EINE erste demo gegen schwarz orange ?
wäre das nix ?
lg vom alex
aus dem standard
Danke für die Orangeade! Wenn eine Partei aus ihrer Partei austritt, können nicht nur ihre Wähler was erleben, sondern auch ihre Kritiker, insbesondere jene, die unfreiwilligen Parteihumor politisch zu schätzen wissen. Ein Pamphletist genießt und schreibt - Von Robert Misik
Es gab einmal eine Zeit, da galt die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) als Role-Model eines modernen rechtspopulistischen Radikalismus, der Aufstieg Jörg Haiders löste Schrecken, zumindest Besorgnis aus. Sie brachte es mit aggressiven, rassistischen Kampagnen auf 27 Prozent der Wählerstimmen und als im Jahr 2000 . . . den Rest kennen Sie.
Die für die FPÖ so goldenen Neunzigerjahren scheinen heute allerdings so entfernt wie die Tage Napoleons. Wahrscheinlich kann man Teenagern, die etwa 1990 geboren sind, gar nicht mehr klarmachen, dass der Clown, der bis in unsere Tage als Kärntner Landeshauptmann amtiert und neuerdings wieder häufiger im Fernsehen gezeigt wird, einmal eine große Nummer war, an der sich die Geister schieden, einer, der von den einen verehrt, von den anderen gehasst wurde. Man kann es ihnen schon erzählen, das schon. Aber könnten sie es verstehen?
Zungenbrecher
Der vorläufige Höhepunkt der Groteske ist also: Haider ist aus der FPÖ ausgetreten. Aber nicht nur er: Die FPÖ ist aus der FPÖ ausgetreten und will sich jetzt Bündnis für die Zukunft Österreichs (BZÖ) nennen. Gestern noch unbekannt, will die BZÖ heute unbedingt in der Regierung bleiben, in der ÖVP-BZÖ. Sollte das tatsächlich halten, wird man üben müssen, damit man sich die Zunge nicht verrenkt.
Zweck dieser Übung ist, den Spreu vom Weizen zu trennen: Die "destruktiven Kräfte" sollen, bitte schön, in der FPÖ zurückbleiben. Haider sammelt die Konstruktiven. Demnächst tritt wahrscheinlich Mike Tyson als Vorkämpfer für Frauenrechte auf.
Wer für all das eine politische Erklärung will, der muss leider enttäuscht werden. Zwar gibt es auch in diesem Fall so etwas wie rationalisierende Narrative. Eines lautet in etwa so: Wolfgang Schüssel hat die FPÖ in die Regierung gehievt, um sie zu zähmen. Das ist gelungen, weil die rabiate Oppositionspartei den Spagat zwischen konstruktiven Mittun und habituellen Dagegensein nicht schaffte. Der kontinuierliche Niedergang, bei Wahlen regelmäßig ausgewiesen, trieb die Partei in regelmäßige Panikreaktionen, die ihrerseits natürlich keine Stabilisierung der Lage sondern nur neue Krisen brachten.
Narrenfreiheit?
Da ist schon etwas dran, aber doch erklärt das nicht vollends die groteske Implosion der Freiheitlichen. Natürlich ist dieses exzentrische Potenzial, der Hang zur Selbstzerstörung, die Gefahr, in jedem Moment vom Grandiosen ins Lächerliche zu kippen, eine Eigenart, die als allgemeiner Charakterzug der zeitgenössischen Rechten womöglich noch nicht ausreichend gewürdigt ist. Von Berlusconi bis Schill bis Fortuyn bis Haider gilt, so unterschiedlich die Karrieren verlaufen sein mögen (der eine ist Premier, der andere ausgewandert, der dritte tot): dass sie nur stark erscheinen können, solange sie erfolgreich sind, bleibt der Erfolg aber mal aus, sind sie nicht einfach erfolglos, sondern auch komisch.
Doch das traurige Schicksal der FPÖ und ihres Helden ist dennoch nicht vergleichbar mit dem Kollaps politischer Eintagsfliegen wie der Schill- Partei und hat schon gar keine Ähnlichkeit mit den ziemlich "gewöhnlichen" Problemen von Berlusconi (gerade musste er eine Schlappe bei den Regionalwahlen einstecken).
Denn die ÖVP-FPÖ-Regierung hätte ja nicht scheitern müssen. Ihre Themen sind hegemonial. Die parlamentarische Opposition ist inexistent. Die Sozialdemokratie ist für die Regierung kein Gegner, den sie fürchten müsste.
Natürlich war es unvermeidbar, dass die FPÖ als Regierungspartei Proteststimmen verliert. Aber die Totalimplosion ist nur durch die Psychopathologie der handelnden Akteure erklärbar. Denn was, mit Verlaub, unterscheidet den rechten Heißsporn Jörg Haider eigentlich von solch irrlichternden Geistesgrößen wie Andreas Mölzer, Ewald Stadler oder den Wiener FPÖ-Chef Hans-Christian Strache, den drei Wortführern des "rechten" Parteiflügels? Wer kann hier eine derart entscheidende Differenz erkennen, die das ganze Tohuwabohu rechtfertigt?
Und warum hat Haider, wenn er denn so gegen das Destruktivsein ist, dann eigentlich vor zwei Jahren seine eigene Regierungstruppe in die Luft gesprengt?
Mit Politik hat das alles herzlich wenig zu tun. Es hat nur ein paar politisch relevante Auswirkungen. Die Tatsache etwa, dass, man glaubt es eigentlich kaum, eine solche Narrenpartie regieren darf; die Möglichkeit, dass es damit aber vielleicht doch bald ein Ende hat. Womöglich erleben wir gerade die letzten Zuckungen eines Phänomens. Gewiss muss der langjährige Kritiker der Freiheitlichen einräumen: Nicht ihre Gegner haben die FPÖ zu Fall gebracht. Man kann gewissermaßen ein Lied darauf singen: Die Befreiung von der FPÖ konnte nur das Werk der FPÖ selbst sein. Danke, Jörg! (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 6.4.2005)