New subject: [god] Re: einleitung eines Parteiverfahrens

9 Dec 2003

      an die schiedskommision der kpoe z.h reinhart sellner    
reinhart.sellner@blackboard.at
stadtleitung der kpoe wien   wien@kpoe.at
go-dogma    god@mond.at
Genosse Roland Starch hat in einem Mailforum ([ mailto:god@mond.at
]god@mond.at), dem nicht nur GenossInnen angehören, folgenden Brief (siehe
unten) mit der Feststellung - "Kein Fußbreit den Faschisten in der KPÖ" 
gepostet.
Diese Behauptung und Forderung inkludiert die Aussage, dass es Faschisten
in der KPÖ gäbe, die KPÖ Faschisten in den Reihen ihre Mitglieder dulden
würde. Diese Behauptung stellt eine schwere Beleidigung und
Diskreditierung der GenossInnen in der KPÖ dar. Von der gleichen Art ist
die persönliche Beleidigung des Genossen Drexler, der als Kamernosse (eine
Mischung aus Kamerad und Genosse) und als Faschist bezeichnet wird, auch
dies ist zu ahnden.
Wir fordern daher die Schiedskommision auf, geeignete Maßnahmen gegen den
Genossen Roland Starch zu ergreifen.
Die Genossinnen
Eva Neureiter Gabriele Fleischmann Renate Vodnek  Florian Hafenscherer
Tibor Zenker Alexander Parschalk
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Liebe DogmatikerInnen,
hier ist der Text den der Kamernosse Drexler an Indymedia geschickt hat.
Mittlerweile dürften die Indys den Beitrag runter genommen haben. Sogar
die haben gecheckt, dass Drexler Mindeststandards eines linken
Umgangstons nicht einhält, vor allem, weil er sich der in der Linken
immer beliebter werdenden Anti-Antifa-Methoden bedient.
Kein Fußbreit den Faschisten in der KPÖ!
LG
Roland
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Die Antinationalen - ein Problem für die Linke?
by Gerhard Drexler 12:20am Thu Nov 27 '03 (Modified on 2:23pm Thu Nov
27
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'03)
Seit längerer Zeit gibt es in Deutschland eine heftige
Auseinandersetzung zwischen den so genannten Antinationalen, in
Deutschland auch Antideutsche genannt, und der marxistischen Linken.
Diese "Ideologie" ist in Wirklichkeit nichts anders als das Produkt des
Orientierungsverlustes eines Teiles der Linken.
Wenn Franz Schandl meint: "Antideutsch ist der deutsche Sonderweg
ehemaliger Linksradikaler nach rechts" liegt er damit nicht so falsch.
Dieses Gedankengut musste natürlich früher oder später auch nach
Österreich übergreifen und findet heute, dank der Neupositionierung der
KPÖ durch Vorsitzenden Walter Baier, auch innerhalb unserer Partei
bereits vermehrten Zuspruch. In diesem Artikel möchte ich mich daher
bevorzugt mit dem österreichischen Teil der so genannten Antinationalen
beschäftigen.
Den eigentlichen "harten Kern" dieser Gruppe bilden (name v. d.
moderation geloescht) Heribert Schiedel im Dokumentationsarchiv des
Österreichischen Widerstandes untergekommen ist und durch seine
"Aktivitäten" das DÖW stark ins Gerede gebracht hat, weiters Thomas
Schmidinger und Karl Pfeifer. Diese drei gehören zum Freundeskreis von
Gen. Walter Baier und sind durch ihre regelmäßigen Beiträge in der
Zeitung »Volksstimme« immer wieder unangenehm aufgefallen. In der KPÖ
wird diese Gruppierung durch Markus Zingerle (Öffentlichkeitsarbeit der
KPÖ Wien), dem Redakteur der (ehemaligen?) »Volksstimme« Günter
Hopfgartner und einem Teil der GO Dogma - allen voran Kurt Wendt und
Roland Starch - repräsentiert. Alle schreiben im Sprachrohr der
Antinationalen in Österreich, der Zeitschrift »Context XXI«, teilweise
auch in der Zeitschrift »Bahamas«, dem Sprachrohr der Antideutschen
Hardliner.
Dogmen statt Ideologie?
Die Dogmen der Antinationalen lauten ungefähr so: "Wer sich gegen
Israel
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stellt, steht für Rassismus, Antisemitismus und letztlich für
Faschismus!" und "Die USA unterstützen Israel bedingungslos, also sind
auch die USA bedingungslos in ihrem weltweiten Kampf gegen den
Terrorismus zu unterstützen!" und schließlich "Der Islam ist gegen
Israel, also ist der Islam zu bekämpfen!"
Antinationale haben in jeder Beziehung ein extrem eurozentristisches
Weltbild, dazu kommt noch, dass die Denkweise der Antinationalen der
Sichtweise aus der Zeit vor und während des Zweiten Weltkrieges
entspricht und somit werden alle Konflikte, egal worum es geht,
gewaltsam in dieses Muster gepresst und der Umstand, dass es sich heute
um ganz andere historische und gesellschaftliche Bedingungen handelt
wird weitgehend ignoriert. Der Umstand, dass die USA heute schlechthin
die Verkörperung des weltweiten Imperialismus sind wird ebenso wenig
akzeptiert wie der Umstand, dass Israel heute ein Apartheidsstaat ist,
in dem Palästinenser Menschen zweiter Klasse sind. Die Shoah fungiert
als Entschuldigung und zugleich als Begründung für diverse Verbrechen,
Bombardierungen, Einmärsche, Überfälle, Folterungen etc. (Auch der
schändliche und blutige Krieg Saddam Husseins wurde ja von den USA so
lange aktiv unterstützt, wie er seine Truppen und sein vom Westen
geliefertes Giftgas gegen den Iran, in dem Israel damals seine größte
Bedrohung sah, eingesetzt hat).
Deshalb auch der Hass auf alles, was antiimperialistisch ist, selbst
dann, wenn es aus dem jüdischen Lager kommt. Dabei werden ständig
logisch falsche Umkehrschlüsse gezogen wie beispielsweise: "Das
Saddam-Regime ist böse, die USA greifen dieses Regime an, also sind die
USA gut und ihr Überfall auf den Irak ebenso". Dass es sich hier nur um
zwei verschiedene Übel handelt und darüber hinaus das
US-Besatzungsregime auch für die Iraker keinerlei Verbesserung, ja
sogar
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eine Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeutet, wie sich mit
jedem Tag deutlicher zeigt, fällt beim falschen formalen Umkehrschluss
notwendigerweise unter den Tisch.
In ihrem Glauben an die Demokratie durch US-Bomben gehen die
Antinationalen schon so weit, Al-Kubaysi, einen irakischen
Oppositionellen, der Jahrzehnte im Exil verbracht und
Familienangehörige
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durch das Baath-Regime verloren hat, aber den US-Krieg und die
Besatzung
...
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trotzdem ablehnt, als Agenten des Saddam-Regimes zu bezeichnen. Als
VertreterInnen der ehemaligen Opposition werden beispielsweise von
Thomas Schmidinger und seinem »Wadi e. V.« nur jene anerkannt, die den
Krieg gegen den Irak befürwortet haben und heute die Besatzung des Irak
durch die USA befürworten.
Ein weiteres Merkmal der Antinationalen ist es, dass sie ihr
inquisitorisches Gehabe ausschließlich auf die Linke richten, während
der tatsächlich vorhandene echte Faschismus von ihnen unbeachtet
bleibt.
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Dagegen versuchen sie in der Linken überall Antisemitismus
festzumachen,
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ja sie sind geradezu besessen davon andere als Antisemiten zu
entlarven.
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Ihre wahre Aufgabe scheint nur mehr darin zu bestehen missliebige Linke
als Antisemiten zu stigmatisieren! Der Antisemitismus wird damit zum
Totschläger gegen Andersdenkende und zwar in der gleichen Weise wie der
Stalinismus als Keule gegen Kommunisten gedient hatte.
Denunziation und Rufmord
Der Antinationale existiert aufgrund der von ihm selektierten linken
(!)
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Feinde. Hat er sie nicht, erschafft er sie sich. Dazu kommt, dass auch
der Antiamerikanismus als Chiffre für den Antisemitismus zeichnet. Der
Antiamerikanismus sei säkularisierter Antisemitismus, sagen uns die
Antinationalen.
Eine beliebte Arbeitsweise ist die Methode der Denunziation und des
Rufmordes, also das Anschwärzen von unliebsamen Personen durch das
"Anhängen" von so nie begangenen Verfehlungen durch Halbwahrheiten,
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Verdrehungen und Lügen. Oft müssen dazu erst bestimmte Assoziationen
gewaltsam hergestellt werden. So folgt beispielsweise die
Nazi-Zuordnung
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der Parole "Kein Blut für Öl" einer völlig gewaltsamen Assoziation, die
allein mit dem Reizgehalt des Wortes "Blut" spielt. Dass diese Parole
vulgärmaterialistisch den Krieg auf das Ölinteresse reduziert, wäre als
typische Verkürzung des traditionellen marxistischen Antiimperialismus
zu kritisieren; aber das gäbe keine Nazi-Zuordnung her, und deshalb
muss
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die antideutsche Denunziation das "Blut" assoziativ aufladen. Der
pazifistischen Verwendung des Wortes "Blut", die mit der Assoziation
von
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Tod und Verstümmelung bei militärischen Auseinandersetzungen operiert,
wird eine Assoziation von "Blut" untergeschoben, wie sie etwa in der
Nazi-Parole "Blut und Boden" erscheint. Damit ist die
identitätslogische
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Setzung natürlich bei der blanken Willkür angelangt, denn mit demselben
Recht könnte man ganz beliebige Begriffe und sogar sprachliche
Funktionen entsprechend zuordnen, etwa nach dem Muster: Die Nazis
verwenden Adverbia, die Friedensbewegung verwendet Adverbia, also ist
die Friedensbewegung eine Nazi-Bewegung. Oder noch besser: Die Nazis
sprachen deutsch, die Antideutschen sprechen deutsch, also sind die
Antideutschen Nazis. Wie wäre es damit? (vergl. dazu Robert Kurz: "Wer
Antisemit ist, bestimmen wir" Identitätslogik als Verfahren der
denunziatorischen Zuschreibung)
Dazu kommt die Gleichsetzung der unterschiedlichen Positionen zum US
Imperialismus (oft als Antiamerikanismus bezeichnet). Es ist einfach
dumm, die Gegnerschaft der Marxisten zum US Imperialismus (=
marxistischer Antiamerikanismus) mit der Gegnerschaft der Neonazis zum
US Imperialismus (=faschistischer Antiamerikanismus) gleichzusetzen
oder
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auch nur zu vergleichen (Querfronten ausmachen heißt das dann im
antiimperialistischen Jargon!). Antiimperialismus in jeder Form gehört
zum Grundverständnis eines jeden Marxisten. Diese Gegnerschaft gilt
natürlich in allererster Linie dem derzeit alles dominierenden
Imperialismus, nämlich dem US Imperialismus, richtet sich aber
natürlich
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auch gegen jeden anderen Imperialismus. Der Nationalsozialismus
hingegen
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war selbst ein klassischer Imperialismus und Neonazis sowie
Ewiggestrige
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hängen genau diesem Imperialismus nach! Die Gegnerschaft zum US
Imperialismus beruht einzig in der Tatsache, dass die Alliierten im
zweiten Weltkrieg den deutschen Imperialismus beendet haben, dem man
nach wie vor nachtrauert. Dieser Unterschied liegt klar auf der Hand,
ihn zu leugnen ist einfach dumm. Während wir von den Alliierten, allen
voran von der Roten Armee, im zweiten Weltkrieg befreit wurden sehen
sich andere als Besiegte! Daraus resultiert ihre Gegnerschaft zu den
USA.
Von dieser Diffamierung betroffen ist in erster Linie der Hauptfeind
der
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Antinationalen, das weltweite Antiimperialistische Lager. Doch auch
andere Bewegungen wie zum Beispiel die Friedensbewegung oder die
Sozialforen sind von der Diffamierung durch die Antinationalen nicht
gefeit. Weil sie nicht der antideutschen Interpretation der Weltlage
folgen, werden die sozialen Bewegungen und die Linke insgesamt genauso
als Nazis und Antisemiten identifiziert. Weder die Friedensbewegung
noch
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das ASF werden deshalb als Friedensbewegung oder als ASF kritisiert
(zum
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Beispiel wegen ihrer praktisch nicht vorhandenen Kapitalismuskritik),
sondern sie werden pauschal als antisemitisch identifiziert, definiert
und so öffentlich diffamiert. Übrigens musste auch Walter Baier erst
kürzlich diese Erfahrung machen, als er nach der Demonstration am 27.
September von Thomas Schmidinger in einem Beitrag auf www.juedische.at
als Freund der Al-Aqsa-Intifada (und damit in der Diktion der
Antinationalen als Unterstützer des Terrors) bezeichnet wurde. Da hatte
ihm alles offen zur Schau getragene Verständnis für die Antinationalen
also auch nichts geholfen.
Doch selbst jüdische Menschen entgehen dieser antinationalen Zuordnung
nicht, sobald sie nicht den antideutschen Vorstellungen davon
entsprechen, was "richtige Juden" zu denken haben. Läuft in Deutschland
seit einigen Jahren eine beispiellose Hetze gegen Moshe Zuckermann, den
Direktor des Instituts für deutsche Geschichte an der Universität
Tel-Aviv, einem in Israel lebenden kritischen Intellektuellen, der in
den Augen der antideutschen Ideologen das unverzeihliche Verbrechen
begeht, ihre Interpretationen der Weltlage und insbesondere der
israelischen Politik unter der rechtsgerichteten Likud-Regierung nicht
zu teilen, so richtete sich der Zorn der heimischen Antinationalen
gegen
...
...
den in Israel lebenden jüdischen Intellektuellen Michael Warschawsky,
der im Jänner d. J. auf Einladung der Antiimperialistischen
Koordination
...
...
im Afro-Asiatischen Institut einen Vortrag zum Thema "Ist Antizionismus
Antisemitismus" gehalten hat, und auch John Bunzl wird vom
antinationalen Hardliner Karl Pfeifer immer wieder wegen seiner
"nichtjüdischen" Ansichten angegriffen.
Dass es die »Junge Welt« den Antinationalen ganz besonders angetan hat
und als "antizionistisches Hetzblatt für den ungepflegten
Nationalbolschewisten" verunglimpft wird darf unter diesen Umständen
nicht verwundern. Schreibt doch beispielsweise die »Junge Welt« vom 2.
Oktober "Warum müssen die Antideutschen immer einen Zustand
beschreiben,
...
...
den es so gar nicht gibt? Nichts leichteres als darauf eine Antwort zu
geben: Wenn sie ihn anders beschreiben würden, gäbe es keine
Antideutschen mehr. Das wäre zwar besser so, aber doch gar nicht in
ihrem Sinne."
Heribert Schiedel, die Antinationalen und das DÖW
Was bisher gesagt wurde trifft generell auf die Antinationalen
(Antideutschen) zu. In Österreich gibt es allerdings noch ein
Spezifikum. Seit längerer Zeit berichten Besucher des
Dokumentationsarchives des Österreichischen Widerstandes (DÖW) davon,
dass sie den Eindruck hätten das DÖW entwickle sich langsam in der
Person des (name v. d. moderation geloescht) Heribert Schiedel zu einer
Schaltstelle der österreichischen Antinationalen. Auffallend ist
jedenfalls, dass ständig auf der Homepage des DÖW nicht namentlich
gezeichnete und sowohl in der Manier als auch der Diktion der
Antinationalen verfasste Artikel über den Hauptfeind der Schiedel -
Pfeifer - Schmidinger Gruppe, die Antiimperialistische Koordination
(AIK), erscheinen. Alle enthalten genau die Unterstellungen und Halb-
bis Unwahrheiten, die die Arbeitsweise dieser Gruppe auszeichnen und
die
...
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mit Wissenschaftlichkeit nichts zu tun haben.
In einem dieser angeblich wissenschaftlichen Artikel wurde nicht nur
die
...
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alte Gleichsetzung Antizionismus = Antisemitismus vorgenommen, nein, es
wurden ganz sonderbare "Beweise" angeführt. Beispielsweise wird der
Umstand, dass ein Vertreter der Palästinensischen Gemeinde (Dr. Nicola)
vor längerer Zeit auf einer pro-palästinensischen Demonstration, bei
der
...
...
die AIK nur Mitorganisator war, gesprochen hat und ebendieser Dr.
Nicola
...
...
völlig unabhängig von dieser Demonstration und zu einem völlig anderen
Zeitpunkt auch vom dem rechten Rand zuzuordnenden Haus der Heimat zu
einer Veranstaltung über das Palästinenserproblem eingeladen wurde und
in diesem Haus der Heimat auch der FPÖ Bundesratsabgeordnete John
Gudenus seinen rechte Unsinn verzapfte als "Beweis" für den
Antisemitismus der AIK herangezogen. Das ist einfach zu viel, so etwas
kann man dann nicht ignorieren, wenn es auf der Homepage des DÖW
erscheint! Als besondere Pikanterie fand sich in diesem Artikel auch
noch die Formulierung "Der Antiimperialismus ist zur Weltanschauung
verkommen", eine Beleidigung für alle aufrechten Marxisten! Wenn auch
klein gedruckt vermerkt ist, dass dieser Artikel von der Aktion gegen
Antisemitismus stammt, wo Heribert Schiedel auch Mitglied ist, so ist
der Leiter des DÖW, Dr. Neugebauer, natürlich aber letztverantwortlich
dafür, was er auf seine Homepage stellt.
So wurde Dr. Neugebauer ein von 66 nicht der AIK angehörenden Personen
unterzeichneter Brief übergeben, in dem gegen diese Vorgangsweise
protestiert wurde. Wir wollten einfach davor warnen, dass sich das DÖW,
das ja nach wie vor eine allgemein geachtete Organisation ist, in
dieser
...
...
Weise in eine derartige Auseinandersetzung hineinziehen lässt!
Ausschließlich deshalb wurde der Brief verfasst und deshalb haben auch
fünf der Unterzeichner um das Gespräch mit ihm ersucht. Zu unser aller
Überraschung vertrat auch Dr. Neugebauer voll und ganz die Position des
Heribert Schiedel - die allerdings, und das sei zur Ehrenrettung des
DÖW
...
...
gesagt, auch im DÖW nicht unumstritten ist - und zeigte sich sogar
verwundert darüber, dass nicht der AIK angehörige Personen Kritik an
seinem Verhalten äußern. Er ließ sich auch nicht davon überzeugen, dass
derartige Pauschalverurteilungen weit in das marxistische Lager hinein
reichen. Er hat allerdings zugegeben, dass diese Artikel auf der
Homepage von Heribert Schiedel verfasst werden.
Das Besondere an diesen von Heribert Schiedel ohne Namensnennung
verfassten und mit Erlaubnis des Dr. Neugebauer auf die DÖW Homepage
gestellten Artikel ist, dass sie dann von den Antinationalen - allen
voran von Heribert Schiedel selbst - als "Beweis für die
Wissenschaftlichkeit ihrer Aussagen" missbraucht werden. So nach dem
Motto, wenn es auf der Homepage des DÖW steht muss es doch richtig
sein!
...
...
Das gelingt ausschließlich deshalb, weil sich das DÖW auf Grund seiner
bisherigen Arbeit einen guten Ruf als objektives wissenschaftliches
Institut erworben hat und genau das wird von den Antinationalen dazu
missbraucht, ihren Unterstellungen und Halbwahrheiten einen "objektiv -
wissenschaftlichen" Anstrich zu geben! Das schmerzt zwar, aber man wird
mit derartigen Verunglimpfungen leben müssen.
Schlussfolgerungen
Die Frage, die sich uns abschließend stellt ist, wieso diese an und für
sich kleine, sektenähnliche Gruppe überhaupt Einfluss, oft sogar Druck
auf die Linke ausüben kann? Michael Pröbsting schreibt dazu in seinem
Beitrag: "Zur Mentalität der Antinationalen und der politischen
Furchtsamkeit der Linken" vom 26. September 2003 wörtlich:
"Die Kette verläuft über die diversen Organisationen und Institutionen
des Reformismus, zu denen die kleinbürgerliche Intelligenz - deren
Bestandteil ja die Antinationalen sind - traditionell enge Beziehungen
unterhält. Hier sind vor allem das Dokumentationsarchiv des
österreichischen Widerstandes (DÖW) und die KPÖ zu erwähnen. Hinzu
kommt
...
...
noch der Morast an zivil gesellschaftlicher mehr oder weniger Prominenz
sowie eine Reihe universitärer VielrednerInnen. Selbst der eine oder
andere Gewerkschaftsbürokrat - auf der Suche nach BündnispartnerInnen
in
...
...
der Zivilgesellschaft - mischt da mit. Das alles kreiert ein Milieu,
das
...
...
zu einem wesentlichen Teil die so genannte Linke ausmacht. Mit anderen
Worten: der ideologische Nährboden und das politische Umfeld vieler
reformistischer und zentristischer AktivistInnen" und weiter: "Die zum
Teil skurrile Propagandamaschinerie der Antinationalen ist auf vollen
Touren. Ein Hetzartikel gegen die anti-imperialistischen Kräfte jagt
den
...
...
anderen. Unsere internationalistische Solidarität mit dem Widerstand
des
...
...
palästinensischen und irakischen Volkes wird als "Antisemitismus" und
"Kollaboration mit dem islamischen Fundamentalismus und arabischen
Faschismus" verleumdet. Besonders bedauerlich ist insbesondere das
Verhalten vieler Linker, die sich von dieser Hetze beeindrucken lassen,
indem sie in der Öffentlichkeit mit allen Mitteln die Distanz zu den
AntiimperialistInnen suchen bzw. einfach schweigen und nicht klar und
unmissverständlich Farbe bekennen." (Zitat Ende).
Das ist es, was wir KommunistInnen tun müssen, eindeutig Farbe
bekennen!
...
...
Lassen wir uns nicht von der so genannten "Zivilgesellschaft"
verunsichern! Hier gibt es nur ein klares "entweder - oder". Für uns
kann die Formel nur lauten:
Kommunismus - Antikapitalismus - Antiimperialismus!
Denn Anti - Antiimperialismus ist nichts anders Proimperialismus, also
der ganz normale und menschenverachtende Imperialismus, gegen den
Kommunistinnen und Kommunisten seit vielen Jahrzehnten ankämpfen. Das
sollten wir uns immer vor Augen halten und das sollte uns auch die
Entscheidung leicht machen!
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alex parschalk
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Bleiben wir realistisch ohne revolution läuft gar nichts

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