Ich war mal wieder über die Strategie der ÖH recht enttäuscht und habe deshalb folgenden Artikel verfasst, der an einige (vielleicht auch an die Argument-Redaktion) gesendet und in mehreren Boards gepostet wird. Wäre an Diskussionsgrundlagen, Kritik, Änderungsvorschlägen etc. interessiert.
Als glatter Reinfall muss der Plan der Österreichischen HochschülerInnenschaft für die studentische Abstimmung zur Zweckwidmung der Studiengebühren bezeichnet werden. Die eigene Abstimmungsoption, die sie sich gesetzmäßig aussuchen darf, sollte besagen, dass die Studiengebühren abgeschafft werden. Wünschenswert wäre die Erfüllung ihres Inhaltes, nur wurde die Kategorie als rechtswidrig verboten. Das ist angesichts der Themenverfehlung und der Einstellung von Rektorat und Bildungsministerium wenig verwunderlich. Im unique (Blatt der ÖH Uni Wien, in deren Vorstand auch KommunistInnen sitzen) heisst es, alle StudentInnen gehören zum "wissenschaftlichen Nachwuchs". Definitionsgemäß (nomen est omen!) besteht dieser aus WissenschaftlerInnen, d.h. Personen, die bereits mindestens ein Studium abgeschlossen haben. Die Studiengebühren sollen nach Beschluss des Ministeriums ab jetzt vollständig an der Uni bleiben. Sie an die StudentInnen rückzuzahlen ist damit klarerweise unvereinbar. ! Die ÖH sieht das jedoch anders und sieht eine Vereinbarkeit darin, dass die StudentInnen teil der Universität sind. Zusammenfassend muss festgestellt werden, dass sie somit nur versucht, über ihren Fehler hinwegzutäuschen.
Die Kritik an der vorgesehenen Wahl hat durchaus ihre Berechtigung, denn um eine demokratische Abstimmung handelt es sich bei ihr nicht: Gehen beispielsweise die meisten Stimmen an die Kategorie "Forschung", werden die Studiengebühren zur finanziellen Förderung der Forschung verwendet. Gleichzeitig kann aber der gleiche Betrag vom sonstigen Forschungsbudget abgezogen und auf einen anderen Unibereich übertragen werden. Zudem sind Studiengebühren trotz einer wie auch immer gearteten universitären Verwendung nicht gerechtfertigt.
Darüber hinaus bleiben folgende Forderungen: -Weiterer Widerstand generell gegen studentInnenfeindliche Politik von Regierung und Universität -Weiteres Engagement gegen Studiengebühren, denn niemand darf aus finanziellen Gründen von der Förderung seiner/ihrer Fähigkeiten ferngehalten werden -Eintreten für eine kämpferische ÖH, die weniger auf bürokratische Strukturen setzt
Christoph Stross, KPÖ Grundorganisation Dogma