Hallo GenossInnen,
ich halte Kurtos punktierung zu einem angebot der partei-linken an den bundesvorstand für überlegenswert, auch wenn ich mir mehr als unsicher darüber bin, ob es dafür die notwendige zustimmung gibt.
Die übereinkunft dass zentrale funktionärInnen (Stiefsohn haben wir bislang noch nicht erwähnt, sie ist m.e. als 1. sprecherin der wiener partei auch nicht mehr tragbar) sich in einer vereinbarten frist aus den funktionen zurückziehen, wird einigen von uns nicht genügen. Dass es überhaupt zu so einer übereinkunft kommen könnte, halte ich für unwahrscheinlich.
Dass es am kommenden parteitag zu wesentlichen strukturellen reformen kommt sehe ich auch nicht. die auflösung der bestehenden teilung in "finanzkommission / budgetkommission / finanzgebarung gegenüber dem parteitag" kann ich mir erstens noch nicht vorstellen, zweitens macht eine solche veränderung den politischen schlamassl des ekh-verkaufs und seiner kommunikation auch nicht mehr wett. eine kollektivere führung im bundesvorstand? ob Baier und Graber in ihren funktionen nun sprecher oder sonstwie heißen, und ob es daneben noch 2 oder 5 sprecherInnen oder sonstwas gibt, macht für mich noch keine kollektivere führung.
nun, einige von uns werden sich in den kommenden tagen/wochen auf etliche forderungen, anträge und abänderungsanträge einigen können. Unser angebot, dass bei zustimmung zu unseren vorschlägen die partei uns nicht ganz verliert, sondern wir unsere mitgliedschaften ruhen lassen, sollten wir präzisieren.
beteiligung oder nicht-beteiligung bei unterschiedlichen projekten stehen zur diskussion: - wahlen: gemeinde- und bezirksratswahlen in wien, kommende nationalratswahlen, ...? - linke-vernetzung - sozialforen - volksstimmefest - parteiintern: mitarbeit in bundesvorstand, wiener stadtleitung, anderen gremien? - infrastrukturelle oder sonstige parteiarbeit, varanstaltungen - fehlt noch was, wie mitarbeit an den volksstimmen ...?
Eine beteiligung vieler parteilinker an kandidaturen in wien müssen/können wir wohl unabhängig von den entscheidungen ausschließen. der rest steht zur disposition.
Kosmonaut wrote:
Es kann doch nicht sein, dass, wie Kurto sie treffend charakterisert, die autistische Führung sebstherrlich das einzige autonome Zentrum verkauft und damit sicher zerschlägt; und als Nachfolgeeffekt verabschieden sich auch noch diejenigen aus der Partei, die dem ganzen Treiben am ehesten Widerstand und bessere Inhalte entgegensetzen könnten. Wollt Ihr, werte GenossInnen, es der Parteileitung so einfach machen? Ich hoffe, nicht. LG Roland
Du hast recht, Roland. Klar ist nur, dass bei den erwartbaren mehrheitsverhältnissen am parteitag niemand, aber wirklich niemand die jüngere parteilinke zu irgendeiner mehrheitsabsicherung braucht. Die 3-6 stimmberechtigten Delegierten die wir darstellen, sind höchstens zum demokratie-spielen gut. Faktisch kann es sich nur um konzessionen der parteiführung handeln, um unseren rückzug zu verhindern. wie Kurto sagt, befinden wir uns nicht in einer position der stärke sondern einer der verzweiflung und schwäche. irreparabler politischer schaden (in wien) ist bereits angerichtet, die dafür verantwortlichen werden sich in ihren funktionen bestätigen lassen. So what?
Ein austritt von wesentlich mehr als einem dutzend (sagen wir 50) mitgliedern, die als aktivistInnen die oben angeführten projekte oder andere relevante teile der parteiarbeit mit der derzeitig-zukünftigen führung zusammen geleistet haben, wäre doch ein schöner anlass für eine neugründung, oder? aber das ist nur so ein verzweifelter gedanke...
solidarische grüße Markus