Hi, nochmal: finde die Stellungnahme recht ok. hab noch ein paar Sätze
eingefügt und korrigiert. Bin dafür sie als Go Dogma an die Stadtleitung
zu schicken. Auch Buvo macht vielleicht einen Sinn, müsste man
entsprechend im Text austauschen.
Gestern haben wir besprochen, dass wir per Email beschließen, ob wir den
Antrag abschicken. Also bitte um Meldungen!
lg Markus
Mediation zu den Kündigungen im 7Stern
Die Kündigungen gegen mehrere MitarbeiterInnen des Cafe 7Stern haben
durch ihre Art und Weise zwei betroffene GenossInnen sehr verletzt und
eine sympatisierende Öffentlichlichkeit wieder einmal gegen die KPÖ
aufgebracht. Boykottaufrufe von Gruppen bzw. weitere Austritte werden
die Folge sein. Wir stellen daher den Antrag an die Stadtleitung der KPÖ
Wien, vom Verein "Kulturtreff Rotpunkt" und seinem Geschäftsführer die
Rücknahme der Kündigungen zu verlangen. Die KPÖ Wien soll ein
moderiertes Gespräch zwischen der Geschäftsführung und den Entlassenen
organisieren, dessen Ergebnis offen ist.
Stellungnahme der GO Dogma zu den Kündigungen im 7Stern
Seit Jahren gibt es Kritik an der Geschäftsführung des 7Sterns, vor
allem an der Führung und dem Führungsstil von Waltraud Stiefsohn. Seit
Jahren gibts auch die mehrheitlich kopfschüttelnd aber zustimmende
Haltung "Naja, die Waltraud". Als GästIn des 7Sterns oder als sporadisch
VeranstaltendeR hatte man damit umgehen können, für Angestellte war dies
bedeutend schwieriger. Wir wollen uns aber auch nicht mit betrieblichen
Belangen beschäftigen, sondern mit der Art und Weise der ausgesprochenen
Kündigungen.
Nicht der Geist von Porto Allegre sondern einer von Continental dürfte
Waltraud Stiefsohn und ihrem Nachfolger Günther Hopfgartner Pate
gestanden haben, als sie völlig überraschend die Kündigung für Flo und
Doris aussprachen.
Doris, Florian und Aydogan waren und sind unserem Wissen nach erfahrene
und verlässliche MitarbeiterInnen des 7Stern. Doris und Florian sind als
GenossInnen in der KPÖ stets mit solidarischen Haltungen und
konstruktiver Kritik aktiv. Unserem Wissenstand zufolge forderten sie in
jüngsten Kontroversen im 7Stern eine Moderation durch eineN nicht
arbeitsmäßig involvierte Genossin oder Genossen. War damit dermaßen
zuviel verlangt, sodass die moralischen Sicherungskästchen
geschäftsführender AktivistInnen einfach durchbrennen mussten? Unserer
Meinung nach schmeißt man verlässliche GenossInnen nicht auf die Straße,
wenn sie moderierte Mitsprache an ihrem Arbeitsplatz einfordern.
Die Generalargumentation von FunktionsträgerInnen der KPÖ, in einem
Betrieb herrschten andere Gesetze als in der Politik, stellt die
Glaubwürdigkeit der KPÖ und ihrer Programmatik in Frage. Eine
zweiwöchige Kündigungsfrist und sofortige Freistellung mündlich
bei einer MitarbeiterInnenbesprechung zu verlautbaren, ist der äußerste
juridische Rand im Verhalten als ArbeitgeberIn, ist aber jenseits von
bürgerlicher Höflichkeit und weit entfernt von kommunistischer
Redlichkeit und Solidarität.
Flo und Doris haben nichts verbrochen, waren gute KellnerInnen und
beliebt bei allen Gästen. Die letzten alltäglichen öffentlichen
RepräsentInnen der KPÖ im 7Stern und haben sich diese Behandlung nicht
verdient.
Wir fordern die Geschäftsführung des 7Sterns, den Verein "Kulturtreff
Rotpunkt" auf, sich bei den beiden zu entschuldigen und Wege zu suchen,
eine einvernehmliche Einigung in dem
Konflikt zu finden!
_______________________________________________
god mailing list
god(a)mond.at
http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god
Donnerstagdemo am 25.10.2007, 19.00 Uhr Ballhausplatz
Die Blauorangen MinisterInnen sind gegangen - ihre Gesetze sind
geblieben!
Kostenpflicht der Außerstreitverfahren muss weg!
Ein in der Tradition der Donnerstagdemos stehender Aufruf hat uns
erreicht. Notwendig ist diese Demo, weil die neue Regierung keine
Anstalten macht, die schwarz-blau-orangenen Gesetze rückgängig zu
machen. Auch aus MieterInnensicht gibt es ein Gesetz, das dringend
revidiert werden muss: *Die Kostenpflicht der Außerstreitverfahren.* Wir
rufen deshalb unsere Mitglieder und SympatisantInnen auf, sich zahlreich
an dieser Demonstration zu beteiligen.
Auf unserer Homepage beschreiben wir die Auswirkungen des Gesetzes in
einem wiederveröffentlichten Artikel
<http://mieterinnen.org/spip/spip.php?article11>auf den MieterInnenschutz.
_______________________________________________
Mi-newsletter mailing list
Mi-newsletter(a)mond.at
http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi-newsletter
dann sag ich mal zu!
lg judith
PS: Bin sehr für das Schreiben wg Doris und Flo!
-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Tue, 23 Oct 2007 15:27:03 +0200
> Von: "Kosmonaut" <baikonur(a)gmx.net>
> An: "Judith Götz" <judith.goetz(a)gmx.net>
> Betreff: Re: [god] 9.11.
> liebe Leute,
>
> da mir die Kritik des Antisemitismus ein ernsthaftes Anliegen ist, bin
> ich, wie Ihr Euch schon denken könnt, gegen die Unterstützung des Aufrufs
> zum 9.11.! Mit Moralismus, Mißbrauch der Geschichte und nicht existierenden
> Zusammenhängen erweist man dem Kampf gegen den Antisemtitismus einen
> Bärendienst. Früher hab ich die Ungereimtheiten und absichtlichen falschen
> Schlüsse der Flugimacher, die mir damals schon aufgefallen sind,
> stillschweigend akzeptiert und sogar verteidigt. Das war ein Fehler. Eine Diskussion
> über die darin aufgestellten Behauptungen täte Not.
>
> lg, Rol
>
>
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Filmreihe gegen die Realität
Eine Filmreihe der Studienvertretung Politikwissenschat
Auch in diesem Semester gibt es wieder eine Veranstaltungsreihe der Studienvertretung, diesmal in Form einer Filmreihe. Wir laden Euch herzlich zu Vorführung von Filmen ein, die uns aktuell und relevant erscheinen, die man jedoch nur selten zu sehen bekommt.
25.10. Operation Spring
Ein Film von Angelika Schuster und Tristan Sindelgruber
Im Morgengrauen des 27. Mai 1999 stürmen 850 Polizisten Wohnungen und Flüchtlingsheime in ganz Österreich. Der Codename der Polizeiaktion ist „Operation Spring“, es ist die größte kriminalpolizeiliche Aktion seit 1945. Insgesamt werden an die 100 Afrikaner verhaftet. Die Medien berichten von einem noch nie dagewesenen Erfolg der Polizei im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität. Mit Hilfe des ersten Großen Lauschangriffs sei es gelungen, die Bosse eines international agierenden Nigerianischen Drogenrings festzunehmen. In den folgenden Jahren entwickelt sich daraus das größte Justizverfahren gegen Afrikaner in Österreich. Fast alle Angeklagten werden verurteilt. Das gesamte Strafausmaß beträgt mehrere hundert Jahre Haft.
OPERATION SPRING ist ein Dokumentarfilmthriller über die Erprobung neuer Ermittlungsmethoden und Gesetze in Österreich. Schritt für Schritt werden die damaligen Ereignisse aufgerollt und die Hauptbeweismittel unter verschiedenen Blickwinkeln akribisch untersucht. Während zu Beginn den Schwierigkeiten der Polizei und des Gerichts bei der Handhabung der neuen Ermittlungsmethoden und deren Ergebnissen nachgegangen wird, nehmen die Ereignisse im weiteren Verlauf eine immer bedrohlichere Entwicklung mit kafkaesken Zügen. Beteiligte der involvierten Seiten erzählen, was sie damals erlebt haben, wie sie die Ereignisse wahrgenommen haben. Unter ihnen Richter, Anwälte, ein Beamter aus dem Justizministerium, ein ehemaliger Kronzeuge und ein verurteilter und inhaftierter Afrikaner. Darüber hinaus folgt der Film dem letzten noch offenen „Operation Spring“ - Prozess, der im Herbst 2003 zum dritten Mal neu aufgerollt wird. Entwicklungen und Fragen, die in diesem Verfahren auftauchen, werfen im Nachhinein ein neues Licht auf die gesamten Operation Spring Prozesse. Der Film stellt die Frage, ob die Angeklagten jemals die Chance auf ein faires Verfahren hatten.
Filmvorführung in Anwesenheit der FilmemacherInnen.
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Hallo!
Wir brauchen dringend eine Mitgliederversammlung, damit wir Delegierte auf den Parteitag schicken können. Ich denke doch, dass es von gewisser Wichtigkeit ist, wenn wir daran teilnehmen.
L.g.
Benjamin
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------- Forwardd message follows -------
Liebe Leute,
ich weiß nicht wie's in Eurem Bekanntenkreis so aussieht, aber in meinem wütet das Fremdenrecht derzeit ordentlich - trotz (oder
wegen?) Arigona. Immer mehr Leute fallen durchs System, finden sich plötzlich als Illegale wieder und sind von Abschiebung bedroht, teils nach vielen Jahren in Österreich, teils in Länder, in denen sie ernsthaft den Tod befürchten. Die stehen mit Aufenthaltsverbot da, können aber natürlich nicht einfach plötzlich weg “ die meisten haben ja keine Ahnung, wohin.
Wer ihnen irgendwie weiterhilft, macht sich - wie nun hinreichend bekannt - strafbar. Meist sind das enge Freunde oder Verwandte, die so unvermittelt im Kriminal landen. Es hat heuer auch schon 69 Anzeigen und einige Verurteilungen gegeben.
Da das nicht ok ist, gibt es seit gestern abend eine neue Solidaritätsliste. Darauf kann man sich dazu bekennen, dass man selbst im Ernstfall ebenfalls weiterhelfen würde, Gesetz hin oder her.
Wenn genug Leute unterschreiben, dann führt sich das Gesetz irgendwann ad absurdum. Außerdem ist es eine wichtige moralische Unterstützung für die, die in dauernder Angst vor der Fremdenpolizei leben, nur weil sie für ihre besten Freunde oder ihre Verwandten tun, was man in diesen Situationen eben tun muss.
Also bitte, wenn ihr selbst im Ernstfall weiterhelfen würdet, dann unterschreibt die Solidaritätsliste. Und in jedem Fall leitet den link bitte an Eure Bekanntenkreise und Verteiler weiter. Es wäre cool, wenn übers Wochenende 100 Unterschriften zusammenkämen!
http://gegenabschiebung.wordpress.com
Vielen Dank,
Corinna
------
Corinna Milborn
Zichygasse 10/2, 1140 Wien, Austria
Tel. +43-699-19 24 12 73
corinna(a)milborn.net
www.milborn.net
Hier ist der link:
http://gegenabschiebung.wordpress.com
Und hier der Text:
œIch helfe Menschen im Ernstfall weiter.
Auch wenn sie illegalisiert wurden.
Das derzeitige österreichische Fremdenrecht führt dazu, dass fast täglich Menschen illegalisiert werden:
Weil sie ihre Aufenthaltsgenehmigung verlieren; weil sie zu wenig verdienen; weil ihre EhepartnerInnen zu wenig verdienen; weil sie aus dem Asylsystem fallen.
Wem das passiert, der ist von einem Tag auf den anderen illegalisiert, muss untertauchen oder wird Opfer œaufenthaltsbeendender Maßnahmen. Fast täglich werden Menschen aus Österreich abgeschoben, die seit Jahren hier leben und sonst kein Zuhause haben, oder sogar fürchten müssen in ihrem Heimatland zu sterben.
Für viele dieser Menschen gibt es, wenn sie bleiben können, eine zweite Chance: Auf humanitären Aufenthalt, auf Wiederaufnahme des Asylverfahrens oder auf das Menschenrecht auf Familie.
Wer diesen illegalisierten Menschen hilft, macht sich nach dem Fremdenpolizeigesetz der œBeihilfe zum illegalen Aufenthalt schuldig und wird mit bis zu sechs Monaten Haft bedroht:
§ 115 (1) Wer mit dem Vorsatz, das Verfahren zur Erlassung oder die Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen hintanzuhalten, einem Fremden den unbefugten Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates der Europäischen Union erleichtert, ist vom Gericht mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
Wir finden, dieses Gesetz ist unrecht, und werden es im Ernstfall brechen.
Die hier Unterzeichneten geben offen zu:
œIch helfe Menschen im Ernstfall weiter, auch wenn sie illegalisiert wurden.
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Liebe Leute,
hier ist eine erinnernde Einladung zur Diskussion und Buchpräsentation über das Geld (und ein weiterer, kürzerer Einführungstext). Eine Bewerbung ist ausdrücklich erwünscht! Besten Dank an diejenigen, die weiter beworben haben.
Wo? Universität Wien, Hauptgebäude HS 28, Juristenstiege links 1. Stock
Wann? Donnerstag, 18. Oktober 2007, 19 UHR
(Siehe: http://www.gegenargumente.at/veranstaltung/veranstaltung_18_10_07.htm).
Wer es genauer haben will: http://www.gegenargumente.at/radiosend/radiosend_07/das_geld.htm
lg, Roland
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Das Geld
Von den vielgepriesenen Leistungen des schnöden Mammons
Einige Wahrheiten über Ware, Geld und Kapital
Geld muss man nicht erklären, man muss es haben; das versteht sich von selbst für lebenskluge Zeitgenossen. Wenn es am Geld etwas zu erklären gibt, dann, wie man am besten an möglichst viel davon herankommt; denn: ohne Moos nix los!
Das ist fatal. Denn wer dem unausweichlichen Zwang, Geld zu verdienen, nur die Ermunterung entnimmt, ihm möglichst erfolgreich nachzukommen, der bleibt nicht nur in ein Zwangsystem der gesellschaftlichen Arbeitsteilung verstrickt, das ihm nicht wenig Sorgen aufnötigt. Der macht außerdem den gar nicht so unvermeidlichen Fehler, sich dazu kritiklos affirmativ zu stellen. Da helfen dann auch kein Ärger und keine Beschwerden mehr über den Stress beim Geldverdienen, über das wenig zufriedenstellende Resultat, über die hohen Preise, und überhaupt über das wenige Geld hier und den vielen Reichtum dort.
Wer sich das Geld nicht erklären will, soll über dessen ungleiche Verteilung nicht jammern. Umgekehrt: Wer nicht immer nur über die Sorgen mit dem Geld und seine ungerechte Verteilung klagen will, der sollte sich lieber das Geld und die mit ihm gültig gemachte ganz und gar nicht so vernünftige und sachnotwendige Produktionsweise erklären. Dazu will die Veranstaltung beitragen.
Ort: Universität Wien Hauptgebäude HS 28
Zeit: 18.10.2007 um 19:00
Veranstalter: GegenStandpunkt-Verlag
Referent: Dr. Theo Wentzke (Mitautor des soeben erschienenen Buchs)
Das Geld
Von den vielgepriesenen Leistungen des schnöden Mammons
Gegenstandpunkt Verlag München
162 Seiten
15.– €
ISBN 978-3-929211-11-5
Erhältlich bei:
Bartalsky, Währingerstraße 26, 1090 Wien
Bücher-Zentrum, Mariahilferstraße 1c, 1060 Wien
Südwind, Schwarzspanierstraße 15, 1090 Wien
Frick, Schulerstraße 1-3, 1010 Wien
Winter, Landesgerichtsstraße 20, 1010 Wien
Kuppitsch am Campus, Alserstraße 4, 1090 Wien
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Hallo!
2 Sachen:
1. Von mir aus können wir den 9. Novembertext unterstützen.
2. Kann irgend jemand am Freitag den Eintritt einkasieren, bei meinem Programm? Der/Diejenige müsste selber keinen Eintritt zahlen und bekäme von mir auch ein Getränk spendiert.
L.g.
Benjamin
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hallo,
so, jetzt ist der KJÖ-text fertig (und polemisch genug, hoffe ich). Ich stell ihn bald auf die hp, dann ist dieser verein abgehackt, solange sie nix neues bringen (und wie man die kennt, werden die nix neues bringen).
Näxte Woche Gothaer programm!? sollen wir das ankündigen?
lg, Roland
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Kurz, bündig und voll daneben
Wer am Profitmachen nichts auszusetzen hat, soll von der Verteilung des Reichtums schweigen!
Die KJÖ sammelt Geld und wirbt für ihre Kampagne „Reichtum gerecht verteilen“ und konstatiert fassungslos, weil unbegriffen, dass Geld „angeblich an allen Ecken und Enden“ fehlt. „Mit dieser Begründung wird der Sozialstaat kaputt gespart, der Bildungsbereich finanziell ausgehungert und unsere (!) Arbeitsplätze wegrationalisiert.“ Aber die Nachwuchsrevisionisten merken andererseits wieder, dass „Österreich eines der reichsten Länder der Welt“ ist. Ein Widerspruch oder eine Folge von ersterem? Von wegen an „allen“ Ecken und Enden. Weil das Geld in der „Ecke“ der Arbeiterklasse „fehlt“, sammelt es sich in den Ecken von Kapital und Staat. Warum das so ist und in dem System so sein muss, interessiert die KJÖ nicht die Bohne.
Anstatt einer Erklärung folgen Beispiele für die verwerfliche Moral des Kapitalismus. „Jedes Jahr fahren die großen Unternehmen Milliardengewinne ein. Die Eigentümer der Banken und Konzerne eignen sich den ganzen Profit an, während der Masse der Bevölkerung mehr und mehr weggenommen wird.“ Das ist nun mal die Eigenschaft des Profits: sich auf der Seite des Eigentums anzusammeln, sich dort zu akkumulieren! Durch die Arbeit der Bevölkerung. Wie denn sonst? Darum ist es auch nicht verwunderlich, sondern folgerichtig, dass der „gesellschaftliche Reichtum … so eingesetzt [wird], wie es den Reichen und Herrschenden nützt.“
Weiter im Sündenregister von Staat und Kapital. „Anstatt Frieden zu sichern, wird zum Krieg gerüstet“ - so funktioniert imperialistischer Friede samt dazugehöriger Sicherung! Ein derartiger Friede ist die konfliktträchtige Zeit zwischen dem letzten und dem zukünftigen Krieg. Den Frieden sichern zu wollen, heißt, dauernd kriegsbereit zu sein. (Mit Marx konnten diese bizarren Kommunisten noch nie etwas Gescheites anfangen, aber sie wollen auch von Lenin nichts mehr lernen.)
Es geht noch weiter mit der Anklage. „Anstatt die Arbeitszeit zu verkürzen, nimmt der Druck am Arbeitsplatz immer mehr zu“ - wo käme denn sonst der ganze Reichtum her? Und um noch mal zu unterstreichen, dass sie den Zweck der demokratischen Marktwirtschaft nicht verstehen wollen, folgt als letzte krönende Anklage: „Anstatt die Gewinne der Unternehmen gerecht zu verteilen, schafft man immer mehr Armut“. Das wäre ja noch schöner. Zuerst sollen die Kapitalisten Gewinne machen, aber nur, um sie ihnen anschließend zwecks gerechter Verteilung wieder wegzunehmen – das ist absurd. Da drängt sich doch die Frage auf, warum dann überhaupt erst Gewinne machen? Wo Gewinne gemacht werden, haben zwangsläufig andere, die Arbeiter, schon verloren. Wenn Profite gemacht werden, sind sie auch bereits gerecht, nämlich sachgerecht verteilt! Wer am Gewinnmachen nichts auszusetzen hat, braucht sich dann über dessen Verteilung nicht beschweren!
Die KJÖ fordert zwar „Kapitalismus muss weg!“, hält aber die Zustände darin bloß für „Missstände“, also für verbesserbar und das System damit - ob sie das will, oder nicht, grundsätzlich für in Ordnung. Wer sich „Arbeit für alle durch Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich!“ und „menschenwürdige Löhne und Gehälter!“ wünscht, dem ist die Beseitigung von Not und Unterdrückung, deren Ursachen gerade Arbeit und Lohn sind, kein Anliegen. Zum Glück für die KJÖ gibt’s den Kapitalismus!
(Quelle: KJÖ-Folder „Reichtum gerecht verteilen“)
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Liebe Leute,
was haltet ihr von folgendem Text? Den würd ich gern auf unsere hp stellen.
lg, Roland
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Kurz, bündig und voll daneben
Wer am Profitmachen nichts auszusetzen hat, soll von der Verteilung schweigen!
Die KJÖ sammelt Geld und wirbt für eine Kampagne „Reichtum gerecht verteilen“ und konstatiert fassungslos, weil unbegriffen: „Geld fehlt an allen Ecken und Enden! – mit dieser Begründung wird der Sozialstaat kaputtgespart, der Bildungsbereich finanziell ausgehungert und Arbeitsplätze wegrationalisiert.“ Aber diese Nachwuchsrevisionisten merken andererseits wieder, dass “Österreich eines der reichsten Länder der Welt“ ist. Ein Widerspruch oder eine Folge von ersterem? Also, von wegen an „allen“ Ecken und Enden. Weil das Geld in der „Ecke“ der Arbeiterklasse „fehlt“, sammelt es sich in den Ecken von Kapital und Staat. Warum das so ist und in dem System so sein muss, interessiert die KJÖ nicht die Bohne.
Anstatt einer Erklärung folgen weitere Beispiele für die verwerfliche Moral des Kapitalismus. „Jedes Jahr fahren die großen Unternehmen Milliardengewinne ein. Die Eigentümer der Banken und Konzerne eignen sich den ganzen Profit an, während der Masse der Bevölkerung mehr und mehr weggenommen wird.“ Das ist nun mal die Eigenschaft des Profits: sich auf der Seite des Eigentums anzusammeln, sich dort zu akkumulieren! Durch die Arbeit der Bevölkerung! Wie denn sonst? Darum ist es auch nicht verwunderlich, sondern folgerichtig, dass der „gesellschaftliche Reichtum … so eingesetzt [wird], wie es den Reichen und Herrschenden nützt.“
Weiter im Sündenregister von Staat und Kapital. „Anstatt Frieden zu sichern, wird zum Krieg gerüstet“ - so funktioniert imperialistische Friedenssicherung! „Anstatt die Arbeitszeit zu verkürzen, nimmt der Druck am Arbeitsplatz immer mehr zu“ - wo käme den sonst der ganze Reichtum her? Und um noch mal zu unterstreichen, dass sie den Zweck der demokratischen Marktwirtschaft nicht verstehen wollen, folgt als letzte krönende Anklage: „Anstatt die Gewinne der Unternehmen gerecht zu verteilen, schafft man immer mehr Armut“. Das wäre ja noch schöner. Zuerst lässt man die Kapitalisten Gewinne machen, um sie ihnen dann zwecks „gerechter Verteilung“ wieder wegzunehmen. Das ist absurd. Warum dann erst überhaupt Gewinne machen lassen? Wo Gewinne gemacht werden, haben zwangsläufig andere, die Arbeiterklasse, schon verloren. Wenn Gewinne gemacht werden, sind sie auch bereits gerecht, nämlich sachgerecht verteilt! Wer am Profitmachen nichts auszusetzen hat, soll von der Verteilung schweigen!
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