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1564 discussions

[god] FEST Einladung
by Kurto Wendt 17 Dec '04

17 Dec '04

es war schön bis jetzt und das will ich mit vielen lieben leuten feiern! 40 jahre hab ich überlebt! ich lade alle, mit denen ich die letzten jahrzehnte verbracht hab ein, gemeinsam ein fest (ab) zu halten; um erinnerungen auszutauschen und neue pläne zu schmieden! lassen wir uns die nacht 050105 so richtig gut gehen. ich würde mich sehr freuen, dich am mittwoch den 5. 1. 2005 ab 18 uhr im siebenstern, siebenstewrngasse 49, 1070 wien, begrüßen zu können. bring erinnerungen mit! anektoten! fotos! und bring deine pläne für die nächsten jahre mit, lass uns networken und darüber lachen! wenn du leute kennst, die mich auch kennen und die du so einschätzt als würden sie das fest bereichern, nimm sie mit, meine datenlage ist recht dünn, hab ich doch eine wesentliche zeit meines lebens noch ohne email verbracht. eswird djline geben und ein kleines buffet, wer was kleines mitbringen will wird davon nicht abgehalten werden. ich freu mich auf dich! 05.01.05 18 uhr, siebensterngasse 49 1090 wien

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[god] dogma jänner 7stern?
by markus.zingerle 15 Dec '04

15 Dec '04

Hallo, sollen wir für letzten jänner-samstag die "jetzt mal klahrtext" veranstaltung zum berühmten text von a. klahr ankünden? lg Markus -------- Original Message -------- Subject: erinnerung Date: Tue, 07 Dec 2004 13:01:12 +0100 From: KPOE WIEN <wien(a)kpoe.at> Der Parteitag ist vorbei, der Kopf frei für neue Aufgaben UND EIGENTLICH SOLLTEN BIS HEUTE EURE MELDUNGEN FÜR DIE JÄNNER-TERMINE IN DEN ROTEN PUNKTEN DA SEIN!!! Aber die meisten von Euch haben das verschlafen. DAHER BITTE RASCHEST!!! sg, Ilse

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[god] nochmals EKH und ein wenig zur Gewaltfrage
by mieterselbsthilfe 14 Dec '04

14 Dec '04

Liebe GenossInnen, Eure Diskussionen finde ich sehr toll und mir gefällt auch der Ansatzpunkt von Mond. Leider vermisse ich den materiellen Hintergrund wenn wir schon von Freiräumen, von Gewalt etc. in diesem System sprechen. Ich habe mir erlaubt noch einige Gedanken zum EKH auszuführen, ein Großteil davon ist bereits bekannt, ich wollte das aber auch einmal schriftlich festlegen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Es ist dazu ja schon vieles Richtiges, Falsches, Emotionales gesagt und geschrieben worden, besonders wurde das Thema von berufener/betroffener, vielmehr aber von unberufener Seite benutzt, um möglichst viel Stimmung gegen die KPÖ zu machen. Zunächst von Seiten des MSZ: Es ist selbstverständlich klar, dass wir zu Gunsten der BewohnerInnen alle rechtstaatlichen Möglichkeiten nützen werden, sobald sie sich an uns wenden, aber das hat nichts mit erwünschten Eingriffen gegen den Verkauf zu tun, sondern kann nur die mietrechtliche Seite abdecken. Darüber hinaus: Ich denke, dass bei der ganzen Sache etwas falsch läuft, nämlich die Konzentrierung auf den Adressaten KPÖ. Vielleicht vorab ein paar Informationen zur besseren Beleuchtung des Themas: allein in Wien gibt es jährlich rund 6.500 zwangsweise Delogierungen, wir haben hier derzeit über 86.000 Arbeitslose und - das sollte nicht vergessen werden - wir leben im Kapitalismus. Die KPÖ hat über 50 Angestellt kündigen müssen, die jetzt auf Arbeitssuche sind, viele davon in einem Alter, wo es keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt mehr gibt, schon gar nicht, wenn sie ihren früheren Arbeitgeber nennen. Würden diese Betroffenen jetzt nach Solidarität bei den Linken rufen, würde man ihnen hämisch bedeuten, dass sie wohl selbst Schuld seien. Es gibt in diesem System keine Sicherheit für Arbeitsplätze, keine ausreichende Einkommen für alle und auch keine Sicherheit für leistbares, zeitgemäßes Wohnen. Im Gegenteil: wenn sich die geplanten Vorhaben der Immobilienwirtschaft durchsetzen, dann werden sich die Zwangsräumungen von Wohnungen verdoppeln, wenn nicht verdreifachen. Es gibt bei den genannten Delogierungen niemanden, der seine Wohnung aufgeben muss, weil er keine Miete, keine Betriebskosten bezahlen will, sondern sind es meist Familien, die die überteuerten Wohnungen einfach nicht mehr bezahlen können. Es geht hier nicht um selbstgewähltes Einzelschicksal sondern um systembedingtes Scheitern. Wo ist der Aufschrei der Linken bei so viel Elend? Die Gemeinde Wien hat in den letzten Jahren rund 40.000 Wohnungen verkauft, darunter an eine Reihe von stadtbekannten Spekulanten. Ob die Gemeinde unter einem derartigen finanziellen Druck (wie derzeit die KPÖ) steht, dass sie so handeln muss, mag dahin gestellt sein. Wo sind aber da die jetzt so Aufgeregten, wo die Solidarität? Ich stelle nicht in Abrede, dass von Seiten der KPÖ-Führung hier große Fehler begangen worden sind, auch innerparteilich und dafür gibt es auch genügend berechtigte Kritik. Nur der bemühte Willkürakt ist der Verkauf nicht. Seit über einem Jahr wussten alle Beteiligten, dass an einem Verkauf kein Weg vorbeigeht, denn das Risiko, dass nicht nur die Miet- und BK-Ausfälle weiterhin von der KPÖ getragen werden müssten was das geringste, sondern ist das Haus in einem Zustand, dass sehr teure Erhaltungsarbeiten jederzeit auch behördlich hätten durchgesetzt werden können. In diesem einen Jahr hat sich von der BewohnerInnenschaft niemand um ernsthafte Gespräche über die Perspektiven gekümmert, wohl mit dem HIntergedanken, den Verkauf traut sich die KPÖ nicht, das hält sie nicht durch. Nun wurde das Haus verkauft und schon allein der kolportierte Verkaufspreis zeigt, dass es offensichtlich ein Notverkauf war, auch wenn jetzt verschiedene Experten meinen, dass man bei ein wenig Zuwarten das Doppelte und mehr herausschlagen hätte können, was ich allerdings mit Sicherheit bezweifeln möchte. Ob der Käufer nun ein Spekulant, ein Wohltäter etc. oder nicht ist, ist dabei völlig unerheblich, er ist in erster Linie Kapitalist und auf seinen Profit aus. Und es gibt nun einmal keinen guten oder bösen Profit. Interessant ist dabei: die so oft belächelte und mit Häme bedachte KPÖ, diese 0,6% Partei, wie wir nach jeder Wahl genussvoll bezeichnet werden, soll nach bisher 14 Jahren weiterhin allein die Kosten und das Risiko für dieses sicherlich bemerkenswerte Experiment tragen. Die SPÖ, die 54% Partei darf sich da raushalten? Wenn wir uns jetzt so das ganze gesellschaftspolitische Umfeld der Solidaritätserklärungen anschauen: gibt es da eine einzige, die auch gesagt hätte, wenn ihr nicht mehr könnt, dann übernehmen wir das Kostenrisiko. Um diesen Preis kaufen wir euch das Haus ab. So potente Organisationen wie ÖGJ, ÖH und Grüne waren sich selbstverständlich um ihre lächerlichen Solidaritätsbekundigungen nicht zu schade, kostet das ja nichts, aber es ging ja auch in erster Linie gegen die KPÖ und nicht ernsthaft pro EKH. Das nicht zu sehen, zeigt auf welchem politischen Niveau sich heute die sogenannte Linke bewegt. Selbst wenn die KPÖ dieses Haus verschenkt hätte bin ich überzeugt davon, dass es sich niemand hätte schenken lassen, es wäre in der Tat ein Danaergeschenk gewesen. Jetzt sind wir so weit, dass sich die Linke gegenseitig zerfleischt, die anderen Parteien sitzen am Rand der Löwengrube und sehen amüsiert und wohlwollend zu. Und wir sind so dumm und spielen mit. Ich möchte betonen, dass jede/r in diesem System das Recht hat, nach seinen Vorstellungen zu leben. Die völlige Perspektivlosigkeit, die dieses System und deren Stadtpolitik der Jugend anbietet ist wahrlich zum kotzen, aber das kann doch weder von der KPÖ oder auch von noch so potenten Gutmenschen kompensiert werden. Hier wird unserer Jugend permanent Gewalt angetan und unsere Aufgabe ist es, ihnen in ihrem berechtigten Frust ihren tatsächlichen Feind zu zeigen. Dieses System hat genug überschüssiges Geld, das es alternative Lebenskulturen aushalten, ja sogar finanzieren muss. Ob die arbeitenden Menschen in dieser Stadt dieser Umverteilung solidarisch zusehen würden, möchte ich zwar bezweifeln, immerhin geht es um die von ihnen erarbeitenden Reichtümer und da setzen viele - wahrscheinlich zu recht - andere Prioritäten, denn auch ihnen ist der eigene Rock näher als das fremde Hemd. Aber der Adressat für solche Experimente ist nun einmal die etablierte Politik und nicht eine 0,6%-Partei. Die SPÖ als führend und alleinherrschend in dieser Stadt ist für gesellschaftspolitische Experimente zur Verantwortung zu ziehen. Alle Kräfte müssten jetzt darauf konzentriert werden, dass die tatsächlich - und zwar seit mehr als 14 Jahren - Verantwortlichen ihre Verantwortung endlich auch wahrnehmen. Das EKH soll weiterleben, aber jetzt muss es zu einem wirklichen gesellschaftspolitischen Problem und Fokus werden, der sich endlich mit den Mächtigen und nicht mit den Schwächsten anlegt. Meine, unsere und so hoffe ich die gesamte Solidarität der Linken hätten sie in diesem Kampf, aber sie müssten endlich bereit sein, wirklich politisch zu kämpfen. Alles andere, was derzeit abläuft, ist politischer Selbstmord und dient nur der weiteren Spaltung der Linken. Abschließend: Das MSZ hat in seinem bisherigen 8-jährigen Bestehen über 10.000 Menschen helfen können. Wir stehen vor dem Aus, weil so eine Anlaufstelle für Hilfesuchende eben ohne finanzielle Unterstützung nicht überleben kann. Ich selbst arbeite seit April 2004 ohne Bezahlung von Seiten der KPÖ, weil eben das Geld nicht da ist. Trotzdem versuche ich, diese notwendige Institution aufrecht zu erhalten, weil ich weiß, dass sie gebraucht wird. Ich hätte auch von der KPÖ verlangen können, dass sie zumindest mich - und zwar nur mich - finanzieren müsste, alles andere wäre verzichtbar, oder eben aus. Aber ich müsste doch politisch völlig daneben sein, wenn ich im Kapitalismus Sicherheit finden wollte oder wie heißt es schon richtig: Im Falschen kann es nichts Richtiges geben und das gilt auch für die EKH-ler. Vielleicht sollten die Linken wieder einmal zum Boden des Marxismus zurückkehren und sich nicht von anderen Kräften verheizen lassen oder (bewusst oder unbewusst) deren Handlangerdienste tun. Das ganze zu einem Generationenkonflikt runter zu stilisieren mag zwar einen gewissen Charme haben und durchaus der Realität entsprechen, aber die fehlende marxistische Analyse wird dadurch nicht ersetzt. Wenn wir so wie bisher im nächsten halben Jahr weiter machen, wo es sich tatsächlich zuspitzen wird, dann gute Nacht linke Politik. Aber dann tragen auch alle diejenigen die Verantwortung, die aus falsch verstandener Bündnispolitik und Solidarität auch die falschen Schlüsse ziehen. GenossInnen! Wir müssen in die Offensive gehen und das heißt dem wirklichen gemeinsamen Feind den Fall EKH ins feiste und saturierte Gesicht zu drücken. Josef Iraschko, MSZ

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[god] ueber die bedeutung von ekh, anarchistInnen und autonomen
by franz schaefer 13 Dec '04

13 Dec '04

liebe genossInnen, da bei der letzten stadtleitungsitzung nicht mehr genuegend zeit war um sich ausfuehrlich mit dem thema zu beschaeftigen hier meine gedanken in schriftlicher form. eventuell waer das vielleicht auch gut fuers argument... lg mond. ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ In den Diskussionen um den Verkauf des EKH habe ich immer wieder den Eindruck dass vielen GenossInnen an Verständnis für autonome und anarchistische Projekte mangelt. Ich will an dieser Stelle versuchen, die wichtigsten Argumente zusammenzufassen, die erklären warum uns diese Strömungen wichtig sein sollten. Zuvor aber noch ein kleiner Abstecher zu den Sozialforen und unserer Bündnispolitik: Wir haben erkannt, dass eine null-komma-irgendwas KPÖ alleine viel zu schwach ist um auch nur daran denken zu können dass wir weit gehende Systemänderungen herbeiführen können. Nicht zuletzt darum macht es Sinn sich in breiten Bündnissen mit jenen zu Organisieren, die ebenfalls diese Situation erkannt haben, und uns an den Sozialforen zu beteiligen. Nur wenn das kapitalistischer System von möglichst vielen Seiten und auf möglichst vielen Ebenen angegriffen wird können wir hoffen den neo-liberalen Kapitalismus zu bezwingen. All das macht aber nicht nur deswegen Sinn weil wir alleine zu schwach wären: von und in der Zusammenarbeit mit Gruppen die, von anderen weltanschaulichen Voraussetzungen ausgehend versuchen das System bekämpfen und zu verändern, können wir auch einiges Lernen. Zurecht haben daher Bündnisspolitik und Sozialforen einen hohen Stellenwert in unserer Partei. Alleine diese Überlegungen sollten schon Ausreichen um klar zu machen dass wir auch mit anarchistischen und Autonomen Gruppen gute Kontakte und einen solidarischen Umgang pflegen sollten. Gerade diese Gruppen stehen uns ja ideologisch viel näher da dort die Grundsätzliche Systemkritik sehr ausgeprägt und gut verankert ist. Etwas das sich manche andere Gruppen gerade erst erarbeiten. Den Streit zwischen AnarchistInnen und KommunistInnen gibt es schon seit der I. Internationale. Beide wollten wir den Kommunismus erreichen bloss über den Weg dorthin bestand und besteht ein Disput. Aber alleine dass wir für das selbe Ziel kämpfen sollte doch Grund genug für ein hohes Maß an Solidarität sein. Und wir kämpfen nicht nur für das selbe Ziel sondern auch gegen die selben Feinde. Auch AnarchistInnen waren aktiv im Kampf gegen den Faschismus und sind heute sehr aktiv im Kampf gegen den neo-liberalen Kapitalismus. Hauptsächlich in der Einschätzung der Rolle des Staates unterscheiden wir uns von den AnarchistInnen. Aber allerspätestens seit dem Zusammenbruch des Realsozialismus sollten wir uns an dieser Stelle am ehesten in Selbstkritik üben.... gerade das blinde Vertrauen auf einen autoritären Staat war wohl einer der grössten Fehler. Es liegt hier vor allem an uns daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Aber im Volksstaat von Marx, so wird uns erzählt, wird es keine privilegierte Klasse geben. Alle werden gleich sein, nicht nur vom juristischen und politischen Standpunkt her gesehen, sondern auch vom ökonomischen. Das wird zumindest versprochen, obwohl ich, wenn ich mir so die Art und Weise betrachte, mit der es gehandhabt wird, und den Lauf, den es wunschgemäß nehmen soll, sehr daran zweifle, ob dieses Versprechen je gehalten werden kann. Es wird also keine privilegierte Klasse geben, wohl aber eine Regierung und, beachten Sie das wohl, eine äußerst vielschichtige Regierung, die sich nicht damit zufrieden geben wird, die Massen, wie es heute alle Regierungen tun, politisch zu regieren und zu verwalten, sondern die sie auch noch ökonomisch verwalten will. Zu diesem Zweck wird sie Produktion und gerechte Verteilung des Reichtums, die Bebauung des Landes, die Errichtung und Entwicklung von Fabriken, die Organisation und Leitung des Handels, schließlich die Verwendung von Kapital in der Produktion durch den einzigen Bankier, den Staat, in ihren Händen konzentrieren. All das wird ein ungeheures Wissen und viele Eierköpfe in dieser Regierung nötig machen. Es wird die Herrschaft der wissenschaftlichen Intelligenz sein, der aristokratischsten, despotischsten, arrogantesten und verächtlichsten aller Regime. Es wird eine neue Klasse geben, eine neue Hierarchie wirklicher und angeblicher Wissenschaftler und Gelehrter, und die Welt wird geteilt sein in eine Minorität, die im Namen des Wissens regiert, und eine ungeheure unwissende Majorität. Und dann wehe den unwissenden Massen! aus: Michail Bakunin: Marxismus, Freiheit, Staat (1867/1871) http://www.marxists.org/deutsch/referenz/bakunin/index.htm Das sind Dinge die mit denen wir uns als KommunistInnen auseinander setzen müssen wenn wir uns noch ernst nehmen wollen. Zum Glück passiert das ja auch. Mit Feminismus haben wir es aufgegeben von "Haupt- und Nebenwiderspruch" zu reden: Der Kapitalismus und die ihn stützenden Strukturen (Patriarchat, Hierarchien, ...) sind nicht nacheinander sonder nur gleichzeitig zu bekämpfen. Bei der Bekämpfung des Zweiteren können wir jedenfalls einiges von unsern autonomen und anarchistischen Freunden lernen. Auch wenn gesagt werden muss dass natürlich viele selbsternannte Autonome und AnarchistInnen hinter diesen Ansprüchen oft mehr als weit zurückbleiben - so wie auch bei uns - und überall - oft die Ansprüche mit der Wirklichkeit oft etwas auseinander klaffen. Viele denken dass gerade das Know-how über neue hierarchiefreie Organisationsmöglichkeiten ist was in den Sozialforen heute am dringendsten benötigt wird, wenn wir nicht beim Versuch eine "andere Welt" zu bauen die alte wieder reproduzieren wollen. So sollte es auch nicht verwundern dass beim ESF in London das im wesentliche aus dem autonomen Bereich organisierte Parallelprogramm weit niveauvoller und interessanter war als das offizielle Programm. Wo im offiziellen Teil beschlossen wurde dass es keines eigenen Frauenforums bedurfte so gab es das im autonomen Parallelprogramm. Autonome versuchen dem kapitalistischen System Freiräume abzutrotzen in denen sie im hier und heute mit neuen Formen des Zusammenlebens zu experimentieren. Auch wenn wir als KommunistInnen wissen, dass das nicht wirklich gut funktionieren kann, wenn das System rund herum noch vom Kapitalismus geprägt ist, so müssten uns doch diese Experimente mehr als willkommen sein. Nicht zuletzt repräsentieren sie ja auch die Hoffnung dass die Überwindung des Systems möglich und zeigen dass es noch Menschen gibt die dies Überwindung für erstrebenswert halten. Eine Hoffnung die wir nicht nur teilen sollen sondern eine Hoffnung die für mich allererste Voraussetzung dafür ist sich KommunistIn nennen zu dürfen. Die Geringschätzung dieser Freiräume, die wir mit dem Verschleudern des Hauses zum Ausdruck gebracht haben, ist es, die viele Menschen daran zweifeln lässt ob wir diese Hoffnung teilen. Wir werden bei den nächsten Wahlen sicherlich viele Stimmen verlieren aber was schwerer wiegt: es sind die Stimmen gerade der Menschen die uns gerade deswegen gewählt haben weil wir KommunistInnen sind und nicht jene die bloss eine Proteststimme abgeben wollten oder uns für die besseren SozialdemorkatInnen (Motto: "helfen statt reden") halten . Dass es Möglichkeiten gibt sich erfolgreich Freiräume zu schaffen die (zumindest in sich) jenseits kapitalistischer Logik existieren können zeigt auch das Beispiel freier Software. Tausende ProgrammiererInnen rund um den Erdball arbeiten an gigantischen Projekten (Millionen von Zeilen Sourcecode...). Ein Grund für das funktionieren Freier Software ist nicht zuletzt auch der leichte Einstieg: Programmierkenntnisse vorausgetzt, braucht es nicht mehr als einen Standard-PC. Alles andere ist frei und unkompliziert erhältlich und wer will kann binnen Minuten MieterabeiterIn bei Freier Software werden. Physische Freiräume wie sie in besetzten Häusern geschaffen haben eine ähnliche Funktion. Projekte können dort ohne großen finanziellen oder bürokratischen Aufwand (Ansuchen um Fördermittel) und all den damit verbundenen Nachteilen realisiert werden. Für uns KommunistInnen müssen diese Projekte in denen zumindest in Ansätzen versucht wir ein Leben jenseits kapitalistischer Verwertungslogik zu führen besonders am Herzen liegen. Ältere GenossInnen haben dabei aber leider oft wenig Verständnis für das was dabei herauskommt. Dass mit geringen Mitteln nicht unbedingt alles sauber, steril und hochglanzgeputzt sein kann ist klar. Dreckig sein, Punk sein ist aber in dieser Szene auch ein kulturelles und identitätsstiftendes Element: Der Protest gegen die oberflächlich glänzende Konsumgesellschaft setzt die eben ein gewisses Maß an Skepsis gegenüber ihren "Segnungen" voraus. Ich denke, gerade der Widerstand gegen die hegemoniale Kultur und Kulturindustrie sind ein extrem wichtiges Element im Kampf gegen das kapitalistische System. Auch wenn es diesem System zum Teil gelingt auch diesen Kampf wieder zu integrieren. Punk ist inzwischen schon zur Mode geworden, aber dort wo es an die Grundfesten der bürgerlichen Gesellschaft geht, z.B.: in der Frage des Eigentums an Häusern, dort wird dieser Protest auch weiterhin weh tun. Mit der direkten Infragestellung von Staat und Staatsgewalt gibt es natürlich auch genügend Potenzial für Konflikte mir selbiger. Wie auch immer man/frau dazu stehen mag, die Geschichte unseres Kampfes war jedenfalls auch nicht immer eine ganz gewaltlose, so waren es die Konflikte in Seattle 1999 die den Anstoß für die Sozialforenbewegung gegeben haben. Hätten in Seattle 40000 Menschen ohne Zwischenfälle demonstriert wäre daraus auch keine Schlagzeile geworden die rund um die Welt ging. Klar ist: das System wird sich jedenfalls nicht durch den Kampf einiger weniger verändern lassen, es braucht unser aller Zusammenarbeit: KommunistInnen, AnachristInnen, Autonome, Friedensbewegung, Attac, .... Solange wir uns gegenseitig die Existenzberechtigung absprechen oder uns in internen Rangeleien aufreiben werden wir nichts erreichen. Zum Abschluss noch kurz einige Worte zur Ökonomie des EKH-Verkaufs: Der Verkaufserlös von 600 000.-- EUR trägt laut den Zahlen die wir im Finanzbericht gehört haben zu 4% zu unseren Mitteln mit denen wir in Zukunft unsere Arbeit bestreiten müssen. Schätzt man noch die Zahlen mit hinein die im Finanzbericht nicht genannt wurden so kommen wir auf etwa 10% bis maximal etwa 20% die dieser Verkauf uns mehr an finanziellen Ressourcen sichert. Auf Dauer 10% mehr oder nicht das ist keine ganz unwichtige Entscheidung aber letztlich auch keine Überlebensfrage für uns als Partei. Wir haben aber mit dem EKH Verkauf einem wichtigen linken Projekt eine Ressource von etwa 2500 bis 3500 m^2 entzogen. Was haben wir dafür erhalten? Geld von 600 000 EUR mit dem wir uns vielleicht eine Fläche von 500m^2 kaufen könnten. Es ist also nicht etwa so dass jetzt das eine linke Projekt (autonomes Kulturzentrum) jetzt etwas weniger hat und ein anderes linkes Projekt (KPÖ) etwas mehr, es ist so das in Summe 2000m^2 weniger für linke Projekte bereit stehen. Anstatt in m^2 könnten wir das auch in Arbeitsleistung ausdrücken: Auf der einen Seite werden 80 Leute und etwa 20 Initiativen auf die Strasse gesetzt die ein aktives, lebendiges Kulturzentrum betrieben haben auf der anderen Seite bekommen wir Geld mit dem wir auf Dauer etwa eine Halbtagskraft beschäftigen können. In Summe viel Verlust für die gegen den Kapitalismus kämpfenden Kräfte. Unsere Welt ist nun mal kein Nullsummenspiel: Kooperation bringt vereinigte Kräfte und ein Gegeneinander schadet allen beteiligten: Solidarität! Die Einzige Möglichkeit zu erklären warum wir es für sinnvoll halten wenn wir 2500m^2 gegen 500 eintauschen dann ist dass das wir uns für mehr als 5 mal so wichtig und nützlich in diesem Kampf halten. Ein Überheblichkeit und ein eklatanter Solidaritätsbruch der uns zu recht von vielen Übel genommen wird. Da dürfen wir uns nicht wundern wen dann die Torten tiefer fliegen als gewohnt. Wir müssen uns entscheiden ob wir eine junge, lebendige, aktive Partei sein wollen die in den Kämpfen des 21. Jahrhunderts eine Rolle spielen soll oder ob es reicht Jemanden der das Telephon abhebt, für den Fall dass irgend wer anruft um sich zu erkundigen ob es die KPÖ noch gibt. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] parteitag
by Benjamin Turecek 08 Dec '04

08 Dec '04

Hallo Genossinnen und Genossen! Habe gerade auf ORF-Online gelesen, dass Baier mit 18 von 19 Stimmen wiedergewählt wurde. Ich nehme einmal an, dass die Gegenstimme von euch kommt. Gibt es erfreuliches auch zu hören vom Parteitag oder ist alles beim alten? Übrigens, findet heute eine Sitzung statt, bin mir nähmlich nicht sicher. Mit kommunistischen Grüßen Benjamin

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[god] Re: [dogma] gewalt-text
by Nora Hermann 08 Dec '04

08 Dec '04

lieber markus, ich habe es endlich geschafft, deinentext anzulese.den ansatz halte ich für gut, ich finde aber, dass sich die sacher besser laese, wenn der text etwas klarer strukturiert waere. das heisst, dass deine ueberlegungen vielleicht ein wenig kompakter formuliert sein koennten. es waere sicher nicht schlecht deinen text auch ausfuehrlich zu diskutieren! mir wuerde das auf jeden fall helfen. lg n > ich konnte nicht schlafen und habe geschrieben. lest, verwerft, schreibt > morgen weiter. ich bin gespannt. > > guten tag > Markus > > ______________________ > > > Der Ablauf des Besuches von einigen autonomen Linken in Sachen > EKH-Solidarität am KPÖ-Parteitag in Linz hat gezeigt, dass > ProtagonistInnen auf beiden Seiten in der Gewalt-Frage ein bissl hinten > sind. Dieses Schicksal tragen sie gemeinsam mit anderen Linken, doch > viele auf beiden und allen anderen Seiten sind zum Glück klüger. > Wenn in einem Beitrag auf no-racism.net von einem "massiven > Polizeieinsatz" und "massiver Körpergewalt" seitens KPÖ-Mitgliedern die > Rede ist, ist das (zum Beispiel) ein Topfen. > > Ein (kurzer) Erklärungsversuch der KPÖ-Grundorganisation Dogma zur > "Gewalt"-Frage > > 1. KommunistInnen werden besucht > Polizei wäre möglicherweise von sich aus in der Nähe des Tagungortes der > KPÖ gewesen, zumindest ist es ihre verfassungsmässige Pflicht, Parteien > (wie Kundgebungen) zu schützen. Gemäß der Realverfassung haben die > staatlichen Organe gegenüber einer Partei, die zum Teil staatskritisch > ist, ein zumindest ambivalentes Verhältnis. > Die Polizei wäre also in jedem Fall in der einen oder anderen Form > zugegen gewesen, vielleicht nur abstrakt. Wie sie es war, war von > einer/m Verantwortlichen der KPÖ beeinflusst, von einigen GenossInnen > gebilligt, von anderen geduldet und von manchen missbilligt worden. > Die GO Dogma findet falsch und verurteilt, dass ein/e > KPÖ-VerantwortlicheR (in berechtigter Befürchtung von Übergriffen, nicht > von Besuchen) die Exekutive um verstärkte Präsenz gebeten hat. Mit dem > Verhalten vieler GenossInnen wurde einmal mehr bewießen, dass > angespannte Situationen in Ansammlungen großteils emanzipierter Menschen > ohne Gewalt, im Speziellen ohne Staatsgewalt lösbar sind. Unserer > Kenntnis beider Seiten nach sind wir uns sicher, dass die konkrete > Situation ohne jede Polizeipräsenz nicht mehr und nicht weniger > "gewaltvoll" verlaufen wäre. > > Was ist passiert: ein starkes Dutzend EKH-Solidarischer hat versucht, > sich Zugang zum Sitzungssaal zu verschaffen. Die mit dem Einlass > betrauten GenossInnen - mit der Anweisung, keine unangemeldeten > BesucherInnen einzulassen - taten das ihre. Das bringt Rempeleien mit > sich. Gewalt? Körperlicher Einsatz wird in so einer Situation beiden > Seiten abverlangt. Von unmäßigen Übergriffen ist uns nichts bekannt. > Viele GenossInnen waren in dieser Situation logischerweise um allseitige > Beschwichtigung bemüht. Ihrem Agieren - es war kein schweres, aber > einige Minuten dauerndes Unterfangen - ist es zu verdanken, dass bald > eine Lösung gefunden war. Als Kompromiss (siehe Punkt 2 zu > "struktureller Gewalt") konnten zwar nicht alle in den Saal, drei > durften dort den anwesenden KPÖ-Delegierten ihre Anliegen schildern und > großteils berechtigten Vorhaltungen machen. Drinnen und draußen, vorher > und währenddessen waren einige aufgebrachte GenossInnen zu beruhigen und > vor ärgeren verbalen oder körperlichen Übergriffen abzuhalten. Auch das > war angesichts der Vernunft der weitaus überwiegenden Beteiligten keine > Schwierigkeit. Nachher diskutierten viele der Engagierten beider Seiten > noch im Vorraum, bis die solidarischen (Anmerkung: solidarischen, da die > KPÖ zur Rede stellenden) BesucherInnen unter kurzer Begleitung einiger > KPÖlerInnen den Veranstaltungsort verließen. Dass sie per > "Fahrzeugkontrolle" von der Polizei noch angehalten und versuch wurde, > ihrer aller Daten zu erfassen, hätte in jedem Fall passieren können, war > aber letztlich vermutlich der Anrufung der Staatsgewalt durch eineN > verantwortlichen Genossen/in der KPÖ geschuldet. Wie wir dazu stehen > (und unserem Wissen nach weitere GenossInnen) ist bereits gesagt. > > 2. KommunistInnen werden getortet > Die "Gewalt"-Debatte in Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen rund > um EKH/KPÖ nahm ihren Anfang mit dem Disput nach der Tortung von Walter > Baier und Claudia Krieglsteiner. Die GO Dogma einigte sich in dieser > Frage auf ein "2:1 Unentschieden gegen alle". Verständlich aber trotzdem > unsererseits zu verurteilen, dass autonome Linke zu diesem Mittel der > Erniedrigung gegenüber einem am EKH-Verkauf Mitverantwortlichen und > einer daran gänzlich Unbeteiligten (lediglich aus der trüben Fernsicht > der/s Werferin/s Mitverantwortlichen) gegriffen haben. Diese Art der > Verächtlichmachung ist dem (in dieser Hinsicht relativ gesunden) linken > Menschenverstand nach KlassenfeindInnen vorbehalten. Die Torte war für > die Mehrheit der auch in angespannten Situationen besonnenen Linken eine > Verfehlung. Ihr Anliegen war für viele verständlicher Protest. Wem ist > "Gewalt" angetan worden? Dem innerlinken "Konsens" in der Wahl der > Ausdrucksmittel, der antipatriarchalen Grundhaltung hoffentlich aller > Beteiligter (durch Tortung der am EKH-Verkauf nicht verantwortlichen > Claudia Krieglsteiner, durch Auslassung ihrer Person in der Schilderung > der Aktion). Walter Baier hat diesen nach GO Dogma Meinung verfehlten > Angriff mit der Fassung quitiert, die einem KPÖ-Vorsitzenden, der eine > grobe Fehlentscheidung mitträgt, gebührt. Claudia Krieglsteiner hat sich > gegen die ihr zugekommene patriarchale Vereinnahmung und nachträgliche > Auslassung zur Wehr gesetzt. Beide haben in ihrer Haltung die volle > Unterstützuung der GO Dogma. > Verständlich war die Torte für uns als Versuch, bei einer > Bündnisveranstaltung den Verantwortlichen der KPÖ am Verkauf des EKH ein > drastisches Zeichen des Protests entgegen zu bringen. Die > verurteilenswerte Wahl der Mittel schmälert für die GO Dogma die > Berechtigtheit des Anliegens nicht, wenn dieses war: politische > Konsequenzen aus dem Verkauf des letzten autonom betriebenen (obschon > finanziell durch die KPÖ faktisch subventionierten) politischen und > kulturellen Zentrums der radikalen Linken in Wien zu ziehen. > Wie sehr wir die Entgegnung von Claudia Krieglsteiner verstehen können, > so sehr missbilligen wir die - nicht nur in dieser Episode im > Zusammenhang mit dem EKH-Verkauf - auf die KritikerInnen nicht im Ansatz > eingehende offizielle Haltung (Ausendungen, Stellungnahmen) der KPÖ. > > 3. Gewaltverhältnis- oder: strukturelle Gewalt > Die im letzten Absatz kritisierte Öffentlichkeitsarbeit der KPÖ ist Teil > der in diesem Abschnitt beleuchteten strukturellen Gewalt. Doch kehren > wir bei deren Abhandlung an den Anfang zurück: > Ihr wisst alle: die KPÖ ist eine Partei. Nicht irgendeine, sondern eine > eben kommunistische. Also solche hat sie es nicht leicht mit dem Staat. > Wie auch außerhalb der Partei viele Linke, sagt ein Teil der Partei dazu > "einnehmen" ein anderer "überwinden". Zu letzterer Position sagen manche > in und außerhalb der Partei auch "abschaffen", damit machen sie es sich > etwas einfacher, obwohl sie sich letztlich gar keine Denk- und andere > Schritte damit ersparen. Jedenfalls sind sich fast alle Linken und auch > die meisten anderen Menschen darin einig, dass es sich beim Staat um ein > Gewaltverhältnis, einen herrschaftlichen Zusammenschluss handelt. Leider > sind viele damit einverstanden, in der Linken und auch in der KPÖ zum > Glück nur wenige, aber das hilft noch nicht viel und ist hier auch nur > eine Art Vorbemerkung. Die Linken und GenossInnen, die "einnehmen" > sagen, sind übrigens zumindest staatsfetischistisch unterwegs, hängen > einem autoritären Politikverständnis nach und sind manchmal auch nicht > sonderlich sympatische ZeitgenossInnen. > Doch letztlich auch alle anderen Linken und ergo auch die meisten > Mitglieder der KPÖ haben ... eben ein ambivalentes Verhältnis zum Staat, > zum letzlichen Garanten und wesentlichen Akteur in Zusammenhang mit > "struktureller Gewalt", der Gewalt der Verhältnisse. Wir wollen ihn und > sie nicht, folgen ihm und ihnen aber unweigerlich, entgegnen ihm mehr > symbolisch als wirkungsvoll, sagen ab und an gar explizit: "hallo > Staat". ("Wir sind alle Terroristen" von Brecht/Weill wäre mal zu > sampeln und textlich ein wenig auf heute zu bringen). Die, die sich bei > unserer Kategorisierung unter "abschaffen" eingefunden haben, sollen mal > kurz eine Zimmerpflanze oder ein Möbelstück anschauen und so tun als > würden sie nachdenken. > Verurteilt haben wir schon oben, die Anrufung der Staatsgewalt in > Befürchtung unschöner (übrigens verurteilungswürdiger) Zwischenfälle am > Parteitag der KPÖ in Linz. An dieser Stelle möchten wir eine Anmerkung > zu einer weiters nicht kommentierenswerten Selbstdiskreditierung > platzieren: die GO Dogma ist nicht erschüttert darüber, dass es bis > zuletzt GenossInnen gegeben hat, die auch gegen die eigene Partei mit > der Staatsgewalt vorgehen wolllten. Erschüttert waren wir darüber wie > lange sie in der KPÖ erduldet wurden. Auch dies war ein > Gewaltverhältnis, das in einen hoffentlich nicht nur symbolischen Akt > der Befreiung gemündet ist. Doch zurück zum Gegenstand: > Die Ware Geld ist ein Ausdruck der Gewalt der Verhältnisse. > > was ist passiert: die KPÖ finanziert sich als Partei. Sie hatte nie in > bestimmendem Ausmaß Zugang zur Knete der SteuerzahlerInnen. Also immer > schon schlechte Karten innerhalb des strukturellen Gewaltverhältnisses > Staat, in dem sie funktioniert und das immer schon einige und heute > nicht wenige GenossInnen überwinden möchten. Die anderen Parteien hatten > und haben dieses Problem nicht. Nie, außer die Grünen vielleicht > finanziell in ihren ersten Jahren. Die KPÖ hatte eine andere > Trumpfkarte, die wirtschaftsdiplomatische Vermittlungsposition für den > Warentausch mit der angeblich warenfreien Welt. Die Geschäfte waren eine > Zeit erklecklich, es wurde über Jahrzehnten einiger Schabernack > zugunsten der hiesigen Volkswirtschaft mit dem Erlös getrieben, es > wurden aber auch politische Aktivitäten finanziert, die auch dem Licht > der kritischen historischen Betrachtung standhalten. > Die KPÖ hat verloren. Was? Mit dem sogenannten Novum-Urteil in > Deutschland letzten Jahres die Reste dieser Finanzierungsgrundlage. Es > war befürchtet worden. Es wurde nicht den Befürchtungen entsprechend > eingespart, aber es wurde schon die ganzen 90er hindurch gespart wie der > Teufel. Es hat sich ein finanzieller Schlamassl zusammengebraut. Es war > noch immer ein wenige Köpfe rauchendes intrasparentes Gremium, das sich > über diesem Schlamassl zusammenzog. Es hat eine Lösung geboren, dieses > Gremium, keine schlechte. Aber eine von der GO Dogma verurteilte: wir > finden es gut, dass die KPÖ fortan ein kreditrückzahlungsfreies Budget, > eine Art Kopierautomaten-Karte für politische Flugschriften oder Taten > hat. Tun tun seit der Enteignung durch die Gewalt der deutschen Justiz > nur mehr unbezahlte AktivistInnen. Auch das finden wir gut, ein > aufgezwungener Schritt vorwärts. > Doch was ist passiert: die Verantwortlichen der KPÖ haben schon vor > einem Jahr alle möglichen Ankündigungen als Konsequenz des Gewalturteils > verlautbart und großteils umgesetzt. Auch dem EKH wurde die Möglichkeit > eines Verkaufs der Liegenschaft mitgeteilt. Doch es wurde auch > parteiintern und öffentlich bekräftigt dass es sich bei dem aus einer > Besetzung entstandenenen und gewachsenen autonomen Zentrum um ein > unterstützenswertes Zentrum handelt, mit dem und für das tunlichst eine > andere Lösung als der Verkauf zu suchen sei. > Ein knappes Jahr später und wenige Versuche der alternativen > Lösungsfindung seitens der KPÖ weiter dann die Mitteilung über den > vollzogenen Verkauf. Punktum. Die Go Dogma erlaubt sich in aller > Freundschaft genau an diesem Punkt der deutlichsten und einige zum > Parteiaustritt bewegenden Kritik am Vorgehen darauf hinzuweisen, dass > seitens der EKH-Initiativen in dieser (viel zu kurzen) Zeitspanne kein > einziger ernsthafter Lösungsvorschlag an die KPÖ herangetragen wurde. In > Punkto "Gewalt" konstatieren wir hier eine solche von der letztlich > schwächeren Seite. > Doch der stärkeren, unserer Partei, d.h. Ihrem rauchende Köpfe > zusammensteckenden Finanzgremium, gilt die Kritik: auch wenn einem die > Gewalt der Verhältnisse ins Gesicht geschlagen hat, gilt es unter Linken > Anstand zu bewaren. Anstand ist ein blödes und darum ein Lieblingswort > der GO Dogma: für KommunistInnen gilt es mit allen um gesellschaftliche > Emanzipation Bemühten zu verhandeln, immer, und auch wenn auf der > anderen Seite nur wenige und diese langsamer als die Stunde erlaubt und > gebrechlich in ihrer Argumentation (ein Jahr "EKH bleibt") sind. Es > hätte gegolten so zu verhandeln, so dass jene Genossen der GO Dogma, die > sich dazu bereit erklärt hatten, die köpferauchenden > Finanzverantwortlichen dabei zu unterstützen, dies tun hätten können. > So, dass die verstreute gesamte Wiener Linke es mitverfolgen und > vielleicht am Ende doch erfahren hätte müssen, dass keine Lösung und > also der Verkauf die einzige Nicht-Lösung gewesen wäre. So, dass alle, > denen das Ernst-Kirchweger-Haus ein Anliegen ist schon wärend der > Verhandlungen solidarische Erklärungen und materielle Beiträge hätten > leisten können. So dass nicht die KPÖ die ihr widerfahrene Gewalt, die > Enteignung nach nicht ernstzunehmender Auseinandersetzung, einfach > weitergibt. Mit einfach meinen wir nicht, dass es den > entscheidungsverantwortlichen GenossInnen persönlich leicht gefallen > wäre, wir sind uns sicher dass sie diesen Fehler sehr schweren Herzens > getroffen haben. Ihnen und der KPÖ war viel Gewalt, teils selbst > gepflegte Gewalt (die bürokratische Verengung einer poststalinistischen > Partei) zuteil geworden. Doch diese Erklärung hilft niemandem. > So wie es geschehen ist, hat die KPÖ, was gottverdammt ihr Recht ist, > auf die gottverdammt schlechteste Weise ihren eigenen Notwendigkeiten zu > folgen versucht und hat damit ein rießen Schlamassl produziert. Für sich > und für die Linke in Wien. Wir von der GO Dogma sind unglücklich und > noch viel mehr. Vor allem aber sind wir willens, in und aus dem > Schlamassl das Beste zu machen. Wir wollen der Gewalt der Verhältnisse > trotzen und meinen, jetzt stimmt der Spruch mehr als vorher: EKH > bleibt!, vielleicht anders. > > 4. Linke zerreiben sich? > > > hier bin ich zu müde zum weiter schreiben, das wäre mein letzter > untertitel. es ist auch noch viel zum korrigieren, schärfen, wegstreichen. > _______________________________________________ > dogma mailing list > dogma(a)mond.at > http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/dogma > -- GMX ProMail mit bestem Virenschutz http://www.gmx.net/de/go/mail +++ Empfehlung der Redaktion +++ Internet Professionell 10/04 +++

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[god] zu gewalt
by markus.zingerle 07 Dec '04

07 Dec '04

ich glaube es braucht eine ausführlichere stellungnahme, ähnlich wie kurto. auch glaube ich dass wir uns nicht hinter die besucherInnen des ekh stellen sollten sondern kritisch-solidarisch neben sie. heute bin ich schon zu müde, komme hoffentlich morgen dazu. ich hab mir nur einige beiträge durchgelesen. auf www.no-racism.net steht ein topfen, eh schon wissen von wem. eine antwort im mund (6.12) auf einen akin-beitragist zwar korrekter abgefasst, bedürfte aber auch einiger richtigstellungen. http://no-racism.net/MUND/archiv/dezember4/aussendung061204.htm auf indymedia hab ich noch gar nicht geschaut auf www.ekhbleibt.info steht eine soli-erklärung der wiener grünen. die gehören in die verantwortung genommen :-) liebe grüße, gute nacht markus

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[god] gewalt
by franz schaefer 06 Dec '04

06 Dec '04

was haltet ihr von folgender stellungnahme zu den vorfaellen am parteitag fuer den mund und unsere webpage? lg mond. Gewalt faengt nicht erst dort an wo jemand physisch verletzt wird. Auch die Androhung von Gewalt ist bereits Gewalt. Der Ehemann der mit zum zuschlagen erhobener Hand vor seiner Frau steht uebt ebenso massive Gewalt aus wie die PolizistInnen die mit sich mit Schlagstoecken und Hunden bewaffnet vor den DemonstrantInnen aufbaeumen oder diejenigen die nur mit Muehe von unsern GenossInnen zurueckgehalten worden konnten weil sie ansonsten auf eine kleine Gruppe von harmlosen DemonstrantInnen losgegangen waeren. Ich bin zu tiefst darueber beschaemt darueber dass so etwas in unserer Partei moeglich ist. Die Angelegenheit wiegt umso schwerer, als der Besuch der DemonstrantInnen als durchaus soldarisch eingestuft werden kann: Welches Interesse haetten diese den sonst wenn sie forderten dass sie nur eine kurze 15 minuetige Stellungnahme verlesen wollten, als die Hoffnung dass ihre Anliegen bei den GenossInnen auf solidarisches Verstaendniss stossen wuerden? -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] FWD: bitte ankündigen: kundgebung gegen "babycaust-museum"
by franz schaefer 06 Dec '04

06 Dec '04

----- Forwarded message ----- > Date: Mon, 06 Dec 2004 12:40:28 -0500 > From: iporante > Subject: bitte ankündigen: kundgebung gegen "babycaust-museum" > To: radiomacherinnen(a)orange.or.at > X-Mailer: Atlas Mailer 2.0 > liebe leute, ich finde dieses "museum" und all das einfach total schlimm, und würds toll finden, wenn ihr vielleicht in euren sendungen oder so das ankündigen +/ thematisieren könntet. danke lg elisabeth Liebe InteressentInnen Human Life international (HLI) hat in den ehemaligen Räumlichkeiten der Lucina-Klinik eine "Baby-Holocaust-Gedenkstätte" errichtet. Schon vor dem Sommer wurden die Geräte und die Einrichtung der Klinik ersteigert und dienen jetzt als Ausstellungsobjekte. Die Gleichsetzung der Praxis der Fristenlösung mit dem Holocaust ist ein wichtiger Bestandteil der HLI-Ideologie. Eine derartige Verharmlosung des Holocaust ist ein unglaublicher Skandal und besonders in einer Gegend, in der viele Holocaustopfer bzw. deren Nachkommen leben, untragbar. Am 15.6. hat die Sozialistische Linkspartei (SLP) bei einer Kundegebung vor der Bezirksvertretungssitzung eine Resolution mit Unterschriften von AnrainerInnen an Bezirksvorsteher Kubik übergeben (siehe Anhang) . In der darauf stattfindenden Bezirksvertretungssitzung wurde ein Antrag aller vier Parteien beschlossen, in dem sich die Bezirksverstretung gegen das Baby-Holocaust-Museum ausgesprochen hatte. Vor zwei Wochen wurde zum ersten Mal die Tafel mit der Ankündigung der Gedenkstätte im Schaufenster des HLI-Lebenszentrums in der Großen Sperlgasse gesehen. Dort ist zu lesen: "Maria Restituta Lebensschutzmuseum und Baby-Holocaust-Gedenkstätte. Besichtigung gegen freie Spende nach telefonischer Vereinbarung 27 60 529. Wir bitten um Verständnis, dass aus Sicherheitsgründen die Vorlage eines Lichtbildausweises erforderlich ist." Ebenfalls im Schaufenster befinden sich Fotos von der Müllverbrennungsanlage Simmering mit dem Hinweis, dass dort "österreichische Kinder" verbrannt werden. Seitens der Bezirksvorstehung sind noch keine Reaktionen bekannt. Die Sozialistische LinksPartei ruft zu einer Kundgebung auf: "Schluss mit dem Terror der radikalen Abtreibungsgegner!" Samstag, 18.Dezember 11 Uhr Taborstrasse 11a (Wohnort vom HLI-chef, Standort der ehemaligen mairo-klinik und "post-abortion-syndrom-heilungsstätte") danach: zum Lebenszentrum in der Gr. Sperlgasse 3 Claudia Sorger Frauensprecherin der SLP Sozialistische LinksPartei Kaiserstr. 14 /11 1070 Wien slp(a)slp.at www.slp.at 0650 333 36 39 hier der text der resolution: Schluss mit dem Terror gegen Frauen! Bezirksvertretung muss aktiv werden! Seit einigen Jahren sind radikale AbtreibungsgegnerInnen in Österreich aktiv gegen die Fristenlösung. Eine der wichtigsten Organisationen in diesem Zusammenhang ist Human Life International. HLI fällt durch besonders radikale Methoden auf: Terror, Psychoterror, Belästigen von Patientinnen und Klinikpersonal, Lügenpropaganda und Morddrohungen. In einem Gerichtsprozess von Dietmar Fischer (HLI) gegen Claudia Sorger (SLP) wurde für diese Tatsachen der Wahrheitsbeweis erbracht. Von der Niederlage vor Gericht unbeeindruckt, nehmen die Aktivitäten von Human Life International gerade im 2. Bezirk ein besonders bedrohliches Ausmaß an. Eines der wichtigsten Angriffsziele ist die Lucina-Klinik in der Großen Sperlgasse 33. Solange die Klinik in Betrieb war, wurden die Patientinnen (und auch die AnrainerInnen) von HLI-AktivistInnen terrorisiert. Nach wie vor befindet sich in der Gr. Sperlgasse 31 ein HLI-???Lebenszentrum???. Frauen, die die Klinik betreten wollen, werden in dieses gelockt und dort mit Gebeten, blutigen Bildern und abscheulichen Filmen terrorisiert. Inzwischen ist die Lucina- Klinik im Konkurs. Am 2. Juni 2004 sollen die Geräte der Klinik versteigert werden. HLI will die verwendeten Geräte ersteigern, um in den ehemaligen Klinikräumlichkeiten ein ???Babycaust ???Museum??? zu errichten. Die Gleichsetzung der Praxis der Fristenlösung mit dem Holocaust ist ein wichtiger Bestandteil der HLI-Ideologie. Eine derartige Verharmlosung des Holocaust ist ein unglaublicher Skandal und besonders in einer Gegend, in der viele Holocaustopfer bzw. deren Nachkommen leben, untragbar. Zusätzlich befindet sich in den Räumlichkeiten der ehemaligen Mairoklinik (Taborstrasse) das ???Addams Frauenzentrum???. Dieses Zentrum soll zu einer psychologischen und gynäkologischen Praxis ausgebaut werden. Damit erhält HLI die Möglichkeit, unter dem Deckmantel der medizinischen Hilfe noch mehr Frauen in ihre Räumlichkeiten zu locken und zu terrorisieren. Durch den Terror von HLI wird es vielen Frauen erschwert bzw. unmöglich gemacht, das bestehende Recht auf Abtreibung in Anspruch zu nehmen. Die SPÖ hat es bis jetzt verabsäumt, ausreichende Maßnahmen zu setzen, um eine angstfreie Inanspruchnahme der Fristenlösung zu gewährleisten. Und das trotz absoluter Mehrheit in Wien und tausender Mitglieder! Auch im zweiten Bezirk ist trotz Mehrheit in der Bezirksvertretung nichts passiert! Keine Aktivitäten gegen HLI! Keine Unterstützung der betroffenen Frauen! Keine Unterstützung des Klinikpersonals! Während die SPÖ beim Kampf um die Fristenlösung eine positive Rolle spielte, lässt sie heute die betroffen Frauen im Stich. Wir verlangen von der SPÖ-Spitze im 2. Bezirk, eine Mobilisierung ihrer Mitglieder gegen den tagtäglichen HLI-Terror. Durch Kundgebungen, Demonstrationen, Straßenfeste usw. sollen möglichst viele AnrainerInnen zeigen, dass HLI unerwünscht ist. Ziel ist die Beendigung der HLI-Aktivitäten und die gemeinsame Durchsetzung einer Bannmeile rund um die Klinik. In den letzten Jahren haben viele PatientInnen, die Klinikleitung und Menschen aus der Umgebung, die Aktivitäten von HLI bei der Polizei angezeigt. Bei dem von der SLP gewonnen Gerichtsprozess gegen HLI, wurden strafbare Handlungen von HLI-AktivistInnen aktenkundig. Trotzdem blieben die Behörden passiv! Auf Polizei und Justiz ist kein Verlass! Daher muss die Umsetzung und Einhaltung einer Bahnmeile von AnrainerInnen, PatientInnen und Klinikpersonal gemeinsam durchgesetzt werden! Wir fordern von der Bezirksvertretung: * Schluss mit den Aktivitäten von HLI im Bezirk: Kein ???Babycaustmuseum???, sofortige Schließung des HLI-???Lebenszentrums???, Schließung des ???Addams Frauenzentrums??? * In den verschiedenen Bezirkszeitungen muss über die Machenschaften von HLI informiert und gewarnt werden! * Die Bezirksvertretung muss sich für eine Übernahme der Lucina -Klinik durch die Gemeinde Wien einsetzen. Die Lucina-Klinik soll in ein Frauengesundheitszentrum umgewandelt werden. In die Führung dieser Klinik sollen ehemaliges Klinikpersonal, Frauenorganisationen und die Gemeinde Wien gleichberechtigt eingebunden werden. ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] möge die revolutionäre kraft mit euch sein
by Kosmonaut 02 Dec '04

02 Dec '04

Liebe GenossInnen, da ich keinerlei Infos über parteiinternes bekomme, frage ich mal einiges nach: Gibt es GegenkandidatInnen zum Baier? Wie realistisch ist der Rückkauf des EKH wegen Irrtums, mit Berufung auf das ABGB; diese Option wurde von Christian ausgesendet. Das klingt interessant, aber auch unrealistisch. Aus dem Grundbuch geht der Kaufpreis von 600000 Euro hervor, aber auch Belastungen müssen daraus hervorgehen? Da niemand davon gesprochen hat, sind auf dem Haus scheinbar keine Hypotheken? Stimmt das? Wenn ja, dann wurde das Haus tatsächlich verscherbelt. Ich wünsch Euch einen langen Atem, oder so ähnlich. Den werdet Ihr wohl brauchen. Lie Grü Roland P.S. Obwohl Walter Baier als Parteichef nicht mehr tragbar ist; eine Tortung hat er sich trotzdem nicht verdient. Und Claudia Krieglsteiner erst recht nicht. Die Berichterstattung im TATblatt vermittelt den Eindruck, dass es sich bei den Leuten nicht einmal mehr um radikale KleinbürgerInnen, sondern nur um rabiate Kleinbürger handelt. Die KP-Führung baut nur Scheisse und die EKHlerInnen stehen dem um nichts nach. Das EKH ist tot! Die KPÖ ist tot! Möge ich mich irren. -- GMX ProMail mit bestem Virenschutz http://www.gmx.net/de/go/mail +++ Empfehlung der Redaktion +++ Internet Professionell 10/04 +++

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