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1564 discussions

[god] Veranstaltung GegenStandpunkt
by Roland Starch 25 Apr '04

25 Apr '04

Hallo, morgen Montag gibts wieder ein argumentatives attac- und Sozialforum-bashing. Materialistische Kritik, wie man/frau sie viel zu selten hört. LG Roland --------- ARGUMENTE GEGEN DIE MARKTWIRTSCHAFT Was heute als oppositionell gilt: "Fairer statt Freier Handel!" "Mehr Sozialpolitik statt Neoliberalismus!" "Kontrolle der Finanzmärkte statt Turbokapitalismus!" Kritik geht anders! Teil 4: Montag 26. April 2004 um 19 Uhr 30 im Neuen Institutsgebäude (NIG) der Uni Wien, Hörsaal 3

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[god] wahlabend mit go dogma
by franz schaefer 25 Apr '04

25 Apr '04

doris hat gestern versprochen sie bringt eine zimmerantenne mit. koennen daher den wahlabend in lichtensteinstrasse verbringen.. so ab 1700 lg mond -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Fwd: WG: Mail System Error - Returned Mail
by Markus Zingerle 23 Apr '04

23 Apr '04

Roland hat folgende mail nicht an den god-verteiler schicken können: Hallo, gleich vorneweg: Martin, zwar nur assoziiertes Mitglied, unterstützt den Aufruftext zum 8.Mai. Und wer die richtige Seite zur BundespräsidentInwahl noch nicht kennt: www.bendita.at. Zu Monds Ausführungen hab ich ein paar zwingende Einwände. Heut Nachmittag wird die Unterstützung zum Befreiungsfest unter der Bezeichnung "KPÖ-GO Dogma" an die PlanerInnen weitergeleitet. Bisher sind 4 (bzw. 5) Leute dafür und 2 dagegen. Freiheit Roland -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: franz schaefer [[ mailto:schaefer@mond.at ]mailto:schaefer@mond.at] Gesendet: Montag, 19. April 2004 11:30 An: Roland Starch Cc: god(a)mond.at Betreff: kritik am aufruftext zum 8. mai wie ich auch schon sonntags sagte: ich finde den text im grossen und ganzen schon viel besser aber kann ihn keinesfalls unterstuetzen wenn dort > unbedingte Solidarität mit Israel gefordert wird. "kritische solidaritaet" wuerde ich zustimmen. aber "unbedingt" ist genau der blankoscheck den wir niemandem unterschreiben sollten und schon gar nicht einem staat in dem gerade ein ultrarechtes arschloch an der spitze ist. und das eine massnahme nach der anderen setzt um den konflikt weiter zu eskalieren... fuer solche massnahmen kann ich keine solidaritaet aufbringen. Einwand: "Kritische Solidarität" heißt, dass ich solidarisch bin, wenns mir gerade in den Kram passt. Und wenns mir gerade in den Kram passt, dass die Juden als Minderheit, als so genannte Dhimmis, wie sie es jahrhundertelang in den arabischen Ländern tun mussten, in einem "arabischen Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer" leben sollen, dann handelt es sich dabei auch noch um "kritische Solidarität"; möglicherweise um eine "sehr kritische Solidarität" oder gar um eine "zu kritische Solidarität". Jedenfalls kritisch für die jüdische Bevölkerung. "Kritische Solidarität" ist so wischiwaschi, dass es keiner Solidarität gleichkommt. "Kritisch" kann man dann nur mehr mit "bedrohlich" umschreiben. "Unbedingt" heißt in dem Fall nur, dass man über bestimmte Punkte nicht mehr diskutieren muss, wie etwa über das Existenzrecht Israels oder die militärische Verteidigung der israelischen BürgerInnen. Warum Mond über Scharon spricht ist völlig unklar und unlogisch, schließlich kommt dieser in dem Einladungstext gar nicht vor. Nur nebenbei: an "rechten Arschlöchern" mangelt es in Ö wirklich nicht und wie sich "unsere" in einem derartigen Konflikt wie dem im Nahen Osten verhalten würden kann man an der Geschichte des Dritten Reiches ablesen. Zum Glück wurde "uns" seit 1945 wenig Gelegenheit geboten, unser Krisenlösungsmodell zur Anwendung zu bringen. Was dabei rauskommt, wenn man Österreich wieder gewähren ließe, wie es gerne wollen würde, kann man z.B. an der Jugoslawienpolitik Mocks und Konsorten studieren. Kurz nach dem Ende des Ostblocks marschierte Deutschland und Österreich wieder vereint gegen Jugoslawien. Fast ganz so wie in alten Zeiten. Ö schafft es perfekt, die aggressive Politik als Friedenspolitik zu verkaufen. Die Zerschlagung Jugoslawiens wäre ohne Mock et al viel schwerer möglich gewesen. Monds Einwand zeigt, dass grundsätzlich berechtigte Kritik (an Scharon bzw. der israelische Politik) zur falschen Zeit (weil es im Kontext des 8.Mai-Textes gar kein Thema ist) und falsch formuliert ("rechtes Arschloch" hat keinen analytischen Wert) werden kann. Das ist gelebte "kritische Solidarität": Mond bestimmt, wer als "rechtes Arschloch" zu gelten hat und er hält es nicht für nötig, Begründungen anzuführen. Scharon ist eindeutig ein Rechter, aber weit weniger in der Militär- als in der Sozialpolitik. und wenn mir roland und nora erklaeren dass das eh nicht so gemeint ist und man sharon ja sehr wohl ein bisschen kritisieren darf dann sollte man dies in deisem text auch ausdruecken.. Einwand: Ich verwahre mich gegen obige Verdrehung: der Text ist so gemeint, wie er geschrieben wurde. Niemals habe ich behauptet, dass man Scharon "ein bisschen kritisieren darf". So einen inkonsequenten Nonsens würde ich nie behaupten. Du beschreibst Nora und mich, wie wenn wir nicht ganz bei Trost wären. Lieber Mond, warum rückst du nicht endlich raus mit der Kritik? Wenn du meinst, dass "rechtes Arschloch" reichen würde, liegst du aber falsch. "unbedingte Solidarität" fordern auch AIK, linkswende, etc.. aber halt mit dern anderen seite. und setzen sich damit genauso ins unrecht. solidaritaet mit unterdrueckten sollte kein thema sein. aber nicht "unbedingt" nicht unabaehngig davon was sie machen und wofuer sie kaempfen etc.. Einwand: Falsch! Unsere Antiimps fordern keine "unbedingte", sondern eine "bedingungslose" Solidarität. Das bedeutet tatsächlich die kritiklose und affirmative Übernahme eines jeden palästinensischen bzw. arabischen Standpunkts. Nochmals: "Unbedingt" heißt nicht unkritisch, sondern dass grundlegende Punkte außer Frage stehen. Punkte, die ansonsten, wenn es nicht um Israel geht, niemals zur Debatte stehen; etwa dass es von Linken als "natürlich" angesehen wird, dass die Welt in Staaten eingeteilt ist, oder dass sich (fast) jedes Land eine Armee hält. Unbedingte Solidarität mit Israel, weil es sich um eine notwendige nationale Schutzmacht für Jüdinnen und Juden in einer nationalstaatlichen Welt handelt. Solange die Nationalstaaten nicht prinzipiell in Frage gestellt werden, solange muss es "unbedingt" einen jüdischen Nationalstaat geben. Grundsätzliche, d. h. unbedingte Solidarität mit einem Staat, der sich JüdInnen verpflichtet fühlt und genau wegen dieser so vehement angegriffen wird. als linker endet meine solidaritaet wo es sinnlose selbstmordattentate gibt die den konflikt nur eskalieren dort wo fuer rechte ziele wie nationalismus oder religioesen fundamentalismus gekaempft wird etc.. und das selbe gilt auch fuer die israelische politik. meine solidaritaet endet bei einem faschistoiden militaerregime das alltes tut um den konflikt weiter zu eskalieren.. Einwand: stimmt das, was du da behauptest? Vergleichst du Israel z.B. mit einem südamerikanischen Regime der 70er Jahre? So ein Eindruck kommt raus, wenn man die Inhalte der bürgerlichen (und noch viel schlimmer der linken) Medien unkritisch und ungeprüft übernimmt. was steckt hinter dieser forderung nach "unbedingtem"? es ist ein wunsch nach "radikalitaet". der wunsch so richtig revolutionaer zu sein.. wenn 2 wuerfel zucker im kaffee ganz gut sind dann sind es 20 sicher noch viel mehr.. und im laufe des konfliktes kommt dann natuerlich dazu: wenn man sich auf eine vernuenftige position zurueckzieht koennte ja von der gegenseite jemand zustimmen.. und die sind ja die boesen das darf nicht vorkommen.. da grenzen wir uns doch lieber "radikal" ab.. Einwand: es darf in Ö auch die Unterstellung des Philosemitismus nicht fehlen. Um ganz sicher nicht in den Verdacht des Antisemitismus zu geraten, ist man dann angeblich besonders philosemitisch und "bedingungslos" auf israelischer Seite, zur Abwehr von Schuldgefühlen. Philosemitismus ist nur der positiv gewendete Antisemitismus. Für den lieben Mond gibt es scheinbar nur entweder Anti- oder Philosemitismus. Als "Lösung" schlägt er einen typisch österreichischen "goldenen Mittelweg" (2+2=4) vor. Wenn man sein Zahlenbeispiel in die Realität übertragen würde, dann plädiert er für einen "antisemitischen Philosemitismus" oder "philosemitischen Antisemitismus"? Tja der goldene Mittelweg hat auch so seine Tücken. Das "ganz Andere" kann in seiner "Zahlendialektik" gar nicht vorkommen. was da auch mittschwingt in diesem "unbedingt" ist auch der religioese wunsch nach der absoluten wahrheit.. den ich schon in der letzen mail kritisiert habe.. wenn die sagen 2+2=5 und wir wissen dass das falsch ist sagen wir dann sicherheitshalber 2+2=3. Einwand: ist das jetzt der Philosemitismusvorwurf in Zahlen ausgedrückt? weil wir muessen ja schon gut abgegrenzt sein.. die anderen werden uns natuerlich relativ leicht zeigen koennen dass 2+2=3 falsch ist und werden daher unsere kritik nicht ernst nehmen.. aber wir koennen die kritik der anderen seite ja auch leicht ignorieren weil die behaupten ja 2+2=5 was koennen die schon ueber mathematik wissen..etc..etc..etc.. und so laeuft das die ganze zeit.. jeder haelt dem anderen die fehler in der logik vor ohne die eigenen zu sehen. ich hab diese ganze auseinandersetzung zum kotzen satt.. Einwand: gehen wir doch tatsächlich in die "logischen" Fehler ein, lieber Mond. Dialektik wäre wohl angebrachter. Ich mach permanent Fehler, doch von Linken wurde ich gerade bei dem Thema noch selten darauf aufmerksam gemacht. Wenns bestimmte materialistische Strömungen nicht geben würde, überhaupt nicht. "antisemitismus hat nichts mit dem zu tun was die juden tun." war der einwand den kurto letzes mal vorgebracht hat und der mir richtig erscheint. aber hier wird "unbedingte solidaritaet mit israel" verlangt. das ist etwas anderes. es gibt berechtigte kiritk an dem was sharon tut und es gibt antismitismus der sich dahinter versteckt. um diese beiden gruppen klarer zu trennen (und damit die moeglichkeiten des "versteckens" zu minimieren) ist es um so wichtiger einerseits die politik israels scharf zu kritisieren wo sie scharf zu kritisieren ist und sich andererseits ganz klar und unmissverstaendlich gegen antisemitismus zu stellen.. unser ziel als kommunistInnen muss es sein die israel/palestina auseinandersetzung aus linker sicht zu beurteilen. militarismus, religoeser fundamentalismus,... etc den gibt es in diesem konflikt auf beiden seiten. und den muessen wir auf beiden seiten ablehnen.. solidaritaet mit fluechtlingen, unterdrueckten, rassistisch verfolgten muss aber fuer beide seiten aufgebracht werden...etc.. 2+2=4 lg mond. Einwand: es sind gegen Mond tatsächlich schwer Einwände zu bringen, da er meist floskelhaft bleibt und die Dinge nicht beim Namen nennt. Gegen eine nebulose Polemik ist schwer vorzugehen. All seine Ausführungen kennt man schon seit vielen Jahren. Immer dasselbe öde Gelaber, frei von jeglichem historischem Wissen. Nur ja keinen Standpunkt beziehen, immer schön schwammig bleiben und trotzdem bei jeder Gelegenheit die Liberalen rechts überholen. Das ist "kritische Solidarität" mit Israel. Kein Wort verliert er über die Grundaussagen des Flugis, z.B. über das Wirken der NS-Ideologie nach 45. Mond vertritt einen eindeutig gemäßigteren, aber alles in allem ähnlichen Standpunkt wie die Linkswende, usw. Antiimps meinten anlässlich der Novemberkundgebung, dass die "Antinationalen" das Gedenken für ihre "zionistischen" Absichten missbrauchen würden. Hier kommts ähnlich rüber: keine Unterstützung für ein Fest, dass der Befreier gedenkt, die Wirkmächtigkeit des NS in der Gegenwart benennt, weil es nur ein Vorwand für "unbedingte Solidarität mit Israel" ist... lg Roland

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[god] Re: [wieSL] Protest gegen Asylpolitik Ö
by Markus Zingerle 22 Apr '04

22 Apr '04

transpi bei 1. mai-demo (vielleicht noch flugi dazu?) "gebt strasser asyl auf alkatras!" "eu-erweiterung - widerstand erweitern - gegen rassismus und sozialabbau!" "gegen die eu der ausgrenzung und verarmung!" fortsetzung folgt Johann Girlinger <johann.girlinger(a)chello.at> writes: >Gibt es Kundgebungen? > ist heuer nicht vorm parlament gesperrt und unsere abschlusskundgebung vorm burgtheater wo traditionell der antirassistische 1. mai ist? Claudia, du weißt solche sachen doch immer... lg Markus

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[god] Re: dringend
by Markus Zingerle 22 Apr '04

22 Apr '04

Hallo Waltraud, hallo DogmatikerInnen Dogma-veranstaltung im Mai (eine weitere macht Kurto zu Brasilien am 19.5.) Junge Linke in Europa Das dynamische Element in den vielen "globalisierungskritischen" Protesten der vergangenen Jahre waren junge, zum Teil der traditionellen Politik sehr ablehnend gegenüberstehende Menschen. Holen mit den Sozialforen oder der Gründung einer europäischen Linkspartei die um Einigung und Institutionalisierung bemühten Kräfte die Bewegung nun wieder ein? Wie diese Organisierungsbemühungen einzuschätzen sind, möchten wir mit einem internationalen Podium junger AktivistInnen diskutieren. 29.5. 7Stern 20 Uhr 7stern <7stern.kultur(a)kpoe.at> writes: >bitte nicht vergessen: >ich brauche bis morgen den ankündigungstext der veranstaltung fürs >7stern-programmheft. >lg waltraud >

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[god] 8. Mai
by Roland Starch 19 Apr '04

19 Apr '04

Liebe GenossInnen, hier ist nochmals der Text, mit den aktuellen UnterstützerInnen. Eine schnelle Entscheidung ist nun unsererseits gefragt, ob wir Mitveranstalterin bzw. Unterstützerin sein wollen. LG Roland -------- 8. Mai - Ein Fest zur Befreiung Am 8. Mai 2004 jährt sich zum 59. Mal die Zerschlagung der nationalsozialistischen Herrschaft. An diesem Tag feiern wir die Niederlage des deutschen Reiches, das Ende von Mord und Unterdrückung, die Befreiung der Gefangenen aus den Konzentrations- und Vernichtungslagern - und trauern um die Ermordeten der Shoah. Am 8. Mai feiern wir diejenigen und danken denjenigen, die diesem Treiben ein Ende setzten. Gleichzeitig bleibt aber das Entsetzen, dass die Niederlage der Nazis um so vieles zu spät erfolgte und dass essentielle Errungenschaften des NS bis heute weiterbestehen. Die Alliierten, welche in Österreich und Deutschland 1945 die Einführung der Demokratie erzwangen, wurden als Besatzer gesehen. Die personelle Kontinuität nach 1945, das Buhlen der Parteien um die Stimmen der Ehemaligen ist bloß ein Symptom für die ideologische Kontinuität. Resultate des NS, wie die Stiftung einer Volksgemeinschaft, ihre innige Beziehung zum Staat, korporative Strukturen (Sozialpartnerschaft, Volkparteien etc.) bestimmen den Charakter der Nachfolgestaaten. Das Schweigen über die eigene Beteiligung an der Shoah wirkt einigend und entlastend; Österreich brachte zu diesem Zweck die Behauptung hervor, erstes Opfer des Nationalsozialismus gewesen zu sein. Auch der Antisemitismus verschwand nach 1945 keineswegs. Die oberflächliche gesellschaftliche Missbilligung offener antisemitischer Ausbrüche führte zur Herausbildung neuer Erscheinungsformen: Es durfte kritisiert werden, dass die Juden immerzu vom Holocaust sprachen, ständig Entschädigung verlangten etc. Dieser so genannte sekundäre Antisemitismus wurde auf internationaler Ebene durch den Antizionismus ergänzt. Jenem Staat, der die einzige relative Sicherheit vor dem weltweiten Antisemitismus bietet, schlägt als dem Juden unter den Staaten das Ressentiment entgegen. Angesichts der Al-Aqsa- Intifada, welche außer bei arabischen Staaten auch in der UNO, der EU und weiten Teilen der Antiglobalisierung- und Friedensbewegung Unterstützung findet, ist unbedingte Solidarität mit Israel als dem Staat der Shoah-Überlebenden und als Schutzmacht von Jüdinnen und Juden weltweit, die einzig logische Konsequenz. Der 8. Mai sollte also als jener Tag erinnert werden, an dem das großangelegte nationalsozialistische Projekt zur Vernichtung von Menschen um der Vernichtung willen erfolgreich zurückgedrängt worden ist. Wir erinnern daher an den Einsatz der US-amerikanischen und britischen Streitkräfte, der französischen Resistance, der PartisanInnenverbände, der Deserteure und aller WiderstandskämpferInnen, die gegen das nationalsozialistische Regime kämpften. Wir erinnern im Besonderen an den Einsatz der Roten Armee, die mit ihrem Beitrag zur Befreiung die größten Opfer hinnehmen musste. Aus diesem Grund treffen wir uns beim Denkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz, um die Niederlage des Nationalsozialismus zu feiern und gleichzeitig daran zu erinnern, dass die Möglichkeit der Barbarei ebenso fortwest wie die Verhältnisse, die sie schon einmal hervorbrachten. Ein Fest von Archiv für soziale Bewegungen, Autonome Uniantifa, BANG, Café Critique, Context XXI, Grünalternative Jugend, Hashomer Hazair, Initiative Tolbuchinring, ÖKOLI, StRV HUS Doktorat, Studienrichtungsvertretung Politikwissenschaft, www.gegennazis.at.tf, Zecken Sa, 8. Mai 2004, 18 Uhr, beim Sowjetdenkmal am Schwarzenbergplatz

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[god] 8. Mai nochmals
by Roland Starch 18 Apr '04

18 Apr '04

Hallo, wir haben am Sonntag beschlossen, dass wir eine Abstimmung über die Teilnahme am Befreiungsfest am 8. Mai übers Netz machen werden, da einige Leute nicht anwesend und andere den Text noch nicht gelesen haben. Momentan sind 3 Leute dafür und 2 dagegen (keine Enthaltungen). Bitte meldet euch bis spätestens Dienstag. Freiheit Roland

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[god] kritischer Artikel über die Europäische Linkspartei
by Roland Starch 18 Apr '04

18 Apr '04

Hallo, das ist ein interessanter Artikel von Thomas Ebermann, erschienen im konkret 4/04 (übernommen von: www.kominform.at) LG Roland ------ Reif - aber wofür? Von Thomas Ebermann In Europa formiert sich eine linke Partei, um »unseren Kontinent« von den USA zu »emanzipieren«. Als Faustregel für richtige Politikmacherei gilt, daß sowohl verspätetes als auch verfrühtes Handeln fehlerhaft ist, man also stets die Zeit befragen müsse, ob sie schon soweit sei. Daraus entstehen spannende Debatten: »Die Zeit ist reif für eine Partei der Europäischen Linken«, heißt es in einem Aufruf zur Gründung einer solchen,* und das Programm, vom selben Kreis verabschiedet, hält als Beschlußlage fest: »Ja, die Zeit ist gekommen ...« Ankunft und Reife der Zeit könnten sogar schon ein Weilchen übersehen worden sein, denn Wolfgang Gehrcke stellt für seine Partei, die PDS, fest, »wir halten die Zeit für überreif, daß sich die europäische Linke zu neuen Formen vereinigt«, womit er die Sozialistische Partei der Niederlande jedoch nicht überzeugt, zweifelt diese doch, »ob dies schon der rechte Zeitpunkt für eine derartige Parteigründung sei« und fordert mehr Geduld. Der Gründungsakt der Partei der Europäischen Linken am 9. Mai in Rom wird also einen richtigen Parteivorsitzenden, einen echten Parteivorstand und eine gewisse (die Einzelheiten entnehmen sie bitte der Tagespresse) Zahl von Vollmitgliedsparteien zeitigen, andere werden Beobachterstatus beziehen, wieder andere, zu denen notorisch die DKP gehört, ihre Ausgrenzung beklagen. Die Vollmitglieder werden aus kürzlich bereitgestellten EU Mitteln eine Förderung von 8,2 Millionen Euro erhalten, wenn oder weil sie sich der europäischen Integration verpflichten, womit schon zu mehr als der Hälfte erklärt ist, warum die Zeit als reif zu gelten hat. Damit sich niemand vor Bevormundung fürchte, ist jetzt schon verabredet, daß »Offenheit, Respekt, Akzeptanz und Toleranz« das Klima prägen und »moderne, offene und zukunftsweisende Formen der Kooperation« angestrebt werden - also all das, was die PDS so auf ihren letzten Parteitagen zelebriert hat. Ob inhaltliche Unterschiede (oder das. was Ilka Schröder verschiedene Politikstile nennt, also die kämpferische Tradition südeuropäischer Realsozialisten versus die staatsfromme PDS) sich als relevante Probleme erweisen werden, kann ich nicht beurteilen. 8,2 Millionen Euro aus Brüssel sind ein gewichtiges Argument gegen jede Zuspitzung, und Walter Baier, der Vorsitzende der KPO (die kürzlich per Gerichtsurteil um ihre finanzielle Ressource gebracht wurde) meint nun auch: »Differenzen würden nicht länger als Hindernis, sondern als produktiver Faktor betrachtet«, was ihre Vermehrung geradezu zum Gebot der Stunde macht. Helmut Scholz, Leiter des Referats Internationale Politik I - Internationale Verbindungen beim PDS-Vorstand, der noch eine Reihe weiterer wohlklingender Funktionen auf sich vereint und deshalb eine Visitenkarte im Großformat benötigt, macht sich ansonsten ganz klein und hat herausgefunden, daß »keiner von uns im Besitz der Kenntnis des richtigen Weges, der Überzeugung nur einer Wahrheit ist«. Die Verunsicherung ist gespielt, sie dient der knallharten Definition von gewünschter und zu verhindernder Pluralität. Hoch im Kurs steht zum Beispiel eine gepflegte Debatte über den Überbau der Großmacht: »Wie immer wir insgesamt zu dem gegenwärtig diskutierten Verfassungsvertrag stehen mögen ...«, heißt es im Programmentwurf der Partei der Europäischen Linken (PEL), eine Formulierung, die die ganze Meisterschaft in der Kreation von Formelkompromissen beweist. Die Kontroverse ist ja wirklich insofern substanzlos, als auch die den EU-Verfassungsentwurf ablehnende Strömung nicht das Projekt der europäischen Großmacht kritisiert, mit dem die USA herausgefordert, Rußlands Einfluß in Osteuropa liquidiert, Deutschlands (und Frankreichs) Hegemonie über die schwächeren EU-Staaten ausgebaut werden soll, sondern von diesen Zwecken abstrahiert, um zum Bild eines eigentlich guten (EU-)Europa zu gelangen, das durch Verbesserungen nur noch schöner wird. An Verbesserungsvorschlägen mangelt es wahrlich nicht, sie wirken wie abgeschrieben aus der Zeit, als die PDS das wiedervereinigte Deutschland zu einem Hort fur Wohlstand, Frieden und Geselligkeit machen wollte, wenn nur der Paragraph, nach dem der Anschluß geregelt würde, ein alternativer sei. Diesmal also soll es um »Partnerschaft und Stärkung des internationalen Rechts« gehen; um »Prioritäten ... bei denen der Mensch und nicht das Geld im Vordergrund steht«; um die Begrenzung des »Einflusses von Lobbyisten und Privatinteressen«, um »mehr Macht fur die nationalen Parlamente und das Europäische Parlament«, um einen freundlicheren Umgang bzw. eine nettere Verarschung der Schwellenund Entwicklungsländer (»Wir nehmen Anteil an den Gedanken von Olof Palme und Willy Brandt zum NordSüd-Dialog«); um den Erhalt der »Vielfalt der Kultur- und Lebensweisen«, die »in Gefahr eingeebnet zu werden sind«. Wenn das, und einiges mehr, gelingt, wird »unser Kontinent« (dem wir nunmehr das Drittel an Patriotismus zuteilen, welches neben der regionalen und nationalen Identität Platz hat Sorben dürfen vierteln) »ein Europa des Friedens, der Gerechtigkeit, der Weltoffenheit und Demokratie«. Daß zu diesem Zweck allerlei Verantwortung übernommen werden muß, versteht sich von selbst: »Einige sind in der Regierung (zum Beispiel die AKEL aus Zypern), andere haben - zumeist bittere - Erfahrungen an Kabinettstischen gesammelt«. Mit »bitteren Erfahrungen« ist hier nicht gemeint, was etwa die KPF ab 1997 als Bestandteil einer sogenannten Linksregierung den unteren Schichten der französischen Gesellschaft an »neoliberalen« Zumutungen aufgehalst hat (oder die griechische Synaspismos in ihrer Liaison mit der Pasok). Gemeint ist der Undank der Wähler für diese Aktivitäten aus nationaler Verantwortung. Außerdem reicht ja ein Blick nach Berlin oder ins Mecklenburgische, um die Hohlheit des Geschimpfes auf den »Neoliberalismus« einzuordnen. Für uneingeschränkt glaubwürdig darf man allerdings die Frontstellung der PEL gegen den weltpolitischen Hauptkonkurrenten »unseres Kontinents« halten. Helmut Scholz, eben noch ohne jede »Kenntnis des richtigen Weges«, marschiert nun stramm gegen »amerikanische Schnittmuster, (die) Eingang in Theorie und Praxis in Europa handelnder politischer Kräfte finden«. Sein Vorsitzender, der das Hauptreferat beim Treffen der Gründungswilligen in Berlin hielt, wußte dort zu verkünden, daß »wir ein Europa brauchen, welches sich von der US-Administration eines George Bush emanzipiert« (Bisky). Eben diese »Emanzipation Europas gegenüber den USA« sei, ergänzt Wolfgang Gehrcke, »unverzichtbar für das Selbstverständnis«, weshalb, bei allem sonstigen Pluralismus, auch ins Programm geschrieben wurde, das ideale (EU-) Europa habe »unabhängig von der Hegemonie der USA« zu sein und deren »Militärbasen« zu entfernen. Damit ist selbstredend definiert, daß der bessere Teil »unseres Kontinents« jener ist, der während des Irakkriegs den USA vergleichsweise schroff die Stirn bot; als böserer gilt, wer sich dem deutsch-französischen Block nicht anschloß. Daß sich in allen Unterlagen, die ich zur Verfügung habe, kein kritisches Wort über die Anmaßungen und Erpressungen der deutschen (und französischen) Staatsführer gegen schwächere Unbotmäßige findet, rundet das Bild ab. Auch wenn die militärpolitische Konsequenz der Prämisse, »unser Anliegen sollte ein starkes Europa sein« (Gabi Zimmer, damals noch Vorsitzende) noch gescheut wird, ist das »lange Zeit ambivalente Verhältnis der PDS zu Europa« überwunden. Das Weitere wird sich finden. Nicht so einfach wie die PDS, die ja nur die Fata Morgana eines Deutschlands als Opfer der EU aus dem Verkehr ziehen mußte, werden es die Parteien haben, deren Ablehnung der EU tatsächliche Gründe (zu denen sich nationalistische gesellen) reflektiert. Die Kommunisten der Tschechischen Republik zum Beispiel, deren massenhafte Klientel von der Fitmacherei des Landes für »Europa« wahrlich nicht profitiert hat, galten bislang als Bastion der EU-Gegnerschaft. Bedenkt man, was die deutsche Wirtschaft sich da alles unter den Nagel gerissen hat und mit welcher Frechheit die Forderungen der Sudeten vom deutschen Staat unterstützt werden, liegt der Gedanke, man müsse sich kraftvoll ausgerechnet gegen eine US-Hegemonie stemmen, nicht wirklich auf der Hand. Er hat, genau genommen, etwas von der Forderung, in Rom müsse die Macht der Lutheraner gebrochen werden. Über die Verlaufsform solcher Konflikte wage ich keine Prognose. Die Welt der ehemals mehr oder minder fest mit Moskau liierten Parteien hat einen Politikertypus (genannt: Kader) erzeugt, den wohl nur verstehen kann, wer in dieser Tretmühle selbst aktiv war. Ein Beispiel hierfür soll genügen: Die Luxemburger Organisation Dei Lenk (Die Linke) beurteilt in ihrer Zeitung die entstehende Partei: »Unter inhaltlichen Gesichtspunkten dürfte dieses Projekt eine Totgeburt sein ... Es handelt sich ganz offensichtlich nicht um eine Initiative, die von den Bedürfnissen der sozialen Kräfte ausgeht, welche nach einer radikalen Alternative verlangen, sondern um ein Produkt des Apparat-Establishments.« Und was ist die Konsequenz dieser Beurteilung? Dei Lenk ist Mitglied dieser Totgeburt des Apparat-Establishments. Denn wer zu spät kommt, kriegt keine Fördergelder. * Zur Kerngruppe der Parteigründer gehören folgende Parteien - vielleicht sind zwischenzeitlich einige hinzugekommen oder abgesprungen: Estnische Sozialdemokratische Arbeiterpartei, Französische Kommunistische Partei, Koalition der Linken, der Bewegung und der Ökologie (Synaspismos - Griechenland), Partei der kommunistischen Wiedergründung (PRC - Italien), Die Linke (Luxemburg), Kommunistische Partei Österreichs, Kommunistische Partei der Slowakei, Vereinigte Linke (Spanien), Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (Tschechische Republik), Partei des Demokratischen Sozialismus (Tschechische Republik), Partei des Demokratischen Sozialismus (BRD)

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[god] nachträglicher Hinweis
by Kosmonaut 18 Apr '04

18 Apr '04

Liebe Genossinnen und Genossen des Buvo und der Wiener Stadtleitung! 1) Genosse Eugen Brochier weißt darauf hin, dass er nur die Form des Aufruftextes (und die KPÖ-Unterstützung jenes Textes) zur Antikriegsdemo vom 20.März ablehnt. Gegen die Teilnahme der KPÖ an der Demo selbst hat(te) er nichts einzuwenden. Zu dem Missverständnis kam es, weil die Textversion nochmals überarbeitet wurde und er über die neuere Version (aus zeitlichen Gründen) nicht mehr unterrichtet werden konnte. Dafür übernehme ich die Verantwortung. 2) Genosse Martin Seymann unterstützt die Protestnote vollinhaltlich. Mit kommunistischem Gruß Roland Starch

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[god] Hilfe beim Unterst�tzungserkl�rungssammeln
by a0106848＠unet.univie.ac.at 14 Apr '04

14 Apr '04

Da diesbezüglich noch niemand etwas in den Verteiler gestellt hat und je früher, desto höher die Erfolgswahrscheinlichkeit: Ich werde diesen Samstag von 8 bis 13 h vor dem Magistratischen Bezirksamt in der Martinstraße, 18. Bezirk, Unterstützungserklärungen sammeln. Zu erreichen mit der U6 bis Währingerstraße und dann mit 40 oder 41 zwei Stationen bis Martinstraße. Ich suche noch jemanden, der mir dabei Gesellschaft leistet! Bitte melden (Tel.: 0676/7083789)! LG Christoph

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