hallo no amoi,
vielleicht interessierts Euch ja. Habe meine Anmerkungen zum von Mond kritisierten Gesamt textin den Text hineingeschrieben. Übrigens erzählen nicht nur Rechtsextreme Scheisse über das Finanzkapital, sondern ausnahmslos alle, bis hin zu den Linksradikalen. Warum sollte da die KPÖ eine Ausnahme machen.
lg, Roland
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Börsencrash, Finanzmarktkrise und die Folgen
Von: KPÖ-Bundesausschuss, 10.11.08 Das Platzen der US-Immobilienblase und die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 waren die Initialzündung für den weltweiten Crash der Finanzmärkte und umfangreicher Aktivitäten der EU und vieler Nationalstaaten, um einen Totalzusammenbruch der Finanzmärkte zu verhindern. Nun wird diskutiert, ob skrupellose Finanzhaie, der schrankenlose "neoliberale Raubtier-Turbokapitalismus" oder doch nur mangelnde Kontrollmechanismen Schuld an der Misere sind. Grenzenlose Profitgier als Wesensmerkmal kapitalistischer Logik Um es vorwegzunehmen – Profitgier ist kein Wesensmerkmal des Neoliberalismus der Gegenwart. Schon Marx und Engels haben in ihren Untersuchungen eindrucksvoll dargelegt, wie die profane Logik des Kapitalismus zu Hunger, Ausbeutung und Unterdrückung führt, Armut produziert und verstärkt. Im Band 1 von „Das Kapital“ heißt es: „Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.“ All jene und auch all jene Kapitalisten, die sich der "Logik des Systems" verweigern wollen, müssen durch das simple Funktionieren der Marktkräfte mit ihrem ökonomischen Scheitern bzw. Untergang rechnen.
Anm: Obiges stimmt schon, aber: Kein Kapitalist WILL sich dieser Logik auch verweigern. Dann hätte er seinen Job als Kapitalist verfehlt. Deswegen ist der folgende Satz „Auch im Kapitalismus gibt es Handlungsspielräume“ konterkarierend, weil er glatt das Gegenteil von obigem Absatz behauptet. Also was jetzt? Kapitalisten können sich der Marktlogik nicht verweigern und trotzdem sollen sie Handlungsspielraum haben? Das hätte die KPÖ wohl gerne. Beides, das Eine und sein Gegenteil, können ja wohl nicht wahr sein. Das ist unlogisch.
Auch im Kapitalismus gibt es Handlungsspielräume Auf die Ursachen und wirklichen Hintergründe der Misere hinzuweisen bedeutet für Linke und MarxistInnen zugleich, aufzuzeigen, dass selbst innerhalb der kapitalistischen Logik unterschiedliche Lebenswelten für Milliarden Menschen auf dem Globus machbar sind.
Anm: Was sind denn nun die wirklichen Hintergründe? Wie funktioniert die Marktlogik, der sich niemand entziehen kann? Da erfährt man nix. Stattdessen zeigt dien KPÖ wieder mal Alternativen auf. Alternativen zu was?
Zwischen den arbeits-, sozial- und pensionsrechtlichen Systemen der USA, der skandinavischen Ländern oder z.B. Österreich bestehen riesengroße Unterschiede – obgleich in Zeiten des Neoliberalismus und seiner Dominanz der Finanzmärkte durch Deregulierung und Privatisierung alles versucht wurde, um noch existierende Schranken für die Kapitalverwertung nieder zu reißen.
Anm: Das sind die Folgen der alternativlosen Marktlogik.
Zwischen der Situation in europäischen Staaten und der Situation in "Dritte-Welt-Ländern" klaffen, obwohl in allen Ländern die kapitalistische Logik (in erster bzw. letzter Instanz) letztlich bestimmend ist, Welten.
Anm: Dritte-Welt-Bürger haben das Pech, in einem kapitalistischen Land zu leben, das für den Weltmarkt nicht gebraucht wird.
Zudem ist festzuhalten, wie auch die aktuelle Entwicklung eindrucksvoll unter Beweis stellt: Es ist nicht egal, ob z.B. ein Pensionssystem auf dem Umlageverfahren aufbaut oder ob einzig und allein private Pensionsvorsorge auf dem Kapitalmarkt – wie in vielen Ländern üblich - möglich ist.
Anm: Das System des Umlageverfahrens ist eine Ideologie. Daraus leitet sich kein Recht eines Arbeiters heute, auf eine Pension morgen ab. Ein moralisches Recht vielleicht, aber da hat er was davon, wenn in Zukunft der Staat meint, dass die Leute länger arbeiten und weniger Pension bekommen. Die Wahrheit ist: Das Geld, welches die Arbeiter früher eingezahlt haben, wurde damals für die Pensionisten verwendet. Das Geld was Arbeiter heute einbezahlen wird heute für die Pensionisten ausgegeben. Die Pensionen, die die Arbeiter von heute morgen beziehen werden, werden erst morgen eingezahlt. Das mit dem Generationenvertrag ist doch Beschiss. Niemand, der heute arbeitet, hat deswegen ein Anrecht auf eine Pension morgen. Die KP klärt die Arbeiter und Pensionisten nicht über diese Wahrheit des „Generationenvertrag“ auf. Stattdessen tradiert und kultiviert sie diese Lüge. Außerdem: Wo kämen denn sonst die schönen Pensionen und alles andere Geld her, wenn nicht vom Kapitalmarkt; vorausgesetzt ist natürlich eine Hausse an den Börsen. Wenn es die gibt, dann fallen auch schönen Pensionen an, da kann sich das „Umlageverfahren“ verstecken. Der Kapitalmarkt war doch so verlockend, weil man meinte, dort dem Zweck des Geldes, aus Geld immer mehr Geld zu machen, am besten gerecht zu werden. So schaut die Kapitallogik genau betrachtet aus. Und noch etwas. Mit dem Geld für das Umlageverfahren wurde ja auch spekuliert. Nicht erst jetzt, sondern immer schon, nur in bescheidenerem („nichtneoliberalen“) Rahmen. Das lag doch nicht im Tresor, denn das wäre wirklich verrückt. No risk, no money!
Zwei zentrale Fragen der Gegenwart Apologeten des freien Marktes, egal ob es sich um Ökonomen oder Politiker handelt, sprechen zur Zeit von einer Zäsur in der Entwicklung, sprechen von neuen Regelungsmechanismen, die notwendig wären. Zu erwarten und zu befürchten ist aber, dass der großen Mehrheit der Weltbevölkerung einzig und allein "Sand in die Augen" gestreut werden soll in der Hoffnung, dass in einigen wenigen Monaten "Business as usual" betrieben werden kann.
Anm: Na ja, die KPÖ macht ja auch nicht viel anders. Beispielsweise den „Generationenvertrag“ hochhalten, ist ja nix anderes, als Sand in die Augen streuen.
Um zwei Fragen gilt es daher eine politische Auseinandersetzung zu führen, wobei die "Kräfte der Linken" in Österreich, Europa und im globalen Maßstab – leider – schwach sind. Die Abwälzung der finanziellen Kosten für das Massaker an den Börsen und die Auswirkungen auf die Realwirtschaft, die noch vor uns stehen, auf die große Mehrheit der Erwerbstätigen, Erwerbsarbeitslosen und PensionstInnen muss verhindert werden. Lohnerhöhungen über der Inflationsrate unter Berücksichtigung des Produktivitätszuwachses müssen angestrebt werden, Konjunkturpakete im Kampf gegen Arbeitslosigkeit sind notwendig, die Verteidigung und der Ausbau kommunalen und staatlichen Eigentums sind sinnvoll. Roter Faden all der Aktivitäten auf unterschiedlichsten Bereichen und Feldern muss sein, dass die Reichen und Superreichen zur Kasse gebeten werden, dass es zur einer Umverteilung von wenigen Superreichen hin zu jenen Milliarden von Menschen, die ausgegrenzt dahinvegetieren müssen, kommt – (siehe auch KPÖ-Vorschläge zu verschiedenen kurzfristigen Maßnahmen in Österreich.)
Anm: Die KPÖ hat offenbar noch nie etwas von der Marktlogik gehört bzw. sie weiß nicht, was das ist. Arbeiter, Pensionisten sowieso, etc. sind ABHÄNGIGE Variable vom Kapital! Geht’s dem Kapital gut, geht’s u. U. auch dem Proleten besser. Lohn wird gezahlt, wenn es sich fürs Kapital lohn. Die Proleten müssten, Krise hin oder her, immer für mehr Lohn kämpfen, das ist konjunkturunabhängig – und dieser Lohnkampf muss der Ausgangspunkt für den Kampf gegen das Lohnsystem sein. Das Geld für Lohn ausgeben, wäre kontrafaktisch für Staat und Kapital, da das nur Kosten verursachen würde und keine neuerliche Akkumulation zustande bringen würde. Seit wann sind den die Lohnabhängigen diejenigen, die Kapital akkumulieren lassen? Da stünde ja die Welt am Kopf.
Zugleich gilt es aufzuzeigen, dass ein von Grund auf erneuertes internationales Finanzsystem eine Notwendigkeit ist, soll sich das Fiasko nicht in absehbarer Zeit wiederholen – konkrete Ideen und Vorschläge hierzu sind vielfältig:
Anm: jetzt ists raus: Die KPÖ will den Kapitalismus retten!
Rigide Kapitalverkehrskontrollen, die Schließung der Steuer-Oasen, Einführung einer Tobin-Tax, Verbot von Hedge-Fonds und komplizierten Derivatgeschäften, das Verbot der Börsenspekulation mit Energie, Lebensmitteln, Wasserversorgung und anderen Gütern muss durchgesetzt werden. Ja selbst das Zusperren der Börsen und die nachhaltige Vergesellschaftung des gesamten Finanzsektors sind zu überlegen und zu debattieren.
Anm: Was jetzt? Zuerst das Finanzsystem retten, nur, um es dann anschließend wieder kaputt zu machen!? Die KP hat sie echt nicht alle. In der Profitmacherei gezügelte Finanzmärkte – eine contradictio in adiecto.
Es gilt die Profitlogik der kapitalistischen Akkumulation so weit wie irgendwie möglich zurück zu drängen –
Anm: Das Kapital soll gleichzeitig tot und lebendig sein! Haha.
andernfalls werden die sozialen Verwerfungen mit ihren schrecklichen Folgen für Milliarden von Menschen sich verstärken, andernfalls wird auch der ökologische Kollaps nicht verhinderbar sein. KPÖ-Bundesausschuss, 6.11.2008