hallo genossInnen
normalerweise denkt man ein problem zu ende und teilt seine eigenen
schlussfolgerungen dann denen mit, von denen man sich erhofft, sie könnten
durch ihre kritik und unterstützung die gedanken verfeinern, um dann
gemeinsam die conclusio öffentlich zu vertreten. 3 1/2 wochen vor dem
parteitag ist meine stimmung ein dichter brei zwischen entschlossenheit
und verunsicherung und ich möchte diese meine lage hier mit ein paar
thesen und vorschlägen präsentieren, in der hoffnung, dass euch was dazu
einfällt..
wir sind alle in der erwartung eines ruhigen, zukunftsweisenden parteitag
in den herbst gegangen, wahrscheinlich auch in der hoffnung, dass der
parteitag eine klärung und abrechnung mit der parteirechten bringt mit
einer später folgenden wie auch immer gearteten annäherung an so manche
steirische genossInnen.
völlig überraschend traf uns der verkauf des ekh und zeigte wieder auf,
dass uns linken in der partei nur der platz der impulsgeberInnen und
theorieentwicklerInnen zugetraut wird. zum wiederholten mal hat eine
handvoll funktionärInnen (baier, graber, stiefsohn, ...) die allesamt
schon länger als ein jahrzehnt, baier und graber schon länger als 20 jahre
in ähnlich verantwortlicher position zum wohle der partei in autistischer
art und weise eine entscheidung getroffen haben, die vielen von uns die
luft zum politischen atmen genommen hat. es geht nicht um solidarität mit
autonomen versus solidarität mit der kpö, es geht auch nicht um träumerei
versus finanzrealismus, sondern um politische verläßlichkeit und
berechenbarkeit und das vertrauen auf kollektive beschlußfassungen.
es gab eine arbeitsgruppe, die das ziel hatte eine lösung des ekh-dilemmas
zu erarbeiten. die katastrophale verkaufsperformance wird jetzt sogar
gegen uns gerichtet. wir hätten nichts weitergebracht und seien
letztendlich durch den klammheimlichen verkauf vor gewissenskonflikten
geschützt worden. (waltraut stiefsohn auf der stadtleitungssitzung, in der
die wiener leitung vom verkauf informiert wurde, 3 stunden nachdem dies
schon auf standard-online nachzulesen war)
ein paradebeispiel von paternalistischem handeln, das einerseits auf die
eingebunkerte entscheidungssituation der fast ewigen führung andererseits
auf das selbstbewußtsein dieser führung, nur sie könne die partei retten,
andererseits
zurückzuführen ist.. der kpö-newsletter befasst sich seitenweise mit der
verbreitung von kominform-inhalten, die diese nicht verdient hat, die
verbreitung von strategien der führung spielt dort keine rolle.
wir sind tief getroffen, da uns mit dieser vorgangsweise das mißtrauen
ausgesprochen wurde und wir, ohne das sie es wahrscheinlich wollten, von
der führung mit
den rechten in der partei in einen topf geworfen wurden. 3 genossinnen
sind bereits ausgetreten 15 weitere überlegen sich diesen schritt (ich
gehöre übrigens auch dazu) und
bereits jetzt kommt darauf nur die antwort, diese würden sich aus der
verantwortung stehlen, die sie jetzt mitübernehmen sollten.
auch das argument, des schweren politischen schadens in großen teilen der
politischen linken in wien wird geleugnet. damit wird uns erneut die
fähigkeit der einschätzung abgesprochen. die go dogma hat einen antrag an
die wahlvorschlagskommission gerichtet, dass weder baier, graber noch zach
dem neuen bundesvorstand angehören sollen, nicht als rache oder
selbstüberschätzung, sondern aus der tiefen überzeugung, dass ein anderer,
kollektiverer führungsstil, also ein wesentlicher parameter für die
organisatorische umsetzung des politischen programms der öffnung, von
diesen drei genossen gehemmt werden würde.
es liegt mehr als ein jahrzehnt zurück das walter baier damals als
bundessekretär der kpö, in vorbereitung des linzer parteitags meinte, er
werde nicht mehr kandidieren. heute gilt er in der kpö als genauso
unersetzbar wie damals und dies ist die meinung der großen mehrheit des
vernünftigen kerns der partei. für michael graber gilt dies in noch
höherem maß. dies ist ein resultat unsystematischer (oder
nichtvorhandener) kaderpolitik, die sowohl für die beiden, als auch für
die kpö eine erstarrende situation herstellen.
ich gehe davon aus, dass sich die ängstlichkeit der schweigenden mitte,
die am parteitag ohne steiermark die große mehrheit darstellen wird, eine
wiederwahl fordern wird, unser vorhaben inclusive faktischem ausschluß von
uns, auf großes unverständnis stossen wird. Trotzdem möchte ich mich dafür
einsetzen, genossInnen zu suchen, die die enge aufbrechen könnten, die
eine gesprächsbasis zur steiermark herstellen können und gleichzeitig ein
klares signal an die linke darstellen, die weit größer ist als die paar
wichtigen menschen, die mit uns bei den eu-wahlen kandidiert haben. um
eines klar zu stellen: ich selbst sehe mich weder qualifiziert genug, noch
akzeptiert genug, eine rolle in dieser neuen kollektiven führung zu
spielen.
die austrittsoption von mir und vielen anderen dogma- und
jungen genossInnen ist keine position der stärke, sondern eine der
verzweiflung, in dem politischen umfeld, in dem wir jetzt und künftig
politik machen werden, weiter tätig sein zu können. niemand will
austreten, viele sehen sich aber gezwungen, wenn die autistische und
autoritäre entscheidung keine folgen haben würde.
auf der intensiven suche nach kompromissen ist mir heute folgendes
eingefallen, was ich euch noch zur diskussion stellen möchte:
1) das verhätnis zu den steirischen genossInnen, die geschlossen dem
parteitag fernbleiben werden wird nicht kurzfristig zu verbessern sein. da
nicht nur die politische realität, sondern auch die ideologische
ausrichtung klar unterschiedlich ist, gleichzeitig die positionen nicht
unvereinbar, sondern gegenseitig tolerabel sind, wäre mittelfristig eine
CDU/CSU-Lösung spannend.. mit unterschiedlichen leitungen, einem
koordinierungsausschuß, viel kommunikation und gegenseitigen respekt.
2) die vorgangsweise bezüglich der gruppe, die den amstettner parteitag
organisiert finde ich charmant und zielstrebig, das ist zu unterstützen
und zügig umzusetzen.
3) sollte der parteiruf nach baier und graber so groß sein, dass sie
erneut wiedergewählt werden, schlage ich vor, dass wir darüber verhandeln,
dass folgendes vereinbart wird, das den faktischen ausschluß vieler linker
in der kpö verhindern könnte: a) es wird beschlossen, dass der nächste
parteitag im frühjahr 2006 stattfindet. b) baier und graber geben bekannt,
dass sie an diesem parteitag nicht mehr kandidieren. c) diejenigen, die
sich zum austritt gezwungen sehen, verzichten darauf und lassen ihre
mitgliedschaft bis zum nächsten parteitag ruhen..
der vorteil wäre, dass die partei nicht an einer stelle bricht, die nicht
notwendig ist. es wären 15 monate zeit, dass sich genossInnen auf
verantwortliche positionen vorbereiten könnten, dass für die steirerInnen
genug raum ist, sich auf ihre 2 wichtigen wahlen vorzubereiten, die kpö
sich konsolidieren könnte und die öffnung bis märz/april 2006 sinnlich
wahrnehm- und überprüfbar sein wird. eine teilnahme der kpö an den
gemeinderatswahlen in wien (egal ob herbst 2005 oder frühjahr 2006)
erscheint mir derzeit sowieso als völlig zwecklos.
ich danke euch für das lesen und hoffe auf viele reaktionen
kurtO