Meine Lieben!

Aufgrund der hirnrissigen Diffamierungsaussendungen vom Didi Zach in den letzten Tagen haben die an unserer Mai-Kundgebung beteiligten SJ-Strukturen ein Schreiben an die KPÖ verfasst. Von der Form her eher milde, aber trotzdem inhaltlich deutlich. - Außerdem habe ich selbst den Alois Reisenbichler, der beim KP-Personenkomitee dabei ist, angewiesen, bei den KPÖ-VertreterInnen dieser Kritik an der Vorgehensweise vom Zach noch mal Ausdruck und Nachdruck zu verleihen...

RF! / Tibor

(Es folgt das Mail der SJ-VertreterInnen an die KPÖ.)

Werte Genossinnen und Genossen der KPÖ!

In den letzten Tagen haben uns diverse E-Mails erreicht, die sich mit den Kundgebungen zum 1. Mai 2005 in Wien befassen und die vom KPÖ-Pressereferenten Dietmar Zach offenbar an einen größeren EmpfängerInnenkreis ausgeschickt wurden. Einiges von den Inhalten, aber auch die Form wurde in unseren Reihen der Sozialistischen Jugend mit ziemlichem Befremden aufgenommen, weshalb wir uns kurz an euch wenden möchten.

Wir nehmen aufgrund dieser Aussendungen zur Kenntnis, dass es der KPÖ offenbar unangenehm ist, dass es neben der ihren am 1. Mai 2005 in Wien eine weitere Kundgebung links des SPÖ-Aufmarsches geben wird. Die KPÖ möge jedoch zur Kenntnis nehmen, dass sie kein Monopol auf diesen politischen Raum hat. Wenn sich mehrere linke politische Organisationen finden, die eine eigene und v.a. kämpferischere Demo durchführen möchten – und dies sind einige Gruppen mehr, als den offiziellen Aufruf unterfertigt haben –, dann haben diese Gruppen das demokratische Recht dazu und es kann ihnen nicht von der KPÖ abgesprochen werden – schon gar nicht unter Berufung auf einen „traditionalistischen" Anspruch, ein Erbrecht, wie es von der KPÖ versucht wird. Wenn die KPÖ glaubt, sie hätte ein Monopol auf eine zum SPÖ-Aufmarsch alternative linke Mai-Kundgebung, dann deutet dies nicht nur auf eine gewisse Realitätsverweigerung hin, sondern damit legt die KPÖ ein Selbstverständnis an den Tag, das sich methodisch nicht wesentlich vom Absolutheitsanspruch der SPÖ (auch gegenüber der KPÖ...) unterscheidet: nur ist es seitens der KPÖ zusätzlich quantitativ absurd. Unser Bündnis „1. Mai – Unser Tag des Widerstandes" hat den Anspruch, allen linken Gruppen zur gleichberechtigten Teilnahme offen zu stehen – dies kann vom KPÖ-„Bündnis" nicht behauptet werden.

Wir nehmen des weiteren zur Kenntnis, dass sich Dietmar Zach anscheinend in eine Art Privatfehde gegen Otto Bruckner verstiegen hat. Dies erachten wir als durchaus legitim, denn jeder Mensch darf sich das zentrale Hauptanliegen seiner politischen Betätigung ja selbst aussuchen. Wir halten es jedoch für weniger legitim, die zwei Kundgebungen am 1. Mai für diese Kampagne gegen Otto Bruckner und andere missliebige Einzelpersonen zu missbrauchen. Die VertreterInnen der Sozialistischen Jugend haben (wie die verschiedenen unterstützenden Organisationen – die österreichischen wie die türkischen – und Einzelpersonen unseres Bündnisses) dafür kein Verständnis, und wir möchten annehmen, dass es das andere Personenkomitee – quasi „eures" – auch nicht haben wird.

Wir nehmen drittens zur Kenntnis, dass es offenbar eine besondere Feindschaft der KPÖ zur „Kommunistischen Initiative" (KI) gibt. Auch das sei aus unserer Sicht der KPÖ unbenommen, denn jede Organisation darf sich ja seinen politischen Hauptfeind, den es in erster Linie zu bekämpfen gilt, selbst aussuchen. Wir halten es jedoch für völlig inakzeptabel, wenn die KPÖ ihre offene Feindschaft zur und ihren Kampf gegen die KI, die KPÖ Ottakring und einen wesentlichen Teil des GLB nun in die 1. Mai-Bündnisse hineintragen will. Die KPÖ möge sich seriöser Weise darauf beschränken, sich mit den konkreten politischen Inhalten auseinandersetzen und anhand derer ebenso konkrete Kritik zu üben, sofern gewollt.

Die KPÖ möge jedoch hinkünftig davon absehen, so wie in den letzten Tagen zu versuchen, ganze Demo-Bündnisse auf äußerst unschöne Weise zu diffamieren, nur um die politische Verfolgung der KI und interner Oppositioneller fortzusetzen. Die KPÖ diffamiert aber nicht nur unsere SJ-Strukturen, was wir tendenziell als letztklassige Beleidigung werten müssen, sondern, was uns noch mehr erstaunt, gleichzeitig die teilnehmende KJÖ, die teilnehmenden großen ArbeiterInnenorganisationen der türkischen ImmigrantInnen sowie unterstützende Einzelpersonen wie z.B. Sandra Bakutz, El Awadalla, Grace Latigo oder Chris Peterka. Wir können uns eigentlich nicht vorstellen, dass die Verächtlichmachung dieser Menschen der politische Output der KPÖ sein soll. Hinzu kommt, dass diese Diffamierungsversuche auch noch auf einem politischen und intellektuellen Niveau geschehen, das in der Linken fehl am Platz ist: hier wurde in den Aussendungen des Herrn Zach mit bewussten Unterstellungen, augenscheinlichen Unwahrheiten und nicht allzu klugen Pauschalisierungen operiert. Derartiges möchten wir doch entschieden zurückweisen. Selbst wenn diese charakterlich wie politisch nicht allzu hoch stehende Methodik seitens der KPÖ im Kampf gegen die KI sowie missliebige Menschen in KPÖ, KJÖ und GLB als unbedingt notwendig erachtet wird, wie es scheint, so lehnen wir es ab, dass unser Demo-Bündnis damit belästigt wird. Und in diesem Sinne möchten wir auch die wiederholten Versuche entschieden zurückweisen, unserem Demo-Bündnis die Berechtigung abzusprechen und es als Spaltungsversuch zu betiteln. Und wir möchten den Versuch zurückweisen, unserem Bündnis unlautere Methoden zu unterstellen.

Wir würden es begrüßen, wenn die KPÖ zur Überzeugung kommen könnte, dass es unser demokratisches Recht ist, zum 1. Mai unsere eigene kämpferische und internationalistische Kundgebung gemeinsam mit den türkischen GenossInnen durchzuführen. Wir würden es begrüßen, wenn die KPÖ nun davon absehen könnte, unsere Kundgebung weiterhin mit Sabotageversuchen und derart inakzeptablen Diffamierungsversuchen zu versehen. Wir würden es abschließend begrüßen, wenn die KPÖ sich wieder auf ein Niveau der politischen Auseinandersetzung besinnen könnte, das gleichberechtigte Aktionseinheiten in der außerparlamentarischen österreichischen Linken hinkünftig ermöglicht. So wie gegenwärtig gehandelt wird, ist die KPÖ dabei, sich fortschreitend zu isolieren. Denn wir in der SJ werden uns kaum wiederholt derartig niveaulos diffamieren lassen – und dann wieder zur bündnispolitischen Tagesordnung und „Normalität" übergehen.

Mit verwunderten Grüßen,

Edith Hruska, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Klosterneuburg

David Stockinger, stv. Landesvorsitzender der SJ Niederösterreich und Vorsitzender der SJ Schwechat

GR Michael Wögerer, Bezirksvorstand der SJ Amstetten und Vorstand der SJ NÖ