechts" liegt er damit nicht so falsch. Dieses Gedankengut musste natürlich früher oder später auch nach Österreich übergreifen und findet heute, dank der Neupositionierung der KPÖ durch Vorsitzenden Walter Baier, auch innerhalb unserer Partei bereits vermehrten Zuspruch. In diesem Artikel möchte ich mich daher bevorzugt mit dem österreichischen Teil der so genannten Antinationalen beschäftigen.
Den eigentlichen "harten Kern" dieser Gruppe bilden (name v. d. moderation geloescht) Heribert Schiedel im Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes untergekommen ist und durch seine "Aktivitäten" das DÖW stark ins Gerede gebracht hat, weiters Thomas Schmidinger und Karl Pfeifer. Diese drei gehören zum Freundeskreis von Gen. Walter Baier und sind durch ihre regelmäßigen Beiträge in der Zeitung »Volksstimme« immer wieder unangenehm aufgefallen. In der KPÖ wird diese Gruppierung durch Markus Zingerle (Öffentlichkeitsarbeit der KPÖ Wien), dem Redakteur der (ehemaligen?) »Volksstimme« Günter Hopfgartner und einem Teil der GO Dogma - allen voran Kurt Wendt und Roland Starch - repräsentiert. Alle schreiben im Sprachrohr der Antinationalen in Österreich, der Zeitschrift »Context XXI«, teilweise auch in der Zeitschrift »Bahamas«, dem Sprachrohr der Antideutschen Hardliner.
Dogmen statt Ideologie?
Die Dogmen der Antinationalen lauten ungefähr so: "Wer sich gegen
Israel
stellt, steht für Rassismus, Antisemitismus und letztlich für Faschismus!" und "Die USA unterstützen Israel bedingungslos, also sind auch die USA bedingungslos in ihrem weltweiten Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen!" und schließlich "Der Islam ist gegen Israel, also ist der Islam zu bekämpfen!"
Antinationale haben in jeder Beziehung ein extrem eurozentristisches Weltbild, dazu kommt noch, dass die Denkweise der Antinationalen der Sichtweise aus der Zeit vor und während des Zweiten Weltkrieges entspricht und somit werden alle Konflikte, egal worum es geht, gewaltsam in dieses Muster gepresst und der Umstand, dass es sich heute um ganz andere historische und gesellschaftliche Bedingungen handelt wird weitgehend ignoriert. Der Umstand, dass die USA heute schlechthin die Verkörperung des weltweiten Imperialismus sind wird ebenso wenig akzeptiert wie der Umstand, dass Israel heute ein Apartheidsstaat ist, in dem Palästinenser Menschen zweiter Klasse sind. Die Shoah fungiert als Entschuldigung und zugleich als Begründung für diverse Verbrechen, Bombardierungen, Einmärsche, Überfälle, Folterungen etc. (Auch der schändliche und blutige Krieg Saddam Husseins wurde ja von den USA so lange aktiv unterstützt, wie er seine Truppen und sein vom Westen geliefertes Giftgas gegen den Iran, in dem Israel damals seine größte Bedrohung sah, eingesetzt hat).
Deshalb auch der Hass auf alles, was antiimperialistisch ist, selbst dann, wenn es aus dem jüdischen Lager kommt. Dabei werden ständig logisch falsche Umkehrschlüsse gezogen wie beispielsweise: "Das Saddam-Regime ist böse, die USA greifen dieses Regime an, also sind die USA gut und ihr Überfall auf den Irak ebenso". Dass es sich hier nur um zwei verschiedene Übel handelt und darüber hinaus das US-Besatzungsregime auch für die Iraker keinerlei Verbesserung, ja
sogar
eine Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeutet, wie sich mit jedem Tag deutlicher zeigt, fällt beim falschen formalen Umkehrschluss notwendigerweise unter den Tisch.
In ihrem Glauben an die Demokratie durch US-Bomben gehen die Antinationalen schon so weit, Al-Kubaysi, einen irakischen Oppositionellen, der Jahrzehnte im Exil verbracht und
Familienangehörige
durch das Baath-Regime verloren hat, aber den US-Krieg und die
Besatzung
trotzdem ablehnt, als Agenten des Saddam-Regimes zu bezeichnen. Als VertreterInnen der ehemaligen Opposition werden beispielsweise von Thomas Schmidinger und seinem »Wadi e. V.« nur jene anerkannt, die den Krieg gegen den Irak befürwortet haben und heute die Besatzung des Irak durch die USA befürworten.
Ein weiteres Merkmal der Antinationalen ist es, dass sie ihr inquisitorisches Gehabe ausschließlich auf die Linke richten, während der tatsächlich vorhandene echte Faschismus von ihnen unbeachtet
bleibt.
Dagegen versuchen sie in der Linken überall Antisemitismus
festzumachen,
ja sie sind geradezu besessen davon andere als Antisemiten zu
entlarven.
Ihre wahre Aufgabe scheint nur mehr darin zu bestehen missliebige Linke als Antisemiten zu stigmatisieren! Der Antisemitismus wird damit zum Totschläger gegen Andersdenkende und zwar in der gleichen Weise wie der Stalinismus als Keule gegen Kommunisten gedient hatte.
Denunziation und Rufmord
Der Antinationale existiert aufgrund der von ihm selektierten linken
(!)
Feinde. Hat er sie nicht, erschafft er sie sich. Dazu kommt, dass auch der Antiamerikanismus als Chiffre für den Antisemitismus zeichnet. Der Antiamerikanismus sei säkularisierter Antisemitismus, sagen uns die Antinationalen.
Eine beliebte Arbeitsweise ist die Methode der Denunziation und des Rufmordes, also das Anschwärzen von unliebsamen Personen durch das "Anhängen" von so nie begangenen Verfehlungen durch Halbwahrheiten,
Verdrehungen und Lügen. Oft müssen dazu erst bestimmte Assoziationen gewaltsam hergestellt werden. So folgt beispielsweise die
Nazi-Zuordnung
der Parole "Kein Blut für Öl" einer völlig gewaltsamen Assoziation, die allein mit dem Reizgehalt des Wortes "Blut" spielt. Dass diese Parole vulgärmaterialistisch den Krieg auf das Ölinteresse reduziert, wäre als typische Verkürzung des traditionellen marxistischen Antiimperialismus zu kritisieren; aber das gäbe keine Nazi-Zuordnung her, und deshalb
muss
die antideutsche Denunziation das "Blut" assoziativ aufladen. Der pazifistischen Verwendung des Wortes "Blut", die mit der Assoziation
von
Tod und Verstümmelung bei militärischen Auseinandersetzungen operiert, wird eine Assoziation von "Blut" untergeschoben, wie sie etwa in der Nazi-Parole "Blut und Boden" erscheint. Damit ist die
identitätslogische
Setzung natürlich bei der blanken Willkür angelangt, denn mit demselben Recht könnte man ganz beliebige Begriffe und sogar sprachliche Funktionen entsprechend zuordnen, etwa nach dem Muster: Die Nazis verwenden Adverbia, die Friedensbewegung verwendet Adverbia, also ist die Friedensbewegung eine Nazi-Bewegung. Oder noch besser: Die Nazis sprachen deutsch, die Antideutschen sprechen deutsch, also sind die Antideutschen Nazis. Wie wäre es damit? (vergl. dazu Robert Kurz: "Wer Antisemit ist, bestimmen wir" Identitätslogik als Verfahren der denunziatorischen Zuschreibung)
Dazu kommt die Gleichsetzung der unterschiedlichen Positionen zum US Imperialismus (oft als Antiamerikanismus bezeichnet). Es ist einfach dumm, die Gegnerschaft der Marxisten zum US Imperialismus (= marxistischer Antiamerikanismus) mit der Gegnerschaft der Neonazis zum US Imperialismus (=faschistischer Antiamerikanismus) gleichzusetzen
oder
auch nur zu vergleichen (Querfronten ausmachen heißt das dann im antiimperialistischen Jargon!). Antiimperialismus in jeder Form gehört zum Grundverständnis eines jeden Marxisten. Diese Gegnerschaft gilt natürlich in allererster Linie dem derzeit alles dominierenden Imperialismus, nämlich dem US Imperialismus, richtet sich aber
natürlich
auch gegen jeden anderen Imperialismus. Der Nationalsozialismus
hingegen
war selbst ein klassischer Imperialismus und Neonazis sowie
Ewiggestrige
hängen genau diesem Imperialismus nach! Die Gegnerschaft zum US Imperialismus beruht einzig in der Tatsache, dass die Alliierten im zweiten Weltkrieg den deutschen Imperialismus beendet haben, dem man nach wie vor nachtrauert. Dieser Unterschied liegt klar auf der Hand, ihn zu leugnen ist einfach dumm. Während wir von den Alliierten, allen voran von der Roten Armee, im zweiten Weltkrieg befreit wurden sehen sich andere als Besiegte! Daraus resultiert ihre Gegnerschaft zu den USA.
Von dieser Diffamierung betroffen ist in erster Linie der Hauptfeind
der
Antinationalen, das weltweite Antiimperialistische Lager. Doch auch andere Bewegungen wie zum Beispiel die Friedensbewegung oder die Sozialforen sind von der Diffamierung durch die Antinationalen nicht gefeit. Weil sie nicht der antideutschen Interpretation der Weltlage folgen, werden die sozialen Bewegungen und die Linke insgesamt genauso als Nazis und Antisemiten identifiziert. Weder die Friedensbewegung
noch
das ASF werden deshalb als Friedensbewegung oder als ASF kritisiert
(zum
Beispiel wegen ihrer praktisch nicht vorhandenen Kapitalismuskritik), sondern sie werden pauschal als antisemitisch identifiziert, definiert und so öffentlich diffamiert. Übrigens musste auch Walter Baier erst kürzlich diese Erfahrung machen, als er nach der Demonstration am 27. September von Thomas Schmidinger in einem Beitrag auf www.juedische.at als Freund der Al-Aqsa-Intifada (und damit in der Diktion der Antinationalen als Unterstützer des Terrors) bezeichnet wurde. Da hatte ihm alles offen zur Schau getragene Verständnis für die Antinationalen also auch nichts geholfen.
Doch selbst jüdische Menschen entgehen dieser antinationalen Zuordnung nicht, sobald sie nicht den antideutschen Vorstellungen davon entsprechen, was "richtige Juden" zu denken haben. Läuft in Deutschland seit einigen Jahren eine beispiellose Hetze gegen Moshe Zuckermann, den Direktor des Instituts für deutsche Geschichte an der Universität Tel-Aviv, einem in Israel lebenden kritischen Intellektuellen, der in den Augen der antideutschen Ideologen das unverzeihliche Verbrechen begeht, ihre Interpretationen der Weltlage und insbesondere der israelischen Politik unter der rechtsgerichteten Likud-Regierung nicht zu teilen, so richtete sich der Zorn der heimischen Antinationalen
gegen
den in Israel lebenden jüdischen Intellektuellen Michael Warschawsky, der im Jänner d. J. auf Einladung der Antiimperialistischen
Koordination
im Afro-Asiatischen Institut einen Vortrag zum Thema "Ist Antizionismus Antisemitismus" gehalten hat, und auch John Bunzl wird vom antinationalen Hardliner Karl Pfeifer immer wieder wegen seiner "nichtjüdischen" Ansichten angegriffen.
Dass es die »Junge Welt« den Antinationalen ganz besonders angetan hat und als "antizionistisches Hetzblatt für den ungepflegten Nationalbolschewisten" verunglimpft wird darf unter diesen Umständen nicht verwundern. Schreibt doch beispielsweise die »Junge Welt« vom 2. Oktober "Warum müssen die Antideutschen immer einen Zustand
beschreiben,
den es so gar nicht gibt? Nichts leichteres als darauf eine Antwort zu geben: Wenn sie ihn anders beschreiben würden, gäbe es keine Antideutschen mehr. Das wäre zwar besser so, aber doch gar nicht in ihrem Sinne."
Heribert Schiedel, die Antinationalen und das DÖW
Was bisher gesagt wurde trifft generell auf die Antinationalen (Antideutschen) zu. In Österreich gibt es allerdings noch ein Spezifikum. Seit längerer Zeit berichten Besucher des Dokumentationsarchives des Österreichischen Widerstandes (DÖW) davon, dass sie den Eindruck hätten das DÖW entwickle sich langsam in der Person des (name v. d. moderation geloescht) Heribert Schiedel zu einer Schaltstelle der österreichischen Antinationalen. Auffallend ist jedenfalls, dass ständig auf der Homepage des DÖW nicht namentlich gezeichnete und sowohl in der Manier als auch der Diktion der Antinationalen verfasste Artikel über den Hauptfeind der Schiedel - Pfeifer - Schmidinger Gruppe, die Antiimperialistische Koordination (AIK), erscheinen. Alle enthalten genau die Unterstellungen und Halb- bis Unwahrheiten, die die Arbeitsweise dieser Gruppe auszeichnen und
die
mit Wissenschaftlichkeit nichts zu tun haben.
In einem dieser angeblich wissenschaftlichen Artikel wurde nicht nur
die
alte Gleichsetzung Antizionismus = Antisemitismus vorgenommen, nein, es wurden ganz sonderbare "Beweise" angeführt. Beispielsweise wird der Umstand, dass ein Vertreter der Palästinensischen Gemeinde (Dr. Nicola) vor längerer Zeit auf einer pro-palästinensischen Demonstration, bei
der
die AIK nur Mitorganisator war, gesprochen hat und ebendieser Dr.
Nicola
völlig unabhängig von dieser Demonstration und zu einem völlig anderen Zeitpunkt auch vom dem rechten Rand zuzuordnenden Haus der Heimat zu einer Veranstaltung über das Palästinenserproblem eingeladen wurde und in diesem Haus der Heimat auch der FPÖ Bundesratsabgeordnete John Gudenus seinen rechte Unsinn verzapfte als "Beweis" für den Antisemitismus der AIK herangezogen. Das ist einfach zu viel, so etwas kann man dann nicht ignorieren, wenn es auf der Homepage des DÖW erscheint! Als besondere Pikanterie fand sich in diesem Artikel auch noch die Formulierung "Der Antiimperialismus ist zur Weltanschauung verkommen", eine Beleidigung für alle aufrechten Marxisten! Wenn auch klein gedruckt vermerkt ist, dass dieser Artikel von der Aktion gegen Antisemitismus stammt, wo Heribert Schiedel auch Mitglied ist, so ist der Leiter des DÖW, Dr. Neugebauer, natürlich aber letztverantwortlich dafür, was er auf seine Homepage stellt.
So wurde Dr. Neugebauer ein von 66 nicht der AIK angehörenden Personen unterzeichneter Brief übergeben, in dem gegen diese Vorgangsweise protestiert wurde. Wir wollten einfach davor warnen, dass sich das DÖW, das ja nach wie vor eine allgemein geachtete Organisation ist, in
dieser
Weise in eine derartige Auseinandersetzung hineinziehen lässt! Ausschließlich deshalb wurde der Brief verfasst und deshalb haben auch fünf der Unterzeichner um das Gespräch mit ihm ersucht. Zu unser aller Überraschung vertrat auch Dr. Neugebauer voll und ganz die Position des Heribert Schiedel - die allerdings, und das sei zur Ehrenrettung des
DÖW
gesagt, auch im DÖW nicht unumstritten ist - und zeigte sich sogar verwundert darüber, dass nicht der AIK angehörige Personen Kritik an seinem Verhalten äußern. Er ließ sich auch nicht davon überzeugen, dass derartige Pauschalverurteilungen weit in das marxistische Lager hinein reichen. Er hat allerdings zugegeben, dass diese Artikel auf der Homepage von Heribert Schiedel verfasst werden.
Das Besondere an diesen von Heribert Schiedel ohne Namensnennung verfassten und mit Erlaubnis des Dr. Neugebauer auf die DÖW Homepage gestellten Artikel ist, dass sie dann von den Antinationalen - allen voran von Heribert Schiedel selbst - als "Beweis für die Wissenschaftlichkeit ihrer Aussagen" missbraucht werden. So nach dem Motto, wenn es auf der Homepage des DÖW steht muss es doch richtig
sein!
Das gelingt ausschließlich deshalb, weil sich das DÖW auf Grund seiner bisherigen Arbeit einen guten Ruf als objektives wissenschaftliches Institut erworben hat und genau das wird von den Antinationalen dazu missbraucht, ihren Unterstellungen und Halbwahrheiten einen "objektiv - wissenschaftlichen" Anstrich zu geben! Das schmerzt zwar, aber man wird mit derartigen Verunglimpfungen leben müssen.
Schlussfolgerungen
Die Frage, die sich uns abschließend stellt ist, wieso diese an und für sich kleine, sektenähnliche Gruppe überhaupt Einfluss, oft sogar Druck auf die Linke ausüben kann? Michael Pröbsting schreibt dazu in seinem Beitrag: "Zur Mentalität der Antinationalen und der politischen Furchtsamkeit der Linken" vom 26. September 2003 wörtlich:
"Die Kette verläuft über die diversen Organisationen und Institutionen des Reformismus, zu denen die kleinbürgerliche Intelligenz - deren Bestandteil ja die Antinationalen sind - traditionell enge Beziehungen unterhält. Hier sind vor allem das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) und die KPÖ zu erwähnen. Hinzu
kommt
noch der Morast an zivil gesellschaftlicher mehr oder weniger Prominenz sowie eine Reihe universitärer VielrednerInnen. Selbst der eine oder andere Gewerkschaftsbürokrat - auf der Suche nach BündnispartnerInnen
in
der Zivilgesellschaft - mischt da mit. Das alles kreiert ein Milieu,
das
zu einem wesentlichen Teil die so genannte Linke ausmacht. Mit anderen Worten: der ideologische Nährboden und das politische Umfeld vieler reformistischer und zentristischer AktivistInnen" und weiter: "Die zum Teil skurrile Propagandamaschinerie der Antinationalen ist auf vollen Touren. Ein Hetzartikel gegen die anti-imperialistischen Kräfte jagt
den
anderen. Unsere internationalistische Solidarität mit dem Widerstand
des
palästinensischen und irakischen Volkes wird als "Antisemitismus" und "Kollaboration mit dem islamischen Fundamentalismus und arabischen Faschismus" verleumdet. Besonders bedauerlich ist insbesondere das Verhalten vieler Linker, die sich von dieser Hetze beeindrucken lassen, indem sie in der Öffentlichkeit mit allen Mitteln die Distanz zu den AntiimperialistInnen suchen bzw. einfach schweigen und nicht klar und unmissverständlich Farbe bekennen." (Zitat Ende).
Das ist es, was wir KommunistInnen tun müssen, eindeutig Farbe
bekennen!
Lassen wir uns nicht von der so genannten "Zivilgesellschaft" verunsichern! Hier gibt es nur ein klares "entweder - oder". Für uns kann die Formel nur lauten:
Kommunismus - Antikapitalismus - Antiimperialismus!
Denn Anti - Antiimperialismus ist nichts anders Proimperialismus, also der ganz normale und menschenverachtende Imperialismus, gegen den Kommunistinnen und Kommunisten seit vielen Jahrzehnten ankämpfen. Das sollten wir uns immer vor Augen halten und das sollte uns auch die Entscheidung leicht machen!
alex parschalk heiligenstädterstrasse 81-87 / 2 /32 a-1190 Wien tel.: 01/3681139 oder 0650/9201701 oder 0699710320112 email: alex.parschalk@reflex.at oder alexander.parschalk@chello.at
Bleiben wir realistisch ohne revolution läuft gar nichts