liebe Nora, liebe Genossinnen und Genossen,
eine objektive Wahrheit hängt nicht von der Person ab, die etwas sagt,
sondern lässt sich überprüfen. Nur darauf solls ankommen.
Selbstverständlich soll die Erfüllung der platonischen Einheit nicht Ziel
der Kritik sein. Platon ist DER Stichwortgeber der Philosophie der letzten
2000 Jahre und auch heute sehr hoch im Kurs, wie Du richtig anmerkst. Nur
erinnert das Gerede von Form (das Schöne) und Inhalt (das Wahre) stark an
Platon. Wenn die beiden ersteren stimmen ist es dann gut. Wenn dem Clemens
Nachtmann die Erfüllung dieser Vorgaben nicht gelingt, soll darin welche
Absicht liegen? 2 Möglichkeiten erscheinen mir realistisch. Estens kann er
sich nicht klarer ausdrücken, weil sein Gedanke verwordackelt ist. Zweitens:
Vielleicht will er sich gar nicht klarer ausdrücken. Bei Marx ist alles
klar; nur hat Dein nachgereichtes Marxzitat wenig mit dem Nachtmann-Text zu
tun. Wers genau liest merkt, dass da etwas nicht zusammenpasst. Die Ästhetik
lenkt hier, sogar bewusst vom Gemeinten ab. Ich weiß, ich habs wieder nicht
kapiert und den Scherz mit dem Postmodern-Generator hätt ich unterlassen
sollen, weil er von Dir für bare Münze genommen wurde. Ratlose
liebe Grüsse
Rol
> --- Ursprüngliche Nachricht ---
> Von: "Nora Hermann" <nausikaa(a)gmx.at>
> An: "Kosmonaut" <baikonur(a)gmx.net>
> Betreff: Re: [god] ein paar klarstellungen
> Datum: Wed, 12 Apr 2006 13:29:29 +0200 (MEST)
>
> lieber roli, liebe genossInnen
>
> der au hat zwar einen standpunkt, der aber gleichzeitig auch eine meinung
> ist - beides kann er natürlich gerne haben auch gleichzeitig. aber zur
> "objektiven wahrheit" fehlt's ihm m. e. ein bissi. was ich nicht so gern
> hab, ist das verfahren, bei persönlichen standpunkten oder auch meinungen,
> selbige als die "richtige" haltung zu verkaufen. ansonsten soll er gerne
> sagen, wie und was immer er mag. die tonart macht ja in der regel einen
> wesentlichen moment des gehalts getroffener aussagen aus.
>
> zum nachtmann: die platonische einheit soll und kann ja wohl kein ziel von
> kritik sein: platon ist doch immerhin der allzeit aktuelle ideologe gerade
> und hauptsächlich auch der postbürgerlichen gesellschaft - als solcher ist
> gerade die erfüllung seiner vorgaben der beweis für affirmation statt für
> kritik. wenn das also nachtmann nicht gelingt, könnte da ja vielleicht
> eine absicht dabei sein.
>
> es tut mir auch leid, roli, dass du wieder mal einen text von mir und in
> diesem fall auch ein zitat von nachtmann nicht verstehst.
> das marx zitat lautet vollstandig: "kritik ist nicht eine leidenschaft des
> kopfes, sondern der kopf der leidenschaft" und dass du kritische theorie
> mit postmoderner theorie verwechselst ist schade, weil sich beide theorien
> diametral gegenüberstehen, sowohl was die auffassung von kritik als auch
> ihr ziel betrifft.
>
>
> lg
> nora
>
>
>
> >
> > der Herbert Au hat 2 Texte auf unserer hp platzieren können. Der eine
> zum
> > Oktoberstreik 1950 und der zweite war eine Antwort auf die
> > Pröbstlingverleihung. Wer angeklagt wird, darf sich doch wohl noch
> > verteidigen und seinen Standpunkt, nicht seine MEINUNG, wie Nora
> > irrtümlich
> > glaubte, kundtun, oder nicht? Auch der Pröbsting soll auf unsere Kritik
> > reagieren; ich hätt nix dagegen. Den Unterschied zwischen begründetem
> > Standpunkt und Meinung erpar ich mir und euch. Der Au hat mich nur um
> > Weiterleitung gebeten, sonst hätt er es selbst draufgestellt.
> > Die Veranstaltung am 27.3. war NICHT zu Europa, sondern zum "Kampf der
> > Kulturen". Aber da ich selbst wohl in Noras Vorstellung keinen Europa-
> Text
> > schreiben würde, muss man sich etwas zusammendichten, um mich als
> Herberts
> > Sprachrohr zu präsentieren.
> > Noch eine Frage an Nora: an wen richtet sich der neueste Artikel "Inhalt
> > und
> > Form" auf unserer hp? Der ist so formvollendet, dass der Inhalt ein
> wenig
> > flöten geht, oder steht da nur drinnen, dass die Erkenntnis eine
> > Leidenschaft ist, die einem in ungewisse Gefilde bringen kann. Man
> > "überlässt" sich dieser Passion. Dann passiert irgendetwas mit
> demjenigen
> > der sich der Leidenschaft überlassen hat. Er bzw. sie ist nicht mehr
> Herr
> > bzw. Herrin seiner Gedanken, sondern Sklave von etwas, (nicht klar was
> es
> > ist - bewusstes Denken dürfte es nicht sein) jedenfalls etwas was
> > außerhalb
> > seiner selbst ist. Trotz wacher Sinne kein klarer Gedanke, lieber
> Clemens
> > Nachtmann! Die platonische Einheit von Gutem, Wahrem und Schönem leistet
> > der
> > Text nicht. Oder hat da nur jemand den Postmodern-Generator bedient und
> > mir
> > ist es nicht aufgefallen? Vielleicht bin ich auch nur zu blöd für den
> > Text.
> > Es ist ja eine Binsenweisheit, dass eine klare und präzise Sprache den
> > Inhalt ebenso wiedergeben. Wenn klar ersichtlich ist, was gemeint ist,
> ist
> > die Form auch klar und präzise und man braucht sich darüber nicht mehr
> den
> > Kopf zerbrechen. Ende der Zwangsbeglückung, vorerst...
> >
> > liegrü
> > Rol
> >
> >
> > > --- Ursprüngliche Nachricht ---
> > > Von: "Nora Hermann" <nausikaa(a)gmx.at>
> > > An: god(a)mond.at
> > > Betreff: Re: [god] neues auf der hp
> > > Datum: Sun, 9 Apr 2006 18:23:10 +0200 (MEST)
> > >
> > > liebe genossInnen,
> > >
> > > als am 27. März 2006 die Buchpräsentation "Feindaufklärung und
> > > Reeducation" im depot stattfand, fand zeitgleich im HS II des NIG eine
> > > veranstaltung der "gegenargumente" zu Europa statt. ich hab überhaupt
> > > nichts dagegen dass gen. roli seine texte auf der god hp
> veröffentlicht,
> > > aber ich darf daran erinnern, dass die "gegenargumente" eine eigene hp
> > > haben und ich es irgendwie unzulässig finde, dass sie die god hp
> > > zusätzlich dazu auch noch für sich vereinnahmen.
> > >
> > > ich finde, dass die texte, die für diesen publikumskreis gedacht sind,
> > > auch auf der entsprechenden site für diese klientele veröffentlicht
> > werden
> > > sollten und nicht auf der god hp! - ich möcht mich eigentlich nicht
> vom
> > > (privat ja ganz netten) dauerredner au und seinen jüngern
> > zwangsbeglücken
> > > lassen.
> > >
> > > lg
> > > n
> > >
> > > p.s. neues auf der god hp:
> > > Inhalt und Form - eine zitatförmige Anmerkung zur linken Spaltung von
> > > Theorie und Ästhetik oder Der Kopf der Leidenschaft
> > >
> > > Die Blei- und Buchstabenwüsten linker Gesellschaftskritik lassen
> selbst
> > > die Taklamakan als inspirirten Landstrich erscheinen, zumindest die
> > Pracht
> > > ihrer Sand- und Gesteinsformationen enthält inhaltliche Aussagen
> > > fruchrbarster visueller geologischer Phantasie. Die Form gewisser
> > > "theoretischer" Texte offenbart allerdings den wenig ansprechenden
> > Inhalt
> > > geistiger Diarrhoe.
> > > Die Form gibt dem dialektischen Denken stets Auskunft über ihren
> Gehalt:
> > > sei es nun der benutzte Jargon oder die seitenweise Wiederholung
> > > marxistisch-leninistischer Merksätze, deren ständige Beschwörung
> darauf
> > > verweist, dass deren schriftliche Niederlegung ihre Prediger der
> > > begriffenen Anwendung in der Praxis enthebt.
> > >
> > > "Selbst für die avanciertesten Formen materialistischer Kritik scheint
> > > diese Spaltung (in Gesellschaftstheorie und Ästhetik; Anm.) heute nach
> > wie
> > > vor zur selbstverständlichen Geschäftsgrundlage zu gehören und die
> > > notwendigen Konsequenzen, die sich daraus ergeben, damit ebenfalls:
> die
> > > Geringschätzung der Form, in der sich ein Gedanke notwendig mitteilen
> > muss
> > > und die sich in schlampiger Sprache indiziert und damit entschuldigt
> > wird,
> > > dass es ja, wie die altlinke faule Ausrede lautet, auf den 'Inhalt'
> > > ankäme; eine Haltung, die statt in Erkenntrnis FREI zur Sache sich zu
> > > verhalten, bei Theorie Deckung sucht, von ihr Unterschlupf und
> geistiges
> > > Obdach erwartet; die damit einhergehende Illusion, über die jeweiligen
> > > Gegenstände und über die eigene Erfahrung zu verfügen, die Welt
> > gleichsam
> > > geistig kommandieren zu können; die Behandlung von Wissen als eines
> > > abrufbaren Corpus' von Merksätzen; vor allem aber die Haltung, aus der
> > > heraus man Erfahrungen, die einem nicht sofort und unmittelbar
> > > durchsichtig sind, Misstrauen und Abwehr entgegenbringt, um sich dafür
> > > lieber an schale und phrasenhafte Rationalisierungen zu klammern, die
> > > scheinbar Gewissheit und Präzision versprechen.
> > >
> > > Der ästhetischen Erfahrung ist ungeschmälerte, selbstkritische
> > Erkenntnis
> > > darin verwandt, dass sie jenem BEDÜRFNIS NACH RÜCKENDECKUNG, NACH
> > > ABSOLUTER GEISTIGER SEKURITÄT UND DEM DARIN INBEGRIFFENEN
> > > RATTIONALISIERUNGSZWANG ENTGEGENTRITT.
> > > Erkenntnis, die IM ERNST ZÄHLT und die wahrhaft sprengenden Charakter
> > hat,
> > > ist keine strategische Anordnung, in der vorab alles entschieden, die
> > nach
> > > unmittelbat einsichtigen Zweck/Mittel-Kriterien organisiert wäre,
> > sondern
> > > gleicht einer Passion, von der man nicht loskommt und der man sich
> ohne
> > > Reservation, aber wachen Sinnes überlässt, ohne dass genau absehbar
> > wäre,
> > > wo sie einen hinführt."
> > >
> > > C. Nachtmann
> > >
> > >
> > >
> > > --
> > > GMX Produkte empfehlen und ganz einfach Geld verdienen!
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> > > _______________________________________________
> > > god mailing list
> > > god(a)mond.at
> > > http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god
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> >
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> > god mailing list
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lieber roli, liebe genossInnen
der au hat zwar einen standpunkt, der aber gleichzeitig auch eine meinung
ist - beides kann er natürlich gerne haben auch gleichzeitig. aber zur
"objektiven wahrheit" fehlt's ihm m. e. ein bissi. was ich nicht so gern
hab, ist das verfahren, bei persönlichen standpunkten oder auch meinungen,
selbige als die "richtige" haltung zu verkaufen. ansonsten soll er gerne
sagen, wie und was immer er mag. die tonart macht ja in der regel einen
wesentlichen moment des gehalts getroffener aussagen aus.
zum nachtmann: die platonische einheit soll und kann ja wohl kein ziel von
kritik sein: platon ist doch immerhin der allzeit aktuelle ideologe gerade
und hauptsächlich auch der postbürgerlichen gesellschaft - als solcher ist
gerade die erfüllung seiner vorgaben der beweis für affirmation statt für
kritik. wenn das also nachtmann nicht gelingt, könnte da ja vielleicht
eine absicht dabei sein.
es tut mir auch leid, roli, dass du wieder mal einen text von mir und in
diesem fall auch ein zitat von nachtmann nicht verstehst.
das marx zitat lautet vollstandig: "kritik ist nicht eine leidenschaft des
kopfes, sondern der kopf der leidenschaft" und dass du kritische theorie
mit postmoderner theorie verwechselst ist schade, weil sich beide theorien
diametral gegenüberstehen, sowohl was die auffassung von kritik als auch
ihr ziel betrifft.
lg
nora
>
> der Herbert Au hat 2 Texte auf unserer hp platzieren können. Der eine
zum
> Oktoberstreik 1950 und der zweite war eine Antwort auf die
> Pröbstlingverleihung. Wer angeklagt wird, darf sich doch wohl noch
> verteidigen und seinen Standpunkt, nicht seine MEINUNG, wie Nora
> irrtümlich
> glaubte, kundtun, oder nicht? Auch der Pröbsting soll auf unsere Kritik
> reagieren; ich hätt nix dagegen. Den Unterschied zwischen begründetem
> Standpunkt und Meinung erpar ich mir und euch. Der Au hat mich nur um
> Weiterleitung gebeten, sonst hätt er es selbst draufgestellt.
> Die Veranstaltung am 27.3. war NICHT zu Europa, sondern zum "Kampf der
> Kulturen". Aber da ich selbst wohl in Noras Vorstellung keinen Europa-
Text
> schreiben würde, muss man sich etwas zusammendichten, um mich als
Herberts
> Sprachrohr zu präsentieren.
> Noch eine Frage an Nora: an wen richtet sich der neueste Artikel "Inhalt
> und
> Form" auf unserer hp? Der ist so formvollendet, dass der Inhalt ein
wenig
> flöten geht, oder steht da nur drinnen, dass die Erkenntnis eine
> Leidenschaft ist, die einem in ungewisse Gefilde bringen kann. Man
> "überlässt" sich dieser Passion. Dann passiert irgendetwas mit
demjenigen
> der sich der Leidenschaft überlassen hat. Er bzw. sie ist nicht mehr
Herr
> bzw. Herrin seiner Gedanken, sondern Sklave von etwas, (nicht klar was
es
> ist - bewusstes Denken dürfte es nicht sein) jedenfalls etwas was
> außerhalb
> seiner selbst ist. Trotz wacher Sinne kein klarer Gedanke, lieber
Clemens
> Nachtmann! Die platonische Einheit von Gutem, Wahrem und Schönem leistet
> der
> Text nicht. Oder hat da nur jemand den Postmodern-Generator bedient und
> mir
> ist es nicht aufgefallen? Vielleicht bin ich auch nur zu blöd für den
> Text.
> Es ist ja eine Binsenweisheit, dass eine klare und präzise Sprache den
> Inhalt ebenso wiedergeben. Wenn klar ersichtlich ist, was gemeint ist,
ist
> die Form auch klar und präzise und man braucht sich darüber nicht mehr
den
> Kopf zerbrechen. Ende der Zwangsbeglückung, vorerst...
>
> liegrü
> Rol
>
>
> > --- Ursprüngliche Nachricht ---
> > Von: "Nora Hermann" <nausikaa(a)gmx.at>
> > An: god(a)mond.at
> > Betreff: Re: [god] neues auf der hp
> > Datum: Sun, 9 Apr 2006 18:23:10 +0200 (MEST)
> >
> > liebe genossInnen,
> >
> > als am 27. März 2006 die Buchpräsentation "Feindaufklärung und
> > Reeducation" im depot stattfand, fand zeitgleich im HS II des NIG eine
> > veranstaltung der "gegenargumente" zu Europa statt. ich hab überhaupt
> > nichts dagegen dass gen. roli seine texte auf der god hp
veröffentlicht,
> > aber ich darf daran erinnern, dass die "gegenargumente" eine eigene hp
> > haben und ich es irgendwie unzulässig finde, dass sie die god hp
> > zusätzlich dazu auch noch für sich vereinnahmen.
> >
> > ich finde, dass die texte, die für diesen publikumskreis gedacht sind,
> > auch auf der entsprechenden site für diese klientele veröffentlicht
> werden
> > sollten und nicht auf der god hp! - ich möcht mich eigentlich nicht
vom
> > (privat ja ganz netten) dauerredner au und seinen jüngern
> zwangsbeglücken
> > lassen.
> >
> > lg
> > n
> >
> > p.s. neues auf der god hp:
> > Inhalt und Form - eine zitatförmige Anmerkung zur linken Spaltung von
> > Theorie und Ästhetik oder Der Kopf der Leidenschaft
> >
> > Die Blei- und Buchstabenwüsten linker Gesellschaftskritik lassen
selbst
> > die Taklamakan als inspirirten Landstrich erscheinen, zumindest die
> Pracht
> > ihrer Sand- und Gesteinsformationen enthält inhaltliche Aussagen
> > fruchrbarster visueller geologischer Phantasie. Die Form gewisser
> > "theoretischer" Texte offenbart allerdings den wenig ansprechenden
> Inhalt
> > geistiger Diarrhoe.
> > Die Form gibt dem dialektischen Denken stets Auskunft über ihren
Gehalt:
> > sei es nun der benutzte Jargon oder die seitenweise Wiederholung
> > marxistisch-leninistischer Merksätze, deren ständige Beschwörung
darauf
> > verweist, dass deren schriftliche Niederlegung ihre Prediger der
> > begriffenen Anwendung in der Praxis enthebt.
> >
> > "Selbst für die avanciertesten Formen materialistischer Kritik scheint
> > diese Spaltung (in Gesellschaftstheorie und Ästhetik; Anm.) heute nach
> wie
> > vor zur selbstverständlichen Geschäftsgrundlage zu gehören und die
> > notwendigen Konsequenzen, die sich daraus ergeben, damit ebenfalls:
die
> > Geringschätzung der Form, in der sich ein Gedanke notwendig mitteilen
> muss
> > und die sich in schlampiger Sprache indiziert und damit entschuldigt
> wird,
> > dass es ja, wie die altlinke faule Ausrede lautet, auf den 'Inhalt'
> > ankäme; eine Haltung, die statt in Erkenntrnis FREI zur Sache sich zu
> > verhalten, bei Theorie Deckung sucht, von ihr Unterschlupf und
geistiges
> > Obdach erwartet; die damit einhergehende Illusion, über die jeweiligen
> > Gegenstände und über die eigene Erfahrung zu verfügen, die Welt
> gleichsam
> > geistig kommandieren zu können; die Behandlung von Wissen als eines
> > abrufbaren Corpus' von Merksätzen; vor allem aber die Haltung, aus der
> > heraus man Erfahrungen, die einem nicht sofort und unmittelbar
> > durchsichtig sind, Misstrauen und Abwehr entgegenbringt, um sich dafür
> > lieber an schale und phrasenhafte Rationalisierungen zu klammern, die
> > scheinbar Gewissheit und Präzision versprechen.
> >
> > Der ästhetischen Erfahrung ist ungeschmälerte, selbstkritische
> Erkenntnis
> > darin verwandt, dass sie jenem BEDÜRFNIS NACH RÜCKENDECKUNG, NACH
> > ABSOLUTER GEISTIGER SEKURITÄT UND DEM DARIN INBEGRIFFENEN
> > RATTIONALISIERUNGSZWANG ENTGEGENTRITT.
> > Erkenntnis, die IM ERNST ZÄHLT und die wahrhaft sprengenden Charakter
> hat,
> > ist keine strategische Anordnung, in der vorab alles entschieden, die
> nach
> > unmittelbat einsichtigen Zweck/Mittel-Kriterien organisiert wäre,
> sondern
> > gleicht einer Passion, von der man nicht loskommt und der man sich
ohne
> > Reservation, aber wachen Sinnes überlässt, ohne dass genau absehbar
> wäre,
> > wo sie einen hinführt."
> >
> > C. Nachtmann
> >
> >
> >
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Reeducation" im depot stattfand, fand zeitgleich im HS II des NIG eine
veranstaltung der "gegenargumente" zu Europa statt. ich hab überhaupt
nichts dagegen dass gen. roli seine texte auf der god hp veröffentlicht,
aber ich darf daran erinnern, dass die "gegenargumente" eine eigene hp
haben und ich es irgendwie unzulässig finde, dass sie die god hp
zusätzlich dazu auch noch für sich vereinnahmen.
ich finde, dass die texte, die für diesen publikumskreis gedacht sind,
auch auf der entsprechenden site für diese klientele veröffentlicht werden
sollten und nicht auf der god hp! - ich möcht mich eigentlich nicht vom
(privat ja ganz netten) dauerredner au und seinen jüngern zwangsbeglücken
lassen.
lg
n
p.s. neues auf der god hp:
Inhalt und Form - eine zitatförmige Anmerkung zur linken Spaltung von
Theorie und Ästhetik oder Der Kopf der Leidenschaft
Die Blei- und Buchstabenwüsten linker Gesellschaftskritik lassen selbst
die Taklamakan als inspirirten Landstrich erscheinen, zumindest die Pracht
ihrer Sand- und Gesteinsformationen enthält inhaltliche Aussagen
fruchrbarster visueller geologischer Phantasie. Die Form gewisser
"theoretischer" Texte offenbart allerdings den wenig ansprechenden Inhalt
geistiger Diarrhoe.
Die Form gibt dem dialektischen Denken stets Auskunft über ihren Gehalt:
sei es nun der benutzte Jargon oder die seitenweise Wiederholung
marxistisch-leninistischer Merksätze, deren ständige Beschwörung darauf
verweist, dass deren schriftliche Niederlegung ihre Prediger der
begriffenen Anwendung in der Praxis enthebt.
"Selbst für die avanciertesten Formen materialistischer Kritik scheint
diese Spaltung (in Gesellschaftstheorie und Ästhetik; Anm.) heute nach wie
vor zur selbstverständlichen Geschäftsgrundlage zu gehören und die
notwendigen Konsequenzen, die sich daraus ergeben, damit ebenfalls: die
Geringschätzung der Form, in der sich ein Gedanke notwendig mitteilen muss
und die sich in schlampiger Sprache indiziert und damit entschuldigt wird,
dass es ja, wie die altlinke faule Ausrede lautet, auf den 'Inhalt'
ankäme; eine Haltung, die statt in Erkenntrnis FREI zur Sache sich zu
verhalten, bei Theorie Deckung sucht, von ihr Unterschlupf und geistiges
Obdach erwartet; die damit einhergehende Illusion, über die jeweiligen
Gegenstände und über die eigene Erfahrung zu verfügen, die Welt gleichsam
geistig kommandieren zu können; die Behandlung von Wissen als eines
abrufbaren Corpus' von Merksätzen; vor allem aber die Haltung, aus der
heraus man Erfahrungen, die einem nicht sofort und unmittelbar
durchsichtig sind, Misstrauen und Abwehr entgegenbringt, um sich dafür
lieber an schale und phrasenhafte Rationalisierungen zu klammern, die
scheinbar Gewissheit und Präzision versprechen.
Der ästhetischen Erfahrung ist ungeschmälerte, selbstkritische Erkenntnis
darin verwandt, dass sie jenem BEDÜRFNIS NACH RÜCKENDECKUNG, NACH
ABSOLUTER GEISTIGER SEKURITÄT UND DEM DARIN INBEGRIFFENEN
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ist keine strategische Anordnung, in der vorab alles entschieden, die nach
unmittelbat einsichtigen Zweck/Mittel-Kriterien organisiert wäre, sondern
gleicht einer Passion, von der man nicht loskommt und der man sich ohne
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servus, liebe genossenInnen,
hier ist ein text des GLB Tirol, den ich interessant finde:
http://glbtirol.info/info/fuenf06.htm
________________________________________
Auf die Neutralität wird gepfiffen
Es klingt gespenstisch! Ein Friedensgipfel 2006 (peace summit 2006) mit
5.600 SoldatInnen, 800 Miltärfahrzeuge, davon 220 gepanzerte, 22
Hubschrauber, modernste Technik . Österreichische und deutsche Soldaten
halten vom 27. März bis 7. April in Tirol ein Großmanöver ab. Die
Übungsannahme klingt verdächtig nach Yugoslawien und nach Umsetzung der
EU-Aufrüstungsbeschlüsse, Schlachtgruppen und eine europäische Armee in
Windeseile aufzubauen.
Was hier geschieht, hat nichts mit Frieden zu tun, das ist die Vorbereitung
zu Aufrüstung und letztendlich zu Krieg. Das widerspricht unserem
Neutralitätsgesetz, so wie aus auch der Neutralität widerspricht, dass
nichtösterreichische Truppen auf österreichischen Hoheitsgebiet Krieg
"spielen". Darum also wurden vorsorglich alle Strafbestimmungen für
Neutralitätsgefährdung abgeschafft.
(siehe: Peace Summit 2006 = Homepage des Bundesheeres)
--
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hallo Judith,
ein Werbespot der Regierung in der Zeit der EU-Präsidentschaft soll nicht
relevant sein? Mit was soll man sich den auseinandersetzen? Immer nur mit
dem innerlinken Sumpf? Das soll relevant sein? "Belehren" möchte ich die
Linke, die immer noch mit dem Volk liebäugelt. Das sind nicht wir, aber zB
die KP Steiermark. Die ist ja doch maßgebend. Meine Zwecke: Diskussionen vom
Zaun brechen. Da nehm ich es auch in Kauf, als Blödmann dazustehen.
Du hast doch die Diskussionen mit Nora und Kurto mitverfolgt. Die beiden
haben ein paar sehr wichtige Fragen aufgeworfen (die der Herbert Au treffend
zusammengefasst hat). Die Beantwortung interessiert sie nicht mehr, wie es
ausschaut. Solange die am Tisch sind, kann ich keine Ruh geben. Das sind
unerledigte Aufgaben. Ich bin mit dem Diskussionsniveau ein wenig
unzufrieden, wie Du wahrscheinlich schon gemerkt hast. Warum ich angeblich
Blödsinn mache, hat mir noch niemand genau gesagt.
Kommst heut ins 7stern? Und nacher in den Slow. Club?
lg
Rol
> --- Ursprüngliche Nachricht ---
> Von: "Judith Götz" <judith.goetz(a)gmx.net>
> An: "Kosmonaut" <baikonur(a)gmx.net>
> Betreff: Re: [god] neues auf der hp
> Datum: Wed, 5 Apr 2006 23:31:56 +0200 (MEST)
>
> na schön, dass du dich inzwischen mit so relevanten themen wie
> regierungsspots auseinandersetzt...darf ich fragen an wen genau sich deine
> texte richten bzw. welche motive oder welcher zweck dahinter steht oder
> wen
> willst du eigentlich belehren?
>
> lg und nächste woche hätt ich ein bisschen zeit...
>
> lg judith
>
--
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hallo,
hab einen neuen Text auf die hp gestellt.
lg
Rol
-----
Regierungsfreundliche EU-Gegnerschaft
Der Unterschied zwischen materialistischer und nationalistischer Kritik.
Anmerkungen zu einem Europa-Propagandaspot der Regierung.
Im ORF-Werbespot diskutiert ein europakritischer Friseurkunde mit den
Friseurinnen über Vor- und Nachteile der EU, wobei die Angestellten samt
Kunden ganz spontan einiges aufzählen können, was uns die EU gebracht hat.
Die Befürworterinnen erwähnen die stark gestiegenen Exporte und den
verbesserten Konsumentenschutz. Der Gegner stellt demgegenüber fest, dass
uns die EU aber sonst nichts gebracht hat. (Ein Landwirt beispielsweise
dürfte der Friseurkunde nicht sein, denn dem wäre - ganz spontan - eine
ganze Reihe von Verschlechterungen eingefallen.) Die Argumentation ist
grundlegend falsch, weil sich beide, sowohl pro- als auch contra, um unser
Wohl kümmern.
Die Regierung führt hier exemplarisch vor, welche EU-Befürworter und
Gegner sie bevorzugt. Befürworter wie Gegner sollen unser nationales - das
Wohl Österreichs - und nicht sich selbst als Maßstab nehmen. Solange die
Gegnerschaft mit unserem Wohl begründet wird, ist alles andere zweitrangig
und für die Regierung ungefährlich, selbst der aus patriotischer Rücksicht,
dem einzig möglichen Grund, geforderte Austritt aus der EU! Solche bornierte
EU-Gegner und Gegnerinnen sind der Regierung nicht unangenehmer, als solche
Befürworter, die auf ihr persönliches Wohl schauen und die Zustimmung mit
ihrem materiellen Vorteil begründen ohne den heuchlerischen Verweis auf
gestiegene Exportchancen und geschaffene Arbeitsplätze. Ist ja auch
klar: Würden die Leute Zustimmung und Ablehnung nach ihrem persönlichen
Vorteil wählen, würden etwa die TV-Friseurinnen schnell merken, dass sie von
gestiegenen Exporten nichts haben - weil sie nichts zu exportieren haben.
Der EU-kritische Kunde würde nicht nur rummeckern, sondern konkrete
Beispiele für Verschlechterungen bringen; gemessen an seinem persönlichen
Maßstab und nicht am nationalen Wohl.
Patriotische EU-Gegner können und wollen der Regierung nicht gefährlich
werden. Das zeigt Strache mit seinem Volksbegehren. In Sachen
Türkeifeindlichkeit steht die Regierung ihm um nichts nach und den Rassismus
braucht sie nicht auf Plakatwände affichieren, weil sie ihn - viel
wirksamer, in Gesetzestexte fassen kann. Materialistische Kritik fragt
danach, was die Politik den Arbeiterinnen und Arbeitern, d. h. den
Habenichtsen bringt, welchen Vorteil sie davon haben und wird feststellen,
dass sie eben keinen haben und sie würden merken, dass die Bedingungen vor
dem Anschluss auch nicht besser gewesen sind.
Beriefe sich linke EU-Kritik auf die besitzlose Klasse und nicht auf die
Österreicher - noch dazu unabhängig davon, wie patriotisch die denken
dann könnte sie gar nicht mit den Straches verwechselt werden und bräuchte
nicht auf Echtheit, Aufrichtigkeit etc. als Unterscheidungsmerkmal
verweisen, denn: Das Volk ist das Gegenteil der Klasse. Im ersten wird ein
nationales Kollektiv in Anschlag gebracht, in der alle Klassenunterschiede
verschwinden; im zweiten Fall eine Klasse, die sich durch Gemeinsamkeiten
auszeichnet Ausschluss von den Reichtumsquellen und die daraus folgende
abhängige Variable der Besitzenden, Lohnabhängigkeit, etc. - und die
selbstverständlich über nationale Grenzen hinweggehen. Dass sich die
Arbeiterklasse meist als Volk aufführt, sich Sorgen um unser, anstatt um das
eigene Wohl macht, charakterisiert den Unterschied von der Klasse an sich
dem Volk und dessen Gegenteil, der Klasse für sich.
Wer gegen Österreich mitsamt seinem Volk nichts einzuwenden hat, kann gegen
Europa schon nichts mehr vorbringen.
--
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hier noch mal enfassung mit programm, aber ich denke ich kann die
untersützung der Go dogma zusagen oder? wie schauts denn mit deinen
otterkringerInnen aus, mond? und mit den young comunists, benjamin?
lg judith
--- Weitergeleitete Nachricht ---
Von: "lili r." <lili.r(a)gmx.at>
An: smash-antisemitism(a)yahoogroups.com
Betreff: [smash-antisemitism] 8. Mai
Datum: Wed, 5 Apr 2006 17:24:35 +0200 (MEST)
Hallo,
hier ist die aktuelle Version des Ankündigungstextes mit bisheriger
Rednerliste. Bitte wirklich schnell um weitere Info bezüglich
unterstützender Gruppen.
Lg, Lili
8. Mai Ein Fest der Befreiung
18 Uhr beim Denkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz
RednerInnen:
- Benzion Tovbi (Jüdische Veteranen der Roten Armee)
- Raimund Fastenbauer (Generalsekretär der Israelitischen Kultusgemeinde):
angefragt
- Peter Kuchar (Obmann des Kärntner PartisenInnenverbandes)
- Alexander Schürmann-Emanuely (LICRA)
- Peter Pirker (Autor des Buches Widerstand vom Himmel. Österreicheinsätze
des britischen Geheimdienstes SOE 1944)
- Café Critique?
Catering: Maschu Maschu
Am 8. Mai 2006 jährt sich zum 61. Mal die Zerschlagung der
nationalsozialistischen Herrschaft. An diesem Tag feiern wir die Niederlage
des deutschen Reiches, das Ende von Mord und Unterdrückung, die Befreiung
der Gefangenen aus den Konzentrations- und Vernichtungslagern und trauern
um die Ermordeten der Shoah. Am 8. Mai feiern wir diejenigen und danken
denjenigen, die diesem Treiben ein Ende setzten. Gleichzeitig bleibt aber
das Entsetzen, dass die Niederlage der Nazis um so vieles zu spät erfolgte
und dass essenzielle Errungenschaften des NS bis heute weiterbestehen.
Die Alliierten, welche in Österreich und Deutschland 1945 die Einführung
einigermaßen zivilisierter Zustände erzwangen, wurden als Besatzer gesehen.
Die personelle Kontinuität nach 1945, das Buhlen der Parteien um die Stimmen
der Ehemaligen ist bloß ein Symptom für die ideologische Kontinuität.
Resultate des NS, wie die Stiftung einer Volksgemeinschaft, ihre innige
Beziehung zum Staat, sowie dürftige Bemühungen, offenen Antisemitismus durch
neue Formen wie den Antizionismus zu verdecken, bestimmen den Charakter der
Nachfolgestaaten. Das Schweigen über die eigene Beteiligung an der Shoah
wirkt einigend und entlastend; Österreich brachte zu diesem Zweck die
Behauptung hervor, erstes Opfer des Nationalsozialismus gewesen zu sein.
Letztes Jahr erlebte die nationale Mythenbildung hierzulande ein Revival. Im
Gedenkjahr 2005 stand alles im Zeichen des sich unschuldig wähnenden
Nationalstolzes und der Selbstbeweihräucherung der österreichischen Seele.
Eine vernünftige Aufarbeitung der Vergangenheit müsste der
Täter-Opfer-Umkehr ein Ende bereiten und das Aufgehen in der
nationalsozialistischen Volksgemeinschaft thematisieren. Im Gedenkjahr hätte
auch der Umgang nach 1945 mit den Verbrechen des NS skandalisiert werden
müssen dass dies der Fall sein würde, konnte jedoch angesichts der
österreichischen Zustände niemand ernsthaft hoffen.
Das wesentlichste Merkmal des NS, sein rassischer
Vernichtungsantisemitismus, verschwand nach 1945 keineswegs. Die
oberflächliche gesellschaftliche Missbilligung offener antisemitischer
Ausbrüche führte zur Herausbildung neuer Erscheinungsformen: Es durfte
kritisiert werden, dass die Juden immerzu vom Holocaust sprachen, ständig
Entschädigung verlangten, nie ein Schlussstrich gezogen werden dürfe. Wie
unaufgearbeitet besonders das Thema Restitution auch heute noch ist, zeigen
die enormen Schwierigkeiten und Ressentiments bei der Rückgabe der geraubten
Klimt-Bilder, vor allem der Goldenen Adele an die Erbin, Maria Altmann.
Dieser sekundäre Antisemitismus wird auf internationaler Ebene durch den
Antizionismus ergänzt. Jenem Staat, der als Konsequenz aus dem Holocaust
gegründet wurde, um Jüdinnen und Juden relative Sicherheit vor dem
weltweiten Antisemitismus zu bieten, schlägt als dem Juden unter den
Staaten weltweiter Hass entgegen. Seit der Al-Aqsa-Intifada, welche
außer bei arabischen Staaten auch in der UNO, der EU und weiten Teilen der
Antiglobalisierung- und Friedensbewegung Unterstützung findet, und anhand
der Zunahme antisemitischer Ausschreitungen seit dem 11. September lässt
sich ein neuer Antisemitismus ausmachen, der sich an dem Zusammenfinden
rechtsextremer, islamistischer und linker Positionen festmacht. Die
Entführung und Ermordung Ilan Halimis, welche seine Entführer, die Gang der
Barbaren, mit den Worten Er ist Jude und Juden haben Geld begründeten,
sowie die lange Zeit anhaltende Weigerung Frankreichs, den antisemitischen
Charakter des Verbrechens anzuerkennen, verbreiten Angst und Wut. Der
Wahlsieg der Hamas und der nunmehr auch in Europa erkannte iranische
Vernichtungsantisemitismus machen die Lage Israels deutlich, führen aber
weder zur Einstellung der Zahlungen an die PA, noch zu entschlossenen
Schritten gegen das iranische Atomwaffenprogramm. Angesichts dieser
globalen Bedrohung ist unbedingte Solidarität mit Israel als dem Staat der
Shoah-Überlebenden und als potentielle Schutzmacht von Jüdinnen und Juden
weltweit nicht nur die einzig logische Konsequenz auch ist es traurig und
bezeichnend, dass dies vor allem in Deutschland und Österreich immer wieder
gefordert werden muss und keine Selbstverständlichkeit ist.
Der 8. Mai soll als jener Tag erinnert werden, an dem das großangelegte
nationalsozialistische Projekt zur Vernichtung von Menschen um der
Vernichtung willen erfolgreich zurückgedrängt worden ist. Wir erinnern daher
an den Einsatz der US-amerikanischen und britischen Streitkräfte, der
französischen Resistance, der PartisanInnenverbände, der Deserteure und
aller WiderstandskämpferInnen, die gegen das nationalsozialistische Regime
kämpften. Wir erinnern im Besonderen an den Einsatz der Roten Armee, die mit
ihrem Beitrag zur Befreiung die größten Opfer hinnehmen musste. Aus diesem
Grund treffen wir uns beim Mahnmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz, um
die Niederlage des Nationalsozialismus zu feiern und gleichzeitig daran zu
erinnern, dass die Möglichkeit der Barbarei ebenso fortwest wie die
Verhältnisse, die sie schon einmal hervorbrachten.
Bisherige VeranstalterInnen Grünalternative Jugend/Wien, Studienvertretung
Politkwissenschaft, www.juedische.at
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hier der aktuelle aufruftext zum 8. mai.
wollen wir drunterstehen? ich bin dafür! ich frag mich nur, ob "mahnmal
der roten armee" unabsichtlich reingerutscht ist. für mich ist es
eigentlich schon ein "denkmal".
lg
nora
8. Mai Ein Fest der Befreiung
18 Uhr beim Mahnmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz
Am 8. Mai 2006 jährt sich zum 61. Mal die Zerschlagung der
nationalsozialistischen Herrschaft. An diesem Tag feiern wir die
Niederlage des deutschen Reiches, das Ende von Mord und Unterdrückung, die
Befreiung der Gefangenen aus den Konzentrations- und Vernichtungslagern
und trauern um die Ermordeten der Shoah. Am 8. Mai feiern wir diejenigen
und danken denjenigen, die diesem Treiben ein Ende setzten. Gleichzeitig
bleibt aber das Entsetzen, dass die Niederlage der Nazis um so vieles zu
spät erfolgte und dass essenzielle Errungenschaften des NS bis heute
weiterbestehen.
Die Alliierten, welche in Österreich und Deutschland 1945 die Einführung
einigermaßen zivilisierter Zustände erzwangen, wurden als Besatzer
gesehen. Die personelle Kontinuität nach 1945, das Buhlen der Parteien um
die Stimmen der Ehemaligen ist bloß ein Symptom für die ideologische
Kontinuität. Resultate des NS, wie die Stiftung einer Volksgemeinschaft,
ihre innige Beziehung zum Staat, sowie dürftige Bemühungen, offenen
Antisemitismus durch neue Formen wie den Antizionismus zu verdecken,
bestimmen den Charakter der Nachfolgestaaten. Das Schweigen über die
eigene Beteiligung an der Shoah wirkt einigend und entlastend; Österreich
brachte zu diesem Zweck die Behauptung hervor, erstes Opfer des
Nationalsozialismus gewesen zu sein.
Letztes Jahr erlebte die nationale Mythenbildung hierzulande ein Revival.
Im Gedenkjahr 2005 stand alles im Zeichen des sich unschuldig wähnenden
Nationalstolzes und der Selbstbeweihräucherung der österreichischen Seele.
Eine vernünftige Aufarbeitung der Vergangenheit müsste der Täter-Opfer-
Umkehr ein Ende bereiten und das Aufgehen in der nationalsozialistischen
Volksgemeinschaft thematisieren. Im Gedenkjahr hätte auch der Umgang nach
1945 mit den Verbrechen des NS skandalisiert werden müssen dass dies der
Fall sein würde, konnte jedoch angesichts der österreichischen Zustände
niemand ernsthaft hoffen.
Das wesentlichste Merkmal des NS, sein rassischer
Vernichtungsantisemitismus, verschwand nach 1945 keineswegs. Die
oberflächliche gesellschaftliche Missbilligung offener antisemitischer
Ausbrüche führte zur Herausbildung neuer Erscheinungsformen: Es durfte
kritisiert werden, dass die Juden immerzu vom Holocaust sprachen,
ständig Entschädigung verlangten, nie ein Schlussstrich gezogen werden
dürfe. Wie unaufgearbeitet besonders das Thema Restitution auch heute noch
ist, zeigen die enormen Schwierigkeiten und Ressentiments bei der Rückgabe
der geraubten Klimt-Bilder, vor allem der Goldenen Adele an die Erbin,
Maria Altmann.
Dieser sekundäre Antisemitismus wird auf internationaler Ebene durch den
Antizionismus ergänzt. Jenem Staat, der als Konsequenz aus dem Holocaust
gegründet wurde, um Jüdinnen und Juden relative Sicherheit vor dem
weltweiten Antisemitismus zu bieten, schlägt als dem Juden unter den
Staaten weltweiter Hass entgegen. Seit der Al-Aqsa-Intifada, welche
außer bei arabischen Staaten auch in der UNO, der EU und weiten Teilen der
Antiglobalisierung- und Friedensbewegung Unterstützung findet, und anhand
der Zunahme antisemitischer Ausschreitungen seit dem 11. September lässt
sich ein neuer Antisemitismus ausmachen, der sich an dem Zusammenfinden
rechtsextremer, islamistischer und linker Positionen festmacht. Die
Entführung und Ermordung Ilan Halimis, welche seine Entführer, die Gang
der Barbaren, mit den Worten Er ist Jude und Juden haben Geld
begründeten, sowie die lange Zeit anhaltende Weigerung Frankreichs, den
antisemitischen Charakter des Verbrechens anzuerkennen, verbreiten Angst
und Wut. Der Wahlsieg der Hamas und der nunmehr auch in Europa erkannte
iranische Vernichtungsantisemitismus machen die Lage Israels deutlich,
führen aber weder zur Einstellung der Zahlungen an die PA, noch zu
entschlossenen Schritten gegen das iranische Atomwaffenprogramm.
Angesichts dieser globalen Bedrohung ist unbedingte Solidarität mit Israel
als dem Staat der Shoah-Überlebenden und als potentielle Schutzmacht von
Jüdinnen und Juden weltweit nicht nur die einzig logische Konsequenz
auch ist es traurig und bezeichnend, dass dies vor allem in Deutschland
und Österreich immer wieder gefordert werden muss und keine
Selbstverständlichkeit ist.
Der 8. Mai soll als jener Tag erinnert werden, an dem das großangelegte
nationalsozialistische Projekt zur Vernichtung von Menschen um der
Vernichtung willen erfolgreich zurückgedrängt worden ist. Wir erinnern
daher an den Einsatz der US-amerikanischen und britischen Streitkräfte,
der französischen Resistance, der PartisanInnenverbände, der Deserteure
und aller WiderstandskämpferInnen, die gegen das nationalsozialistische
Regime kämpften. Wir erinnern im Besonderen an den Einsatz der Roten
Armee, die mit ihrem Beitrag zur Befreiung die größten Opfer hinnehmen
musste. Aus diesem Grund treffen wir uns beim Mahnmal der Roten Armee am
Schwarzenbergplatz, um die Niederlage des Nationalsozialismus zu feiern
und gleichzeitig daran zu erinnern, dass die Möglichkeit der Barbarei
ebenso fortwest wie die Verhältnisse, die sie schon einmal hervorbrachten.
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hallo,
hier ist die (nochmalige) Einladung zur nächsten Diskussion im Cafe 7stern
(http://7stern.net) der Gruppe Gegenargumente (www.gegenargumente.at) in der
wir - die GO Dogma (http://god.kpoe.at) - zum Objekt der Kritik werden.
lg
Roland
----------
Die nächsten GEGENARGUMENTE IM SIEBENSTERN
gelten der solidarischen Unterstützung der GO Dogma bei deren Problemen wie
etwa:
- Ist der Kommunismus ein Götzendienst an der stürmischen Entwicklung der
Produktivkräfte und deswegen in der Sowjetunion "gescheitert"?
- Wer macht denn nun den Kommunismus - die Krise des Kapitalismus, die
Produktivkraftentwicklung, die freie Software, das Proletariat, oder was?
- Was ist eigentlich "objektive Notwendigkeit" und "falsches Bewußtsein"?
- Gibt es "historische Gesetzmäßigkeiten" bzw. "historische Missionen"?
- Wodurch unterscheiden sich Kommunisten von anderen Unzufriedenen und wie
kindisch dürfen sie sein?
GEGENARGUMENTE IM SIEBENSTERN
gibt es wieder am Donnerstag den 6.4. 2006 um 19:00 im Café Siebenstern, in
der Siebensterngasse 31, 1070 Wien
==========================================================
Der "Pröbstling des Monats" der GO Dogma ist ein "Ehrentitel". Er wird
vergeben "an Leute in der KPÖ und deren Umfeld, sowie an Linke generell, die
sich darum bemühen, reaktionä-res Gedankengut als emanzipatorisches zu
verdrehen." Die "Gegenargumente" haben sich den "Pröbstling des Monats März"
durch folgende Aussage erworben:
"Kein normaler Mensch braucht übrigens von sich aus ein Recht auf
Meinungsäusserung." Die Gruppe "Gegenargumente" im Einladungstext zu einer
Veranstaltung, in welcher sie ihre MEINUNG zur Meinungsfreiheit äusserte.
(http://god.kpoe.at/news)
Pröbstling-VerleiherInnen halten es offenbar für einen Widerspruch, das
Recht auf Meinungsäußerung für entbehrlich zu halten, und diese Meinung auch
noch zu äußern. Da hat jemand offenbar nicht kapiert, worum es geht. Auf
besagter Veranstaltung ist folgendes Gegenargu-ment gefallen:
Obige Behauptung, wonach niemand von sich aus ein Recht auf Meinungsäußerung
braucht, muß mit einem Einwand rechnen, der etwa so geht: "Du willst doch
hier und heute etwas sagen, also mußt Du froh sein, dass es dieses Recht
gibt und Dir dies Anliegen gestattet ist. Ohne dieses Recht kannst Du doch
gar nichts mitteilen." Nun, hier liegt, höflich formuliert, eine
Verwechslung der Modalverben Können und Dürfen vor. Etwas vorbringen, etwas
sagen und anderen mitteilen, das kann wirklich jeder ganz von allein. Beim
Rundfunk-Machen braucht man die Technik und ev. ein Arrangement mit anderen
Interessenten wegen der Frequenzen. Papier und Druckerpresse, eine
Sendeanlage oder etwas Webspace, das sind die technischen Hilfsmittel des
Kommunizierens - das Recht auf Meinung ist kein solches Hilfsmittel, und
eine rechtliche Erlaubnis braucht man nur dann, wenn der Staat sich die
Materie angeeignet hat, sich als zuständige Instanz in Stellung gebracht und
die Angelegenheit in seinem Sinn reguliert hat. Falls man dieses Recht
braucht, dann nur, weil die einem übergeordnete Obrigkeit ihre
Generalkompetenz - das Erlauben und Verbieten - auch auf das Mitteilen und
Meinen anwendet. Angebracht ist dann auch nicht ein sofortiger Ausbruch
untertäniger Dankbarkeit dafür, sondern ein Aufmerken darauf, dass sogar so
etwas Banales und Unvermeidliches überhaupt nicht selbstverständlich ist und
gerade nicht den Leuten mit einem Mitteilungsbedürfnis überlassen bleibt,
sondern vom Staat unter seine Obhut und Aufsicht genommen wurde. Die Frage
ist, was hat die Obrigkeit denn überhaupt beschlossen? Im Fall der
Europäischen Menschenrechtskonvention - deren Bestimmungen in Österreich
Verfassungsrang haben - lautet der Beschluß so:
Artikel 10 - Freiheit der Meinungsäußerung
"1. Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt
die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von
Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne
Rücksicht auf Landesgrenzen ein. Dieser Artikel schließt nicht aus, daß die
Staaten Rundfunk-, Licht-spiel- oder Fernsehunternehmen einem
Genehmigungsverfahren unterwerfen."
Gesetzt ist also beides: Sowohl die "Freiheit der Meinung" von jedermann
"ohne Eingriffe öffentlicher Behörden" - als auch die Freiheit der Behörden,
per Eingriff "Rundfunk-, Lichtspiel- oder Fernsehunternehmen" zu genehmigen
oder auch nicht. Bekanntlich gibt es ein Privatradio und Privatfernsehen in
Österreich noch gar nicht so lang. Da hat der Staat einige Zeit von seinem
Menschenrecht und seiner Freiheit Gebrauch gemacht, dergleichen einfach
nicht zu genehmigen. Auch die Printmedien agieren natürlich nicht in einem
rechtsfreien Raum. Die Konkretisierung dieses Menschenrechtsartikels legt
weiter fest, dass die Ausübung "dieser Freiheiten" etwas mit sich bringt,
das sich aus einem beliebigen Mitteilungsbedürfnis sicher nicht ergibt:
Nämlich "Pflichten und Verantwortung" - und zwar gegenüber dem Gewährer der
Freiheit und dessen Anliegen. Indem jemand etwas meint und mitteilt, ist er,
ob er es weiß oder nicht und ob es ihm paßt oder nicht, in ein moralisches
und vor allem in ein rechtli-ches Verpflichtungsverhältnis eingebaut:
Artikel 10, Absatz 2. "Da die Ausübung dieser Freiheiten Pflichten und
Verantwortung mit sich bringt, kann sie bestimmten, vom Gesetz vorgesehenen
Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen
unterworfen werden, wie sie in einer demokratischen Gesellschaft im
Interesse der nationalen Sicherheit, der territorialen Unversehrtheit oder
der öffentlichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der
Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral, des
Schutzes des guten Rufes oder der Rechte anderer notwendig sind, um die
Verbreitung von vertraulichen Nachrichten zu verhindern oder das Ansehen und
die Unparteilichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten." (Konvention zum
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Abgeschlossen in Rom am 4.
November 1950)
Das "Recht auf ..." hat mit der Selbstverständlichkeit, dass jeder frei von
der Leber weg und ohne Befürchtungen seine Anliegen und Standpunkte äußern
kann, nichts zu tun. Mit der Ver-rechtlichung des Meinens bemächtigt sich
der Staat dieser Sphäre, er nimmt sie unter seine Fittiche - Verrechtlichung
ist die Form der Verstaatlichung - und gestaltet sie in seinem Sinn. Die
Vorstellung, sofern das Recht auf Meinungsäußerung einmal gegeben sei, könne
es dann immerhin frei und unbeschwert losgehen, trifft die Sache gerade
nicht. Meinungsfreiheit heißt, es gibt Rechte und Pflichten und
Verantwortung beim Denken und Reden, der Staat setzt dem Meinen gewisse
eindeutige Schranken: Es hat nützlich, funktional für ihn zu sein. Kein
Bürger darf sich mit brachialen Übergriffen an Meinungen anderer vergreifen
- niemand außer dem Staat. Wie immer impliziert der Gewaltverzicht der
Gesellschaftsmitglieder das Gewaltmonopol der Obrigkeit: Nur die darf, was
sie allen anderen verbietet, und nach ihrem Ermessen Meinungen gewaltsam
unterbinden.
Zwischenbemerkung: Auch in der früheren Sowjetunion war, das ergibt die
Analyse, das Recht auf die freie Meinungsäußerung ständig intakt: Dafür
sein, eine Meinung haben unter Bedachtnahme auf die - nationale Sicherheit",
die "Aufrechterhaltung der Ordnung" etc. usw. - das durfte man dort auch!
Mag sein, dass damals im Osten manche Meinung abgewürgt wurde - das
Menschenrecht auf die freie Meinungsäußerung konnte dadurch jedenfalls nicht
verletzt werden, denn das sichert dem Staat die Aufsicht und die Freiheit
zur Kontrolle samt "Einschränkungen oder Strafdrohungen". Wenn, wie damals
gegenüber der Sowjetunion, und heute bei anderen unbequemen Auslanden vom
Westen Meinungsfreiheit auch für Staatsfeinde und Systemgegner verlangt
wird, dann also für subversives und ordnungswidriges Zeug, das jeder
demokratische Staat bei sich daheim völlig menschenrechtskonform verbietet.
Dass woanders das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit fehlt, das gehört in
der Regel zum Feindbild und zur jeweiligen Kriegshetze; es hat mit dem
tatsächlichen, substantiellen Menschen-recht nichts zu tun.
Vollständiger Text auf: www.gegenargumente.at
--
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