god November 2004

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[god] KandidatInnen und Sonntag
by markus.zingerle 19 Nov '04

19 Nov '04

Hallo DogmatikerInnen nachdem viele von uns vorgeschlagene genossInnen gar nicht kandidieren wollen, bin ich dafür unseren entsprechenden vorschlag an die wahlvorbereitungskommission zu ersetzen und nur mehr nora vorzuschlagen. hat jemand berni und manfred mugrauer gefragt, gibts von eschbacher eine definitive antwort? ich wäre jedenfalls nicht für die nominierung von einer "linken" und zwei "rechten". dann lieber ganz zurückziehen. mond sollte mit dem ergebnis dieser mail-diskussion in die kommission gehen. am kommenden sonntag werde ich nicht zum treffen kommen, da ich meine verwandten in italien besuche. ich glaube ihr solltet darüber reden wie wir unsere arbeit organisieren wenn mond für uns in den buvo geht, nora eventuell auch. was heißt das für unsere arbeitsteilung, unterstützung, projektbeteiligung. dass es unsere identität und arbeitsfähigkeit nicht verändert, wenn manche von uns austreten würden, scheint zwar mir klar zu sein, ist aber vielleicht auch ein wichtiger diskussionspunkt. gute sitzung, solidarische und liebe grüße! Markus

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[god] entwurf fuer 2 antraege
by franz schaefer 17 Nov '04

17 Nov '04

wer aenderungsvorschlaege hat oder die antraege unterstuetzen moechte bitte mail an mich. ansonsten schick ich sie mittwoch abends ab. lg mond. Antrag an den 33. Parteitag. Im Statut soll verankert werden dass es sich bei der KPÖ um eine Partei der AktivstInnen handelt: Wichtigste Resource unserer Partei ist der Einsatz ihrer AktivistInnen die im Rahmen der KPÖ Politik machen wollen. Wichtigste Aufgabe aller gewählten Leitungsgremien ist es diesen Rahmen so zu gestalten dass diese Aktivitäten sich optimal entfalten können. ---- Antrag an den 33. Parteitag. Der Parteitag möge folgendes beschließen: Eine Überwindung des kapitalistischen System ist nur Möglich wenn alle fortschrittlichen Kräfte zusammenarbeiten. Dies ist die Idee die auch hinter dern Sozialforen steht und Grund für unser Engagement in Bündnissen. Wichtig ist dabei nicht nur der gemeinsame Kampf sondern auch die Aufgabe alternative Modelle zum Kapitalismus zu Entwicklen. Besonders wertvoll sind hier Projekte die versuchen die dem System Freiräume zu erkämpfen die sich der kaptialistischen Verwertungslogik entziehen die versuchen hierarchifreie und anti-patriachale Organisationsformen zu entwickelen. Solange nicht klar ist daß wir den Wert solcher Projekte nicht zu schätzen wissen werden wir auch nicht Glaubhaft vermitteln können daß wir an der überwindung des Kaptialistischen Systems überhaupt interessiert sind. Unsere politische Glaubwürdigkeit wurde damit durch den Verkauf des EKH schwerstens belastet. Der neue Bundesvorstand wird damit beauftragt die Vorausseztungen dafür zu schaffen dass diese Glaubwürdigkeit wieder hersgestellt und den entstandenen Schaden behoben werden kann. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Re: [wieSL] SL-Sitzung - ORF - Mond-Mail
by franz schaefer 17 Nov '04

17 Nov '04

> Andererseits will ich zurückfragen, was es mit dem Mail von Hopfgartner > aus dem Jahre 2003, welches Mond gestern verschickt hat, auf sich > hat/haben soll. Ich weis es nämlich nicht. ich habe nicht nur den antrag von guenther sondern auch alle in der SL und der LAKO beschlossenen texte zu diesem thema in die mail verpackt. sinn ist es damit wir uns ein bild machen koennen was dazu beschlossen war und es einwenig mit dem vergleichen koennen was tatsaechlich passiert ist. immer wieder ist im zusammenhang mit einer "verkausoption" zu lesen: "tunlichst vermeiden". nirgends ist zu lesen "ist bei der erst besten gelegenheit an den bestbieter in einer nacht und nebel aktion zu verkaufen". die tatasache dass sich die SL eingehend mit dem thema beschaeftig wuerde ueberdies den schluss nahelegen dass es ein thema gewesen waere das zuvor in der SL zu behandeln gewesen waere bevor so ein irreversibler schritt gesetzt wird der unsere politik auf jahre oder jahrzehnte belasten kann und wird.. lg mond. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] [kpoe.hallein@gmx.at: nominierung go dogma 1]
by franz schaefer 17 Nov '04

17 Nov '04

----- Forwarded message from kpoe hallein <kpoe.hallein(a)gmx.at> ----- > Date: Wed, 17 Nov 2004 12:36:20 +0100 > From: "kpoe hallein" <kpoe.hallein(a)gmx.at> > Subject: nominierung go dogma 1 > To: <hopfgartner(a)volksstimme.at> > Cc: <solution(a)salzburg.co.at>, <baier(a)kpoe.at>, > "Andreas Rennert" <mailto:andreas@rennert.org>, > "franz schaefer" <schaefer(a)mond.at> > X-Mailer: Microsoft Outlook Express 5.50.4942.400 > > s.g. genosse hopfgartner, > > uns ist im zusammenhang mit dem antrag der go dogma an die > wahlvorschlagskommission vom 7.11.2004 dein uns betreffender kommentar vom > 11.11.2004 zugänglich gemacht worden. > > dazu möchten wir festhalten: > > wenn du feststellt, dass du "weiß[t], was sie [gemeint ist gin. trost, > anm.] und eschbacher an halb- und unwahrheiten in der salzburger linken > verbreiten", fordern wir dich auf, konkrete vorfälle und belege > vorzulegen. ansonsten sehen wir uns gezwungen, die - von uns vermutete - > verleumdung öffentlich zu machen. > > in diesem zusammenhang möchten wir an die behauptung im argument > ("boykott-tagebuch", argument 7/2004) erinnern, dass salzburger > funktionäre linke-aktivisten im wahlkampf behindert hätten: in den > vergangenen monaten war es dem bundesvorstand trotz mehrmaliger > dringlicher anfragen der kpö salzburg nicht möglich, diese unterstellung > zu belegen. > > > mit parteigruss, > mag. claudia trost > christoph eschbacher > > > > ps: es ist festzustellen, dass wir von der nominierung durch die go dogma > - die uns ehrt - erst im nachhinein erfahren haben. ein beschluss des > landesvorstandes der kpö salzburg vom 3.11.04 hält fest, dass keine > kandidatInnen zum buvo nominiert werden. > > > !DSPAM:419b3687110613406210879! ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] [kpoe.hallein@gmx.at: nominierung go dogma 2]
by franz schaefer 17 Nov '04

17 Nov '04

----- Forwarded message from kpoe hallein <kpoe.hallein(a)gmx.at> ----- > Date: Wed, 17 Nov 2004 12:34:29 +0100 > From: "kpoe hallein" <kpoe.hallein(a)gmx.at> > Subject: nominierung go dogma 2 > To: "franz schaefer" <schaefer(a)mond.at> > X-Mailer: Microsoft Outlook Express 5.50.4942.400 > > liebe genossInnen, > > wir bedanken uns für das vertrauen der go dogma, uns für den > bundesvorstand der kpö zu nominieren. allerdings existiert ein gültiger > beschluss des landesvorstandes der kpö salzburg vom 3.11.04, der festhält, > dass die kpö salzburg keine kandidatInnen für den bundesvorstand > nominiert. dies beinhaltet formal zwar nicht die nominierung durch andere, > dennoch fühlen wir uns an den sinn der beschlüsse gebunden und könnten > somit eine allfällige wahl - so unwahrscheinlich sie wäre - nicht > annehmen. > > > mit kommunistischen grüssen, > mag. claudia trost > christoph eschbacher > > > > !DSPAM:419b3611109982021310469! ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] [Fwd: Re: Beschlüsse Wahlvorbereitungskommission]
by markus.zingerle 17 Nov '04

17 Nov '04

-------- Original Message -------- Subject: Re: Beschlüsse GO Dogma Wahlvorbereitungskommission Date: Mon, 15 Nov 2004 13:18:45 +0100 From: waltraud stiefsohn <stiefsohn(a)kpoe.at> To: Markus Zingerle <Markus.Zingerle(a)reflex.at> References: <41901708.1080607(a)reflex.at> lieber markus, in der vorbereitung für die sitzung der wahlvorschlagskommission am wochenende, bin ich noch auf folgendes gestoßen: ich/wie gehen davon aus, dass ihr (das gilt natürlich für alle go´s) die vorgeschlagenen genossInnen auch selber fragt, ob sie für eine kandidatur auch bereit wären. ich bitte dich, mir die ergebnisse bis spätestens freitag abend bekannt zu geben. lg waltraud Teilen wir uns die leute auf. ich frage Dagmar. wer die anderen? markus.zingerle schrieb: markus > Schulz Dagmar (Wien, BO 6-7-8) > Vernicnik Bernhard (Kärnten, Klagenfurt) einverstanden > Herman Nora (Wien, Go Dogma) einverstanden?> Schlager Doris (Wien Arge Feminismus) > Mugrauer Manfred (Wien, GO Hedi Urach) > Taberhofer Ulrike (Steiermark, Graz) > Eschbacher Christoph (Salzburg, Hallein) > Trost Claudia (Salzburg)

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[god] Fwd: [Powi] Fwd: Wohnungssuche
by "Judith Götz" 17 Nov '04

17 Nov '04

--- Weitergeleitete Nachricht / Forwarded Message --- Date: Mon, 15 Nov 2004 20:16:28 +0100 (MET) From: "Daniel Müller" <Daniel-Mueller(a)gmx.at> To: "Judith Götz" <judith.goetz(a)gmx.net> Subject: Wohnungssuche Hallo ihr lieben Leute, die ihr in eurer warmen Wohnung sitzen möget und dem Winter eure gemütliche Wohnatmosphäre engegensetzt. Ich, Daniel (22), suche einen Platz in einer netten WG, in der Genüsse, wie zum Beispiel das Rauchen, nicht verboten sind. Das Zimmer sollte unmöbliert, etwa 20qm groß sein und und nicht mehr als 280 Euro kosten (Kosten wie Strom und Gas, Internet, etc. nicht enthalten) Wenn diese kurzen Beschreibungen euch zusagen und ihr zufallig einen Mitbewohner sucht, fände ich es cool, wenn ihr euch bei mir melden würdet. E-mail Adresse habt ihr sowieso, wenn ihr dieses Mail lest und meine Telefonnummer lautet: 0650/9583734 Liebe Grüße, Daniel -- NEU +++ DSL Komplett von GMX +++ http://www.gmx.net/de/go/dsl GMX DSL-Netzanschluss + Tarif zum supergünstigen Komplett-Preis! _______________________________________________ powi mailing list powi(a)strg.at http://mailman.strg.at/mailman/listinfo/powi to unsubsribe send empty message to: powi-unsubscribe(a)strg.at -- NEU +++ DSL Komplett von GMX +++ http://www.gmx.net/de/go/dsl GMX DSL-Netzanschluss + Tarif zum supergünstigen Komplett-Preis!

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[god] zur erinnerung beschluesse bezueglich ekh
by franz schaefer 17 Nov '04

17 Nov '04

Betreff: antrag_fuer_stadtleitung Datum: 15 Dec 2003 13:16:24 UT Von: Guenther Hopfgartner <hopfgartner(a)volksstimme.at> Ich möchte Euch bitten, bei der morgigen Stadtleitungssitzung unter dem TO_Punkt "Allfälliges" kurz das Thema EKH/Wielandschule zu behandeln und dabei folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Stadtleitung ist sich bewusst, dass der Beschluss der Landeskonferenz zum EKH/Wielandschule, der verlangt, gemeinsam mit NutzerInnen des EKH/Wielandschule Projekte zu entwickeln bzw. "andere Finanzierungsmöglichkeiten" zu suchen, "um einen Verkauf tunlichst abwenden zu können", rasch umgesetzt werden muss. Dazu erteilt die Stadtleitung einer Arbeitsgruppe das Mandat, eine entsprechende Lösung in Absprache mit NutzerInnen des EKH zu entwickeln und der Stadtleitung, sowie dem BuVo und der Finanzkommission vorzuschlagen. Grundlage eines entsprechenden Konzepts könnte der seit der Landeskonferenz vorliegende Vorschlag der sogenannten "Grundorganisation Soziales Theater" sein. 2. Die Stadtleitung ist sich bewusst, dass die Erarbeitung eines solchen Konzepts _ wie auch die diesbezüglichen Gespräche und Debatten _ Zeit brauchen, sowie für alle Beteiligten völlig transparent, hinsichtlich der jeweiligen Pläne sowie der kurzfristigen Perspektiven und Voraussetzungen möglicher Projekte, ablaufen müssen. Dementsprechend fordert die Stadtleitung die Landessprecherin, Genossin Stiefsohn, auf, in der Finanzkommission der KPÖ im Sinne des Beschlusses der Landeskonferenz der KP_Wien ("um einen Verkauf tunlichst abwenden zu können") zu agieren. liebe Grüße Günther Hopfgartner PS: Für die vorgeschlagene Arbeitsgruppe, würde ich natürlich zur Verfügung stehen, desgleichen für Informationen bzw. Diskussionen in der Stadtleitung zum Thema EKH/Wielandschule. -------------- Beschluss der 20. Wiener Landeskonferenz Positionierung zum EKH/Wielandschule Die Landeskonferenz der KPÖ Wien ist sich des doppelten Problems um die ehemalige Wielandschule bewusst, es handelt sich um ein finanzielles und um ein politisches Problem. Aus Sicht der finanziellen Notwendigkeiten der KPÖ ist es logisch, zum jetzigen Zeitpunkt eine Verkaufoption nicht ausschließen zu können. Es soll jedoch in Zusammenarbeit mit den im EKH tätigen Initiativen auch nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten gesucht werden, um einen Verkauf tunlichst abwenden zu können. Die heute zusammen das "Ernst Kirchweger Haus (EKH)" bildenden politischen, kulturellen und sozialen Initiativen stellen einen wichtigen Teil der Wiener Linken und Sozialbewegung dar. Die gemeinsame Entwicklung einer den Verkauf verhindernden finanziellen Lösung soll den Charakter des EKH als soziales Zentrum erhalten, verbreitern und absichern. Die Landeskonferenz sieht in solchen Bemühungen die Möglichkeit, eine finanziell tragfähige Lösung wie auch einen politischen Erfolg im Interesse der Wiener Linken UND der KPÖ finden zu können. Die Landeskonferenz bekräftigt dementsprechend die Grundhaltung der KPÖ, mit ihrem Eigentum politisch verantwortlich umzugehen und spricht sich für die gemeinsame Entwicklung eines Nutzungskonzepts mit den EKH_Initiativen im Rahmen der finanziellen Notwendigkeiten der KPÖ aus. -------------- Grundorganisation Soziales Theater präsentiert: Konzept für ein "Revolutionsopernhaus" Überlegungen zur Zukunft des Ernst_Kirchweger_Hauses/Wielandschule als Zentrum der sozialen Bewegungen Österreichs Die politischen Zielsetzungen von EKH_NutzerInner und KPÖ liegen nicht sehr weit auseinander. Die EKH_NutzerInnen sind Teil der neuen antineoliberalen, antifaschistischen, antisexistischen etc etc sozialen Bewegungen, die für die KPÖ ja im Moment die wesentlichen BündnispartnerInnen in ihrem revolutionären Kampf sind. In einer Zeit der Krise wäre es wichtig, alte Feindbilder endlich abzulegen, unselige, schlechte Erfahrungen hintanzustellen und das politische, agitatorische, kulturelle etc etc Potential des Ernst_Kirchweger_Hauses/Wielandschule völlig neu zu denken. Es wäre ein starker Rückschlag für eine in einer breiten linken Öffentlichkeit gerade wiedererwachende Sympathie für die KommunistInnen, würde die KPÖ das vielfältige, bunte, politisch_soziale Experiment Ernst_Kirchweger_Hauses/Wielandschule durch einen Verkauf oder eine Räumung beenden. Die bestehenden Mietverträge mit dem Verein für Gegenkultur (für den dritten Stock und für die große Halle) sind übrigens auch juristisch so tragfähig, daß eine Kündigung nicht möglich ist und das aufrechte Mietverhältnis den potentiellen Verkaufswert des Hauses massiv mindert. Andererseits liegt es auf der Hand, daß in einer Zeit, in der alle KPÖ_Strukturen von Kündigungen und anderen massiven Einsparungsmaßnahmen betroffen sind, es untragbar wäre, wenn sich ausgerechnet für das Ernst_Kirchweger_Haus/Wielandschule keinerlei Konsequenzen aus der wirtschaftlichen Krise der Partei ergeben würden. Das vorliegende Konzept versucht bei sensiblem Umgang mit den im Moment im Hause etablierten Projekten einen möglichst großen praktischen, politischen und ökonomischen Nutzen für die KPÖ zu erwirtschaften. Dazu ist es unbedingt notwendig die einmalige Veranstaltungs_ Infrastruktur des Hauses endlich so zu nutzen, daß das Ernst_Kirchweger_Haus/Wielandschule zu D E M Zentrum für fortschrittliche kulturelle Ereignisse in Wien wird. Es schwebt uns ein breit getragenes politisch_kulturelles Zentrum vor mit großer Ausstrahlung und vielfältigen Synergieeffekten für die gesamte Linke. 1. Wiederinbesitznahme Wir fordern die KPÖ auf, circa 25% des Ernst_Kirchweger_Hauses/Wielandschule, rund 800 qm Büro_ und Veranstaltungsräume wieder in Besitz zu nehmen. Marxistisches Zentrum und die ehemalige Bezirksleitung im ersten Stock plus ZK_Saal wären geeignete Räumlichkeiten für politische Aktivitäten und Projekte der KPÖ wie etwa eine neugegründete Volksstimme oder anderes. Dafür notwendige Sanierungsmaßnahme (Sanierung der Parterrefassade, Erschließung der Parteiräume durch einen separaten, repräsentativen Eingangsbereich) werden durch die vorgeschlagene Bewirtschaftung (siehe Punkt 2) finanziert. 2.Bewirtschaftung Allein durch eine konsequent betriebene Nutzung und Bewirtschaftung des ZK_Saales lassen sich zumindest 3500 Euro monatlich an Reingewinn für die KPÖ erwirtschaften. Eine Theaternutzung der großen Halle ergibt auch einen konkreten wirtschaftlichen Nutzen für den Verein für Gegenkultur. Die Abwicklung der Vermietung würde von der Grundorganisation Soziales Theater übernommen werden. 3.Grundorganisation Soziales Theater Das Ernst_Kirchweger_Haus/Wielandschule war Geburtsstätte und Ausgangspunkt einiger der wesentlichsten politischen Theaterprojekte des letzten Jahrzehnts. Das "Volxtheater Favoriten" (Dreigroschenoper, Penthesilea, Bezahlt wird nicht, Der Auftrag) hat es geschafft, mit einer Verbindung von Hochkultur und Jugendsubkultur ganz neue Publikumsschichten für politisch_emanzipatorisches Theater zu erschließen. Auch aus dem Ernst_Kirchweger_Haus/Wielandschule ist das "interaktive Straßentheater gegen Xenophobie und Rassismus" (Donaukanaldurchschwimmung, Sterben am Ring) hervorgegangen, das wesentliche Impulse zur Reetablierung kultureller Praxen in sozialen Kämpfen setzte. Die "volxtheaterkarawane/publix theatre caravan" ist bis heute der medial aufsehenerregendste österreichische Beitrag zur weltweiten Antiglobalisierungsbewegung. Aus genau dieser Tradition kommend halten wir die Etablierung eines explizit politischen Theaterhauses im weitesten Sinne für möglich und notwendig. Die Bedingungen für so einen Betrieb sind im Ernst_Kirchweger_Haus/Wielandschule nachgerade ideal: Mit ZK_Saal und großer Halle stehen zwei Säle, wechselweise als Probebühne und Aufführungsort zur Verfügung. Aus der langjährigen Veranstaltungspraxis des Vereins für Gegenkultur gibt es hochqualifiziertes Know_How für alle organisatorischen und technischen Bereiche. Das Nebeneinander von revolutionärer Theaterarbeit mit großer Öffentlichkeitswirkung und dem politischen Alltagskampf der Partei (und der anderen politischen Initiativen im Haus) wird für alle Beteiligten mehr an Leben, an Aufmerksamkeit, an Publikum, an Austausch, an Inspiration, an Agitationsräumen etc etc bedeuten. Die Grundorganisation Soziales Theater entwirft den Spielplan in Rücksprache und unter Einbeziehung des politischen Lebens im Haus. Sie lukriert die öffentlichen Gelder und managt die Bewirtschaftung des ZK_Saales in Absprache mit den Bedürfnissen der KPÖ. Da das Theaterkonzept der Grundorganisation Soziales Theater sowohl auf die vom Verein für Gegenkultur gemietete Halle als auch auf den von der KPÖ genutzten ZK_Saal zurückgreifen muß, bietet sie sich auch als Vermittlungsinstanz für das sicher auch in Zukunft nicht immer konfliktfreie Zusammenarbeiten von KPÖ und anderen NutzerInnen des Hauses an. Christian Thaler, Ekh_Besetzer, "interaktives Straßentheater gegen Xenophobie und Rassismus", technischer Leiter Rabenhoftheater Tina Leisch, Ex_EKH_Bewohnerin, "Volxtheater Favoriten", Theaterregisseurin (Nestroypreis 2003 für beste Off_Theaterproduktion 2002) Gini Müller, Ex_EKH_Bewohnerin, Dramaturgin, "volxtheaterkarawane/publix theatre caravan" -------- Sitzung der SL am 16. Dezember 2003 Weitere Konstituierung, Aufgabenstellungen und Arbeitsteilung. Ausgehen sollten wir von den konkreten Aufgabenstellungen, die aus den Beschlüssen der Landeskonferenz folgen. ... Politik im Zusammenhang mit EKH entwickeln ( Beschluss der LaKo und Antrag Hopfgartner) ... -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] entschlossen und verunsichert
by Kurto Wendt 16 Nov '04

16 Nov '04

hallo genossInnen normalerweise denkt man ein problem zu ende und teilt seine eigenen schlussfolgerungen dann denen mit, von denen man sich erhofft, sie könnten durch ihre kritik und unterstützung die gedanken verfeinern, um dann gemeinsam die conclusio öffentlich zu vertreten. 3 1/2 wochen vor dem parteitag ist meine stimmung ein dichter brei zwischen entschlossenheit und verunsicherung und ich möchte diese meine lage hier mit ein paar thesen und vorschlägen präsentieren, in der hoffnung, dass euch was dazu einfällt.. wir sind alle in der erwartung eines ruhigen, zukunftsweisenden parteitag in den herbst gegangen, wahrscheinlich auch in der hoffnung, dass der parteitag eine klärung und abrechnung mit der parteirechten bringt mit einer später folgenden wie auch immer gearteten annäherung an so manche steirische genossInnen. völlig überraschend traf uns der verkauf des ekh und zeigte wieder auf, dass uns linken in der partei nur der platz der impulsgeberInnen und theorieentwicklerInnen zugetraut wird. zum wiederholten mal hat eine handvoll funktionärInnen (baier, graber, stiefsohn, ...) die allesamt schon länger als ein jahrzehnt, baier und graber schon länger als 20 jahre in ähnlich verantwortlicher position zum wohle der partei in autistischer art und weise eine entscheidung getroffen haben, die vielen von uns die luft zum politischen atmen genommen hat. es geht nicht um solidarität mit autonomen versus solidarität mit der kpö, es geht auch nicht um träumerei versus finanzrealismus, sondern um politische verläßlichkeit und berechenbarkeit und das vertrauen auf kollektive beschlußfassungen. es gab eine arbeitsgruppe, die das ziel hatte eine lösung des ekh-dilemmas zu erarbeiten. die katastrophale verkaufsperformance wird jetzt sogar gegen uns gerichtet. wir hätten nichts weitergebracht und seien letztendlich durch den klammheimlichen verkauf vor gewissenskonflikten geschützt worden. (waltraut stiefsohn auf der stadtleitungssitzung, in der die wiener leitung vom verkauf informiert wurde, 3 stunden nachdem dies schon auf standard-online nachzulesen war) ein paradebeispiel von paternalistischem handeln, das einerseits auf die eingebunkerte entscheidungssituation der fast ewigen führung andererseits auf das selbstbewußtsein dieser führung, nur sie könne die partei retten, andererseits zurückzuführen ist.. der kpö-newsletter befasst sich seitenweise mit der verbreitung von kominform-inhalten, die diese nicht verdient hat, die verbreitung von strategien der führung spielt dort keine rolle. wir sind tief getroffen, da uns mit dieser vorgangsweise das mißtrauen ausgesprochen wurde und wir, ohne das sie es wahrscheinlich wollten, von der führung mit den rechten in der partei in einen topf geworfen wurden. 3 genossinnen sind bereits ausgetreten 15 weitere überlegen sich diesen schritt (ich gehöre übrigens auch dazu) und bereits jetzt kommt darauf nur die antwort, diese würden sich aus der verantwortung stehlen, die sie jetzt mitübernehmen sollten. auch das argument, des schweren politischen schadens in großen teilen der politischen linken in wien wird geleugnet. damit wird uns erneut die fähigkeit der einschätzung abgesprochen. die go dogma hat einen antrag an die wahlvorschlagskommission gerichtet, dass weder baier, graber noch zach dem neuen bundesvorstand angehören sollen, nicht als rache oder selbstüberschätzung, sondern aus der tiefen überzeugung, dass ein anderer, kollektiverer führungsstil, also ein wesentlicher parameter für die organisatorische umsetzung des politischen programms der öffnung, von diesen drei genossen gehemmt werden würde. es liegt mehr als ein jahrzehnt zurück das walter baier damals als bundessekretär der kpö, in vorbereitung des linzer parteitags meinte, er werde nicht mehr kandidieren. heute gilt er in der kpö als genauso unersetzbar wie damals und dies ist die meinung der großen mehrheit des vernünftigen kerns der partei. für michael graber gilt dies in noch höherem maß. dies ist ein resultat unsystematischer (oder nichtvorhandener) kaderpolitik, die sowohl für die beiden, als auch für die kpö eine erstarrende situation herstellen. ich gehe davon aus, dass sich die ängstlichkeit der schweigenden mitte, die am parteitag ohne steiermark die große mehrheit darstellen wird, eine wiederwahl fordern wird, unser vorhaben inclusive faktischem ausschluß von uns, auf großes unverständnis stossen wird. Trotzdem möchte ich mich dafür einsetzen, genossInnen zu suchen, die die enge aufbrechen könnten, die eine gesprächsbasis zur steiermark herstellen können und gleichzeitig ein klares signal an die linke darstellen, die weit größer ist als die paar wichtigen menschen, die mit uns bei den eu-wahlen kandidiert haben. um eines klar zu stellen: ich selbst sehe mich weder qualifiziert genug, noch akzeptiert genug, eine rolle in dieser neuen kollektiven führung zu spielen. die austrittsoption von mir und vielen anderen dogma- und jungen genossInnen ist keine position der stärke, sondern eine der verzweiflung, in dem politischen umfeld, in dem wir jetzt und künftig politik machen werden, weiter tätig sein zu können. niemand will austreten, viele sehen sich aber gezwungen, wenn die autistische und autoritäre entscheidung keine folgen haben würde. auf der intensiven suche nach kompromissen ist mir heute folgendes eingefallen, was ich euch noch zur diskussion stellen möchte: 1) das verhätnis zu den steirischen genossInnen, die geschlossen dem parteitag fernbleiben werden wird nicht kurzfristig zu verbessern sein. da nicht nur die politische realität, sondern auch die ideologische ausrichtung klar unterschiedlich ist, gleichzeitig die positionen nicht unvereinbar, sondern gegenseitig tolerabel sind, wäre mittelfristig eine CDU/CSU-Lösung spannend.. mit unterschiedlichen leitungen, einem koordinierungsausschuß, viel kommunikation und gegenseitigen respekt. 2) die vorgangsweise bezüglich der gruppe, die den amstettner parteitag organisiert finde ich charmant und zielstrebig, das ist zu unterstützen und zügig umzusetzen. 3) sollte der parteiruf nach baier und graber so groß sein, dass sie erneut wiedergewählt werden, schlage ich vor, dass wir darüber verhandeln, dass folgendes vereinbart wird, das den faktischen ausschluß vieler linker in der kpö verhindern könnte: a) es wird beschlossen, dass der nächste parteitag im frühjahr 2006 stattfindet. b) baier und graber geben bekannt, dass sie an diesem parteitag nicht mehr kandidieren. c) diejenigen, die sich zum austritt gezwungen sehen, verzichten darauf und lassen ihre mitgliedschaft bis zum nächsten parteitag ruhen.. der vorteil wäre, dass die partei nicht an einer stelle bricht, die nicht notwendig ist. es wären 15 monate zeit, dass sich genossInnen auf verantwortliche positionen vorbereiten könnten, dass für die steirerInnen genug raum ist, sich auf ihre 2 wichtigen wahlen vorzubereiten, die kpö sich konsolidieren könnte und die öffnung bis märz/april 2006 sinnlich wahrnehm- und überprüfbar sein wird. eine teilnahme der kpö an den gemeinderatswahlen in wien (egal ob herbst 2005 oder frühjahr 2006) erscheint mir derzeit sowieso als völlig zwecklos. ich danke euch für das lesen und hoffe auf viele reaktionen kurtO

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[god] Re: entschlossen und verunsichert
by markus.zingerle 16 Nov '04

16 Nov '04

Hallo GenossInnen, ich halte Kurtos punktierung zu einem angebot der partei-linken an den bundesvorstand für überlegenswert, auch wenn ich mir mehr als unsicher darüber bin, ob es dafür die notwendige zustimmung gibt. Die übereinkunft dass zentrale funktionärInnen (Stiefsohn haben wir bislang noch nicht erwähnt, sie ist m.e. als 1. sprecherin der wiener partei auch nicht mehr tragbar) sich in einer vereinbarten frist aus den funktionen zurückziehen, wird einigen von uns nicht genügen. Dass es überhaupt zu so einer übereinkunft kommen könnte, halte ich für unwahrscheinlich. Dass es am kommenden parteitag zu wesentlichen strukturellen reformen kommt sehe ich auch nicht. die auflösung der bestehenden teilung in "finanzkommission / budgetkommission / finanzgebarung gegenüber dem parteitag" kann ich mir erstens noch nicht vorstellen, zweitens macht eine solche veränderung den politischen schlamassl des ekh-verkaufs und seiner kommunikation auch nicht mehr wett. eine kollektivere führung im bundesvorstand? ob Baier und Graber in ihren funktionen nun sprecher oder sonstwie heißen, und ob es daneben noch 2 oder 5 sprecherInnen oder sonstwas gibt, macht für mich noch keine kollektivere führung. nun, einige von uns werden sich in den kommenden tagen/wochen auf etliche forderungen, anträge und abänderungsanträge einigen können. Unser angebot, dass bei zustimmung zu unseren vorschlägen die partei uns nicht ganz verliert, sondern wir unsere mitgliedschaften ruhen lassen, sollten wir präzisieren. beteiligung oder nicht-beteiligung bei unterschiedlichen projekten stehen zur diskussion: - wahlen: gemeinde- und bezirksratswahlen in wien, kommende nationalratswahlen, ...? - linke-vernetzung - sozialforen - volksstimmefest - parteiintern: mitarbeit in bundesvorstand, wiener stadtleitung, anderen gremien? - infrastrukturelle oder sonstige parteiarbeit, varanstaltungen - fehlt noch was, wie mitarbeit an den volksstimmen ...? Eine beteiligung vieler parteilinker an kandidaturen in wien müssen/können wir wohl unabhängig von den entscheidungen ausschließen. der rest steht zur disposition. Kosmonaut wrote: > Es kann doch nicht sein, > dass, wie Kurto sie treffend charakterisert, die autistische Führung > sebstherrlich das einzige autonome Zentrum verkauft und damit sicher > zerschlägt; und als Nachfolgeeffekt verabschieden sich auch noch diejenigen > aus der Partei, die dem ganzen Treiben am ehesten Widerstand und bessere > Inhalte entgegensetzen könnten. Wollt Ihr, werte GenossInnen, es der > Parteileitung so einfach machen? Ich hoffe, nicht. > LG Roland Du hast recht, Roland. Klar ist nur, dass bei den erwartbaren mehrheitsverhältnissen am parteitag niemand, aber wirklich niemand die jüngere parteilinke zu irgendeiner mehrheitsabsicherung braucht. Die 3-6 stimmberechtigten Delegierten die wir darstellen, sind höchstens zum demokratie-spielen gut. Faktisch kann es sich nur um konzessionen der parteiführung handeln, um unseren rückzug zu verhindern. wie Kurto sagt, befinden wir uns nicht in einer position der stärke sondern einer der verzweiflung und schwäche. irreparabler politischer schaden (in wien) ist bereits angerichtet, die dafür verantwortlichen werden sich in ihren funktionen bestätigen lassen. So what? Ein austritt von wesentlich mehr als einem dutzend (sagen wir 50) mitgliedern, die als aktivistInnen die oben angeführten projekte oder andere relevante teile der parteiarbeit mit der derzeitig-zukünftigen führung zusammen geleistet haben, wäre doch ein schöner anlass für eine neugründung, oder? aber das ist nur so ein verzweifelter gedanke... solidarische grüße Markus

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