wie besprochen, die diskussionsgrundlage für die landeskonferenz am 2.12 mv zur landeskonferenz am 12.11. wer delegiert werden will bis dahin melden, da wir an diesem termin die delegierungen bestätigen müssen lg doris ---------- Forwarded Message ----------- From: zach zach@kpoe.at To: wiesl@kpoe.at Sent: Sun, 22 Oct 2006 15:54:36 +0200 Subject: [wieSL] die Diskussionsgrundlage

Liebe Genossen und Genossinnen

hier die Endfassung der Diskussionsgrundlage, so wie er aus meiner Mitschrift und der Mitschrift von Waltraud hervorgeht. Eingearbeitet sind auch die diversen Abänderungsvorschläge und eine Passage von Wolf.

Falls wer meint, wo einen groben Schnitzer zu entdecken, so rasch rückmelden - allfällige "Richtigstellungen", falls mir wo ein Fehler passiert sein sollte, sind bis morgen mittag möglich.

lg didi

Geschichte machen Menschen

Dieser Entwurf einer Diskussionsgrundlage ist kein [WINDOWS-1252?]„Programm“ der/für die KPÖ-Wien und auch kein Dokument, welches die Entwicklungen in Österreich und der Welt analysiert, um daraus Schlussfolgerungen für kommunistische Politik abzuleiten.

Diese Diskussionsgrundlage beschäftigt sich primär und fast ausschließlich mit organisationspolitischen Fragen, mit welchen die KPÖ-Wien tagtäglich konfrontiert ist. Der vorliegende Entwurf erhebt dabei nicht den Anspruch, Patentrezepte gefunden zu haben. Zugleich geht die Wr. Stadtleitung davon aus, dass selbst ein [WINDOWS-1252?]„kluges [WINDOWS-1252?]Papier“ und eine 95%ige Zustimmung zu einem solchen auf der Landeskonferenz keine Garantie für das Erreichen der selbst gesteckten Ziele abgibt. Ob wir unsere für die nächste Periode formulierten Ziele, die in diesem Dokument formuliert werden, erreichen können, wird vor allem vom konkreten und praktischen Wechselspiel von Analyse, Theorie und praktischer Aktivität abhängig sein, denn Geschichte machen noch immer Menschen.

Zwiti - Ein kurzer Rückblick auf unsere Wahlarbeit

Beginnen wir mit Aktuellem [WINDOWS-1252?]– 47.578 Menschen haben bei der NR- Wahl KPÖ gewählt, die Null vor dem Komma gehört der Vergangenheit an. Wir haben uns seit 1995 bundesweit vervierfacht. In Wien haben am 1. Oktober 9.841 Menschen KPÖ gewählt. D.h.: 9.841 Menschen erachten uns und unsere Arbeit für wichtig [WINDOWS-1252?]– und zwar unabhängig davon, ob ein Kanzlerduell ausgerufen wird oder nicht, unabhängig davon, welche Koalitionsvarianten von der Meinungsforschung, die sich in den letzten Jahren so oft so schwer blamiert hat, für möglich gehalten werden.

Bereits bei der Gemeinderatswahl am 23. Oktober 2005 haben wir das beste Ergebnis der KPÖ in Wien seit 1987 erreicht und den Wiedereinzug in 2 Bezirksvertretungen geschafft. Die Stadtleitung hat damals festgehalten: [WINDOWS-1252?]„Mit dem Einzug von Josef Iraschko in die Bezirksvertretung der Leopoldstadt und von Susanne Empacher im 3. Bezirk hat die KPÖ nunmehr auch in Wien wieder neue kommunalpolitische Möglichkeiten und [WINDOWS- 1252?]Perspektiven.“

Doch nicht nur Bezirksratsmandate haben wir 2005 errungen - in mehreren Bezirken - Margareten, Neubau, Rudolfsheim-Fünfhaus u.a [WINDOWS-1252?]– haben wir Mandate teils nur ganz knapp verfehlt. Wir haben daher schon damals festgehalten: [WINDOWS-1252?]“Das Ergebnis von 1,5 Prozent verdeutlicht eindrucksvoll: Eine linke Opposition, die sich klar und deutlich von den etablierten Parteien, die sich allesamt dem neoliberalen Dogma unterworfen haben, unterscheidet, kann bei Wahlen erfolgreich sein. Eine linke Opposition, die grundsätzliche Alternativen und konkrete Reformideen anbietet, kann auch auf die Unterstützung durch Wähler und Wählerinnen [WINDOWS-1252?]bauen.“

Wenn wir die aktuellen Wahlergebnisse in einen historischen Kontext stellen, so ist folgendes ausmachbar. Wir haben uns bei Wahlen in Wien seit 1994 fast verdreifacht. Dies in einer Situation, die durch große finanzielle und politische Probleme gekennzeichnet war. Jahre unappetitlicher fraktioneller Auseinandersetzung, die erst mit dem 33. Parteitag im Dezember 2004 beendet wurden, liegen hinter uns. Die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen unserer Partei sind heute wesentlich schlechter als in den 80er Jahren. Nach der Enteignung der KPÖ durch deutsche Gerichte im Zusammenhang mit dem Novum-Prozeß war eine [WINDOWS-1252?]„Neuaufstellung der [WINDOWS-1252?]Partei“ notwendig. Es gibt heute keinen Apparat von bezahlten Funktionären und Funktionärinnen, die Selbstaktivierung der Mitglieder steht im Vordergrund.

2 Dinge, so unsere Meinung, waren charakteristisch für den NR-Wahlkampf. Einerseits ist es uns in neuer Qualität gelungen, medial präsent zu sein [WINDOWS-1252?]– die Sogwirkungen, die die Einladungen des ORF produzierten, waren groß. Andererseits waren viele, viele AktivistInnen auch und vor allem in Wien von sich aus tätig und die unterschiedlichsten Formen der Wahlwerbung wurden genutzt. Zugleich erfuhren wir viel Unterstützung auch von Nichtmitgliedern bzw. gab es viele Anfragen bezüglich Mitgliedschaft in der KPÖ.

Die Fragen, mit welchen Mirko Messner bei seinen TV-Auftritten konfrontiert wurde, aber auch die vielen, vielen positiven Reaktionen auf sein Auftreten sowie die heftigen Auseinandersetzungen in Internetforen zeigten zugleich, mit welchen Themen (Realsozialismus, China, Diktatur) die KPÖ noch immer hauptsächlich verbunden wird, welch Zerrbild von KPÖ noch immer in den Köpfen vieler Menschen existiert.

Die Wahlergebnisse und nicht nur diese allein zeigen aber auch, vor welchen neuen Möglichkeiten wir stehen. Es gibt ein enormes Interesse an der KPÖ [WINDOWS-1252?]– wir konnten die Vielzahl der Anfragen nur mit [WINDOWS-1252?]„Müh und [WINDOWS-1252?]Not“ beantworten.

Zwiti: Unsere Ziele für die kommenden 3 Jahre:

Erfreulich ist, dass laufend Männer und Frauen, junge und schon etwas ältere Menschen zur Überzeugung kommen, dass es gilt, sich in der KPÖ zu engagieren. Die Zahl der Neubeitritte seit der letzten Landeskonferenz beträgt rund 50 Genossen und Genossinnen [WINDOWS-1252?]– davon rund 40 % Frauen, das Durchschnittsalter der Neubeitritte liegt bei rund 40 Jahren. Viele der neuen Mitglieder waren voller Power im vergangenen NR-Wahlkampf tätig, viele dieser neuen Genossen und Genossinnen sind bereits TrägerInnen der Politik der Partei. Nichtsdestotrotz: Wollen wir erfolgreich sein, so müssen wir neue Mitglieder gewinnen, muss sich der Kern der AktivistInnen vergrößern. D.h. ganz konkret: Ziel ist, in der kommenden Periode die Zahl der Beitritte zu steigern. Ziel ist, den Kern der AktivistInnen zu vergrößern. Ziel muss aber auch sein, die Integration der [WINDOWS-1252?]„Neuen“ in die Organisation zu gewährleisten.

Damit, durch bessere Arbeits- und Aufgabenteilung, durch eine Verbesserung unserer Kommunikation, werden wir die Effizienz unserer Arbeit erhöhen, wird es uns gelingen, mehr und umfassender in die Öffentlichkeit zu kommen, in der Öffentlichkeit für unsere Ideen und Vorstellungen zu werben.

Unsere nächsten wahlpolitischen Ziele sind: weitere Bezirksratsmandate erreichen sowie weitere Zugewinne auf wienweiter Ebene - und mittelfristig natürlich der Einzug in den Wr. Gemeinderat.

Zwiti: Grundkonsens als Voraussetzung für gemeinsame Arbeit

Es ist gut und wichtig, wenn die KPÖ bei Wahlen erfolgreich ist, doch die KPÖ ist mehr als ein [WINDOWS-1252?]„Wahlverein“. Und neben Zielen, die sich in Zahlen festsetzen und deren Erfolg dann leicht abgerechnet werden kann, gibt es auch Ziele, die in einem anderen Bereich angesiedelt sind. Ein solches Ziel, und zugleich ein ganz wichtiges Ziel muss sein, den Grundkonsens, der uns eint, zu bewahren und weiter zu entwickeln. All jene, die seit vielen Jahren in der Partei sind, wissen, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist

Was ist unser Grundkonsens? Wir sind in der KPÖ, weil wir meinen, dass diese Partei, der Zusammenschluss von konkreten Menschen in dieser Partei, einsteht, wofür wir einstehen. Die politische Plattform, die am 33. Parteitag beschlossen wurde, beschreibt die Positionen der KPÖ ausführlich.

Im Statut heißt es zum Thema Grundkonsens u.a.: [WINDOWS-1252?]„Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei in der Tradition der österreichischen und internationalen ArbeiterInnenbewegung. [WINDOWS-1252?](…) Die KPÖ verbindet in ihrer Tätigkeit radikaldemokratische Reformpolitik für sozialen Fortschritt mit einer revolutionären, die bestehende kapitalistische Gesellschaft überwindenden Perspektive. Sie strebt einen Sozialismus demokratischen Charakters mit dem Ziel einer klassenlosen Gesellschaft, die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, den sorgsamen Umgang mit der Natur, die Beseitigung patriarchaler Strukturen und die freie Entwicklung aller Menschen [WINDOWS-1252?]an.“

Dem ist nichts hinzu zu fügen. Doch wie verbindet sich [WINDOWS-1252?]„radikaldemokratische [WINDOWS-1252?]Reformpolitik“ ganz konkret mit der [WINDOWS-1252?]„revolutionären [WINDOWS-1252?]Perspektive“?

Zwiti [WINDOWS-1252?]– Über kleine und große Beiträge und offene Fragen

Wie können wir Strukturen schaffen, die es GenossInnen ermöglichen, sich entsprechend Ihren Möglichkeiten einzubringen? Es soll Genossen und Genossinen geben, die sich mehr Praxis, mehr unmittelbare Auseinandersetzung mit dem was tagtäglich passiert, wünschen. Nicht alle GenossInnen diskutieren gerne stundenlang [WINDOWS-1252?]– so wie es Leitungen der Partei tun - über Gott und die Welt und/oder die richtige Positionierung im Nahost-Konflikt. Und selbst all jene Genossen und Genossinnen, die gerne diskutieren, haben unterschiedliche Vorlieben. Die einen wünschen ein mehr an Debatte zu sozialpolitischen Fragen, die anderen fordern ein mehr an Debatte bzgl. der kommunistischen Vision ein und die dritten hätten gerne ein mehr an Debatte zu internationalen Fragen und den letzten, den spannenden Entwicklungen in Lateinamerika. Wie kann, wie soll, wie muss sich diese Differenz in der Organisation widerspiegeln?

Manche Grundorganisationen treffen sich einmal im Monat, andere treffen sich sogar wöchentlich. Wir glauben nicht an Patentrezepte, aber es braucht klare und durchschaubare Strukturen. Deshalb sind die Grundorganisationen aufgerufen darüber nachzudenken, welche Strukturen Sie für sich selbst und im Rahmen der KPÖ-Wien brauchen. Es gilt, so unsere Meinung, auch die Differenzen wahrzunehmen. GenossInnen verfügen über unterschiedliche Zeitbudgets (die im Laufe eines Jahres sich auch ändern können), GenossInnen verfügen über unterschiedliche Interessen und über unterschiedliches Know-How. Warum, um ein Beispiel zu nennen, einen IT-Experten zum Ökosprecher der Partei ummodeln wollen, wenn wir auch im IT-Bereich viel, viel Kompetenz brauchen? Warum Leute dazu verpflichten, Bezirkstreffen [WINDOWS-1252?]„absitzen“ zu müssen, wenn die Leute gerne einmal in der Woche Flugblätter verteilen wollen? Warum, um noch ein Beispiel zu nennen, GenossInnen, die gerne in bündnispolitischen Zusammenhängen arbeiten, mit Leitungsdebatten zu Themen, die sie nicht interessieren, drangsalieren?

An vielen Orten, in vielen Bereichen kann jede und jeder einen kleinen und einen großen Beitrag für die Stärkung der KPÖ leisten. Zu den wichtigsten Aufgaben von Leitungen zählt [WINDOWS-1252?]– so steht es auch im Statut [WINDOWS-1252?]– den Rahmen für den Einsatz der AktivistInnen der Partei so zu gestalten, dass [WINDOWS-1252?]„Aktivitäten sich optimal entfalten [WINDOWS- 1252?]können.“ Natürlich handelt es sich auch hier nicht um Prozesse, die reibungslos ablaufen. Jede und jeder hat sich schon einmal alleingelassen gefühlt, hat geflucht, weil seiner/ihrer Meinung nach, die Leitung dem [WINDOWS-1252?]„großen und wichtigen [WINDOWS-1252?]Problem“ zu wenig Bedeutung beigemessen hat. Aber wer ist wiederum die Leitung [WINDOWS-1252?]– die Leitung besteht auch nur aus Menschen mit begrenzten Zeitbudgets, die ehrenamtlich Politik machen. An die Leitung wenden sich viele, viele Genossen und Genossinnen, wenden sich Bündnispartner, wenden sich politisch Interessierte mit Ihren Anfragen und Anliegen.

Und Priorität einer Leitung ist es natürlich auch, auf das Gemeinsame und die Bewahrung des Grundkonsens zu schauen, damit wir nicht zu einer Partei verkommen, in der jede und jeder seinen eigenen Schrebergarten hegt und pflegt. Denn eine solche Partei dürfte sich [WINDOWS-1252?]– zu Recht [WINDOWS-1252?]– nicht mehr kommunistische Partei nennen.

Zwiti-Der Status Quo

Wenn wir auch auf schöne Erfolge zurückblicken können, so ist doch nicht alles [WINDOWS-1252?]„eitel [WINDOWS-1252?]Wonne“. Rein quantitativ [WINDOWS- 1252?]– was die Mitgliederzahlen betrifft [WINDOWS-1252?]– wurde die KPÖ-Wien kleiner, denn vielen Neubetritten steht der Verlust vieler verdienstvoller Genossen und Genossinnen gegenüber -.ein paar Namen seien hier stellvertretend genannt: Otto Pitzinger, Anni Fiedler, Lisl und Franz Lichtenegger, Anni Dotter, Walter Annerl, Ludwig Grossmann.

Schon auf der letzten Landeskonferenz stellte sich uns die Frage, mit welchen Strukturen, mit welcher Arbeitsweise und mit welchen Kommunikationsmöglichkeiten wir unsere Arbeit neu organisieren können. Wir stellten klar: die wichtigste [WINDOWS-1252?]„Ressource” der Partei ist das freiwillige Engagement der Mitglieder. Wenn dem so ist, dann stellt sich die Frage, was die Motive für Mitarbeit sind. Welche Rolle spielt, dass Mitglieder kontinuierlich und permanent die Politik der Partei mitgestalten können? Welche Bedeutung für das Engagement haben die jeweils konkreten, welche Bedeutung haben die allgemeinen Ziele der Partei?

Klar ist: Aufgabe der Parteistrukturen ist es, aktives Mitgestalten ohne Hürden zu ermöglichen. Im Sinne der Pluralität der Auffassungen und Aktivitäten in der Partei brauchen wir dafür einen weiten Rahmen. Zugleich muss aber auch klar sein, wo die Grenzen verlaufen und was außerhalb des Verständnisses der KPÖ liegt.

Um es nochmals zu betonen: Die Stadtleitung meint, dass Fragen der Organisationspolitik, verknüpft mit konkreten politischen Fragen und Projekten, im Zentrum der Landeskonferenz und unserer Aktivitäten in den kommenden Periode stehen sollen, stehen müssen. Es gilt, so die Überzeugung der Stadtleitung, den Umbau unserer Strukturen fortzusetzen, es gilt unsere Arbeit effizienter zu machen, es gilt neue Mitglieder zu gewinnen, es gilt Freiraum für neue Mitglieder zu schaffen und es gilt dafür zu sorgen, dass aus den neuen Mitgliedern Träger und Trägerinnen der Politik von [WINDOWS-1252?]„morgen und [WINDOWS-1252?]übermorgen“ werden.

Schon auf der Landeskonferenz 2003 wurde festgehalten: [WINDOWS-1252?]„In der Mehrheit dienen Zusammenkünfte in den Bezirksstrukturen heute der Diskussion zu politischen Themen und Auseinandersetzungen in- und außerhalb der Partei, des Informationsaustausches und bieten in unterschiedlichen kulturellen Formen Möglichkeiten sozialer Kontakte zwischen den [WINDOWS-1252?]Mitgliedern.“ Gefragt wurde, wie die KPÖ stärker und attraktiver werden kann.

Eine Idee war die stärkere Nutzung von AktivistInnenplena. Solche Treffen sollten Erfahrungsaustausch ermöglichen und die Kommunikation insgesamt verbessern. Die [WINDOWS-1252?]„Planung von öffentlichen Aktivitäten, die Umsetzung von Kampagnen, unsere Beiträge in interessenspolitischen Zusammenhängen, in Bündnissen und Initiativen (sollte [WINDOWS-1252?]– so haben wir gehofft [WINDOWS-1252?]– in AktivistInnenplena) besprochen und organisiert [WINDOWS-1252?]werden.“ AktivistInnenplena haben zwar mehrere stattgefunden [WINDOWS-1252?]– das letzte nach der NR-Wahl war auch ausgezeichnet besucht und charakterisiert durch eine qualitativ hochwertige Diskussionskultur, doch insgesamt war die Beteiligung an den AktivistInnenplena nicht berauschend. Hatten wir da zu hohe Ansprüche oder braucht es nur Zeit, um [WINDOWS-1252?]– bei eingefahren Strukturen [WINDOWS-1252?]– den Ansprüchen gerecht werden zu können?

An den Versammlungen der Grundorganisationen nehmen zwischen 5 und 20 Mitglieder teil. Aber nur ein Teil dieser Organisationen entwickelt eigenständig Politik. Manche der Gruppen haben sich in den letzten Jahren zwar positiv entwickelt und es sind neue Gruppen wie LOGO in Ottakring und Arge FEM entstanden, aber insgesamt ist organisationspolitisch sehr viel zu tun.

Es ist uns gelungen, dass MSZ [WINDOWS-1252?]– wenn auch in reduzierter Form [WINDOWS-1252?]– und das 7Stern als politische und kulturelle Zentren weiter zu führen. Beide Projekte sind für die Wirkung der KPÖ-Wien nach außen sehr wertvoll..

Auch auf betrieblicher Ebene sind KommunistInnen engagiert, konnten KommunistInnen Mandate für den GLB erringen. Das gewerkschaftliche Engagement vieler GenossInnen hat auch dazu beigetragen, das AK-Mandat des GLB in Wien wieder zu gewinnen.

Auch auf Leitungsebene dürfen wir uns mit dem Ist-Zustand nicht zufrieden geben. Noch immer gilt, was 2003 von der Landeskonferenz festgehalten wurde: [WINDOWS-1252?]„Die Arbeit der neuen Leitung ist nur möglich, indem ihre Mitglieder konkrete Verantwortungsbereiche übernehmen - und zwar unabhängig von ihrer bisherigen Tätigkeit und ehrenamtlich. Die Leitung war nie ein Vertretungsorgan der Bezirks- und Parteiorganisationen, und muss auch künftig der Einbeziehung unterschiedlicher Strukturen, der AktivistInnen aus unterschiedlichen Politikfeldern und der Kommunikation dienen. Sie muss aber vor allem tatsächliches Leitungsgremium sein, das Politik formuliert und entwickelt, entsprechend kollektiv die eigene Arbeit und das politische Auftreten der KPÖ-Wien [WINDOWS-1252?]organisiert.“

Im Beschluss der letzten Landeskonferenz wurde weiters festgehalten: [WINDOWS-1252?]„Vieles (kann) über das Internet kommuniziert werden, aber eben nicht mit [WINDOWS-1252?]Allen.“ Daher wurde [WINDOWS-1252?]– trotz des engen finanziellen Rahmens - die Herausgabe der monatlichen Terminzeitung [WINDOWS-1252?]„Rote [WINDOWS- 1252?]Punkte“ als Notwendigkeit betrachtet.

Dieser Beschluss der Landeskonferenz wurde nicht nur umgesetzt, sondern quasi [WINDOWS-1252?]„übererfüllt“. Seit Mai 2005 sind die [WINDOWS- 1252?]„Roten [WINDOWS-1252?]Punkte“ nicht mehr nur Terminmitteilungsblatt, sondern der Versuch, auch über wichtige die KPÖ-Wien betreffende Fragen zu informieren [WINDOWS-1252?]– dies war und ist ohne zusätzliche Kosten möglich. Fragen der effizienten Kommunikation innerhalb der Partei und des Auftretens nach Außen werden auch für die kommende Stadtleitung von zentraler Bedeutung sein.

Zwiti [WINDOWS-1252?]– Konkrete Aufgabenstellungen

Wenn wir unsere Ziele (neue Mitglieder zu gewinnen, diese in die KPÖ zu integrieren, den Kern der AktivistInnen zu vergrößern, die Effizienz unserer Arbeit zu erhöhen und umfassender in die Öffentlichkeit zu kommen) erreichen wollen, müssen wir viel tun. Einige Punkte, die wir für sehr wichtig erachten, seien genannt.

* Unsere Grundorganisationen müssen den Interessen, Wünschen, Fähigkeiten und Bedürfnissen der Mitglieder entsprechen. Vor allem neue Mitglieder brauchen, um integriert werden zu können, Arbeitsweisen und inhaltliche Schwerpunktsetzungen, die sie ansprechen. Unter diesen Gesichtspunkten sollen Grundorganisationen entwickelt und umgestaltet bzw. neu aufgebaut werden.

* Die KPÖ-Wien braucht eine eigenständige Bildungs- und Seminartätigkeit. Diese kann, soll, muss und wird vielschichtig sein [WINDOWS-1252?]–Seminare über [WINDOWS-1252?]„Grundlagen der [WINDOWS- 1252?]KPÖ-Politik“ sind genauso denkbar und möglich wie [WINDOWS-1252?]„Einführungsabende“ zu Grundsatzfragen, wie Meetings zu [WINDOWS-1252?]„aktuellen [WINDOWS-1252?]Fragen“, wie spannende Filmabende zu historischen und aktuellen Themen. Und auch auf Gespräche zwischen den Generationen, auf Gespräche mit verdienstvollen Genossen und Genossinnen, die z.B. über Ihre Erlebnisse und Erfahrungen im antifaschistischen Kampf berichten, sollten wir nicht vergessen.

* Da wir Interessierte über unsere Positionen informieren wollen, braucht es Veranstaltungen. Mit dem 7stern stehen uns tolle Räumlichkeiten zur Verfügung. Die Palette der Themen ist unerschöpflich [WINDOWS-1252?]– es braucht Genossen und Genossinnen die ganz konkret Verantwortung übernehmen. Ein, zwei qualitätsvolle Veranstaltungen pro Monat im 7stern sollten machbar sein.

* Die KPÖ muss natürlich auf die Straße gehen [WINDOWS-1252?]– Straßenaktivitäten müssen wieder zum integralen Bestandteil unserer Tätigkeit werden. Einen wichtigen Beitrag dabei können auch die [WINDOWS-1252?]„Volksstimmen“ leisten. Die Redaktion der Volksstimmen hat [WINDOWS-1252?]– in Absprache mit dem Bundesvorstand [WINDOWS-1252?]– eine Überarbeitung der Zeitung vorgenommen. Mit gleichen finanziellen Mitteln ist nun eine erheblich höhere Auflage produzierbar. Die ersten Nummern, die sich durch ihren tagespolitischen Bezug auszeichneten, sind auf großes Interesse in- und außerhalb der Partei gestoßen. Es gilt, Themen und Anliegen der KPÖ-Wien zum integralen Bestandteil der [WINDOWS-1252?]„Volksstimmen“ zu machen [WINDOWS-1252?]– wenn die [WINDOWS- 1252?]„Volksstimmen“ eine Zeitung im Sinne derKPÖ-Wien sind, dann ist dies zum Vorteil für die Volksstimmen wie auch für die Wiener Partei.

* Ausgehend von der Analyse neoliberaler Verwerfungen und Verwüstungen,die sich in Wien konkret im tagtäglichen Leben einer wachsenden Zahl von Menschen beschreiben lässt, wollen wir gemeinsam mit den Betroffenen eine Strategie entwickeln, die sie befähigt, Verarmung, Ausländerhetze und den Rückbau der kommunalen Versorgung zum Stadtthema zu machen und Gegenkräfte zu mobilisieren. Dazu ist es notwendig, Kompetenzen, Forderungen und Aktionsformen zu organisieren.

Solidarität, Zugang zu Wohnen, sinnvoller Arbeit Bildung, Gesundheit, Kunst und Kultur für alle, sollen die Vorstellung eines alternativen, selbstbestimmten, menschenwürdigen Lebens erkennen lassen, soll die betroffenen Menschen ermutigen, ihre konkreten Kämpfe als realistischen Schritt zur Erkämpfung einer kommunistischen Gesellschaftsvision zu verstehen.

* Die Tätigkeit unsere BezirksrätInnen eröffnet ganz neue Möglichkeiten [WINDOWS-1252?]– vieles muss überlegt und getan werden, auch das richtige Wechselspiel von Analyse, Diskussion und Aktion muss Augenmerk gelegt werden, damit wir bei der kommenden Wahl unsere Mandate verteidigen und neue gewinnen können. Durch unsere konkrete Arbeit in den Bezirksvertretungen können wir aufzeigen, dass und wie wir uns von anderen Parteien unterscheiden [WINDOWS-1252?]– auch insofern ist die Arbeit in diesem Bereich von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung der KPÖ-Wien.

* Nicht übersehen und nicht unterbewerten dürfen wir die Mitarbeit von Mitgliedern in NGOs und Netzwerken [WINDOWS-1252?]– von Attac, über das Frauencafe, von Friedensinitiativen bis hin zu 3. Welt Soli-Gruppen. In all diesen Gruppen können Mitglieder einen wichtigen Beitrag leisten, um Ansehen und Attraktivität der KPÖ zu erhöhen.

Was wir wie angehen, muss und kann im Detail erst in der neuen Stadtleitung entschieden werden. Vor und auf der Landeskonferenz gilt es Übereinstimmung herzustellen, dass wir um die Nutzung all unser Potentiale kämpfen wollen.

Zwiti [WINDOWS-1252?]– Es liegt an uns

Wir engagieren uns, weil es zum Engagement keine Alternative gibt. Was uns eint, ist, dass wir mit all jenen zusammenwirken wollen, die gegen Neoliberalismus, Krieg, Ausbeutung und Rassismus kämpfen, ohne die jeweiligen Anliegen und Widersprüche zu hierarchisieren. Und uns eint unsere Überzeugung, dass die KPÖ jene Partei in Österreich ist, in der dies am Besten und am Effektivisten möglich ist.

Wir sind der Überzeugung, dass Reformpolitik, die vergisst Mechanismen und Funktionsweise der kapitalistischen Gesellschaft zu analysieren und zu kritisieren, bald im Sumpf der Handwerkelei enden wird. Gleiche Rechte für Frauen und Männer [WINDOWS-1252?]– so unsere Überzeugung [WINDOWS- 1252?]– müssen eine Selbstverständlichkeit sein, ebenso wie das Eintreten gegen Krieg und Rassismus. Und klar ist, wir Kommunisten und Kommunistinnen wenden uns gegen jede Form der Diskriminierung nach Herkunft, Nationalität, Geschlecht oder sexueller Orientierung.

Zugleich, da wir weder die heroischen Taten der Vergangenheit ignorieren, noch die Fehler der Vergangenheit leugnen wollen, stellen wir uns der eigenen Geschichte und der Geschichte der kommunistischen Bewegung(en). Die Auseinandersetzung und der Bruch mit stalinistischen Denkmustern und Haltungen ist für uns eine Selbstverständlichkeit.

Wer etwas ändern will, muss Möglichkeiten analysieren und sich realistische Ziele stecken. In diesem Sinne betrachten wir das von Kommunisten und Kommunistinnen früherer Generationen übernommene Erbe, die in den schweren Jahren zwischen 1933 bis 1945 unter Einsatz ihres Lebens für die Ideale der Kommunistischen Bewegung eintraten, als Verpflichtung. Als Verpflichtung und Auftrag unsere Partei zu erhalten, zu erneuern und politikfähiger zu machen. Es liegt an uns. Packen wir´s an. Jetzt!

Beschlossen mit 13 Pro-Stimmen und 1 Enthaltung auf der Klausur der Stadtleitung am 21. Oktober 2006.

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