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1564 discussions

[god] Re: entschlossen und verunsichert
by markus.zingerle 16 Nov '04

16 Nov '04

Hallo GenossInnen, ich halte Kurtos punktierung zu einem angebot der partei-linken an den bundesvorstand für überlegenswert, auch wenn ich mir mehr als unsicher darüber bin, ob es dafür die notwendige zustimmung gibt. Die übereinkunft dass zentrale funktionärInnen (Stiefsohn haben wir bislang noch nicht erwähnt, sie ist m.e. als 1. sprecherin der wiener partei auch nicht mehr tragbar) sich in einer vereinbarten frist aus den funktionen zurückziehen, wird einigen von uns nicht genügen. Dass es überhaupt zu so einer übereinkunft kommen könnte, halte ich für unwahrscheinlich. Dass es am kommenden parteitag zu wesentlichen strukturellen reformen kommt sehe ich auch nicht. die auflösung der bestehenden teilung in "finanzkommission / budgetkommission / finanzgebarung gegenüber dem parteitag" kann ich mir erstens noch nicht vorstellen, zweitens macht eine solche veränderung den politischen schlamassl des ekh-verkaufs und seiner kommunikation auch nicht mehr wett. eine kollektivere führung im bundesvorstand? ob Baier und Graber in ihren funktionen nun sprecher oder sonstwie heißen, und ob es daneben noch 2 oder 5 sprecherInnen oder sonstwas gibt, macht für mich noch keine kollektivere führung. nun, einige von uns werden sich in den kommenden tagen/wochen auf etliche forderungen, anträge und abänderungsanträge einigen können. Unser angebot, dass bei zustimmung zu unseren vorschlägen die partei uns nicht ganz verliert, sondern wir unsere mitgliedschaften ruhen lassen, sollten wir präzisieren. beteiligung oder nicht-beteiligung bei unterschiedlichen projekten stehen zur diskussion: - wahlen: gemeinde- und bezirksratswahlen in wien, kommende nationalratswahlen, ...? - linke-vernetzung - sozialforen - volksstimmefest - parteiintern: mitarbeit in bundesvorstand, wiener stadtleitung, anderen gremien? - infrastrukturelle oder sonstige parteiarbeit, varanstaltungen - fehlt noch was, wie mitarbeit an den volksstimmen ...? Eine beteiligung vieler parteilinker an kandidaturen in wien müssen/können wir wohl unabhängig von den entscheidungen ausschließen. der rest steht zur disposition. Kosmonaut wrote: > Es kann doch nicht sein, > dass, wie Kurto sie treffend charakterisert, die autistische Führung > sebstherrlich das einzige autonome Zentrum verkauft und damit sicher > zerschlägt; und als Nachfolgeeffekt verabschieden sich auch noch diejenigen > aus der Partei, die dem ganzen Treiben am ehesten Widerstand und bessere > Inhalte entgegensetzen könnten. Wollt Ihr, werte GenossInnen, es der > Parteileitung so einfach machen? Ich hoffe, nicht. > LG Roland Du hast recht, Roland. Klar ist nur, dass bei den erwartbaren mehrheitsverhältnissen am parteitag niemand, aber wirklich niemand die jüngere parteilinke zu irgendeiner mehrheitsabsicherung braucht. Die 3-6 stimmberechtigten Delegierten die wir darstellen, sind höchstens zum demokratie-spielen gut. Faktisch kann es sich nur um konzessionen der parteiführung handeln, um unseren rückzug zu verhindern. wie Kurto sagt, befinden wir uns nicht in einer position der stärke sondern einer der verzweiflung und schwäche. irreparabler politischer schaden (in wien) ist bereits angerichtet, die dafür verantwortlichen werden sich in ihren funktionen bestätigen lassen. So what? Ein austritt von wesentlich mehr als einem dutzend (sagen wir 50) mitgliedern, die als aktivistInnen die oben angeführten projekte oder andere relevante teile der parteiarbeit mit der derzeitig-zukünftigen führung zusammen geleistet haben, wäre doch ein schöner anlass für eine neugründung, oder? aber das ist nur so ein verzweifelter gedanke... solidarische grüße Markus

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[god] Re: Antrag an den Parteitag
by markus.zingerle 15 Nov '04

15 Nov '04

formaler verbesserungsvorschlag im letzten satz. lg Markus Der Parteitag möge den Bundesvorstand beauftragen, bis zum nächsten Parteitag zu untersuchen, wie es auch strukturell abgesichert werden kann, dass die KPÖ eine marxistische Partei verschiedener Strömungen ist. Der Bundesvorstand wird angehalten, Vorschläge für Statutenänderungen zu machen, die die Rechte und Pflichten von Strömungen mit ausreichendem Zuspruch festschreiben. Doris Schlager wrote: > Hier der allgemeine Antrag, Verbesserungsvorschläge sind erwünscht, > MitunterzeichnerInnen auch, ansonsten schicke ich den Antrag bis zum 18. > eben ab. Dann können noch Konkretisierungen über Abänderungseinträge > gestellt werden. > > > Der Parteitag möge den Bundesvorstand beauftragen, bis zum nächsten > Parteitag zu untersuchen, wie es auch strukturell abgesichert werden > kann, dass die KPÖ eine marxistische Partei verschiedener Strömungen > ist. Der Bundesvorstand wird angehalten, Vorschläge für > Statutenänderungen zu machen, die Strömungen mit ausreichendem Zuspruch > auch Rechte garantiert. >

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[god] Antrag an den Parteitag
by Doris Schlager 15 Nov '04

15 Nov '04

Hier der allgemeine Antrag, Verbesserungsvorschläge sind erwünscht, MitunterzeichnerInnen auch, ansonsten schicke ich den Antrag bis zum 18. eben ab. Dann können noch Konkretisierungen über Abänderungseinträge gestellt werden. Der Parteitag möge den Bundesvorstand beauftragen, bis zum nächsten Parteitag zu untersuchen, wie es auch strukturell abgesichert werden kann, dass die KPÖ eine marxistische Partei verschiedener Strömungen ist. Der Bundesvorstand wird angehalten, Vorschläge für Statutenänderungen zu machen, die Strömungen mit ausreichendem Zuspruch auch Rechte garantiert. Doris Schlager

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[god] schuette marken sind da
by franz schaefer 15 Nov '04

15 Nov '04

schuette marken sind da. http://dogma.kpoe.at/marken lg mond. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] teilnahme am parteitag in linz 4. und 5.12
by franz schaefer 15 Nov '04

15 Nov '04

delegierte: nora hermann erstatz: franz schaefer (mond) insgesammt nehmen teil: nora hermann franz schaefer (mond) kurto wendet markus zingerle roland starch florian schimpf mantre bitte die liste nochmal kontrollieren wer noch drauf will oder nicht drauf will bitte mailen. ansonsten melde ich mittwoch an. lg mond. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Fw: EKH bleibt (aber hoffentlich nicht so wie es ist)!
by Benjamin Turecek 13 Nov '04

13 Nov '04

Das ist ein Statement vom Funke, falls es jemand interessiert und ihr es noch nicht gelesen habt. Bis Sonntag Liebe Grüße Benjamin ----- Original Message ----- From: "Eugen Glaser" <eugen.glaser(a)reflex.at> To: <btur(a)chello.at> Sent: Tuesday, November 09, 2004 10:30 PM Subject: Fwd: EKH bleibt (aber hoffentlich nicht so wie es ist)! > EKH bleibt (hoffentlich nicht so wie es ist)! > > Die KPÖ des Walter Baier liegt im Sterben und gibt noch ein paar Zucker > von sich. Auf der verzweifelten Suche nach einem Ausweg aus der > Finanzkrise und zur finanziellen Absicherung ihrer dubiosen Politprojekte > ging die Clique an der Spitze der KPÖ sogar so weit, das autonome > Ernst-Kirchweger-Haus zu verkaufen. > > Die KP-Bürokraten entledigen sich somit in einer Nacht-und-Nebel-Aktion > der "Wielandschule", dem traditionellen Parteiheim im Wiener > Arbeiterbezirk Favoriten, das 1990 von den Überbleibseln der autonomen > Szene besetzt worden war. Seither heißt das Haus auch > Ernst-Kirchweger-Haus und liefert die vier Wände, in denen sich die > autonome Szene ihre kleine, heile Welt aufzubauen versucht. > Dass die Baier-KPÖ das Haus an Personen mit rechtsextremen Hintergrund > verkauft haben soll, wäre nur ein weiterer Beweis, wie weit die politische > Degeneration dieser Parteispitze bereits gegangen ist. > Das EKH ist auf alle Fälle durch diesen Verkauf ernsthaft gefährdet. > Früher oder später wird der neue Eigentümer seine Rechte über die > Liegenschaft in Anspruch nehmen, und das bedeutet Räumung und Ende für das > EKH. Da es in Wien in Sachen linker Infrastruktur nicht gerade einen > Überschuss gibt, bedauern wir dies. Wir verurteilen den Schritt der KPÖ, > der zeigt, wie ernst es Baier & Co. mit ihrem Geschwafel von der > pluralistischen Linken meinen. Und wir solidarisieren uns mit dem Versuch > das EKH als "Teil antifaschistischer, antirassistischer und > antisexistischer Infrastruktur" zu verteidigen. > Damit wollen wir es aber nicht belassen. So sehr auch das EKH als > Heimstätte für Projekte à la Infoladen, Volxbibliothek, > Flughafensozialdienst, Queer-Beisl, TATblatt und Volxtheaterkarawane seine > Berechtigung hat, so sehr wollen wir auch klarstellen, dass dieser ganze > Konflikt die Engstirnigkeit von nicht wenigen AktivistInnen aus dem Umfeld > des EKH offen zu Tage treten lässt. > Es ist schon sehr schwer nachvollziehbar ist, dass die Autonomen kein > besseres Objekt als ein Haus der KPÖ gefunden hatten, um in den Grenzen > des kapitalistischen Herrschaftssystems ihre kleine Insel aufzubauen. > Selbst wenn die damals schon danieder liegende KPÖ diese Räumlichkeiten > nicht maximal genutzt hat, so hätte man doch ein besseres Zeichen setzen > können, indem man ein Objekt, das auch tatsächlich für den Wahnsinn des > Kapitalismus steht, besetzt sollen. > Und auch jetzt versteift man sich auf einen lächerlichen Kleinkrieg gegen > die KPÖ, um für seine Anliegen Stimmung zu machen. Nachdem die > Besetzungsversuche der Freiraum-Gruppe auf der Uni im Sommer allesamt am > Widerstand des Rektorats gescheitert waren, zieht man sich jetzt in die > Trutzburg EKH zurück und verteidigt seine kleinen Besitzstände. Anstatt > die eigene, so heiß geliebte Isolation, die man mit sektiererischem Gehabe > gegen die restliche Linke (von der Bevölkerung ganz zu schweigen) > sorgfältig kultiviert, zu durchbrechen, indem man aktive Unterstützung > z.B. in den Organisationen der Arbeiterbewegung zu bekommen, besetzt man > die KP-Zentrale, beißt dem Walter Baier symbolisch ins Wadl usw. Hoch lebe > die Spaßguerilla! > All das zeigt, dass sich die autonome Szene in einer hoffnungslos > hilflosen Situation befindet. Auf die Tragödie folgt einmal mehr die Farce. > Wir werden alle Initiativen unterstützen, die für Freiräume kämpfen, wo > Menschen ihr Leben im Kollektiv selbst in die Hand nehmen können. > Einrichtungen, wie das EKH können durchaus so etwas sein. Aber nur wenn > sich die AktivistInnen auch bewusst sind, dass ihren Projekten im Rahmen > des Kapitalismus sehr enge Grenzen gesetzt sind (das EKH, das immer in > finanzieller Abhängigkeit von der KPÖ stand, ist der beste Beweis dafür), > und dass es eine revolutionäre Perspektive braucht.. > Unser Befreiungskampf kann nur erfolgreich sein, wenn er ein klar > sozialistische Stoßrichtung hat. Der pseudoradikale Ansatz der Autonomen > ist einfach nicht gut genug für die Revolution, die wir brauchen! > > www.derfunke.at > > > > > > >

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[god] biopatente: aktivstInnen gesucht
by franz schaefer 11 Nov '04

11 Nov '04

waehrend in bruessel der kampf gegen software patente bald in die naechste runde geht ist die patentierung von leben schon lange durch und soll am 3.12.2003 auch in oesterreich umgesetzt werden. stoppen wir den kapitalistischen wahnsinn! lg mond. ----- Forwarded message from Astrid Konrad <akonrad2003(a)yahoo.com> ----- > Date: Thu, 11 Nov 2004 00:15:40 -0800 (PST) > From: Astrid Konrad <akonrad2003(a)yahoo.com> > Subject: [genattac] Umsetzung der RL/98/44/EG: Aktivisten gesucht > To: attac-at-genattac(a)listen.attac.at am 3. Dezember 2004 soll die Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie im Wirtschaftsausschuss des Parlaments beschlossen werden. Der vorliegende Gesetzesentwurf orientiert sich stark an der EU-Richtlinie und ist daher überholt und mangelhaft. Wir treten dafür ein, die RL nicht umzusetzen. Attac hat eine Plattform zusammen mit Greenpeace, Global 2000, FIAN u.a. gebildet, die sich gegen die Umsetzung der RL einsetzt und dazu einen Appell an die politische Ebene verfasst , den möglichst viele Organisationen unterzeichnen sollen. Falls Ihr gute Kontakte habt oder in Organisationen arbeitet, die noch nicht unterzeichnet haben, hat eure Organisation noch bis 18. Nov. dazu Gelegenheit! Der Appell ist hier im Attachment beigefügt. Rückmeldungen bitte an mich. Des weiteren gibt es die Gelegenheit sich an einer gemeinsamen Aktion in KW 48 zu beteiligen. Wenn ihr schon immer mal an einer Aktion mitmachen wolltet oder das öfter tut, wäre ich sehr erfreut, wenn ihr euch bei mir melden würdet. Auch Leute die Flyer verteilen bzw. bei den Vorbereitungsarbeiten helfen möchten, mögen sich bitte bis spätestens 17. Nov. an mich wenden. Meine Tel. 0676/7204229. Freue mich darauf, mit euch zusammenzuarbeiten! Liebe Grüße, Astrid ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Appell: Kein Patent auf Leben! 1997 haben über 1,2 Mio. Menschen in Österreich das Gentechnik- Volksbegehren unterschrieben. Eine zentrale Forderung des Volksbegehrens lautete "Kein Patent auf Leben!" Trotzdem plant die Bundesregierung die Patentierbarkeit von Pflanzen, Tieren und auch Teilen des menschlichen Körpers noch dieses Jahr im Rahmen der nationalen Umsetzung der EU- Biopatentrichtlinie per Gesetz festzuschreiben. Deshalb appellieren wir an Bundesregierung und Parlament: "Der Mensch hat weder den Menschen, noch Tiere, Pflanzen oder deren Bestandteile erfunden. Deshalb können sie auch nicht patentiert werden. Die Artenvielfalt ist ein Geschenk der Natur und Ergebnis agrarkultureller Leistungen vieler Generationen von Bäuerinnen und Bauern. Die Rechte der Tier- und Pflanzenzüchter sind ausreichend geschützt. Deshalb verwerfen wir alle Versuche, das für technische Erfindungen geltende Patentrecht auf Menschen, Tiere, Pflanzen oder deren Bestandteile wie Gene auszuweiten." Erstunterzeichner: Agrarbündnis Arge Schöpfungsverantwortung Attac Fian Global 2000 Greenpeace Österreichische Bergbauernvereinigung PS: Nach jahrelangen Diskussionen soll nun am 3. Dezember 2004 die Umsetzung der EU-Patent-Richtlinie mit all ihren negativen Auswirkungen im Wirtschaftsausschuss des österreichischen Parlaments beschlossen werden. ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Fwd: rote punke
by Markus Zingerle 11 Nov '04

11 Nov '04

Der Meldeschluß für eure Dezember-Termine ist: Mittwoch, 17.11.2004. Bitte einhalten! Jetzt schon vormerken wegen der vielen Feiertage: Meldeschluß für die Jänner-Ausgabe: 7.12.2004. Bitte ebenfalls einhalten! Danke, Ilse

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[god] [stefano@rifondazione.at: Risposta di Walter Baier (Bertinotti a VIenna)]
by franz schaefer 10 Nov '04

10 Nov '04

----- Forwarded message from stefano(a)rifondazione.at ----- > Date: Wed, 10 Nov 2004 18:18:13 +0100 > From: "" <stefano(a)rifondazione.at> > Subject: Risposta di Walter Baier (Bertinotti a VIenna) > To: schaefer(a)mond.at > > www.rifondazione.at > > Risposta di Walter Baier (Segretario del Partito Comunista Austriaco) che ringraziamo, sia per l'invito che per la disponibilità a discutere, seguirà una nostra lettera aperta in lingua italiana e tedesca. > > Antwort von Walter Baier (Obmann der Kommunistischen Partei Österreichs), dem wir sowohl für die Einladung als auch für die Diskussionsbereitschaft danken. Es wird von unserer Seite ein offener Brief in italienischer und deutscher Sprache folgen. > > > > > Caro Stefano, la mia lingua italiana è pessima. Però ho a grandi linee capito il tuo scritto. Eppure mi risulta difficile risponderti perchè si tratta di questioni piuttosto serie. Voglio essere sicuro che ci capiamo correttamente. Assolutamente per ciò che riguarda la discussione con Fausto Bertinotti non si tratta di una "manovra politica". L' iniziativa è stata pianificata molti mesi fa e non c'è nessun motivo per rinviarla. Dato che la lotta politica va avanti, e il Kpoe non può rinunciare a presentarsi pubblicamente. > > Capisco veramente il tuo e-mail, che sospetti conclusioni spiacevoli per la presenza di Fausto? > > Il meglio sarebbe incontrarci per discutere su tutte le questioni. Se però continuiamo a comunicare con e-mail, dobbiamo deciderci per una lingua, che entrambi conosciamo. Per me l'ideale sarebbe oltre il tedesco, l' ingelese, il francese e lo spagnolo. > > Aspetto una risposta > > Con saluti comunisti > > Walter Baier > > > > > > > (Auf Deutsch) > > Lieber Stefano, mein Italienisch ist sehr schlecht. Ich habe aber Dein Schreiben einigermaßen verstanden. Trotzdem fällt es mir schwer, Dir zu antworten, weil es sich um eine ernste Angelegenheit handelt. Ich möchte sicher sein, dass wir uns wirklich korrekt verstehen. Keinesfalls geht es bei der Debatte mit Fausto Bertinotti um ein "politisches Manöver". Die Veranstaltung wurde bereits vor Monaten geplant, und es besteht keine Veranlassung, sie abzusagen. Denn der politische Kampf geht ja auch weiter, und die KPÖ kann nicht darauf verzichten, öffentlich aufzutreten. > > Verstehe ich Deine e-mail richtig, dass Du unliebsame Ereignisse im Zusammenhang mit der Anwesenheit von Fausto fürchtest? > > Am besten wäre, dass wir uns treffen, um alle diese Fragen zu besprechen. Wenn wir aber die Kommunikation auf der e-mail-Ebene halten, müssen wir uns auf eine Sprache einigen, die wir beide gleichermaßen beherrschen. Bei mir ist das außer Deutsch noch Englisch, Französich und Spanisch. > > In Erwartung Deiner Antwort. > > Mit kommunistischen Grüßen, Walter Baier > > > > > > !DSPAM:41924d8d140981966811153! ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

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[god] Re: 33. Parteitag
by Markus Zingerle 10 Nov '04

10 Nov '04

KPOE WIEN <wien(a)kpoe.at> on Wednesday, November 10, 2004 at 12:35 PM wrote: >Da Ihr, lt. Rote Punkte, Eure MVs schon gehabt habt, ersuchen wir um >Meldung Eurer Delegierten, Ersatzdelegierten und beratenden Delegierten. >Danke, Ilse > Als stimmberechtigte Delegierte der GO Dogma haben wir Nora Hermann gewählt, als Ersatzdelegierten Franz Schäfer. Die Anmeldung der beratenden Delegierten checken wir am kommenden Sonntag. lg Markus

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