Klarstellung als Mitarbeiter in der Vorbereitung des VolksstimmeFestes (30.-31.8.) zum Schreiben der irakischen KP und anderer Parteien an den Bundesvorstand:
Weder AIK noch RKL haben in den vergangenen Jahren am VolksstimmeFest teilgenommen. Es gibt auch heuer keine Anmeldungen dieser Gruppen. Die Bewegung für soziale Befreiung hatte in den vergangenen Jahren einen Stand und hat sich auch heuer wieder angemeldet.
Das Vorbereitungsteam des VolksstimmeFests achtet bei der Programmgestaltung, mit Koordination und Unterstützung für die KPÖ-Organisationen und den GLB und in der Gestaltung der Diskussionen im Diskussionszelt auf den politischen Charakter des Festes. Die Initiativenstraße hingegen hat ihren Namen nicht von ungefähr. Besonders hier zeigt sich der andere Charakter des Festes: es ist nicht nur ein Fest der KPÖ sondern auch der (Wiener) Linken. Kriterien für die Teilname von Initiativen sind aus Sicht des Vorbereitungsteams sehr einfach: Verlässlichkeit was die Regeln auf der Wiese betrifft. Politische Kriterien können zwar an das Vorbereitungsteam herangetragen werden, es ist aber völlig fehl am Platz sich politische Entscheidungen bei in der Linken selbst umstrittener Fragen von uns zu erwarten. Das würde diesem Charakter des Festes gänzlich zuwider laufen.
Die Debatte um die antiimperialistische Koordination, in der auch ich mich klar positioniere, wurde nun von der irakischen KP und anderen Organisationen an den Bundesvorstand herangetragen. Ich bin mir sicher, dieser wird eine ausgewogene Stellungnahme dazu abgeben.
Aus personellen Überschneidungen zwischen linken Gruppen mit unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkten den Schluss zu ziehen, sie, wie in dem Schreiben gefordert, alle vom Fest auszuladen, das wird und soll der Bundesvorstand ganz bestimmt nicht tun. Debatten in der Linken laufen ständig mit einem Übermaß an Verwerfungen und dem nie einlösbaren Bedürfnis nach Klarheit. Die daraus resultierende Verflachung eben dieser Debatten, die wir alle zur Genüge kennen und deren sehr viele auch überdrüssig sind, führen nicht zu mehr sondern zu weniger Klarheit. So notwendig Kritik auf der einen Seite ist, so wichtig ist es Auseinandersetzungen so zu führen, dass sie nicht in fortgesetzte Zerwürfnisse münden, sondern von der Argumentations- und Lernfähigkeit aller Beteiligten ausgehen und diese befördern.
In den für die Arbeits- und Bewegungsfähigkeit der Linken zweifellos notwendigen Debatten braucht es Pole, die vorantreiben gerade indem sie Kurzschlüssen in Auseinandersetzungen der Linken vorbauen. Eine Stellungnahme des Bundesvorstandes KPÖ wird dieser Aufgabe sicher gerecht werden.
mfg Markus