hallo,
hier ist ein Hinweis über eine Diskussionsveranstaltung zur Finanzkrise.
lg, Roland
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Gegenstandpunkt & Diskussion
Internationale Finanzkrise: Wenn Banken krachen…
Was der Kollaps des Finanzsystems über den Reichtum der kapitalistischen Nationen lehrt
Referent: Dr. Theo Wentzke (Co-Autor von "Das Geld: Von den vielgepriesenen Leistungen des schnöden Mammons", Gegenstandpunkt-Verlag, ISBN: 978-3-929211-11-5)
Montag, 1. Dezember 2008, 19:00 Uhr
Uni Wien, Hauptgebäude, HS 50, Dr. Karl-Lueger-Ring
In der letzten Septemberwoche erklärt die US-Regierung ihre Absicht, nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers keine weitere große Bank mehr scheitern zu lassen. Dafür will der Finanzminister den Banken für 700 Milliarden Dollar ihre wertlosen Wertpapiere abkaufen und sie so mit frischem Geld versorgen. Das Rettungspaket löst im US-Kongress und in der Öffentlichkeit heftige Kontroversen aus: Man bemerkt die Vorzugsbehandlung, die das Spekulationsgewerbe genießt, und fragt kritisch, ob es denn Aufgabe des Staates sei, die "Zocker" der Investmentbanken mit "dem Geld der Steuerzahler" herauszuhauen und gescheiterten Spekulanten das Vermögen zu retten. Linke Demonstranten und rechte Republikaner protestieren gegen den "Wall-Street-Sozialismus": No bail out!"
Mit Beginn Oktober ist die Debatte erledigt. Ob der Staat die Spekulanten retten soll, ist überrundet durch eine fundamentalere Erkenntnis: Er muss – Gerechtigkeit hin oder her! Denn an zusammenbrechenden Banken hängt das Bankensystem und an dem die ganze Wirtschaft und ihre Konjunktur. Von der Gesundheit des Spekulationsgewerbes leben nicht nur Rendite und Wachstumsrate des Finanzkapitals, von ihm lebt offenbar das Geldverdienen der gesamten Gesellschaft: Wenn die Unternehmen Kredit nicht mehr bekommen können, wenn sie Investitionen und andere Erfordernisse ihres Geschäfts nicht vorfinanzieren können, können sie überhaupt kein gewinnbringendes Geschäft machen. Und wenn deren Bereicherung nicht klappt, dann fällt auch der "Segen" aus, den ein florierender Kapitalismus für die Massen bereithält: Arbeit! Tatsächlich: Wenn es den Jongleuren an den Börsen und in den Bankpalästen nicht gelingt, ihre Einsätze rentabel zu vermehren, gibt es für die Eigentumslosen im Land keine Gelegenheiten, sich durch den Dienst an fremdem Reichtum einen Lebensunterhalt zu erarbeiten.
Damit nicht genug. Mit einem Schlag kommt öffentlich zu Bewusstsein, dass auch das schon verdiente und zurückgelegte Geld – keineswegs nur das der Reichen – auf dem Spiel steht. Das Ersparte existiert gar nicht anders als in Form gefährdeter Bankguthaben und Wertpapiere, deren Geldwert sich mit dem Zusammenbruch der Emittenten in Luft auflöst. Die private Altersvorsorge, die Lebensversicherung – alles ist weg, wenn die Banken und Versicherungsgesellschaften, die es eingesammelt und in spekulative Investments gesteckt haben, Pleite gehen.
Noch eine Woche später weicht die Auffassung, dass der Staat die Banken retten muss, den Zweifeln, ob er das überhaupt kann. Täglich treten Staats- und Regierungschefs, Finanzminister sowie Notenbankchefs vor die Presse und verkünden neueste Staatshilfen zur Stabilisierung des Finanzsektors. Inzwischen garantiert die Obrigkeit fast überall unbegrenzt die Spareinlagen, europaweit will man keine wichtige Bank mehr krachen lassen, weltweit senken Zentralbanken die Zinsen, um den Privatbanken das Gewinne-Machen zu erleichtern und Kredit geben sie ihnen sowieso ohne Ende. Nach jeder Ankündigung wartet alles gespannt auf die Öffnung der Börsen am nächsten Morgen: Honorieren die Anleger den Schritt, schenken sie den Garantien Glauben und setzen sie wieder Vertrauen ins Spekulieren – oder bringt das alles nichts und der Staat muss mit Hilfen und Garantien noch weiter gehen? Wie zum Beispiel die britische Regierung. Sie gibt es auf, die bankrotten Institute mit Kredit über Wasser zu halten, und nimmt sie gleich unter Staatsregie, um ihre Funktion aufrecht zu erhalten.
Langsam kommt die Frage auf, ob sich die Staaten die Garantie und Übernahme all der schlechten Schulden denn leisten können. Den einen, dem kleinen Island etwa, steht der Staatsbankrott ins Haus, größere Staaten drohen gerade durch ihre Rettungsaktionen die Stabilität ihrer Währung zu ruinieren, das Wort Währungsreform wird wieder entdeckt. Nicht nur der Wert des Geldes, das auf dem Bankkonto liegt, sondern auch der Wert der Geldscheine, die im Geldbeutel ihrer Besitzer stecken, hängt davon ab, dass der Staat, der es herausgibt, über einen funktionierenden Bankensektor verfügt.
Der Herbst 2008 ist wie ein Crashkurs zur Frage, was es heißt, im Kapitalismus zu leben. Schlechterdings alles – Arbeiten, Kaufen, Leben und Überleben – ist eine abhängige Variable des Finanzgeschäfts. Wenn Börsianer und Bankiers mit ihrer Bereicherung scheitern, dann scheitert alles: Wer Eigentum hat, ist schlagartig enteignet; wer außer seiner Arbeitskraft und ein paar bescheidenen Ersparnissen nichts besitzt, stürzt ins Elend.
Das Volk wird von den Medien mit Nachrichten aus der Welt der "Reichen und Gierigen" und über die "großen Mühen" beliefert, die sich die Mächtigen der kapitalistischen Nationen geben, die Finanzkrise zu "bewältigen". So wird es beschäftigt, mit Hoffen und Bangen die Rettung des Finanzsystems zu begleiten, damit die Absurdität weitergehen kann, dass sein Überleben vom Florieren des Finanzkapitals abhängt.
Da wir nicht wollen, dass die Abhängigkeit vom erfolgreichen Geschäfte-Machen weiter besteht und es weitergeht wie bisher, wollen wir uns erklären: Was der Kollaps des Finanzsystems über den Reichtum der kapitalistischen Nationen lehrt.
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liebe Leute,
ein Veranstaltunghinweis. (Da könnts hingehen, ist ausnahmsweise KEINE Gegenstandpunktveranstaltung).
lg, Roland
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Buchvorstellung und Diskussion
Die Geschäfte mit dem armen B.B.
Vom geschmähten Kommunisten zum Dichter "deutscher Spitzenklasse"
VSA Verlag 2007
von Prof. Dr. Wendula Dahle und Wolfgang Leyerer, Univ. Bremen
Mo, 24.11.08, 19.00 Uhr
Universität Wien, Neues Institutsgebäude, HS 2
Das "Ärgernis Brecht" bestand zu seinen Lebzeiten und auch noch nach seinem Tod (1956) darin, daß er als weltweit anerkannter Dichter und überzeugter Antifaschist antikapitalistische Texte verfaßt und sich in dem Unstaat DDR niedergelassen hatte. In der Zeit der Kommunistenverfolgung in der BRD und vor allem nach dem Mauerbau 1961 wurde offiziell und inoffiziell ein "Brecht-Boykott" im westlichen Deutschland betrieben und eigentlich erst im Verlauf der Studentenbewegung ab 1968 mehr oder weniger aufgehoben.
Nach dem Untergang der DDR wurde Brecht als "deutscher" Dichter neu entdeckt und anläßlich des 100. Geburtstags 1998 und seines 50. Todestages 2006 als Kulturgut in die "gesamtdeutsche Geschichte", in die "Vaterstadt Augsburg", in die Schuldidaktik eingemeidet. Dafür wurde seine Gesellschaftskritik negiert, umgedeutet oder entschuldigt.
Wie geht die Vereinnahmung Brechts in den deutschsprachigen Kulturbetrieb, wo doch die Maßstäbe "Antikommunismus" bzw, "Anti-DDR-Sein" immer noch virulent sind? Was lassen seine heutigen Bewunderer dabei außer Acht oder deuten es um und was steht tatsächlich in den so vereinnahmten Werken?
Es wird anhand zwei kürzerer Brechttexte - der Kalendergeschichte "Die Unwürdige Greisin" und des Kindergedichts "Was ein Kind gesagt bekommt" - seine Kritik an der bürgerlichen Moral herausgearbeitet und diese mit seinen Interpreten konfrontiert, um zu zeigen, was Brecht beispielsweise im heutigen Deutschunterricht gute Dienste leisten soll.
Es geht uns nicht darum, den "armen B.B." vor der derzeitigen nationalistischen Vereinnahmung zu retten oder den Kunstgenuß an seinen Werken zu propagieren, sondern um die Herausarbeitung und Beurteilung seiner Gedanken über "finsteren Zeiten". Brecht hat sich nie mit dem Kapitalismus als besonders guter Voraussetzung seines Lebens oder seiner dichterischen Ambitionen arrangiert; der Kapitalismus war ihm nicht nur Abzug von seinem materiellen Wohlergehen, auf das es ihm sehr wohl ankam, sondern auch der einzige Grund für Ausbeutung und Kriege. Dabei hat es ihn gestört, daß diejenigen, die den Reichtum schaffen und für die Staaten die Kriege führen, nichts davon haben, im Gegenteil, sie opfern sogar ihr Leben. Dabei setzte er - was für einen Dichter deutscher Tradition erstaunlich ist - weder auf Mitleid, noch Psychologisierungen, noch Entschuldigungen. Er forderte die Opfer /Mitmacher zum "Sich verändern" bzw. zum "Lernen" auf, ein ganzes Theaterstück, nämlich "Das Leben des Galilei", dient diesem Credo. Dieser "Idealismus des Lernens" zieht sich durch sein ganzes Werk hindurch und ließ ihn eine eigene Theatertheorie kreieren. Einige Sprüche dazu sind inzwischen bereits Allgemeingut geworden von "lerne das Alphabet,..." bis dahin, daß der Zuschauer selbst einen Schluß ziehen solle oder daß Herr K erbleichte, weil er sich angeblich nicht verändert habe. Dabei wußte Brecht sehr wohl, daß das deutsche Volk bereits zu seinen Lebzeiten vielfach sich "geändert" hatte, von Kaisertreuen zu Demokraten und dann zu Faschisten, zurück zu Demokraten oder Sozialisten à la DDR, Auch er wußte, dass und was in Geschichtsbüchern gelehrt und den Unis gepaukt wurde, trotzdem hielt er am Lernen per se fest; welchen Verlauf nimmt dieser Widerspruch in seinem Werk?
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----- Forwarded message from franz schaefer <schaefer> -----
> Date: Wed, 12 Nov 2008 10:10:31 +0100
> From: franz schaefer <schaefer>
> Subject: kpoe-crash (war: Re: [austrian_social_forum] Börsencrash, Finanzmarktkrise und die Folgen)
> To: ASF-Liste <austrian_social_forum(a)yahoogroups.com>
> Cc: "zach(a)kpoe.at" <zach(a)kpoe.at>
>
> > Die ganze Erklärung des KPÖ-Bundesausschusses, 6.11.2008, findet sich unter
> > http://www.kpoe.at/home/anzeige/article/2/Boersencrash-Finanzmarktkrise-und…
>
> offensichtlich sind nicht nur die finanzmaerkte auf talfahrt. auch das
> niveau der analyse naehert sich dem absoluten nullpunkt:
>
> was sieht die KPOE als ursache fuer die finanzkrise:
>
> "Grenzenlose Profitgier"
>
> naja. von proebstling & co haetten wir nichts anderes erwartet. aber von der
> kpoe? das ist ja extremst peinlich.
>
> gerade die gefahrt dass die jetztige krise von den rechten genutzt wird um
> ihre verkuerzte, antisemitische und nationalistische "kapitalismuskritik" zu
> berbreiten und dass damit die jetztige krise wieder in richtung faschismus
> fuehrt ist ja die eigntliche gefahr dieser krise.
>
> und dummerweise wird so etwas von der kpoe und vielen anderen
> moechtegernlinken nicht nur nicht erkannt sondern auch noch befoerdert.
>
> "grenzenlos" => das ist genau das was strache & co predigen: schoen brav den
> nationalstaat hochhalten. ja da waeren wieder die "grenzen" gefragt. am
> besten mit stacheldrahtzeunen und selbstschussanlagen gegen die "auslaender"
> und die "vaterlandslosen gesellen".
>
> "profitgier" => auch eine rechtsextreme logik: das problem ist nach dieser
> logik nicht im system sondern im menschen. die konsequenz solcher analysen
> ist dass dann "moralische besserung" gefordert wird. "assoziale" ausgemacht
> werden. (und falls sie sich nicht bessern wollen werden sie halt
> vernichtet). was bei dieser betrachtung (von den rechten sehr wohl
> beabsichtigt - von der kpoe eher nur aus dummeheit) aus dem blickfeld
> geschoben wird sind die systemprobleme....
>
> naja es ist kein zufall dass zach beim volksstimmefest ein transparent
> aufhaengen wollte in dem sich in nazi-diktion "schaffen" auf "raffen"
> reimte...
>
> traurig traurig... die kpoe im freien fall.
>
> lg mond.
>
> --
> ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
> . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632
> .. +43 699 106 14 590 +43 720502048 Fingerprint: 57C2 C0CC
> ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E
> ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632
>
----- End forwarded message -----
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hallo no amoi,
vielleicht interessierts Euch ja. Habe meine Anmerkungen zum von Mond kritisierten Gesamt textin den Text hineingeschrieben. Übrigens erzählen nicht nur Rechtsextreme Scheisse über das Finanzkapital, sondern ausnahmslos alle, bis hin zu den Linksradikalen. Warum sollte da die KPÖ eine Ausnahme machen.
lg, Roland
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Börsencrash, Finanzmarktkrise und die Folgen
Von: KPÖ-Bundesausschuss, 10.11.08
Das Platzen der US-Immobilienblase und die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 waren die Initialzündung für den weltweiten Crash der Finanzmärkte und umfangreicher Aktivitäten der EU und vieler Nationalstaaten, um einen Totalzusammenbruch der Finanzmärkte zu verhindern. Nun wird diskutiert, ob skrupellose Finanzhaie, der schrankenlose "neoliberale Raubtier-Turbokapitalismus" oder doch nur mangelnde Kontrollmechanismen Schuld an der Misere sind.
Grenzenlose Profitgier als Wesensmerkmal kapitalistischer Logik
Um es vorwegzunehmen – Profitgier ist kein Wesensmerkmal des Neoliberalismus der Gegenwart. Schon Marx und Engels haben in ihren Untersuchungen eindrucksvoll dargelegt, wie die profane Logik des Kapitalismus zu Hunger, Ausbeutung und Unterdrückung führt, Armut produziert und verstärkt. Im Band 1 von „Das Kapital“ heißt es: „Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.“
All jene und auch all jene Kapitalisten, die sich der "Logik des Systems" verweigern wollen, müssen durch das simple Funktionieren der Marktkräfte mit ihrem ökonomischen Scheitern bzw. Untergang rechnen.
Anm: Obiges stimmt schon, aber: Kein Kapitalist WILL sich dieser Logik auch verweigern. Dann hätte er seinen Job als Kapitalist verfehlt. Deswegen ist der folgende Satz „Auch im Kapitalismus gibt es Handlungsspielräume“ konterkarierend, weil er glatt das Gegenteil von obigem Absatz behauptet. Also was jetzt? Kapitalisten können sich der Marktlogik nicht verweigern und trotzdem sollen sie Handlungsspielraum haben? Das hätte die KPÖ wohl gerne. Beides, das Eine und sein Gegenteil, können ja wohl nicht wahr sein. Das ist unlogisch.
Auch im Kapitalismus gibt es Handlungsspielräume
Auf die Ursachen und wirklichen Hintergründe der Misere hinzuweisen bedeutet für Linke und MarxistInnen zugleich, aufzuzeigen, dass selbst innerhalb der kapitalistischen Logik unterschiedliche Lebenswelten für Milliarden Menschen auf dem Globus machbar sind.
Anm: Was sind denn nun die wirklichen Hintergründe? Wie funktioniert die Marktlogik, der sich niemand entziehen kann? Da erfährt man nix. Stattdessen zeigt dien KPÖ wieder mal Alternativen auf. Alternativen zu was?
Zwischen den arbeits-, sozial- und pensionsrechtlichen Systemen der USA, der skandinavischen Ländern oder z.B. Österreich bestehen riesengroße Unterschiede – obgleich in Zeiten des Neoliberalismus und seiner Dominanz der Finanzmärkte durch Deregulierung und Privatisierung alles versucht wurde, um noch existierende Schranken für die Kapitalverwertung nieder zu reißen.
Anm: Das sind die Folgen der alternativlosen Marktlogik.
Zwischen der Situation in europäischen Staaten und der Situation in "Dritte-Welt-Ländern" klaffen, obwohl in allen Ländern die kapitalistische Logik (in erster bzw. letzter Instanz) letztlich bestimmend ist, Welten.
Anm: Dritte-Welt-Bürger haben das Pech, in einem kapitalistischen Land zu leben, das für den Weltmarkt nicht gebraucht wird.
Zudem ist festzuhalten, wie auch die aktuelle Entwicklung eindrucksvoll unter Beweis stellt: Es ist nicht egal, ob z.B. ein Pensionssystem auf dem Umlageverfahren aufbaut oder ob einzig und allein private Pensionsvorsorge auf dem Kapitalmarkt – wie in vielen Ländern üblich - möglich ist.
Anm: Das System des Umlageverfahrens ist eine Ideologie. Daraus leitet sich kein Recht eines Arbeiters heute, auf eine Pension morgen ab. Ein moralisches Recht vielleicht, aber da hat er was davon, wenn in Zukunft der Staat meint, dass die Leute länger arbeiten und weniger Pension bekommen. Die Wahrheit ist: Das Geld, welches die Arbeiter früher eingezahlt haben, wurde damals für die Pensionisten verwendet. Das Geld was Arbeiter heute einbezahlen wird heute für die Pensionisten ausgegeben. Die Pensionen, die die Arbeiter von heute morgen beziehen werden, werden erst morgen eingezahlt. Das mit dem Generationenvertrag ist doch Beschiss. Niemand, der heute arbeitet, hat deswegen ein Anrecht auf eine Pension morgen. Die KP klärt die Arbeiter und Pensionisten nicht über diese Wahrheit des „Generationenvertrag“ auf. Stattdessen tradiert und kultiviert sie diese Lüge.
Außerdem: Wo kämen denn sonst die schönen Pensionen und alles andere Geld her, wenn nicht vom Kapitalmarkt; vorausgesetzt ist natürlich eine Hausse an den Börsen. Wenn es die gibt, dann fallen auch schönen Pensionen an, da kann sich das „Umlageverfahren“ verstecken. Der Kapitalmarkt war doch so verlockend, weil man meinte, dort dem Zweck des Geldes, aus Geld immer mehr Geld zu machen, am besten gerecht zu werden. So schaut die Kapitallogik genau betrachtet aus. Und noch etwas. Mit dem Geld für das Umlageverfahren wurde ja auch spekuliert. Nicht erst jetzt, sondern immer schon, nur in bescheidenerem („nichtneoliberalen“) Rahmen. Das lag doch nicht im Tresor, denn das wäre wirklich verrückt. No risk, no money!
Zwei zentrale Fragen der Gegenwart
Apologeten des freien Marktes, egal ob es sich um Ökonomen oder Politiker handelt, sprechen zur Zeit von einer Zäsur in der Entwicklung, sprechen von neuen Regelungsmechanismen, die notwendig wären. Zu erwarten und zu befürchten ist aber, dass der großen Mehrheit der Weltbevölkerung einzig und allein "Sand in die Augen" gestreut werden soll in der Hoffnung, dass in einigen wenigen Monaten "Business as usual" betrieben werden kann.
Anm: Na ja, die KPÖ macht ja auch nicht viel anders. Beispielsweise den „Generationenvertrag“ hochhalten, ist ja nix anderes, als Sand in die Augen streuen.
Um zwei Fragen gilt es daher eine politische Auseinandersetzung zu führen, wobei die "Kräfte der Linken" in Österreich, Europa und im globalen Maßstab – leider – schwach sind.
Die Abwälzung der finanziellen Kosten für das Massaker an den Börsen und die Auswirkungen auf die Realwirtschaft, die noch vor uns stehen, auf die große Mehrheit der Erwerbstätigen, Erwerbsarbeitslosen und PensionstInnen muss verhindert werden. Lohnerhöhungen über der Inflationsrate unter Berücksichtigung des Produktivitätszuwachses müssen angestrebt werden, Konjunkturpakete im Kampf gegen Arbeitslosigkeit sind notwendig, die Verteidigung und der Ausbau kommunalen und staatlichen Eigentums sind sinnvoll. Roter Faden all der Aktivitäten auf unterschiedlichsten Bereichen und Feldern muss sein, dass die Reichen und Superreichen zur Kasse gebeten werden, dass es zur einer Umverteilung von wenigen Superreichen hin zu jenen Milliarden von Menschen, die ausgegrenzt dahinvegetieren müssen, kommt – (siehe auch KPÖ-Vorschläge zu verschiedenen kurzfristigen Maßnahmen in Österreich.)
Anm: Die KPÖ hat offenbar noch nie etwas von der Marktlogik gehört bzw. sie weiß nicht, was das ist. Arbeiter, Pensionisten sowieso, etc. sind ABHÄNGIGE Variable vom Kapital! Geht’s dem Kapital gut, geht’s u. U. auch dem Proleten besser. Lohn wird gezahlt, wenn es sich fürs Kapital lohn. Die Proleten müssten, Krise hin oder her, immer für mehr Lohn kämpfen, das ist konjunkturunabhängig – und dieser Lohnkampf muss der Ausgangspunkt für den Kampf gegen das Lohnsystem sein. Das Geld für Lohn ausgeben, wäre kontrafaktisch für Staat und Kapital, da das nur Kosten verursachen würde und keine neuerliche Akkumulation zustande bringen würde. Seit wann sind den die Lohnabhängigen diejenigen, die Kapital akkumulieren lassen? Da stünde ja die Welt am Kopf.
Zugleich gilt es aufzuzeigen, dass ein von Grund auf erneuertes internationales Finanzsystem eine Notwendigkeit ist, soll sich das Fiasko nicht in absehbarer Zeit wiederholen – konkrete Ideen und Vorschläge hierzu sind vielfältig:
Anm: jetzt ists raus: Die KPÖ will den Kapitalismus retten!
Rigide Kapitalverkehrskontrollen, die Schließung der Steuer-Oasen, Einführung einer Tobin-Tax, Verbot von Hedge-Fonds und komplizierten Derivatgeschäften, das Verbot der Börsenspekulation mit Energie, Lebensmitteln, Wasserversorgung und anderen Gütern muss durchgesetzt werden. Ja selbst das Zusperren der Börsen und die nachhaltige Vergesellschaftung des gesamten Finanzsektors sind zu überlegen und zu debattieren.
Anm: Was jetzt? Zuerst das Finanzsystem retten, nur, um es dann anschließend wieder kaputt zu machen!? Die KP hat sie echt nicht alle. In der Profitmacherei gezügelte Finanzmärkte – eine contradictio in adiecto.
Es gilt die Profitlogik der kapitalistischen Akkumulation so weit wie irgendwie möglich zurück zu drängen –
Anm: Das Kapital soll gleichzeitig tot und lebendig sein! Haha.
andernfalls werden die sozialen Verwerfungen mit ihren schrecklichen Folgen für Milliarden von Menschen sich verstärken, andernfalls wird auch der ökologische Kollaps nicht verhinderbar sein.
KPÖ-Bundesausschuss, 6.11.2008
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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Frauengegengewalt DEMO
Liebe Frauen!
Auch dieses Jahr seid Ihr wieder zu einer Demo am 25.11.2008 dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen eingeladen.
Nehmt Kochtöpfe und Löffel mit!!
FrauenLesben Kundgebung: 16 Uhr Postgasse Ecke Fleischmarkt, 1. Bezirk
Essen + Trinken + Musik
anschl.(ca 18 Uhr) Demonstration FRAUENGEGENGEWALT
Mit unserer Wut brechen wir das Schweigen und schaffen uns unsere Freiheit selbst!!
GEWALT GEGEN FRAUEN HAT VIELE GESICHTER, strukturelle, häusliche/familiäre oder sexualisierte Gewalt erhält das System weltweit und hat System wenn Frauen zum Beispiel
* ...von Männern abhängig sind
* ...für denselben Job 2/3 Lohn bekommen
* ...beim Vorstellungsgespräch nach Kinderwünschen gefragt werden
* ...im Berufsleben gegeneinander ausgespielt werden
* ...und Mädchen über ihre Ausbildung nicht selber entscheiden dürfen
* ...nicht lieben dürfen wen sie wollen
* ... aufgrund ihrer Migrationsgeschichte rassistisch diskriminiert werden
* ...nicht feministisch zu Wort kommen
* ...unverhältnismäßig Reproduktionsarbeit verrichten, d.h. Kochen, Putzen, Kindererziehen und Beziehungsarbeit leisten
* ...mit blöden Witzen und verbalen Attacken angegriffen werden
* ...von sexualisierten Übergriffen betroffen sind
* ...ausgeschlossen, vereinzelt und alleine alt werden
Dem Machtspiel mit Ängsten treten wir gemeinsam und entschlossen entgegen, die Ketten sind da und wir Frauen werden sie sprengen!!!!
Vergewaltiger wir kriegen EUCH!!
Abtreibung ist Frauenrecht; Weg mit den KlerikalfaschistInnen!!
Männerbünde angreifen, Patriarchat abschaffen
Frauensolidarität sagt der Hausverstand!!!!
Salı 25.11.2008 • kadınlara uygulanan şiddette karşı enternasyonal eylem günü
Lesbiyen kadınların eylemi: Saat 16 da Postgasse Ecke Fleischmarkt, 1. Viyana’da
Yeme + İçme + Müzik
Buna müteakip (saat 18) civarında KADINLARA UYGULANAN ŞİDDETE KARŞI yürüyüş
Kendi hırsımızla biz bu sessizliği kıracağız ve kendi özgürlüğümüzü yaratacağız!
KADINLARA UYGULANAN ŞİDDETTİN BİR ÇOK YÜZÜ VARDIR, bünyevili, ev/aile içi veya bu sistem içinde ve dünyada seksüelleştirilmiş şiddet ve örneğin şunlar oluyorsa
* …erkeklere bağımlılarsa
* …aynı işe üçte iki az ücret alıyorsa
* …iş görüşmesinde çocuk isteği üzerine soru soruluyorsa
* …iş hayatında diğerlerine kaşı kullanılıyorsa
* …ve genç kadınların hangi mesleği seçeceğine müsaade edilmiyorsa
* …kendilerinin kimi seveceğine müsaade yoksa
* …göçmen kökenli olmalarından dolayı ırkçı bir şekilde küçük düşürülüyorsa
* …kadın olduğundan dolayı söz hakkı tanınmıyorsa
* …nispetsiz şekilde reprodüksion işlerinde, örneğin pişirme, temizleme, çocuk yetiştirme ve münasebet işleri kadının üzerine yükleniyorsa
* …delice fıkralar ve sözlü saldırılara maruz kalıyorsa
* …belden aşağı küfürlerle canı yakılarak
* …diskalifiye edilip, tecrit edilerek ve yaşamı yalnızlaştırılıyorsa
Kadına karşı şiddet sistemleşmiştir
Biz birlikte tahakküm oyunlarına sıkı şekilde ve kararlı karşı çıkalım, zincirlerimizden başka kaybedecek bir şeyimiz yok ve biz kadınlar bu zincirleri kıracağız!
Tecavüzcüler biz SİZİ’de ele geçireceğiz!
Iskatı cenin kadın hakkıdır, ümmetçi faşist kadınlar çekilin şuradan!
Erkek birliklerine karşı taarruz, eski zamandan kalma gelenekler kaldırılsın!
Kadınlar arası dayanışma sağlıklı insan anlayışıdır!
Mardi 25.11.2008 • Journée internationale contre les violences faites aux femmes.
Réunion politique des femmes et des lesbiennes: 16h Postgasse a l’angle avec le Fleischmarkt, 1e Arrondissement.
A manger, a boire, de la musique
Enfin (vers 18h00) manifestation: femmes contre la violence.
Que notre rqge brise le silence, creons nous meme notre liberte!!
Amenez casseroles et cuilleres!!
La violence faites aux femmes a plus d’une facette: Qu’elle soit structurelle, domestique/familiale ou sexuelle.
Ces violences préservent le système dans le monde entier et sont visibles entre autre lorsque des femmes:
* ...sont dépendent des hommes.
* ...obtiennent pour le même travail seulement 2 / 3 du salaire normal.
* ...sont interrogées sur leur désir d'enfants au moment de l'entretien d'embauche.
* ...doivent se battre dans la vie professionnelle pour les memes droits.
* ...lorsque les filles ne peuvent pas décider elles-même de leur formation.
* ...ne peuvent pas aimer qui elles veulent.
* ...sont victimes de discrimination raciale en raison de leur histoire de migration.
* ...ne peuvent s’exprimer d’un point de vue feministe.
* ... sont celles qui font dans une ecrasane majorite des cas le travail de „reproduction“c'est-à-dire cuisine, nettoyage, éducation des enfants et entretien des relations.
* ...sont attaquées avec des plaisanteries stupides et des attaques verbales.
* ...sont victimes d'agressions sexuelle.
* ...vieillissent seules, isolées et exclues.
Nous nous levons ensemble et contre ces abus de pouvoir.
Les chaines sont la, et nous, femmes allons les faire sauter!!!
Violeurs, on vous AURA!!!
L’avortement est un droit, a bas les faschistes clericaux!!
Attaquons les, detruisons le patriarchat.
Le bon sens dit solidarité des femmes!
Tuesday, November 25, 2008 • International Day Against Violence Against Women
Womyn/Lesbian Rally: 4 pm at the corner of Postgasse and Fleischmarkt, 1st District
Food + Drinks + Music
Followed by a protest (around 6 pm) WOMYN AGAINST VIOLENCE
With our rage we will break the silence and will emancipate ourselves!
VIOLENCE AGAINST WOMYN HAS MANY FACES, structural, domestic violence/violence within intimate spheres, and sexual violence maintain the system worldwide and this structure can be seen for example when womyn
* ...are dependent on men
* ...receive 2/3 of the pay for equal work
* ...are asked at interviews whether they plan to have children
* ...are played off against each other in the workplace
* ...and girls are not allowed to make decisions about their education
* ...are not allowed to love whomever they want
* ...are discriminated against in a racist manner because of their cultural backgrounds
* ...are marginalized and feminist voices are not heard
* ...do a disproportionate amount of “housework,” specifically cooking, cleaning, raising children, and working on relationships
* ...are attacked with stupid jokes and verbal harassment
* ...are survivors of sexual violence
* ...are excluded, isolated and left to grow old alone
We stand together and resolute against the power games with fear, the chains are there and we womyn will break them!!!
Rapists, we’ll get you!
Abortion is a womyn’s right! Get rid of the anti-choice fascists!
Attack men’s networks! Smash patriarchy!
Solidarity among womyn is our weapon!
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donnerstag 13.11. Politdiskubeisl, 20Uhr:
BURSCHENSCHAFTEN IN ÖSTERREICH: SKURRILO-TRUPPE, NAZIS MIT LATINUM ODER VÖLKISCHE AVANTGARDE?
Dass Burschenschafter keine Freunde sind, ist in der (nicht nur radikalen) Linken unbestritten. Inwieweit aber sind sie für Antifaschist_innen einer besonderen Beschäftigung wert - zumal in einem Land mit einer vielfältigen extremen Rechten, gleich zwei Parteien, die diese im Nationalrat repräsentieren, einigen weiteren, die sich seit Jahren sukzessive an jene
angleichen und einer horrenden Bevölkerungsmehrheit, die derlei Gesocks in Parlamente entsendet?
Der Vortrag versucht, über bloßes Name-Dropping völkisch-korporierter Promis (Gerd Honsik, Heinz Strache, Jörg Haider, Martin Bartenstein, ...) hinaus die Rolle von Burschenschaftern in der und für die rechtsextreme Szene in Österreich herauszuarbeiten. Zentrale Themen werden folglich die Entwicklung des Verhältnisses von deutschnationalen Verbindungen und FPÖ (mit Schwerpunkt auf die aktuelle Situation) und die Schnittmengen von Korporiertenszene und Neonazismus sein.
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Niemals Vergessen!
In den Jahren 1939–1942 wurden vom ehemaligen Aspangbahnhof zehntausende österreichische Jüdinnen und Juden deportiert und kehrten nicht mehr zurück
Mahnwache und Kundgebung
Sonntag, 9. November 2008 – 15:00 Uhr
Ort: Antifaschistischer Gedenkstein vor dem ehemaligem Aspangbahnhof
(1030 Wien, Aspangstraße 2/Platz der Deportierten)
Gegen Antisemitismus und den antizionistischen Konsens!
Das ist dieses Jahr, von dem man reden wird.
Das ist dieses Jahr, von dem man schweigen wird.
Bertold Brecht
Heuer jähren sich die als “Reichskristallnacht” verharmlosten Pogrome zum 70. Mal. Sie bildeten den Höhepunkt eines von antisemitischen Ausschreitungen geprägten Jahres. Bereits rund um den umjubelten “Anschluss” im März 1938 fanden erste Übergriffe statt, die durch “wilde” Arisierungen ergänzt wurden. Im Raubzug gegen ihre jüdischen NachbarInnen spielten Hitlers willigste VollstreckerInnen aus der “Ostmark” eine Vorreiterrolle.
Dieser überschießende Hass und Fanatismus veranlasste sogar die zentralen Nazi-Stellen zu Maßnahmen, um die Drangsalierungen und Enteignungen der Jüdinnen und Juden in “ordentliche” Bahnen zu lenken. Nicht zufällig wurde danach Wien zum Exerzierfeld für immer weiter gehende Maßnahmen zur “Endlösung der Judenfrage”.
In diesem antisemitischen Klima konnten Eichmann und seine Männer ihr perfides System zur Ausraubung und Vertreibung der jüdischen Bevölkerung perfektionieren. In der “Ostmark” konnten sie auch auf ein riesiges Reservoir an fanatisierten und gleichzeitig ganz gewöhnlichen Männern und Frauen zurückgreifen: In einem überdurchschnittlichen Ausmaß stellten sie das Vernichtungspersonal in den Todesfabriken.
Die Nazi-Propaganda versuchte, den Pogrom als “spontane” Antwort der Bevölkerung auf die Ermordung eines deutschen Diplomaten darzustellen. Wenn der “Startschuss” zum November-Pogrom auch vom Propagandaminister gegeben wurde und es vor allem Nazi-Parteigänger in Zivil waren, die sich als Brandstifter, Plünderer, Folterer und Mörder betätigten: Ohne Beteiligung oder zumindest Duldung durch die aggressiv antisemitische Volksgemeinschaft in der “Ostmark” hätte der Pogrom keine derartige Dynamik entfalten können. Alle, die in den Wochen und Monaten davor von den NS-Behörden wegen den “wilden” Arisierungen und Übergriffen zur Ordnung gerufen wurden, durften nun endlich ihrem Hass freien Lauf lassen. Dies geschah in der “Ostmark” in einem Ausmaß, dass die Nazi-Behörden Schwierigkeiten hatten, den rasenden Mob wieder zur Räson zu bringen.
Während die SA in Zivil gemeinsam mit Angehörigen der Hitlerjugend und anderen Parteiorganisationen jüdische Geschäfte und Wohnungen plünderte und zerstörte, ging die SS, ebenfalls in Zivilkleidung, gezielt gegen Funktionäre jüdischer Organisationen vor. Verhaftete Jüdinnen und Juden brachte man in Sammellager, wo sie sadistischen Qualen ausgesetzt waren, bevor sie deportiert wurden. Ein Gestapo-Agent aus Wien berichtete später, dass er und seine Kameraden Schwierigkeiten gehabt hätten, die Menschenmenge davon abzuhalten, noch mehr Jüdinnen und Juden tätlich anzugreifen. Auch seien die Nazi-Schergen immer wieder zu noch mehr an Sadismus und Brutalität angefeuert worden.
In Wien wurden insgesamt 42 Synagogen und Bethäuser meist durch Brände zerstört. 27 Morde an Jüdinnen und Juden wurden von den Nazis bestätigt, 88 wurden schwer verletzt. 6.547 Jüdinnen und Juden wurden alleine in Wien verhaftet, rund 3700 von ihnen wurden ins KZ Dachau verschleppt. Tausende jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. 4.083 jüdische Geschäfte wurden gesperrt. Allein im “Kreis Wien I” wurden 1.950 Wohnungen zwangsgeräumt. Zahlreiche Jüdinnen und Juden wurden in den Selbstmord getrieben. Eine Rückgabe der enteigneten Wohnungen und Geschäfte fand nach 1945 praktisch nicht statt.
Diese Nacht vom 9. zum 10. November 1938 war kein Randphänomen der Geschichte des Dritten Reiches, sondern ein Geschehen, dem zentrale Bedeutung zukommt. Die Ermordung eines Nazi-Diplomaten und der darauf folgende Pogrom boten den Machthabern einen willkommenen Anlass zur Durchführung und Legitimierung der völligen Ausschaltung der Jüdinnen und Juden aus dem deutschen Wirtschaftsleben. Am 12. November 1938 wurde in einer Sitzung im Reichsluftfahrtministerium unter dem Vorsitz Hermann Görings eine vorläufige Bilanz des Pogroms gezogen und die entsprechende Verordnung beschlossen, die es Jüdinnen und Juden verbot, ein selbstständiges Unternehmen bzw. Handwerk zu betreiben. In der gleichen Sitzung wurde die jüdische Bevölkerung verpflichtet, eine “Sühneleistung” von einer Milliarde Reichsmark zu zahlen und für alle während des Pogroms entstandenen Schäden aufzukommen.
Was danach kam, ist allgemein bekannt, wird jedoch auf Grund der Monstrosität des Verbrechens, der Beteiligung so vieler ganz normaler (Groß)Väter/-Mütter und des massenhaften Profitierens daran all zu oft verdrängt: Die entrechteten und ihrer materiellen Grundlagen beraubten Jüdinnen und Juden wurden der Vernichtung preisgegeben. Bis die Alliierten endlich das bis zuletzt auf Hochtouren laufende Morden in den Todesfabriken und außerhalb dieser stoppten, waren rund sechs Millionen Jüdinnen und Juden Opfer der antisemitischen Raserei geworden.
Gegen die österreichische Normalität!
Entgegen der historischen Realität hat sich die Mehrheit der zumindest mitgelaufenen ÖsterreicherInnen und ihre politischen Eliten nach 1945 erfolgreich als die “allerersten Opfer” (BK Schüssel im November 2000) gesehen und dargestellt.
Das hatte auch materielle Gründe: Mit dem Verweis auf den eigenen Opferstatus konnten die Ansprüche der tatsächlichen Opfer und die Erinnerung an ihr Leiden abgewehrt werden. Und noch die erst Ende 2005 begonnenen Zahlungen an Überlebende und ihre Nachkommen werden von den Verantwortlichen als freiwilliger Akt des guten Willens gesehen und nicht als zumindest teilweise Erfüllung berechtigter Ansprüche. Dass daneben ein Kalkül hinter den späten und spärlichen Zahlungen an die NS-Opfer steckt, räumte der damalige FPÖ-Staatssekretär Eduard Mainoni 2004 in einem Interview offen ein. Er gestand, dass die international isolierte ÖVP-FPÖ-Regierung mit den Entschädigungszahlungen an ehemalige ZwangsarbeiterInnen bloß an Reputation im Ausland gewinnen wollte (”Da haben wir uns eingekauft.”).
Begleitet war die Etablierung von Entschädigungs- und Nationalfond vom öffentlich geäußerten Wunsch der Verantwortlichen, damit endlich einen “Schlussstrich” unter die Vergangenheit ziehen zu können. Darin treffen sie sich mit fast 30% der ÖsterreicherInnen, die dafür plädieren, den “Holocaust zu vergessen”. Neonazis machen sich dann an die Exekution dieser Stimmung und verwüsten regelmäßig Denkmäler für die Opfer der Shoah und jüdische Friedhöfe. Und die Polizei schließt stets umgehend einen “politischen Hintergrund” aus.
Das ist die österreichische Normalität, wie sie sich aktuell auch in der Nationalratspräsidentschaft eines “Olympia”-Burschenschafters ausdrückt. Martin Grafs Bundesbrüder pflegen unter anderem Bomben zu legen, Holocaust-Leugner und andere Neonazis einzuladen, Großdeutschland in den Grenzen vom September 1939 hochzuhalten, mit Gewalt auf Andersdenkende loszugehen und gegen das Verbot des Nationalsozialismus zu agitieren. All das disqualifiziert den FPÖ-Politiker nicht für eines der höchsten Ämter der Republik, in welches ihn neben FPÖ, BZÖ und ÖVP auch immerhin drei SPÖ-Abgeordnete gehievt haben.
Gegen den antizionistischen Konsens!
Teil dieser Normalität ist der sich immer offener artikulierende Hass auf die Jüdinnen und Juden. Schon im ersten Halbjahr 2008 registrierte das Forum gegen Antisemitismus mehr Vorfälle als 2007.
Der Antisemitismus ist aber nicht auf die extreme Rechte beschränkt: Auf der Linken tobt er sich heute als Antizionismus aus. Der Hass auf Israel, den Staat der Shoah-Überlebenden, verbindet die politischen Lager und die Generationen. Denn unabhängig von seiner Politik erinnert Israel an das deutsch-österreichische Vernichtungswerk.
Zu den rechten und linken Feinden Israels gesellen sich fanatisierte Muslime, die sich zumindest in ihrem Antisemitismus im Einklang mit der Mehrheitsgesellschaft wissen. Die liberale Mitte mag da nicht nachstehen: Anlässlich Jörg Haiders Amokfahrt war etwa im “Standard” zu lesen, dass erst die Zurückweisung durch Israel ihn mit jenem Hass überflutete, der ihn in die Nähe zu arabischen Despoten wie Saddam Hussein brachte.
Antisemitische Übergriffe werden zu “Konflikten” umgelogen. Und wieder sollen die Opfer antisemitischer Gewalt selbst daran schuld sein! Längst hat sich die europäische Öffentlichkeit damit abgefunden, dass jede Synagoge, jede jüdische Schule und Organisation bewacht werden muss. In einem falsch verstandenen Antirassismus wird zudem der militante Antisemitismus ethnisierter und marginalisierter Bevölkerungsteile als entfremdeter Protest verharmlost. Kritik am islamistischen Antisemitismus ist notwendig und muss zulässig sein! Diese als “rassistisch” zu denunzieren, zeugt von Akzeptanz dieses Antisemitismus.
Mit der OMV schickt sich nun ein staatsnaher Konzern an, mit einem Regime, das Israel offen mit nuklearer Vernichtung droht, Geschäfte zu machen. Erst im Dezember 2006 lud dieses Regime neonazistische und islamistische Holocaustleugner nach Teheran. Umgekehrt wird hierzulande Vertretern des Mullah-Staates der rote Teppich ausgerollt: Erst Ende Oktober konnte Ex-Präsident Khatami an der Wiener Universität sprechen. “Dialog” wird diese Propagandafreiheit für apokalyptische Juden-, Schwulen- und Frauenhasser dann genannt.
Angesprochen auf die iranischen Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel, berief sich Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) jüngst auf die österreichische Neutralität und ging auf “große Distanz” zum jüdischen Staat und seinen Anstrengungen, die drohende nukleare Vernichtung abzuwenden. Diese Verantwortungslosigkeit straft all die wohl tönenden Politikerreden über Auschwitz und die Lehren daraus Lügen.
Unterstützer_innen : IKG, Aktion gegen Antisemitismus, BaGru und StRV POWI , [AuA!], ÖH…
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"Organisierter Naziüberfall auf linken Kulturverein in Wien
In der Nacht vom 25. auf den 26. Oktober kam es zu einem organisierten Naziüberfall auf ein antifaschistisches Fest im ersten Wiener Gemeindebezirk. Rund zehn Neonazis versuchten gegen 00:20 die Räumlichkeiten des linken Kulturvereins W23 in der Wipplingerstraße 23 zu stürmen und begannen wahllos in die Menge der anwesenden Personen zu prügeln. Nur durch das besonnene Vorgehen der Anwesenden konnte Schlimmeres verhindert werden, die Neonazis wurden innerhalb kürzester Zeit hinausgedrängt. Es gab zwei Leichtverletzte und geringen Sachschaden.
Der Angriff war offenbar generalstabsmäßig geplant, zufällig vorbei kommende Passant_innen hatten, noch bevor es zu dem Überfall kam, die Polizei gerufen, nachdem sie die Gruppe beobachtet hatten, wie sie in Zweierreihe und mit militärischem Auftreten im Laufschritt durch den ersten Bezirk in Richtung Wipplingerstraße unterwegs war. Alle Angreifer waren einheitlich gekleidet und mit Sturmhauben unkenntlich gemacht, sowie mit Handschuhen auf die folgende Attacke vorbereitet.
Von dem Vorfall schockiert zeigte sich auch der Grüne Bezirksrat Georg Prack, der zu diesem Zeitpunkt auf dem Fest zugegen war. "Die gezielte Attacke gegen das W23 stellt einen weiteren Beleg für die zunehmende Radikalisierung der extremen Rechten in Österreich dar", sieht Prack einen gesamtgesellschaftlichen Hintergrund.
Fragen muss sich auch das Landesamt für Verfassungsschutz gefallen lassen: Ohne zunächst ersichtlichen Grund waren den Großteil des Abends mehrere Beamte der Behörde im Umfeld des W23 unterwegs, auch uniformierte Einsatzkräfte besuchten das Fest - beides ein Novum in der rund zweieinhalbjährigen Geschichte des Kulturvereins. Der Verdacht, dass der Verfassungsschutz über einen bevorstehenden Angriff informiert war, liegt also nahe. Die Betreiber_innen wurden über diese Bedrohung allerdings zu keinem Zeitpunkt informiert.
Der Kulturverein W23 beherbergt seit dem Frühjahr 2006 verschiedene emanzipatorische Initiativen, darunter eine Bibliothek und ein Archiv über soziale Bewegungen, auch finden regelmäßig Vorträge und Lesungen zu einer breiten Palette von Themen statt. So gab es etwa erst am vergangenen Dienstag eine Buchpräsentation zum Thema "Frauen 1938. Verfolgte - Widerständige - MitläuferInnen". Vor kurzem fand auch ein Teil der "queer-feministischen Tage" in den Räumlichkeiten des Vereins statt, zum Bogen der Aktivitäten im W23 gehören außerdem Computer-Workshops.
Kulturverein W23"
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http://aua.blogsport.de/2008/10/30/anmerkungen-zum-gestrigen-angriff-auf-an…
Anmerkungen zum gestrigen Angriff auf Antifaschist_innen
30. Oktober 2008
Der dritte Neonazi-Angriff aus linke Veranstaltungen binnen einer Woche in Österreich wühlt sowohl Antifaschist_innen als auch die Medien auf…
Es hat sie schon verschreckt, die Burschen, dass die Proteste gegen ihren wöchentlichen “Coleurbummel” auch im Wintersemester weiter gehen. Nicht wie seit Jahr und Tag üblich Schlag Zwölf, sondern zwei Stunden früher tummelten sich deutsch-völkische Verbindungsstudenten vor dem Hauptportal der Uni Wien. Kaum war der Spuk vorbei, trafen sich rund 100 Personen zu einer Kundgebung, die in eine Spontandemo zum nahe gelegenen Parlament mündete, um auch dort den Unmut über die Kontinuitäten des Deutschnationalismus auf der Universität und im Nationalrat auszudrücken.
Bei der anschließenden friedlichen Kundgebung auf der Rampe des Parlaments kam es zu einem gewalttätigen Übergriff durch etwa zehn Personen, welche zuvor der Demonstration vermummt gefolgt waren. Unter den Angreifern befanden sich mehrere Mitglieder deutschnationaler Studentenverbindungen, darunter mindestens zwei Mitglieder der rechtsextremen Burschenschaft Olympia, die noch wenige Stunden zuvor auf der Unirampe offensiv Propaganda unter Student_innen betrieben hatte. Verletzt wurde seitens der Antifaschist_innen glücklicherweise niemand.
Einer der Provokateure bei der Parlamentsrampe, der Olympe Sebastian Ploner, wurde in einer parlamentarischen Anfrage vom 14. 3. 2008 von Martin Graf als “parlamentarischer Mitarbeiter” bezeichnet. Ploner - auch im Ring Freiheitlicher Jugend aktiv - ist zudem schon als Mitorganisator des völkischen “Sturmadler”-Jungvolklagers und als regelmäßiger Kunde des neonazistischen Aufruhr-Versands zu medialer Halbberühmtheit gelangt (profil berichtete).
Das selbstsichere und gewaltbereite Auftreten der Rechtsextremen und die Salonfähigkeit einschlägigen Gedankenguts bis ins “Hohe Haus”, die durch die Wahl des Olympen und FPÖ’ler Martin Grafs zum Dritten Nationalsratspräsidenten erneut befördert wurde, lässt sich vom Aufflammen rechtsextremer Gewalttaten in den letzten Tagen kaum mehr trennen. Am Freitag letzter Woche hatten ca. 25 Neonazis bei einer antifaschistischen Konzertveranstaltung in Braunau mit Nazi-Parolen und dem Hissen einer Hakenkreuzflagge provoziert; tags darauf wurde in Wien eine Veranstaltung des linken Kulturvereins W23 von Neonazis gestürmt. Der Übergriff auf antifaschistische DemonstrantInnen reiht sich in diese Serie rechtsextremer Gewalttaten nahtlos ein.
Der Rechtsruck der letzten Wahlen wird somit nun auf der Straße nachvollzogen: Im Wissen, sich auf einen breiten rassistischen und autoritären gesellschaftlichen Konsens stützen zu können, legen rechtsextreme Gewalttäter_innen jede Hemmung ab. Wie FPÖ und BZÖ den verlängerten Arm des Stammtisches im Parlament darstellen, exekutieren gewalttätige Neonazis dessen Willen auf der Straße.
Das breite mediale Echo bestärkt uns, weiterhin unseren Unmut gegen menschenfeindliche Ungleichwertigkeitsideologien in Wort und Tat kundzutun - Für eine starke Linke - Alerta!
Erste Medienreaktionen:
Presseaussendung “Die Grünen”
Presseaussendung “Österreichische HochschülerInnenschaft”
krone.at “Rechtsextreme greifen bei Anti-Graf-Demo an”
derstandard.at “Auseinandersetzungen zwischen Linken und Rechten auf Parlamentsrampe”
kurier.at “Ringsperre wegen Martin Graf”
oe24.at “29.10. Zusammenstöße zwischen Rechten und Demonstranten”
wienweb.at “Rauferei vor Parlament”
oliverritter.wordpress.com “Olympia-Burschenschafter greifen Demo an!”
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----- Forwarded message from franz schaefer <schaefer> -----
> Date: Wed, 22 Oct 2008 10:12:34 +0200
> From: franz schaefer <schaefer>
> Subject: ein nachruf - das austrian social forum 2003 - 2006
> To: asf <austrian_social_forum(a)yahoogroups.com>
>
> das "austrian social forum" (asf) ist tot. ein verspaeteter nachruf
>
> es ist spaetestens mit ulli gschwandtner gestorben. sie war die letzte die
> sich noch darum gekuemmert hat, dass das asf ein offener raum fuer eine
> breite linke vernetzung bleibt. sie war die letzte die sich noch intensiv
> darum bemueht hat dass das forum nicht von einzelpersonen vereinnahmt wird
> und die sich bemueht hat sich vom rechten rand abzugrenzen.
>
> was in hallein vielversprechend begann und was in linz noch mit einigen
> schwierigkeiten ueber die buehne ging war in graz bereits recht verengt.
> viele gruppen hatten sich aus dem ASF verabschieded und man/frau kann es
> niemandem verdenken.
>
> danach war das ASF nur noch hermann dworczak. spaetestens mit der rechten
> "linke" kandidatur die von antisemitischen, nationalistischen und
> stalinistischen gruppierungen getragen war und von herrmann dowrcazk
> propagiert wurde war aber das ASF gestorben.
>
> ein ASF das von rechten getragen wird schliesst 90% der linken automatisch
> aus. die notwendige breite ist damit nicht mehr gegeben.
>
> es waere eine sache des anstandes wenn hermann & co den guten namen des ASF
> nicht fuer ihre zwecke missbrauchen wuerden denn damit wird der weg fuer
> eine wiederbelebung des ASF entgueltig verbaut.
>
> so etwas wie ein sozialforum braeuchte es in oesterreich. aber eine
> wiederbelebung muesste wohl voellig neu anfangen und sich von beginn an von
> nationalismus und antisemitismus abgrenzen.
>
> lg mond.
>
>
> --
> ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
> . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632
> .. +43 699 106 14 590 +43 720502048 Fingerprint: 57C2 C0CC
> ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E
> ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632
>
----- End forwarded message -----
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