New subject: [god] Re: [god] wäre doch wieder mal ein lustiger grund für eine donnerstagsdemo

6 Apr 2005


      EINE erste demo gegen schwarz orange ?
wäre das nix ?
lg vom alex
aus dem standard
Danke für die Orangeade!
Wenn eine Partei aus ihrer Partei austritt, können nicht nur ihre Wähler
was erleben, sondern auch ihre Kritiker, insbesondere jene, die
unfreiwilligen Parteihumor politisch zu schätzen wissen.  Ein Pamphletist
genießt und schreibt - Von Robert Misik
Es gab einmal eine Zeit, da galt die Freiheitliche Partei Österreichs
(FPÖ) als Role-Model eines modernen rechtspopulistischen Radikalismus, der
Aufstieg Jörg Haiders löste Schrecken, zumindest Besorgnis aus. Sie
brachte es mit aggressiven, rassistischen Kampagnen auf 27 Prozent der
Wählerstimmen und als im Jahr 2000 . . .  den Rest kennen Sie.
Die für die FPÖ so goldenen Neunzigerjahren scheinen heute allerdings so
entfernt wie die Tage Napoleons. Wahrscheinlich kann man Teenagern, die
etwa 1990 geboren sind, gar nicht mehr klarmachen, dass der Clown, der bis
in unsere Tage als Kärntner Landeshauptmann amtiert und neuerdings wieder
häufiger im Fernsehen gezeigt wird, einmal eine große Nummer war, an der
sich die Geister schieden, einer, der von den einen verehrt, von den
anderen gehasst wurde. Man kann es ihnen schon erzählen, das schon. Aber
könnten sie es verstehen?
Zungenbrecher
Der vorläufige Höhepunkt der Groteske ist also: Haider ist aus der FPÖ
ausgetreten. Aber nicht nur er: Die FPÖ ist aus der FPÖ ausgetreten und
will sich jetzt Bündnis für die Zukunft Österreichs (BZÖ) nennen. Gestern
noch unbekannt, will die BZÖ heute unbedingt in der Regierung bleiben, in
der ÖVP-BZÖ. Sollte das tatsächlich halten, wird man üben müssen, damit
man sich die Zunge nicht verrenkt.
Zweck dieser Übung ist, den Spreu vom Weizen zu trennen: Die "destruktiven
Kräfte" sollen, bitte schön, in der FPÖ zurückbleiben. Haider sammelt die
Konstruktiven. Demnächst tritt wahrscheinlich Mike Tyson als Vorkämpfer
für Frauenrechte auf.
Wer für all das eine politische Erklärung will, der muss leider enttäuscht
werden. Zwar gibt es auch in diesem Fall so etwas wie rationalisierende
Narrative. Eines lautet in etwa so: Wolfgang Schüssel hat die FPÖ in die
Regierung gehievt, um sie zu zähmen. Das ist gelungen, weil die rabiate
Oppositionspartei den Spagat zwischen konstruktiven Mittun und habituellen
Dagegensein nicht schaffte. Der kontinuierliche Niedergang, bei Wahlen
regelmäßig ausgewiesen, trieb die Partei in regelmäßige Panikreaktionen,
die ihrerseits natürlich keine Stabilisierung der Lage sondern nur neue
Krisen brachten.
Narrenfreiheit?
Da ist schon etwas dran, aber doch erklärt das nicht vollends die groteske
Implosion der Freiheitlichen. Natürlich ist dieses exzentrische Potenzial,
der Hang zur Selbstzerstörung, die Gefahr, in jedem Moment vom Grandiosen
ins Lächerliche zu kippen, eine Eigenart, die als allgemeiner Charakterzug
der zeitgenössischen Rechten womöglich noch nicht ausreichend gewürdigt
ist. Von Berlusconi bis Schill bis Fortuyn bis Haider gilt, so
unterschiedlich die Karrieren verlaufen sein mögen (der eine ist Premier,
der andere ausgewandert, der dritte tot): dass sie nur stark erscheinen
können, solange sie erfolgreich sind, bleibt der Erfolg aber mal aus, sind
sie nicht einfach erfolglos, sondern auch komisch.
Doch das traurige Schicksal der FPÖ und ihres Helden ist dennoch nicht
vergleichbar mit dem Kollaps politischer Eintagsfliegen wie der Schill-
Partei und hat schon gar keine Ähnlichkeit mit den ziemlich "gewöhnlichen"
Problemen von Berlusconi (gerade musste er eine Schlappe bei den
Regionalwahlen einstecken).
Denn die ÖVP-FPÖ-Regierung hätte ja nicht scheitern müssen. Ihre Themen
sind hegemonial. Die parlamentarische Opposition ist inexistent. Die
Sozialdemokratie ist für die Regierung kein Gegner, den sie fürchten
müsste.
Natürlich war es unvermeidbar, dass die FPÖ als Regierungspartei
Proteststimmen verliert. Aber die Totalimplosion ist nur durch die
Psychopathologie der handelnden Akteure erklärbar. Denn was, mit Verlaub,
unterscheidet den rechten Heißsporn Jörg Haider eigentlich von solch
irrlichternden Geistesgrößen wie Andreas Mölzer, Ewald Stadler oder den
Wiener FPÖ-Chef Hans-Christian Strache, den drei Wortführern des "rechten"
Parteiflügels? Wer kann hier eine derart entscheidende Differenz erkennen,
die das ganze Tohuwabohu rechtfertigt?
Und warum hat Haider, wenn er denn so gegen das Destruktivsein ist, dann
eigentlich vor zwei Jahren seine eigene Regierungstruppe in die Luft
gesprengt?
Mit Politik hat das alles herzlich wenig zu tun. Es hat nur ein paar
politisch relevante Auswirkungen. Die Tatsache etwa, dass, man glaubt es
eigentlich kaum, eine solche Narrenpartie regieren darf; die Möglichkeit,
dass es damit aber vielleicht doch bald ein Ende hat. Womöglich erleben
wir gerade die letzten Zuckungen eines Phänomens. Gewiss muss der
langjährige Kritiker der Freiheitlichen einräumen: Nicht ihre Gegner haben
die FPÖ zu Fall gebracht. Man kann gewissermaßen ein Lied darauf singen:
Die Befreiung von der FPÖ konnte nur das Werk der FPÖ selbst sein. Danke,
Jörg! (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 6.4.2005)