Liebe KollegInnen, hier ist eine Info, die euch vielleicht interessiert. Aufruf für die anti-rassistische Demonstration am 4. März Ganz Europa wird von einer Welle des Rassismus überzogen. Überall werden – auch auf Initiative der EU – diskriminierende Gesetze gegen ImmigrantInnen erlassen. In Österreich versucht die Strache-FPÖ die Frage des EU-Beitritts zu benützen, um ein rassistisches Klima aufzupeitschen. Zu diesem Zweck veranstaltet sie zwischen 6. und 13. März ein Volksbegehren unter dem Motto “Österreich bleib frei“. Unter dem Vorwand des EU-Beitritts der Türkei wird wieder massive Hetze wie schon im Wiener Wahlkampf - gegen die türkischen KollegInnen sowie alle ImmigrantInnen betrieben. In Wirklichkeit soll mit dem Mittel des Rassismus von sozialen Problemen wie Armut und Arbeitslosigkeit abgelenkt werden. Diese Probleme betreffen jedoch viele Menschen in diesem Land – egal welcher Herkunft sie sind.

Gleichzeitig werden ImmigrantInnen durch das neue Asylgesetz 2005, Fremdenpolizeigesetz 2005 sowie das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz 2005 diskriminiert. Darüber hinaus wurden auf Betreiben der EU sogenannte „Anti-Terror-Gesetze“ erlassen, welche Menschen treffen, die für demokratische Rechte eintreten. Wir lassen uns nicht spalten, sondern wehren uns gemeinsam gegen den Rassismus und seine Einpeitscher – egal in welchen Land wir geboren wurden und welche Hautfarbe wir haben!

Deswegen rufen wir alle fortschrittlichen Organisationen und Einzelpersonen zur Teilnahme an der anti-rassistischen Demonstration am 4. März 2006 auf.

* Nein zum rassistischen FPÖ-Volksbegehren! * Weg mit dem Asylgesetz, Fremdenpolizeigesetz sowie dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz! * Weg mit den „Schwarzen Listen“ der EU und den sogenannten „Anti-Terror-Gesetzen“! * Für gemeinsamen Widerstand gegen den Rassismus und Sozialraub!

Demonstration: Samstag, 4. März 2006, 14.00, Westbahnhof