Klarstellung als Mitarbeiter in der Vorbereitung des VolksstimmeFestes
(30.-31.8.)
zum Schreiben der irakischen KP und anderer Parteien an den Bundesvorstand:
Weder AIK noch RKL haben in den vergangenen Jahren am VolksstimmeFest
teilgenommen. Es gibt auch heuer keine Anmeldungen dieser Gruppen. Die
Bewegung für soziale Befreiung hatte in den vergangenen Jahren einen Stand
und hat sich auch heuer wieder angemeldet.
Das Vorbereitungsteam des VolksstimmeFests achtet bei der
Programmgestaltung, mit Koordination und Unterstützung für die
KPÖ-Organisationen und den GLB und in der Gestaltung der Diskussionen im
Diskussionszelt auf den politischen Charakter des Festes. Die
Initiativenstraße hingegen hat ihren Namen nicht von ungefähr. Besonders
hier zeigt sich der andere Charakter des Festes: es ist nicht nur ein Fest
der KPÖ sondern auch der (Wiener) Linken. Kriterien für die Teilname von
Initiativen sind aus Sicht des Vorbereitungsteams sehr einfach:
Verlässlichkeit was die Regeln auf der Wiese betrifft. Politische
Kriterien können zwar an das Vorbereitungsteam herangetragen werden, es
ist aber völlig fehl am Platz sich politische Entscheidungen bei in der
Linken selbst umstrittener Fragen von uns zu erwarten.
Das würde diesem Charakter des Festes gänzlich zuwider laufen.
Die Debatte um die antiimperialistische Koordination, in der auch ich mich
klar positioniere, wurde nun von der irakischen KP und anderen
Organisationen an den Bundesvorstand herangetragen. Ich bin mir sicher,
dieser wird eine ausgewogene Stellungnahme dazu abgeben.
Aus personellen Überschneidungen zwischen linken Gruppen mit
unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkten den Schluss zu ziehen, sie, wie in
dem Schreiben gefordert, alle vom Fest auszuladen, das wird und soll der
Bundesvorstand ganz bestimmt nicht tun. Debatten in der Linken laufen
ständig mit einem Übermaß an Verwerfungen und dem nie einlösbaren
Bedürfnis nach Klarheit. Die daraus resultierende Verflachung eben dieser
Debatten, die wir alle zur Genüge kennen und deren sehr viele auch
überdrüssig sind, führen nicht zu mehr sondern zu weniger Klarheit. So
notwendig Kritik auf der einen Seite ist, so wichtig ist es
Auseinandersetzungen so zu führen, dass sie nicht in fortgesetzte
Zerwürfnisse münden, sondern von der Argumentations- und Lernfähigkeit
aller Beteiligten ausgehen und diese befördern.
In den für die Arbeits- und Bewegungsfähigkeit der Linken zweifellos
notwendigen Debatten braucht es Pole, die vorantreiben gerade indem sie
Kurzschlüssen in Auseinandersetzungen der Linken vorbauen. Eine
Stellungnahme des Bundesvorstandes KPÖ wird dieser Aufgabe sicher gerecht
werden.
mfg
Markus