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1564 discussions

[god] antrag an die lk
by Kurto Wendt 13 Nov '06

13 Nov '06

die derzeit heftigsten gesellschaftspolitischen debatten in österreich gehen um die fragen bildung und soziale grundsicherung. in beiden debatten hat die kpö keine mitreissenden positionen, sie kann sich in den diskurs nur als mahnende einbringen, nicht jedoch als innovative. in beiden bereichen wäre es angebrac ht binnen einem jahr eine programmatische position zu entwickeln, mit der man auch jederzeit in diskussionen eintreten kann. dabei geht es weniger um einen bekenntniszwang (kpö steht für "gesamtschule" oder "recht auf arbeit", sondern über gesellschaftliche dynamiken nachzudenken, auch wenn man für deren administrative umsetzung noch keine vorstellung entwickelt hat. dies hätte nicht nur eine identitätsstiftende wirkung für die kpö, sondern würde die kpö in entscheidenden gesellschaftlichen debatten zu einer ernstzunehmenden kraft machen. ANTRAG: die kpö wien bemüht sich gemeinsam mit anderen im ersten halbjahr 2007 einen linken wissenschaftlichen ratschlag (symposium) mit dem arbeitstitel "grundsicherung als systemsprengende oder/und systemstabilisierende maßnahme im kapitalismus?" zu organisieren. dabei sollen selbstverständlich nicht nur die bestehenden konzepte der spö und grünen, die ausschließlich den aspekt armutsbekämpfung als triebkraft haben, betrachtet werden, sondern auch ermutigt werden, utopische varianten nahe am sozialismus in den raum zu stellen und diese wenn möglich ökonomisch zu untermauern. die ergebnisse dieser debatten sollten dann in den einzelnen organisationsteilen der kpö diskutiert werden und spätestens im ersten quartal 2008 in einer theoretischen konferenz zur verabschiedung einer kpö-position zu der frage führen, was die öffentliche anerkennung der kpö weiter erhöhen würde. die umsetzung der debatte soll auch in den jeweiligen jahresbudgetierungen extra berücksichtigt werden.

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[god] nachträgliche info zu 9.november
by markus zingerle 12 Nov '06

12 Nov '06

Hi, Thomas Schmidinger hat auf unsere beteiligung an der kundgebung am 9.11. reagiert, allerdings an die falsche adresse. glücklicherweise hab ich die mail als admin nicht gänzlich übersehen und lasse sie euch wenigstens jetzt noch zukommen. lg Markus -------- Original Message -------- Subject: [DSPAM] Forward of moderated messag To: dogma_info-owner(a)kpoe.at Hallo, Ich wundere mich ein wenig darüber, dass die GO-Dogma gemeinsam mit evangelikalen Fundamentalisten der "Friends of Israel" eine Kundgebung am 9. November veranstaltet. Diese evangelikalen Israel-Freunde unterstützen Israel doch nur aufgrund ihres apokalytischen Weltbildes und ihre antiislamischen Hasses. Die meisten sind unterm Strich ebenso antisemitisch wie rassistisch. Israel wird nur unterstützt, weil es für die "Wiederkehr Christi" notwendig wäre und am Ende hätten sich Juden dann doch zu Christen zu bekehren. liebe Grüße Thomas

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[god] Texte zum Download
by markus zingerle 12 Nov '06

12 Nov '06

Hi, nach einiger verzögerung gibts nun endlich die texte für den workshop am 21.11. zum downloaden auf unserer homepage http://god.kpoe.at/ übrigens zeichnen ich selbst mit einem mail, das ich wochen vor unserer heftigen diskussion zur veranstaltung zur ankündigung geschickt habe, für den feinen unterschied im titel verantwortlich. so gesehen haben wir mir den pröpstling der monate oktober/november verliehen. ich hab ihn verdient! bis zur mitgliederversammlung am sonntag, 19:00! lg Markus

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[god] Der Film "KZ"
by Ulrich Günter 10 Nov '06

10 Nov '06

Obwohl die "Jüdische Filmwoche" seit 2005 durch eine sehr starke anti-israelische Tendenz unangenehm auffällt, ist der Film "KZ", der die heutige KZ-Gedenkstätte Mauthausen und ihr Umfeld zeigt, und bisher in Ö nicht in den regulären Kinoeinsatz kam, SEHR EMPFEHLENSWERT! (Mo 13.11. 19:15 Votivkino ) Produktion/Production Company REXENTERTAINMENT ProduzentInnen/Producers Genny Masterman, Katherine Crawley, Matt Jones, Jörn Meyer, Richard Rhys Davies Regie/Director Rex Bloomstein Buch/Script Rex Bloomstein Kamera/DoP Alexander Boboschewski aac Ton/Sound Günther Tuppinger Schnitt/Editor Richard Rhys Davies Dokumentarfilm, Farbe, Digi Beta, 88 Minuten, engl.OF Documentary Film, color, Beta Digital, 88 min., English OV Die Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen wird täglich von Touristen, Schülern und Menschen aus aller Welt besucht. Was erleben sie dort? Was bedeutet es, hier als Tour Guide täglich zu arbeiten? Wie sehen die Einwohner Mauthausens diese Vergangenheit? Der Filmemacher Rex Bloomstein zeigt, beobachtet und befragt Einwohner und Touristen. Es ist ein radikaler Film. Ein Film über den Holocaust, ohne Überlebende, ohne Archivmaterial, ohne Kommentar und ohne Musik. Es ist ein Film über die Gegenwart, über uns. (Rex Bloomstein) When the images of the unimaginable have been shown a thousand times: where do you go from there? How does it feel to live here as a local with the dark secrets of the past? Stripped of the usual dramatic devices, survivor testimonies and conventional archival footage, this film shows present-day Mauthausen and the different generations of people who visit or work in a former concentration camp where thousands of people from over thirty nations were tortured and murdered. www.kzthefilm.com Einleitende Worte/Short Introduction: DDr. Barbara Fischer (Archiv Mauthausen, Bundesministerium für Inneres/Archiv Mauthausen, Ministery for Inner Affairs) Im Anschluss an den Film: Diskussion mit dem Regisseur Rex Bloomstein (angefragt)/After the screening: Discussion with director Rex Bloomstein (invited). Die Vorführung wurde dank großzügiger Unterstützung durch das Bundesministerium für Inneres, Archiv der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, ermöglicht. The screening is generously supported by the Ministery for Inner Affairs, Archive of the Memorial of Concentration Camp Mauthausen. Mo 13.11. 19:15 Votivkino

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[god] Fwd: 9. November-Kundgebung Zirkusgasse
by Nora Hermann 06 Nov '06

06 Nov '06

Kundgebung zum 9. November Niemals Vergessen! Gegen Antisemitismus und Faschismus! Gegen den antizionistischen Konsens! Solidarität mit Israel! 9. November 2006, 18.30 Zirkusgasse/ Ecke Schmelzgasse, 2. Bezirk (In der Zirkusgasse 22 stand bis zu ihrer Zerstörung und Plünderung durch den Nazi-Mob am 10. November 1938 die Synagoge der seit 1736 bestehenden türkisch-jüdischen Gemeinde, auch "Türkischer Tempel" genannt. Erst 1988, ein halbes Jahrhundert nach der Zerstörung der Synagoge, wurde eine von der Stadt Wien gestiftete Gedenktafel an ihrem ehemaligen Ort angebracht.) Bisher unterstützende Gruppen: Cafè Critique Context XXI Hashomer Hazair Israelitische Kultusgemeinde Jüdische österreichische HochschülerInnen KPÖ - GO Dogma LICRA Österreich monochrom Studienvertretung Politikwissenschaft www.juedische.at Die Pogrome 1938 Die Pogrome rund um den 9. November 1938 waren nur die Höhepunkte eines von antisemitischen Ausschreitungen geprägten Jahres. Im Raubzug gegen ihre jüdischen NachbarInnen spielten die OstmärkerInnen eine Vorreiterrolle. Bereits vor der umjubelten Vereinigung Österreichs mit Nazideutschland am 12. März 1938 fanden Pogrome statt, denen nach dem Anschluss "wilde" Arisierungen folgten. Der Fanatismus veranlasste sogar die zentralen Stellen zu Maßnahmen, um die Enteignung der Jüdinnen und Juden im gesamten NS-Reich in "ordentliche" Bahnen zu lenken. Nachdem es im Oktober in Wien erneut zu Gewalttaten, Plünderungen und Brandstiftungen gekommen war, schien die Zeit in den Augen der Nazis reif für ein Vorgehen im gesamten Deutschen Reich. Der Pogrom im November 1938 übertraf die bisherige Barbarei, und die Blutorgie ließ für die Zukunft noch Schlimmeres erwarten. Er war die endgültige Enthemmung des antisemitischen Mobs und der Auftakt zum Massenmord. Die damalige "Ost! mark" und insbesondere Wien bildeten die Vorhut der Vernichtung. Die NSDAP-Propaganda versuchte, den Pogrom als "spontane" Antwort der Bevölkerung auf den Tod eines deutschen Diplomaten darzustellen. Der "Startschuss" zum Pogrom wurde dann vom Propagandaminister gegeben. Alle, die in den letzten Wochen und Monaten von den Parteistellen und Gauleitungen wegen unkontrollierbaren und "wilden" Arisierungen zur Ordnung gerufen wurden, durften nun endlich wieder zuschlagen. Der von den Nazis geprägte Name "Reichskristallnacht" kokettiert dabei mit dem "schaurig-schönen" Widerschein des Feuers in den auf der Straße liegenden Glasscherben und verharmlost die blutige Gewalt. Während die SA in Zivil gemeinsam mit Angehörigen der Hitlerjugend und anderen Parteiorganisationen jüdische Geschäfte und Wohnungen plünderte und zerstörte, ging die SS, ebenfalls in Zivilkleidung, gezielt gegen FunktionärInnen jüdischer Organisationen vor. Verhaftete Jüdinnen und Juden brachte man in Schulen, Gefängnisse und in die spanische Hofreitschule neben der Hofburg, zwang sie zu "gymnastischen Übungen", ohne ihnen Nahrung zu geben und ließ sie aufrecht stehend schlafen. Einige Jüdinnen wurden gezwungen, sich zu entkleiden und zur Unterhaltung der Sturmtruppen sexuelle Handlungen mit Prostituierten auszuführen; andere mussten nackt tanzen. Ein Gestapo-Agent aus Wien berichtete später seinen Vorgesetzten, dass er und seine Kameraden Schwierigkeiten gehabt hätten, die Menschenmenge davon abzuhalten, noch mehr Jüdinnen und Juden tätlich anzugreifen. In Wien wurden insgesamt 42 Synagogen und Bethäuser meist durch Brandstiftung zerstört. 27 Juden wurden getötet und 88 schwer verletzt. 6.547 Jüdinnen und Juden wurden in Wien verhaftet, fast 4000 von ihnen wurden ins Konzentrationslager Dachau verschleppt. Tausende jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. 4.083 jüdische Geschäfte wurden gesperrt. Allein im "Kreis Wien I" wurden 1.950 Wohnungen zwangsgeräumt. Hunderte Jüdinnen und Juden begingen darauf hin Selbstmord. Eine Rückgabe der enteigneten Wohnungen und Geschäfte nach 1945 fand praktisch nicht statt. Bis zum heutigen Tag profitieren die Nachkommen der TäterInnen in Wien und ganz Österreich von den Verbrechen, die damals ihren Anfang nahmen. Aber nicht nur in Wien, auch in der ostmärkischen Provinz tobte der Mob: Im heutigen Niederösterreich kam es zur Sprengung von Synagogen und zu Massenfestnahmen. Die Tempel in Berndorf, Vöslau und Baden fielen dem Pogrom zum Opfer. In Baden wurden alle Jüdinnen und Juden verhaftet, in St. Pölten kam es zu Massenfestnahmen. In Salzburg-Stadt wurden Geschäfte verwüstet, Akten aus der Kultusgemeinde weggeschafft und die Synagoge demoliert. Im Land Salzburg wurden etwa hundert Juden und Jüdinnen festgenommen. In Oberösterreich wurden 65 Jüdinnen und Juden bereits am 8. November festgenommen. In Linz und Graz wurden in der Nacht zum 10. November die Synagogen niedergebrannt. In Klagenfurt wurde der Tempel völlig zerstört. Der Mob wandte sich vor allem gegen Wohnungen der Jüdinnen und Juden, da die Geschäfte bereits vorher "arisiert" worden waren. 40 Jüdinnen und Juden wurden verhaftet und nach Dachau deportiert. In Tirol konzentrierte sich der Terror auf Innsbruck,! wo vier Juden ermordet wurden. Im Burgenland wurde die Synagoge in Eisenstadt zerstört. Gegen den antizionistischen Konsens! Der für die österreichische postnationalsozialistische Gesellschaft charakteristische Antisemitismus tobt sich heute zunehmend im Hass auf den Staat der Shoah-Überlebenden aus. Der von Deutschen sowie ÖsterreicherInnen mit Begeisterung vom Zaun gebrochene Vernichtungsfeldzug gegen Polen und die Sowjetunion, der Beginn der totalen Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden im Herbst 1941 und die Flucht von vielen Jüdinnen und Juden waren die entscheidenden Ursachen für die Gründung Israels. Während der Zionismus in den 50 Jahren davor noch von vielen Jüdinnen und Juden abgelehnt wurde, da sie die Hoffnung auf Assimilierung nicht aufgaben oder ein Ende des Antisemitismus durch die revolutionäre Veränderung der Gesellschaft erkämpfen wollten, bestätigte der deutsch-österreichische Vernichtungswahn in grausamer Weise die Notwendigkeit eines jüdischen Staates. Trotz widriger Umstände und gegen den erbitterten Widerstand Großbritanniens gelang Tausenden Opf! ern des NS-Terrors die Flucht nach Palästina. Nach der Nichtanerkennung des UN-Teilungsplanes durch die umliegenden arabischen Staaten und der Staatsgründung Israels begannen diese ihren ersten Krieg gegen den neuen Staat. In den 15-monatigen Kampfhandlungen ließen über 6000 Israelis, viele eben erst den nationalsozialistischen Todesmühlen entkommen, ihr Leben. Israel ist seitdem Schutzmacht und Zuflucht für Jüdinnen und Juden weltweit. Wenn, wie im 2. Weltkrieg, fast alle Länder dieser Erde ihre Grenzen nochmals für jüdische Flüchtlinge schließen sollten, gibt es mit Israel einen Ort, wo sie jetzt relativen Schutz finden können. Genau dieses Recht auf Selbstverteidigung wurde Israel im Zuge des Libanonkrieges erneut abgesprochen. Während die Hisbollah mit ihren massiven Raketenangriffen kein anderes Ziel verfolgte, als den Judenstaat zu vernichten, warfen einschlägige Nahostexperten dem Souverän des Judenstaates vor, dass er das Völkerrecht breche. Sie übersahen dabei, dass die Kräfte, gegen die Israel vorging, dieses Recht längst und ungezählte Male gebrochen haben, ungestraft von den internationalen Organisationen und nationalen Regierungen, die soviel vom Völkerrecht reden. Für Israel selbst handelte es sich bei diesem Krieg um einen notwendigen und unaufschiebbar gewordenen Akt, die NGOs und GOs der Vernichtung zurückzudrängen, ihre Infrastruktur zu zerstören, um einfach wieder etwas Zeit zu gewinnen. Auch wenn der Militäreinsatz keine Lösung des Nahostkonflikts brachte, so war er notwendige Sisyphosarbeit in einer Welt, die den antisemitischen Vernichtungswahn systematisch hervorbringt; die es dem politischen Subjekt auf immer neue Weise ermöglicht, das Zerstörungspotential, das vom kapitalistischen Ganzen erzeugt wird, zur eigenen Sache zu machen und in der antisemitischen Tat zu realisieren. Es war lebensnotwendige, gefährliche Sisyphos-Arbeit. Ohne sie gibt es für Israel keine Atempausen, ohne sie kann das Schlimmste nicht weiter verhindert werden, und dieses Schlimmste zu verhindern ist die Voraussetzung dafür, dass einmal wirkliche Versöhnung möglich wäre. Die Öffentlichkeit hierzulande und in Europa übte sich hingegen wieder einmal darin, das Recht Israels auf Selbstverteidigung so auszulegen, dass dieser Staat eben nur das Recht hätte, den Vorbereitungen zur eigenen Liquidierung zuzusehen und bei der UNO Resolutionen einzureichen. Die Militäraktionen seien nicht "verhältnismäßig" hieß es immerzu, und das Verhältnis, das man hergestellt sehen möchte, ist, dass sich der israelische Souverän solange dem internationalen Recht beugen soll, bis es ihn nicht mehr gibt. Israels Premier Ehud Olmert bezeichnete die Militärintervention hingegen "Operation angemessener Preis": und es war der angemessene Preis ebenso für das, was die Mörderbanden bereits getan haben wie für das was sie noch vorhaben. Diese Operation glich der kontrollierten Sprengung einer Bombe, die allzubald unkontrolliert explodiert wäre, ohne dass die Bevölkerung rechtzeitig die Bunker erreicht hätte. Aber in dem Vorwurf, diese Militäraktionen Israels seien unverhältnismäßig, können sich heutzutage die alten Mordphantasien am besten verbergen. Die Rettung von Jüdinnen und Juden galt hierzulande immer schon als unverhältnismäßig. -- GMX DSL-Flatrate 0,- Euro* - Überall, wo DSL verfügbar ist! NEU: Jetzt bis zu 16.000 kBit/s! http://www.gmx.net/de/go/dsl

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[god] Veranstaltungshinweis - nr-wahl - ausländerwahlkampf - 7stern - 7.11.06
by Kosmonaut 03 Nov '06

03 Nov '06

Liebe Leute, hier kommt eine Einldung zum ab jetzt einmal im Monat stattfindenden aufklärerischen Jour Fixe der Gegenargumente (www.gegenargumente.at). Bewerbung und selbstverständlich Hinkommen sind ausdrücklich erwünscht! lg, Roland ------------- Die GEGENARGUMENTE - bieten regelmäßig einmal im Monat Gelegenheit zur politischen Diskussion zu den Themen der jeweils letzten Radiosendungen "Gegenargumente" und "Kein Kommentar" auf Radio Orange 94.0. Ort: Cafe 7stern, Siebensterng. 31, 1070 Wien, jeweils um 19:00 Uhr nächster Termin: Dienstag, 7. November 2006, um 19:00 Uhr Thema: "Nachlese zur Nationalratswahl 2006 - Der Ausländerwahlhkampf von FPÖ und BZÖ" · Welches Bedürfnis der Wähler wurde von den ausländerfeindlichen Sprüchen von FPÖ und BZÖ bedient? · Was ist der Grund der Ausländerfeindlichkeit? · Falsche linke Kritik an FPÖ und BZÖ · Wie steht der Staat zu den Ausländern? · Ausländerpolitik im Zeitalter von Globalisierung und Terrorbekämpfung Bei der am 1.Oktober stattgefundenen Nationalratswahl konnten die Ausländer-Raus-Parolen der Haider-Westenthaler-Strache- Parteien über 15% der Stimmen auf sich ziehen. Ausländerfeindliche Wahlkampfparolen wie „Daham statt Islam”, „Sichere Pensionen statt Asylmillionen” , „Alarm Islamismus!”, „Senkung der Zahl der Ausländer in den kommenden drei Jahren um 30 Prozent” fanden nicht wenige österreichische Staatsbürger nicht nur nicht dumm und zynisch sondern waren im Gegenteil geradezu überzeugende Argumente für sie, den Proponenten dieser Forderungen – FPÖ und BZÖ – den Auftrag zur Mitwirkung an der Gesetzgebung für die nächsten 4 Jahre zu erteilen. Dass Bürger, die in ihrem praktischen Alltag in der Mehrzahl der Fälle mit Problemen wie: Wo bekomme ich einen Arbeitsplatz? Was kann ich mir von dem dort erzielten Lohn leisten, was alles nicht? Wie stehe ich finanziell da, sollte ich krank werden, wie im Alter? usw. – beschäftigt sind, auf die Idee kommen, in einer „Ausländer-Raus-Politik” ein Angebot für sich zu entdecken, stößt bei den anderen Parteien – SPÖ, ÖVP – und der demokratischen Öffentlichkeit nicht auf Verwunderung. Wie auch, sie selbst sind es doch gerade, die das Problem des „Asylmissbrauchs”, der „Integration”, der „Zuwanderung”, „der Gefahr des Islamismus” permanent in Umlauf bringen. Kein Wunder daher, dass keine Kritik an den Positionen von FPÖ und BZÖ ohne grundsätzliche Anerkennung des von den beiden Parteien im Wahlkampf behaupteten „Ausländerproblems“ auskommt. Die ÖVP verweist auf die Erfolgsstatistik von Innenministerin Prokop bei der Lösung des Ausländerproblems: „Wir haben durch die neuen Gesetze, die wir gemeinsam verabschiedet haben, 30 % weniger Asylwerber, weil wirklich nur echte Flüchtlinge zu uns kommen. Wir haben 40 % weniger Einbürgerung, weil mehr verlangt wird, Deutsch zum Beispiel und Integrationsfähigkeit. Wir haben 60 % weniger Zuwanderung, weil genauer hingeschaut wird.”(Schüssel im Standard) Eine ”absolute Erfolgsstory”! Fragt sich nur für wen und für was! Die SPÖ findet an der Asylpolitik der ÖVP nichts Wesentliches auszusetzen. Auch für sie ist ”Zuwanderung ...kein Recht, sondern ein Privileg” und ”Integration von zentraler Bedeutung, weil sie das wesentlichste Instrument ist, damit Österreichs Identität (!) nicht gefährdet wird.” (10 Punkte Programm der SPÖ). In der Sache sind sich ÖVP und SPÖ mit den politischen Konkurrenten am rechten Rand offenbar einig. Und die Grünen beweisen mit einem eigens von ihnen entwickelten „Punktesystem zur Steuerung der Erwerbsmigration”, dass das Fernhalten von Ausländern bzw., wie es bei den Grünen nobler heißt, die „Steuerung (!) der Erwerbsmigration” ganz “ohne Ausländerhetze geht”. Dass sämtliche Interessen, die Ausländer in Österreich verfolgen bzw. verfolgen wollen, zuallererst Österreich dienlich sein müssen, darin sind sich alle im Nationalrat vertretenen Parteien einig. In der Sendung wollen wir klären, welches Bedürfnis der Bürger mit derartigen ausländerfeindlichen Sprüchen bedient wird, was der Grund ihrer Ausländerfeindlichkeit ist und wie der Staat zu den Ausländern steht. Welchen Kriterien folgt die staatliche Ausländerpolitik und welche Schlüsse zieht sie aus Globalisierung und Terrorbekämpfung? -- Der GMX SmartSurfer hilft bis zu 70% Ihrer Onlinekosten zu sparen! Ideal für Modem und ISDN: http://www.gmx.net/de/go/smartsurfer

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[god] hässliche und verwordagelte homepage
by Kosmonaut 29 Oct '06

29 Oct '06

liebe Genossinnen und Genossen, ich muss die Frage mal an alle richten, weil ich nicht weiß, wer von uns außer dem Mond, die Homepage einrichten kann - ich kanns nicht: unsere Homepage ist nämlich hässlich und schlecht eingerichtet! Sie lädt nicht zum verweilen und lesen ein und das liegt nicht (nur) an meinen Beträgen, liebe Doris! In der Zeile unterm Logo ist "Edition Dogma Marken" und "Links" doppelt angezeigt. Da stimmt etwas nicht. Die Anzahl der Aufrufe erscheinen nicht, stattdessen nur ein Doppelpunkt. Entweder stellt man den alten Zustand her, oder lässt es gleich ganz weg. Bitte um Änderung. lg, Rol -- Der GMX SmartSurfer hilft bis zu 70% Ihrer Onlinekosten zu sparen! Ideal für Modem und ISDN: http://www.gmx.net/de/go/smartsurfer

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[god] 9.11.
by "Judith Götz" 25 Oct '06

25 Oct '06

Liebe Leute, Kann ich also das restliche Schweigen als Zustimmung deuten? Dann geb ich morgen Bescheid.. lg aus Buenos Aires Judith -- Der GMX SmartSurfer hilft bis zu 70% Ihrer Onlinekosten zu sparen! Ideal für Modem und ISDN: http://www.gmx.net/de/go/smartsurfer

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[god] 9.11.
by Kosmonaut 24 Oct '06

24 Oct '06

hallo, dank Judiths Mail ist mir wieder eingefallen, worauf ich in der Sitzung vergessen habe: die 9.Novemberkundgebung. Wollen wir wieder unterstützen? lg, Rol P.S. Schöne Grüsse nach Argentinien, Judith! -- Der GMX SmartSurfer hilft bis zu 70% Ihrer Onlinekosten zu sparen! Ideal für Modem und ISDN: http://www.gmx.net/de/go/smartsurfer

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[god] Fw: [wieSL] die Diskussionsgrundlage
by Doris Schlager 23 Oct '06

23 Oct '06

wie besprochen, die diskussionsgrundlage für die landeskonferenz am 2.12 mv zur landeskonferenz am 12.11. wer delegiert werden will bis dahin melden, da wir an diesem termin die delegierungen bestätigen müssen lg doris ---------- Forwarded Message ----------- From: zach <zach(a)kpoe.at> To: wiesl(a)kpoe.at Sent: Sun, 22 Oct 2006 15:54:36 +0200 Subject: [wieSL] die Diskussionsgrundlage Liebe Genossen und Genossinnen hier die Endfassung der Diskussionsgrundlage, so wie er aus meiner Mitschrift und der Mitschrift von Waltraud hervorgeht. Eingearbeitet sind auch die diversen Abänderungsvorschläge und eine Passage von Wolf. Falls wer meint, wo einen groben Schnitzer zu entdecken, so rasch rückmelden - allfällige "Richtigstellungen", falls mir wo ein Fehler passiert sein sollte, sind bis morgen mittag möglich. lg didi Geschichte machen Menschen Dieser Entwurf einer Diskussionsgrundlage ist kein [WINDOWS-1252?]„Programm“ der/für die KPÖ-Wien und auch kein Dokument, welches die Entwicklungen in Österreich und der Welt analysiert, um daraus Schlussfolgerungen für kommunistische Politik abzuleiten. Diese Diskussionsgrundlage beschäftigt sich primär und fast ausschließlich mit organisationspolitischen Fragen, mit welchen die KPÖ-Wien tagtäglich konfrontiert ist. Der vorliegende Entwurf erhebt dabei nicht den Anspruch, Patentrezepte gefunden zu haben. Zugleich geht die Wr. Stadtleitung davon aus, dass selbst ein [WINDOWS-1252?]„kluges [WINDOWS-1252?]Papier“ und eine 95%ige Zustimmung zu einem solchen auf der Landeskonferenz keine Garantie für das Erreichen der selbst gesteckten Ziele abgibt. Ob wir unsere für die nächste Periode formulierten Ziele, die in diesem Dokument formuliert werden, erreichen können, wird vor allem vom konkreten und praktischen Wechselspiel von Analyse, Theorie und praktischer Aktivität abhängig sein, denn Geschichte machen noch immer Menschen. Zwiti - Ein kurzer Rückblick auf unsere Wahlarbeit Beginnen wir mit Aktuellem [WINDOWS-1252?]– 47.578 Menschen haben bei der NR- Wahl KPÖ gewählt, die Null vor dem Komma gehört der Vergangenheit an. Wir haben uns seit 1995 bundesweit vervierfacht. In Wien haben am 1. Oktober 9.841 Menschen KPÖ gewählt. D.h.: 9.841 Menschen erachten uns und unsere Arbeit für wichtig [WINDOWS-1252?]– und zwar unabhängig davon, ob ein Kanzlerduell ausgerufen wird oder nicht, unabhängig davon, welche Koalitionsvarianten von der Meinungsforschung, die sich in den letzten Jahren so oft so schwer blamiert hat, für möglich gehalten werden. Bereits bei der Gemeinderatswahl am 23. Oktober 2005 haben wir das beste Ergebnis der KPÖ in Wien seit 1987 erreicht und den Wiedereinzug in 2 Bezirksvertretungen geschafft. Die Stadtleitung hat damals festgehalten: [WINDOWS-1252?]„Mit dem Einzug von Josef Iraschko in die Bezirksvertretung der Leopoldstadt und von Susanne Empacher im 3. Bezirk hat die KPÖ nunmehr auch in Wien wieder neue kommunalpolitische Möglichkeiten und [WINDOWS- 1252?]Perspektiven.“ Doch nicht nur Bezirksratsmandate haben wir 2005 errungen - in mehreren Bezirken - Margareten, Neubau, Rudolfsheim-Fünfhaus u.a [WINDOWS-1252?]– haben wir Mandate teils nur ganz knapp verfehlt. Wir haben daher schon damals festgehalten: [WINDOWS-1252?]“Das Ergebnis von 1,5 Prozent verdeutlicht eindrucksvoll: Eine linke Opposition, die sich klar und deutlich von den etablierten Parteien, die sich allesamt dem neoliberalen Dogma unterworfen haben, unterscheidet, kann bei Wahlen erfolgreich sein. Eine linke Opposition, die grundsätzliche Alternativen und konkrete Reformideen anbietet, kann auch auf die Unterstützung durch Wähler und Wählerinnen [WINDOWS-1252?]bauen.“ Wenn wir die aktuellen Wahlergebnisse in einen historischen Kontext stellen, so ist folgendes ausmachbar. Wir haben uns bei Wahlen in Wien seit 1994 fast verdreifacht. Dies in einer Situation, die durch große finanzielle und politische Probleme gekennzeichnet war. Jahre unappetitlicher fraktioneller Auseinandersetzung, die erst mit dem 33. Parteitag im Dezember 2004 beendet wurden, liegen hinter uns. Die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen unserer Partei sind heute wesentlich schlechter als in den 80er Jahren. Nach der Enteignung der KPÖ durch deutsche Gerichte im Zusammenhang mit dem Novum-Prozeß war eine [WINDOWS-1252?]„Neuaufstellung der [WINDOWS-1252?]Partei“ notwendig. Es gibt heute keinen Apparat von bezahlten Funktionären und Funktionärinnen, die Selbstaktivierung der Mitglieder steht im Vordergrund. 2 Dinge, so unsere Meinung, waren charakteristisch für den NR-Wahlkampf. Einerseits ist es uns in neuer Qualität gelungen, medial präsent zu sein [WINDOWS-1252?]– die Sogwirkungen, die die Einladungen des ORF produzierten, waren groß. Andererseits waren viele, viele AktivistInnen auch und vor allem in Wien von sich aus tätig und die unterschiedlichsten Formen der Wahlwerbung wurden genutzt. Zugleich erfuhren wir viel Unterstützung auch von Nichtmitgliedern bzw. gab es viele Anfragen bezüglich Mitgliedschaft in der KPÖ. Die Fragen, mit welchen Mirko Messner bei seinen TV-Auftritten konfrontiert wurde, aber auch die vielen, vielen positiven Reaktionen auf sein Auftreten sowie die heftigen Auseinandersetzungen in Internetforen zeigten zugleich, mit welchen Themen (Realsozialismus, China, Diktatur) die KPÖ noch immer hauptsächlich verbunden wird, welch Zerrbild von KPÖ noch immer in den Köpfen vieler Menschen existiert. Die Wahlergebnisse und nicht nur diese allein zeigen aber auch, vor welchen neuen Möglichkeiten wir stehen. Es gibt ein enormes Interesse an der KPÖ [WINDOWS-1252?]– wir konnten die Vielzahl der Anfragen nur mit [WINDOWS-1252?]„Müh und [WINDOWS-1252?]Not“ beantworten. Zwiti: Unsere Ziele für die kommenden 3 Jahre: Erfreulich ist, dass laufend Männer und Frauen, junge und schon etwas ältere Menschen zur Überzeugung kommen, dass es gilt, sich in der KPÖ zu engagieren. Die Zahl der Neubeitritte seit der letzten Landeskonferenz beträgt rund 50 Genossen und Genossinnen [WINDOWS-1252?]– davon rund 40 % Frauen, das Durchschnittsalter der Neubeitritte liegt bei rund 40 Jahren. Viele der neuen Mitglieder waren voller Power im vergangenen NR-Wahlkampf tätig, viele dieser neuen Genossen und Genossinnen sind bereits TrägerInnen der Politik der Partei. Nichtsdestotrotz: Wollen wir erfolgreich sein, so müssen wir neue Mitglieder gewinnen, muss sich der Kern der AktivistInnen vergrößern. D.h. ganz konkret: Ziel ist, in der kommenden Periode die Zahl der Beitritte zu steigern. Ziel ist, den Kern der AktivistInnen zu vergrößern. Ziel muss aber auch sein, die Integration der [WINDOWS-1252?]„Neuen“ in die Organisation zu gewährleisten. Damit, durch bessere Arbeits- und Aufgabenteilung, durch eine Verbesserung unserer Kommunikation, werden wir die Effizienz unserer Arbeit erhöhen, wird es uns gelingen, mehr und umfassender in die Öffentlichkeit zu kommen, in der Öffentlichkeit für unsere Ideen und Vorstellungen zu werben. Unsere nächsten wahlpolitischen Ziele sind: weitere Bezirksratsmandate erreichen sowie weitere Zugewinne auf wienweiter Ebene - und mittelfristig natürlich der Einzug in den Wr. Gemeinderat. Zwiti: Grundkonsens als Voraussetzung für gemeinsame Arbeit Es ist gut und wichtig, wenn die KPÖ bei Wahlen erfolgreich ist, doch die KPÖ ist mehr als ein [WINDOWS-1252?]„Wahlverein“. Und neben Zielen, die sich in Zahlen festsetzen und deren Erfolg dann leicht abgerechnet werden kann, gibt es auch Ziele, die in einem anderen Bereich angesiedelt sind. Ein solches Ziel, und zugleich ein ganz wichtiges Ziel muss sein, den Grundkonsens, der uns eint, zu bewahren und weiter zu entwickeln. All jene, die seit vielen Jahren in der Partei sind, wissen, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist Was ist unser Grundkonsens? Wir sind in der KPÖ, weil wir meinen, dass diese Partei, der Zusammenschluss von konkreten Menschen in dieser Partei, einsteht, wofür wir einstehen. Die politische Plattform, die am 33. Parteitag beschlossen wurde, beschreibt die Positionen der KPÖ ausführlich. Im Statut heißt es zum Thema Grundkonsens u.a.: [WINDOWS-1252?]„Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei in der Tradition der österreichischen und internationalen ArbeiterInnenbewegung. [WINDOWS-1252?](…) Die KPÖ verbindet in ihrer Tätigkeit radikaldemokratische Reformpolitik für sozialen Fortschritt mit einer revolutionären, die bestehende kapitalistische Gesellschaft überwindenden Perspektive. Sie strebt einen Sozialismus demokratischen Charakters mit dem Ziel einer klassenlosen Gesellschaft, die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, den sorgsamen Umgang mit der Natur, die Beseitigung patriarchaler Strukturen und die freie Entwicklung aller Menschen [WINDOWS-1252?]an.“ Dem ist nichts hinzu zu fügen. Doch wie verbindet sich [WINDOWS-1252?]„radikaldemokratische [WINDOWS-1252?]Reformpolitik“ ganz konkret mit der [WINDOWS-1252?]„revolutionären [WINDOWS-1252?]Perspektive“? Zwiti [WINDOWS-1252?]– Über kleine und große Beiträge und offene Fragen Wie können wir Strukturen schaffen, die es GenossInnen ermöglichen, sich entsprechend Ihren Möglichkeiten einzubringen? Es soll Genossen und Genossinen geben, die sich mehr Praxis, mehr unmittelbare Auseinandersetzung mit dem was tagtäglich passiert, wünschen. Nicht alle GenossInnen diskutieren gerne stundenlang [WINDOWS-1252?]– so wie es Leitungen der Partei tun - über Gott und die Welt und/oder die richtige Positionierung im Nahost-Konflikt. Und selbst all jene Genossen und Genossinnen, die gerne diskutieren, haben unterschiedliche Vorlieben. Die einen wünschen ein mehr an Debatte zu sozialpolitischen Fragen, die anderen fordern ein mehr an Debatte bzgl. der kommunistischen Vision ein und die dritten hätten gerne ein mehr an Debatte zu internationalen Fragen und den letzten, den spannenden Entwicklungen in Lateinamerika. Wie kann, wie soll, wie muss sich diese Differenz in der Organisation widerspiegeln? Manche Grundorganisationen treffen sich einmal im Monat, andere treffen sich sogar wöchentlich. Wir glauben nicht an Patentrezepte, aber es braucht klare und durchschaubare Strukturen. Deshalb sind die Grundorganisationen aufgerufen darüber nachzudenken, welche Strukturen Sie für sich selbst und im Rahmen der KPÖ-Wien brauchen. Es gilt, so unsere Meinung, auch die Differenzen wahrzunehmen. GenossInnen verfügen über unterschiedliche Zeitbudgets (die im Laufe eines Jahres sich auch ändern können), GenossInnen verfügen über unterschiedliche Interessen und über unterschiedliches Know-How. Warum, um ein Beispiel zu nennen, einen IT-Experten zum Ökosprecher der Partei ummodeln wollen, wenn wir auch im IT-Bereich viel, viel Kompetenz brauchen? Warum Leute dazu verpflichten, Bezirkstreffen [WINDOWS-1252?]„absitzen“ zu müssen, wenn die Leute gerne einmal in der Woche Flugblätter verteilen wollen? Warum, um noch ein Beispiel zu nennen, GenossInnen, die gerne in bündnispolitischen Zusammenhängen arbeiten, mit Leitungsdebatten zu Themen, die sie nicht interessieren, drangsalieren? An vielen Orten, in vielen Bereichen kann jede und jeder einen kleinen und einen großen Beitrag für die Stärkung der KPÖ leisten. Zu den wichtigsten Aufgaben von Leitungen zählt [WINDOWS-1252?]– so steht es auch im Statut [WINDOWS-1252?]– den Rahmen für den Einsatz der AktivistInnen der Partei so zu gestalten, dass [WINDOWS-1252?]„Aktivitäten sich optimal entfalten [WINDOWS- 1252?]können.“ Natürlich handelt es sich auch hier nicht um Prozesse, die reibungslos ablaufen. Jede und jeder hat sich schon einmal alleingelassen gefühlt, hat geflucht, weil seiner/ihrer Meinung nach, die Leitung dem [WINDOWS-1252?]„großen und wichtigen [WINDOWS-1252?]Problem“ zu wenig Bedeutung beigemessen hat. Aber wer ist wiederum die Leitung [WINDOWS-1252?]– die Leitung besteht auch nur aus Menschen mit begrenzten Zeitbudgets, die ehrenamtlich Politik machen. An die Leitung wenden sich viele, viele Genossen und Genossinnen, wenden sich Bündnispartner, wenden sich politisch Interessierte mit Ihren Anfragen und Anliegen. Und Priorität einer Leitung ist es natürlich auch, auf das Gemeinsame und die Bewahrung des Grundkonsens zu schauen, damit wir nicht zu einer Partei verkommen, in der jede und jeder seinen eigenen Schrebergarten hegt und pflegt. Denn eine solche Partei dürfte sich [WINDOWS-1252?]– zu Recht [WINDOWS-1252?]– nicht mehr kommunistische Partei nennen. Zwiti-Der Status Quo Wenn wir auch auf schöne Erfolge zurückblicken können, so ist doch nicht alles [WINDOWS-1252?]„eitel [WINDOWS-1252?]Wonne“. Rein quantitativ [WINDOWS- 1252?]– was die Mitgliederzahlen betrifft [WINDOWS-1252?]– wurde die KPÖ-Wien kleiner, denn vielen Neubetritten steht der Verlust vieler verdienstvoller Genossen und Genossinnen gegenüber -.ein paar Namen seien hier stellvertretend genannt: Otto Pitzinger, Anni Fiedler, Lisl und Franz Lichtenegger, Anni Dotter, Walter Annerl, Ludwig Grossmann. Schon auf der letzten Landeskonferenz stellte sich uns die Frage, mit welchen Strukturen, mit welcher Arbeitsweise und mit welchen Kommunikationsmöglichkeiten wir unsere Arbeit neu organisieren können. Wir stellten klar: die wichtigste [WINDOWS-1252?]„Ressource” der Partei ist das freiwillige Engagement der Mitglieder. Wenn dem so ist, dann stellt sich die Frage, was die Motive für Mitarbeit sind. Welche Rolle spielt, dass Mitglieder kontinuierlich und permanent die Politik der Partei mitgestalten können? Welche Bedeutung für das Engagement haben die jeweils konkreten, welche Bedeutung haben die allgemeinen Ziele der Partei? Klar ist: Aufgabe der Parteistrukturen ist es, aktives Mitgestalten ohne Hürden zu ermöglichen. Im Sinne der Pluralität der Auffassungen und Aktivitäten in der Partei brauchen wir dafür einen weiten Rahmen. Zugleich muss aber auch klar sein, wo die Grenzen verlaufen und was außerhalb des Verständnisses der KPÖ liegt. Um es nochmals zu betonen: Die Stadtleitung meint, dass Fragen der Organisationspolitik, verknüpft mit konkreten politischen Fragen und Projekten, im Zentrum der Landeskonferenz und unserer Aktivitäten in den kommenden Periode stehen sollen, stehen müssen. Es gilt, so die Überzeugung der Stadtleitung, den Umbau unserer Strukturen fortzusetzen, es gilt unsere Arbeit effizienter zu machen, es gilt neue Mitglieder zu gewinnen, es gilt Freiraum für neue Mitglieder zu schaffen und es gilt dafür zu sorgen, dass aus den neuen Mitgliedern Träger und Trägerinnen der Politik von [WINDOWS-1252?]„morgen und [WINDOWS-1252?]übermorgen“ werden. Schon auf der Landeskonferenz 2003 wurde festgehalten: [WINDOWS-1252?]„In der Mehrheit dienen Zusammenkünfte in den Bezirksstrukturen heute der Diskussion zu politischen Themen und Auseinandersetzungen in- und außerhalb der Partei, des Informationsaustausches und bieten in unterschiedlichen kulturellen Formen Möglichkeiten sozialer Kontakte zwischen den [WINDOWS-1252?]Mitgliedern.“ Gefragt wurde, wie die KPÖ stärker und attraktiver werden kann. Eine Idee war die stärkere Nutzung von AktivistInnenplena. Solche Treffen sollten Erfahrungsaustausch ermöglichen und die Kommunikation insgesamt verbessern. Die [WINDOWS-1252?]„Planung von öffentlichen Aktivitäten, die Umsetzung von Kampagnen, unsere Beiträge in interessenspolitischen Zusammenhängen, in Bündnissen und Initiativen (sollte [WINDOWS-1252?]– so haben wir gehofft [WINDOWS-1252?]– in AktivistInnenplena) besprochen und organisiert [WINDOWS-1252?]werden.“ AktivistInnenplena haben zwar mehrere stattgefunden [WINDOWS-1252?]– das letzte nach der NR-Wahl war auch ausgezeichnet besucht und charakterisiert durch eine qualitativ hochwertige Diskussionskultur, doch insgesamt war die Beteiligung an den AktivistInnenplena nicht berauschend. Hatten wir da zu hohe Ansprüche oder braucht es nur Zeit, um [WINDOWS-1252?]– bei eingefahren Strukturen [WINDOWS-1252?]– den Ansprüchen gerecht werden zu können? An den Versammlungen der Grundorganisationen nehmen zwischen 5 und 20 Mitglieder teil. Aber nur ein Teil dieser Organisationen entwickelt eigenständig Politik. Manche der Gruppen haben sich in den letzten Jahren zwar positiv entwickelt und es sind neue Gruppen wie LOGO in Ottakring und Arge FEM entstanden, aber insgesamt ist organisationspolitisch sehr viel zu tun. Es ist uns gelungen, dass MSZ [WINDOWS-1252?]– wenn auch in reduzierter Form [WINDOWS-1252?]– und das 7Stern als politische und kulturelle Zentren weiter zu führen. Beide Projekte sind für die Wirkung der KPÖ-Wien nach außen sehr wertvoll.. Auch auf betrieblicher Ebene sind KommunistInnen engagiert, konnten KommunistInnen Mandate für den GLB erringen. Das gewerkschaftliche Engagement vieler GenossInnen hat auch dazu beigetragen, das AK-Mandat des GLB in Wien wieder zu gewinnen. Auch auf Leitungsebene dürfen wir uns mit dem Ist-Zustand nicht zufrieden geben. Noch immer gilt, was 2003 von der Landeskonferenz festgehalten wurde: [WINDOWS-1252?]„Die Arbeit der neuen Leitung ist nur möglich, indem ihre Mitglieder konkrete Verantwortungsbereiche übernehmen - und zwar unabhängig von ihrer bisherigen Tätigkeit und ehrenamtlich. Die Leitung war nie ein Vertretungsorgan der Bezirks- und Parteiorganisationen, und muss auch künftig der Einbeziehung unterschiedlicher Strukturen, der AktivistInnen aus unterschiedlichen Politikfeldern und der Kommunikation dienen. Sie muss aber vor allem tatsächliches Leitungsgremium sein, das Politik formuliert und entwickelt, entsprechend kollektiv die eigene Arbeit und das politische Auftreten der KPÖ-Wien [WINDOWS-1252?]organisiert.“ Im Beschluss der letzten Landeskonferenz wurde weiters festgehalten: [WINDOWS-1252?]„Vieles (kann) über das Internet kommuniziert werden, aber eben nicht mit [WINDOWS-1252?]Allen.“ Daher wurde [WINDOWS-1252?]– trotz des engen finanziellen Rahmens - die Herausgabe der monatlichen Terminzeitung [WINDOWS-1252?]„Rote [WINDOWS- 1252?]Punkte“ als Notwendigkeit betrachtet. Dieser Beschluss der Landeskonferenz wurde nicht nur umgesetzt, sondern quasi [WINDOWS-1252?]„übererfüllt“. Seit Mai 2005 sind die [WINDOWS- 1252?]„Roten [WINDOWS-1252?]Punkte“ nicht mehr nur Terminmitteilungsblatt, sondern der Versuch, auch über wichtige die KPÖ-Wien betreffende Fragen zu informieren [WINDOWS-1252?]– dies war und ist ohne zusätzliche Kosten möglich. Fragen der effizienten Kommunikation innerhalb der Partei und des Auftretens nach Außen werden auch für die kommende Stadtleitung von zentraler Bedeutung sein. Zwiti [WINDOWS-1252?]– Konkrete Aufgabenstellungen Wenn wir unsere Ziele (neue Mitglieder zu gewinnen, diese in die KPÖ zu integrieren, den Kern der AktivistInnen zu vergrößern, die Effizienz unserer Arbeit zu erhöhen und umfassender in die Öffentlichkeit zu kommen) erreichen wollen, müssen wir viel tun. Einige Punkte, die wir für sehr wichtig erachten, seien genannt. * Unsere Grundorganisationen müssen den Interessen, Wünschen, Fähigkeiten und Bedürfnissen der Mitglieder entsprechen. Vor allem neue Mitglieder brauchen, um integriert werden zu können, Arbeitsweisen und inhaltliche Schwerpunktsetzungen, die sie ansprechen. Unter diesen Gesichtspunkten sollen Grundorganisationen entwickelt und umgestaltet bzw. neu aufgebaut werden. * Die KPÖ-Wien braucht eine eigenständige Bildungs- und Seminartätigkeit. Diese kann, soll, muss und wird vielschichtig sein [WINDOWS-1252?]–Seminare über [WINDOWS-1252?]„Grundlagen der [WINDOWS- 1252?]KPÖ-Politik“ sind genauso denkbar und möglich wie [WINDOWS-1252?]„Einführungsabende“ zu Grundsatzfragen, wie Meetings zu [WINDOWS-1252?]„aktuellen [WINDOWS-1252?]Fragen“, wie spannende Filmabende zu historischen und aktuellen Themen. Und auch auf Gespräche zwischen den Generationen, auf Gespräche mit verdienstvollen Genossen und Genossinnen, die z.B. über Ihre Erlebnisse und Erfahrungen im antifaschistischen Kampf berichten, sollten wir nicht vergessen. * Da wir Interessierte über unsere Positionen informieren wollen, braucht es Veranstaltungen. Mit dem 7stern stehen uns tolle Räumlichkeiten zur Verfügung. Die Palette der Themen ist unerschöpflich [WINDOWS-1252?]– es braucht Genossen und Genossinnen die ganz konkret Verantwortung übernehmen. Ein, zwei qualitätsvolle Veranstaltungen pro Monat im 7stern sollten machbar sein. * Die KPÖ muss natürlich auf die Straße gehen [WINDOWS-1252?]– Straßenaktivitäten müssen wieder zum integralen Bestandteil unserer Tätigkeit werden. Einen wichtigen Beitrag dabei können auch die [WINDOWS-1252?]„Volksstimmen“ leisten. Die Redaktion der Volksstimmen hat [WINDOWS-1252?]– in Absprache mit dem Bundesvorstand [WINDOWS-1252?]– eine Überarbeitung der Zeitung vorgenommen. Mit gleichen finanziellen Mitteln ist nun eine erheblich höhere Auflage produzierbar. Die ersten Nummern, die sich durch ihren tagespolitischen Bezug auszeichneten, sind auf großes Interesse in- und außerhalb der Partei gestoßen. Es gilt, Themen und Anliegen der KPÖ-Wien zum integralen Bestandteil der [WINDOWS-1252?]„Volksstimmen“ zu machen [WINDOWS-1252?]– wenn die [WINDOWS- 1252?]„Volksstimmen“ eine Zeitung im Sinne derKPÖ-Wien sind, dann ist dies zum Vorteil für die Volksstimmen wie auch für die Wiener Partei. * Ausgehend von der Analyse neoliberaler Verwerfungen und Verwüstungen,die sich in Wien konkret im tagtäglichen Leben einer wachsenden Zahl von Menschen beschreiben lässt, wollen wir gemeinsam mit den Betroffenen eine Strategie entwickeln, die sie befähigt, Verarmung, Ausländerhetze und den Rückbau der kommunalen Versorgung zum Stadtthema zu machen und Gegenkräfte zu mobilisieren. Dazu ist es notwendig, Kompetenzen, Forderungen und Aktionsformen zu organisieren. Solidarität, Zugang zu Wohnen, sinnvoller Arbeit Bildung, Gesundheit, Kunst und Kultur für alle, sollen die Vorstellung eines alternativen, selbstbestimmten, menschenwürdigen Lebens erkennen lassen, soll die betroffenen Menschen ermutigen, ihre konkreten Kämpfe als realistischen Schritt zur Erkämpfung einer kommunistischen Gesellschaftsvision zu verstehen. * Die Tätigkeit unsere BezirksrätInnen eröffnet ganz neue Möglichkeiten [WINDOWS-1252?]– vieles muss überlegt und getan werden, auch das richtige Wechselspiel von Analyse, Diskussion und Aktion muss Augenmerk gelegt werden, damit wir bei der kommenden Wahl unsere Mandate verteidigen und neue gewinnen können. Durch unsere konkrete Arbeit in den Bezirksvertretungen können wir aufzeigen, dass und wie wir uns von anderen Parteien unterscheiden [WINDOWS-1252?]– auch insofern ist die Arbeit in diesem Bereich von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung der KPÖ-Wien. * Nicht übersehen und nicht unterbewerten dürfen wir die Mitarbeit von Mitgliedern in NGOs und Netzwerken [WINDOWS-1252?]– von Attac, über das Frauencafe, von Friedensinitiativen bis hin zu 3. Welt Soli-Gruppen. In all diesen Gruppen können Mitglieder einen wichtigen Beitrag leisten, um Ansehen und Attraktivität der KPÖ zu erhöhen. Was wir wie angehen, muss und kann im Detail erst in der neuen Stadtleitung entschieden werden. Vor und auf der Landeskonferenz gilt es Übereinstimmung herzustellen, dass wir um die Nutzung all unser Potentiale kämpfen wollen. Zwiti [WINDOWS-1252?]– Es liegt an uns Wir engagieren uns, weil es zum Engagement keine Alternative gibt. Was uns eint, ist, dass wir mit all jenen zusammenwirken wollen, die gegen Neoliberalismus, Krieg, Ausbeutung und Rassismus kämpfen, ohne die jeweiligen Anliegen und Widersprüche zu hierarchisieren. Und uns eint unsere Überzeugung, dass die KPÖ jene Partei in Österreich ist, in der dies am Besten und am Effektivisten möglich ist. Wir sind der Überzeugung, dass Reformpolitik, die vergisst Mechanismen und Funktionsweise der kapitalistischen Gesellschaft zu analysieren und zu kritisieren, bald im Sumpf der Handwerkelei enden wird. Gleiche Rechte für Frauen und Männer [WINDOWS-1252?]– so unsere Überzeugung [WINDOWS- 1252?]– müssen eine Selbstverständlichkeit sein, ebenso wie das Eintreten gegen Krieg und Rassismus. Und klar ist, wir Kommunisten und Kommunistinnen wenden uns gegen jede Form der Diskriminierung nach Herkunft, Nationalität, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Zugleich, da wir weder die heroischen Taten der Vergangenheit ignorieren, noch die Fehler der Vergangenheit leugnen wollen, stellen wir uns der eigenen Geschichte und der Geschichte der kommunistischen Bewegung(en). Die Auseinandersetzung und der Bruch mit stalinistischen Denkmustern und Haltungen ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Wer etwas ändern will, muss Möglichkeiten analysieren und sich realistische Ziele stecken. In diesem Sinne betrachten wir das von Kommunisten und Kommunistinnen früherer Generationen übernommene Erbe, die in den schweren Jahren zwischen 1933 bis 1945 unter Einsatz ihres Lebens für die Ideale der Kommunistischen Bewegung eintraten, als Verpflichtung. Als Verpflichtung und Auftrag unsere Partei zu erhalten, zu erneuern und politikfähiger zu machen. Es liegt an uns. Packen wir´s an. Jetzt! Beschlossen mit 13 Pro-Stimmen und 1 Enthaltung auf der Klausur der Stadtleitung am 21. Oktober 2006. _______________________________________________ wiesl mailing list wiesl(a)kpoe.at http://www.kpoe.at/mm/listinfo/wiesl ------- End of Forwarded Message ------- -- frauenweb.at - (web-)space for women

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