god

god@list.mond.at

1564 discussions

[god] Fwd: Wielandschule/EKH
by Christian Landgraf 03 Nov '04

03 Nov '04

Antrag von Mitgliedern der KPÖ an den Bundesvorstand betreffend Verkauf des EKH (Wielandschule) 1. Wir fordern die sofortige Offenlegung des Kaufvertrages samt allen Nebenabsprachen und Zusatzvereinbarungen. 2. Es werden sämtliche Möglichkeiten einer Rückabwicklung des Kaufvertrages geprüft insbesondere verlangen wir die Veröffentlichung der Zusage des Käufers, dass die BewohnerInnen und MieterInnen ein halbes Jahr lang nicht gekündigt würden. Sollte es diese Zusage tatsächlich geben, ist der Käufer vertragsbrüchig geworden, da es bereits Kündigungen gegeben hat. 3. Der politische Schaden, der durch den Verkauf und die nun bekannt gewordenen politischen Hintergründe für die KPÖ entstanden ist, ist eine Katastrophe für die Partei. Es sind daher selbst finanzielle Nachteile in Kauf zu nehmen, um den vorherigen Status quo die Eigentümerschaft der KPÖ wiederherzustellen. Auf dieser Basis sind sofort Gespräche mit allen Gruppen, die derzeit im EKH beheimatet sind, aufzunehmen, und alle Möglichkeiten einer gemeinsamen Nutzung des Hauses zu prüfen. Insbesondere verweisen wir auf den Antrag der KPÖ-Ottakring an die letzte Wiener Landeskonferenz, der eine Eigennutzung von Teilen des Hauses durch Bundesvorstand und Wiener Stadtleitung in Kooperation mit den BenutzerInnen und BewohnerInnen vorsieht. 4. So vordringlich die Sanierung der KPÖ-Finanzen auch sein mag, zuerst ist eine schonungslose Offenlegung der finanziellen Situation nötig. Dann soll die Parteibasis darüber entscheiden, wer welchen Anteil am gegenwärtigen Finanzschlamassel . Wien, 3. November 2004 Christos Baros Otto Bruckner Gerhard Bruny Karl Dechant Gerhard Dusek Romana Felix-Koppensteiner Hannes Fellner Helmuth Fellner Rudi Hieblinger Eckart Holzinger Hertha Mayer Richard Monz Gürcan Orhan Rudi Reiter Lisl Rizy Lotte Rombach Edeltraud Sgakal Helmuth Sgakal Mehmet~ Tohumcu Paul Toifelhardt Paul Vodicka Renate Vodnek Eduard Volny Herbert Waloschek Dave Westacott Hans Wotawa Theresia Wotawa

2 1

[god] wann, wenn nicht jetzt ?!!!
by "Judith Götz" 02 Nov '04

02 Nov '04

"ich bin bestürzt und empört" Eine Solidaritätserklärung von Elfriede Jelinek Ich bin auch bestürzt und empört über diesen Verkauf. Man hat euch das Haus also buchstäblich unter dem Hintern weggezogen. Das ist unglaublich, vor allem, wenn man bedenkt, wie wertvoll eure Arbeit dort ist, die Integration der unterschiedlichsten Gruppen, Menschen und Projekte. Die KPÖ zieht sich auf irgendwelche formaljuristischen Positionen zurück und vergißt offenbar die letzten Reste von Anstand und Verantwortung euch gegenüber. Ich wünsche euch, daß ihr diese bevorstehende Räumung verhindern könnt und wünsche euch viel Kraft dafür. Alles Liebe und Gute von Elfriede Jelinek. www.elfriedejelinek.com DEMO! 16:00!!! EKH BLEIBT! 12.11.2004 südtirolerplatz - busbahnhof - ausgang U1 Ernst Kirchweger Haus verkauft! jetzt ist es also soweit! die KPÖ-führung hat klammheimlich das ehemals besetzte Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) in der wielandgasse 2-4 verscherbelt. alle versprechungen, die benützerInnen vom verkauf zu informieren, wurden gebrochen. die sechzig bewohnerinnen und bewohner sowie alle weiteren im haus aktiven gruppen erfuhren diese, für sie nicht unbedeutende neuigkeit, aus den medien. das heißt konkret: das ende eines seit vierzehn jahren gewachsenen projekts. der versuch, selbstorganisierte antisexistische, antirassistische utopien zu leben und dies seit 1990 im zehnten wiener gemeindebezirk, jenseits von subventionen und parteieinflüssen, wird damit zerschlagen. das ende eines unabhängigen kulturraums, verantaltungs- und flüchtlingsbereichs, der volxbibliothek, des infoladen X, flughafensozialdienst, druckwerkstatt, proberäume, wohnbereich, tatblatt und vielem mehr. da gerade in den letzten jahren viele kritische, kulturelle und linkspolitische strukturen systematisch zerschlagen wurden, ist es besonders erschütternd dass auch die KPÖ diese strategie übernimmt und dieses, in seiner art einzigartige projekt in österreich abwürgt. nun geht es darum, möglichst viele und breite unterstützung und eure solidarität zu bekommen. wir wollen versuchen, jede menge menschen auf diesen freiraum aufmerksam zu machen und bitten euch daher, um eine schriftliche stellungnahme bwz. solidaritätserklärung für das Ernst-Kirchweger-Haus um diese in die öffentlichkeit zu tragen. dieses haus lebt von denen, die es benützen! wir freuen uns auf euren ideenreichtum außerhalb und vor allem innerhalb des hauses und laden euch hiermit ein, eurer phantasie keine grenzen zu setzen: macht lesungen, konzerte, theater, performances, ausstellungen, tanz, film, workshops als EKH-solidaritäts- veranstaltungen hier in der wielandgasse 2-4. meldet euch! kontakt: ekh-soli(a)gmx.net infos: www.ekh-bleibt.info großen dank im voraus! EKH BLEIBT! Wenn Sie Ihr Abonnement fuer diese Gruppe kuendigen moechten, senden Sie eine E-Mail an: kompost-unsubscribe(a)egroups.de Yahoo! Groups Links <*> Besuchen Sie Ihre Group im Web unter: http://de.groups.yahoo.com/group/kompost/ <*> Um sich von der Group abzumelden, senden Sie eine Mail an: kompost-unsubscribe(a)yahoogroups.de</a> <*> Mit der Nutzung von Yahoo! Groups akzeptieren Sie unsere: http://de.docs.yahoo.com/info/utos.html -- Geschenkt: 3 Monate GMX ProMail + 3 Top-Spielfilme auf DVD ++ Jetzt kostenlos testen http://www.gmx.net/de/go/mail ++

1 0

[god] allerlei
by Kosmonaut 30 Oct '04

30 Oct '04

Liebe GenossInnen, finde Kurtos Aussendung gut und unterstützenswert. Mit dem Walter Baier muss man reden und wenn man ihn nur mir Kritik überhäuft. Doch wie ist (oder war) das nun wirklich mit den Betriebskosten? Hat das Haus oder die KP diese bezahlt? Wenn es stimmt, dass im Jahr mehrere tausend Euro von der Partei bezahlt wurden, dann ist das nicht ohne. In dem Punkt kann man Baier, zumindest theoretisch folgen. Wenns stimmt. Wer lügt? Baier oder das EKH? Oder beide? Der Verkauf des Hauses ist das eine Beschissene, die Haltung etlicher EKHlerInnen das andere. Deren Antikommunismus hat mich unter anderem zur KP gebracht. Das nur nebenbei. Ich unterstütz selbstverständlich den Aufruf zum 9.11. Auch in der geänderten Version. Ist doch klar. Und Monds immer wieder geforderte "Ausgewogenheit" ist doch irreal. Benjamin hat das ja gut auf den Punkt gebracht. Stimmt es, dass Leute von attac und vom ASF auf einem Antiglobalisierungskongreß in Beirut waren, zu der die Hisbollah eingeladen hat? Das kann man im neuen konkret nachlesen. Die Genossin Lisl Rizy ist das allerallerletzte! Der sollte man sagen, dass sie sich nicht fürchten braucht, dass sie von Baier und Graber abgeholt wird, um dann ermordet zu werden. So etwas lässt sie nämlich, mit Bezug auf das bekannte Niemöller-Zitat aus der NS-Zeit, anklingen. Soll ich froh sein, dass ich nicht in Wien bin? Obwohl mir ihr, liebe DogmatikerInnen und Sympies, doch abgeht. LG Roland -- NEU +++ DSL Komplett von GMX +++ http://www.gmx.net/de/go/dsl GMX DSL-Netzanschluss + Tarif zum supergünstigen Komplett-Preis!

1 0

[god] trefft walter wo ihr könnt!
by markus.zingerle 29 Oct '04

29 Oct '04

ich nehm das dumpe, etwas anarcho-punkige subject eh gleich zurück. soll heißen: treffen wir walter doch wo wir können. ich kann am dienstag weniger, am mittwoch ziemlich sicher. ich nehm nasse fetzen mit. soll ich die zurücknehmen? ich weiß, dieses mail ist null-kommunikation. ich will euch eh auch nur gute nacht wünschen. lie grü Markus Kurto Wendt wrote: > "Judith Götz" <judith.goetz(a)gmx.net> on Friday, October 29, 2004 at 12:34 > AM wrote: > > > > >>Lieber Markus, lieber Rest >> >> >>Ich stelle auch in Frage, ob es soviel Sinn macht mit Walter zu reden, die >>Diskussion hätte früher statt finden sollen,vor dem Verkauf, jetzt ist es >>hallo! > > > ich bin vehement dafür, dass wir uns am mittwoch um 19 uhr in der > liechtensteinstr. treffen, > es wäre nicht korrekt, wenn wir nicht jede chance nutzen, um vielleicht > den verkauf > rückgängig zu machen. und wenn sich herausstellt, dass es nichts bringt, > dann soll er > aus demmund vieler, verschiedener menschen hören, dass er nicht mehr > unsere unterstützung hat, > uind wer sich wie überlegt auszutreten usw. > > > ich ruf ihn an und bestell ihn hin, falls sich bis morgen mittag nix > wesentliches dagegen argumentieren läßt > > > gute nacht > kurtO >

2 1

[god] ekh präkariat-verträge schon gekündigt
by markus.zingerle 28 Oct '04

28 Oct '04

habe soeben von jemand ausm haus erfahren dass die wielandgasse-2-4-vermietungs-gesmbh heute einigen (4. stock u.a.) ekh-mieterInnen (die keine unbefristeten mietverträge sondern "präkariate" haben) per einschreiben mit 31.12.2004 gekündigt hat. ekh schickt noch heute presseerklärung. ich weiß nicht ob es sinn macht dass wir uns mit wlater baier am dienstag treffen. lg Markus Nora Hermann wrote: > lieber markus, liebe alle, > > > was soll das?red ich eigentlich umsonst?oder ist mein letzter kommentar > nicht an die list gegangen? (falls letzteres, bitte entschuldigt, mein > provider t0 ist grade abgedreht worden - ein opfer von schwarz-blau, nona) > > > unter den gegebenen umstaenden bin ich zwar dafuer, das fest abzusagen, > aber ich bleibe dabei, das wir bitte genossInnen, wurscht von welcher KP > nicht als buendnispartnerInnen, sondern als genossInnen behandeln und > respektieren oder wo not tut kritisieren. im gegebenen fall tut aber auf > der ganzen linie selbstkritik not, weil wir es nicht mal schaffen, mit > leuten, die uns wirklich wichtig sein muessten, eine gscheite > kommunikation hinzukriegen. > > > die festabsage mit dem boykott aller buendnisse zu begruenden halte ich > daher fuer einen schweren fehler hinsichtlich der optik, die das bei der > irakischen KP machen koennte (auch wenn sie es wahrscheinlich eh nicht zur > kenntnis nehmen, aber: who knows?) > kommunistische solidaritaet firmiert bei mir zumindest NICHT als buendnis > und ein instrumentelles verhaeltnis zu einer ernstzunehmenden > kommunistischen partei zu entwickeln, waere ein weiterer tiefschlag gegen > die glaubwuerdigkeit der oesterreichischen KP. als go-dogma genossin > moechte ich mich an instrumentalisierungen nicht beteiligen.ich hoffe, > dass ihr das aehnlich seht: die irakerInnen sind fuer so was einfach viel > zu schade und haben eh schon viel zu viel mitmachen muessen in ihrem > leben. > > > ich bitte dich daher DRINGEND, die absage neutral zu formulieren und die > irakische KP nicht mal unernst damit zu belasten. > > > fuer mehr wuerde in wuerdelosen zeiten! > > > lg > n > > > p.s. wie waers, wenn wir die irakischen genossInnen mal besuchen? > 2. p.s. tatblatt/infoladen fest morgen ab 20.00 im ekh! ich mach da > cocktailbar! > > > > > > >> ich hab heute mit Nasi von den Irakis telefoniert. ich hatte schon eine >> winzige vorahnung: Kasim, mit dem ich vor einem monat den termin >> vereinbart habe, hat diesen nicht weitergesagt. das heißt für die irakis >> wäre es ein überraschungsfest, Nasi und Kasim könnten auch nicht kommen. >> >> So ein fest wäre doch schwer unlustig. also habe ich mir die >> undemokratische freiheit genommen, dj Marjetta abzusagen. Wäre doch eine >> frotzelei wenn sei wegen zehn leuten nach wien kommt. >> >> und ich bin schwer dafür auch das fest abzusagen, mache das jetzt auch >> einfach weil ich, das ist neue parteimode, einfach davon ausgehe dass >> euch das eh passt oder euch gar nicht so stört oder mir das eben wurscht >> ist :-) nein, im ernst: weil ich angesichts der >> fest-organisationsprobleme davon ausgehe dass wir uns intern lieber >> sonntags und ohne aufwendiges buffet-vorbereiten treffen. >> >> natürlich sage ich das fest mit der offiziellen begründung "protest >> wegen ekh-verkauf" ab :-) >> >> also bis sonntag oder heute abend >> >> rev grü >> >> Markus >> _______________________________________________ >> god mailing list >> god(a)mond.at <mailto:god@mond.at> >> http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god >> > > > -- > Geschenkt: 3 Monate GMX ProMail + 3 Ausgaben der TV Movie mit DVD > ++++ Jetzt anmelden und testen http://www.gmx.net/de/go/mail ++++ > > > _______________________________________________ > god mailing list > god(a)mond.at <mailto:god@mond.at> > http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god

3 2

[god] KP-Irak Fest absagen!
by markus.zingerle 28 Oct '04

28 Oct '04

Hallo alle, ich hab heute mit Nasi von den Irakis telefoniert. ich hatte schon eine winzige vorahnung: Kasim, mit dem ich vor einem monat den termin vereinbart habe, hat diesen nicht weitergesagt. das heißt für die irakis wäre es ein überraschungsfest, Nasi und Kasim könnten auch nicht kommen. So ein fest wäre doch schwer unlustig. also habe ich mir die undemokratische freiheit genommen, dj Marjetta abzusagen. Wäre doch eine frotzelei wenn sei wegen zehn leuten nach wien kommt. und ich bin schwer dafür auch das fest abzusagen, mache das jetzt auch einfach weil ich, das ist neue parteimode, einfach davon ausgehe dass euch das eh passt oder euch gar nicht so stört oder mir das eben wurscht ist :-) nein, im ernst: weil ich angesichts der fest-organisationsprobleme davon ausgehe dass wir uns intern lieber sonntags und ohne aufwendiges buffet-vorbereiten treffen. natürlich sage ich das fest mit der offiziellen begründung "protest wegen ekh-verkauf" ab :-) also bis sonntag oder heute abend rev grü Markus

5 4

Re: [god] schwerer fehler!
by markus.zingerle 28 Oct '04

28 Oct '04

liebe nora, ich hab erst mit den irakis vereinbart dass wir das fest absagen weil sie aufgrund interner kommunikationsprobleme nichts (mehr) davon gewusst haben. die absage habe ich schwer neutral gehalten, also begründungsfrei. im übrigen gebe ich dir voll recht! lg Markus Nora Hermann wrote: > lieber markus, liebe alle, > > > was soll das?red ich eigentlich umsonst?oder ist mein letzter kommentar > nicht an die list gegangen? (falls letzteres, bitte entschuldigt, mein > provider t0 ist grade abgedreht worden - ein opfer von schwarz-blau, nona) > > > unter den gegebenen umstaenden bin ich zwar dafuer, das fest abzusagen, > aber ich bleibe dabei, das wir bitte genossInnen, wurscht von welcher KP > nicht als buendnispartnerInnen, sondern als genossInnen behandeln und > respektieren oder wo not tut kritisieren. im gegebenen fall tut aber auf > der ganzen linie selbstkritik not, weil wir es nicht mal schaffen, mit > leuten, die uns wirklich wichtig sein muessten, eine gscheite > kommunikation hinzukriegen. > > > die festabsage mit dem boykott aller buendnisse zu begruenden halte ich > daher fuer einen schweren fehler hinsichtlich der optik, die das bei der > irakischen KP machen koennte (auch wenn sie es wahrscheinlich eh nicht zur > kenntnis nehmen, aber: who knows?) > kommunistische solidaritaet firmiert bei mir zumindest NICHT als buendnis > und ein instrumentelles verhaeltnis zu einer ernstzunehmenden > kommunistischen partei zu entwickeln, waere ein weiterer tiefschlag gegen > die glaubwuerdigkeit der oesterreichischen KP. als go-dogma genossin > moechte ich mich an instrumentalisierungen nicht beteiligen.ich hoffe, > dass ihr das aehnlich seht: die irakerInnen sind fuer so was einfach viel > zu schade und haben eh schon viel zu viel mitmachen muessen in ihrem > leben. > > > ich bitte dich daher DRINGEND, die absage neutral zu formulieren und die > irakische KP nicht mal unernst damit zu belasten. > > > fuer mehr wuerde in wuerdelosen zeiten! > > > lg > n > > > p.s. wie waers, wenn wir die irakischen genossInnen mal besuchen? > 2. p.s. tatblatt/infoladen fest morgen ab 20.00 im ekh! ich mach da > cocktailbar! > > > > > > >> ich hab heute mit Nasi von den Irakis telefoniert. ich hatte schon eine >> winzige vorahnung: Kasim, mit dem ich vor einem monat den termin >> vereinbart habe, hat diesen nicht weitergesagt. das heißt für die irakis >> wäre es ein überraschungsfest, Nasi und Kasim könnten auch nicht kommen. >> >> So ein fest wäre doch schwer unlustig. also habe ich mir die >> undemokratische freiheit genommen, dj Marjetta abzusagen. Wäre doch eine >> frotzelei wenn sei wegen zehn leuten nach wien kommt. >> >> und ich bin schwer dafür auch das fest abzusagen, mache das jetzt auch >> einfach weil ich, das ist neue parteimode, einfach davon ausgehe dass >> euch das eh passt oder euch gar nicht so stört oder mir das eben wurscht >> ist :-) nein, im ernst: weil ich angesichts der >> fest-organisationsprobleme davon ausgehe dass wir uns intern lieber >> sonntags und ohne aufwendiges buffet-vorbereiten treffen. >> >> natürlich sage ich das fest mit der offiziellen begründung "protest >> wegen ekh-verkauf" ab :-) >> >> also bis sonntag oder heute abend >> >> rev grü >> >> Markus >> _______________________________________________ >> god mailing list >> god(a)mond.at <mailto:god@mond.at> >> http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god >> > > > -- > Geschenkt: 3 Monate GMX ProMail + 3 Ausgaben der TV Movie mit DVD > ++++ Jetzt anmelden und testen http://www.gmx.net/de/go/mail ++++ > > > _______________________________________________ > god mailing list > god(a)mond.at <mailto:god@mond.at> > http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god

1 0

[god] [alex.parschalk@reflex.at: kpö stm zu parteientwicklung]
by franz schaefer 28 Oct '04

28 Oct '04

----- Forwarded message from Alex Parschalk <alex.parschalk(a)reflex.at> ----- > Date: Thu, 28 Oct 2004 18:52:33 +0200 > From: "Alex Parschalk" <alex.parschalk(a)reflex.at> > Subject: kpö stm zu parteientwicklung > To: undisclosed-recipients:; > > > > KPÖ Steiermark > > Landesvorstand > Samstag, 23. Oktober 2004 > Stellungnahme > Die Meldungen über eine Häufung von Ausschlussverfahren gegen > Parteimitglieder und über die Auflösung einer Bezirksorganisation in > anderen Landesorganisationen der KPÖ alarmieren uns. > Sie erinnern an Zeiten in der Geschichte unserer Bewegung, von denen wir > geglaubt hatten, dass sie zu Recht für immer vergangen gewesen wären. > Angesichts der prekären Situation in unserer Partei sehen wir es als > Zeichen der politischen Schwäche an, wenn die Diskussion über Inhalte durch > Zwangsmaßnahmen ersetzt wird. > Die KPÖ-Steiermark distanziert sich von dieser Vorgangsweise und warnt vor > ihren schwerwiegenden Folgen. > (einstimmig angenommen) > ____________________________________________________________________________ > alex parschalk > obmann des mitarbeiterinnenvereins für ein freies radio in wien > (mav(a)orange.or.at) > heiligenstädterstrasse 81-87 / 2 /32 > a-1190 Wien > tel.: 01/3681139 oder 0650/9201701 oder 0699/10320112 > email: alex.parschalk(a)reflex.at oder alexander.parschalk(a)chello.at > > Bleiben wir realistisch ohne revolution läuft gar nichts > > > !DSPAM:4181260d10581388611050! ----- End forwarded message ----- -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

1 0

[god] KP-Irak Fest absagen? (Re: BUVO-Antwort)
by markus.zingerle 27 Oct '04

27 Oct '04

Hallo genossInnen, was haltet ihr davon wenn wir das fest am freitag absagen bzw. auf unbestimmt verschieben? bitte meldet euch rasch! übrigens versuche ich heute zusammen mit Andi aus'm haus bei Graber die unterzeichnung einer bauerlaubnis (für neue türen) zu erwirken. lg Markus Judith Götz wrote: > was gibts da auszusprechen? oder eine antwort? da gibt es nur ein handeln > oder ein nicht- handelt, wobei zweiteres schwerwiegende folgen für die > partei haben könnte, grrrrrrrrrr > sorry, musste das nur kurz loswerden! > > > > Werte GenossInnen der GO-Dogma, >> >> >> Ich bestätige den Erhalt Eures Schreibens vom 25. Oktober. Wir sind >> bemüht, eine qualifizierte und nachvollziehbare Antwort zu geben. Es ist >> aber so, dass wir das nicht bis morgen zu Stande bekommen, abgesehen >> davon, dass ich morgen nur ganz kurz im Büro sein kann, um an einer >> Besprechung teilzunehmen. Ich ersuche Euch daher, Euch ein paar Tage zu >> gedulden. >> >> >> Darüber hinaus möchte ich Euch vorschlagen, eine persönliche Aussprache >> zu organisieren. Wird zwar nicht leicht sein, einen Termin zu finden. >> Aber vielleicht doch. >> >> >> Mit besten Grüßen, Walter Baier >> >> >> >> >> >> _______________________________________________ >> god mailing list >> god(a)mond.at <mailto:god@mond.at> >> http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god >> > > > -- > +++ GMX DSL Premiumtarife 3 Monate gratis* + WLAN-Router 0,- EUR* +++ > Clevere DSL-Nutzer wechseln jetzt zu GMX: http://www.gmx.net/de/go/dsl > > > _______________________________________________ > god mailing list > god(a)mond.at <mailto:god@mond.at> > http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/god

3 2

[god] Fwd: Iraqi Communists: National Unity for Democracy, Against Occupation
by franz schaefer 27 Oct '04

27 Oct '04

forwarde euch einen text der iraksichen KP der, nach der debatte um die stoerungen bei den diskussionveranstaltungen, auch auf den ESF listen gelandet ist. werde ihn auch auf der homepage verlinken. btw: bin einstweilen fuer beibehaltung des festes mit der irakischen KP am freitag. lg mond. Iraqi Communist Party, Contribution to the International Meeting of Communist and Workers Parties, Athens, 8-10 October 2004 <http://www.iraqcp.org/framse1/0041019icp.htm> Dear Comrades I convey to you the warmest greetings of the Iraqi Communist Party and its best wishes for the success of this International Meeting of Communist and Workers Parties. Allow me also to join other speakers in thanking the comrades of the fraternal Communist Party of Greece for hosting this important meeting and for their consistent efforts to sustain this event as a forum for open and free exchange of views about the urgent issues and challenges facing Communists all over the world. We believe that seminars and workshop, focusing on more specific topics, with more in-depth analysis and discussions, and aiming to develop joint political initiatives, on both regional and international levels, can complement these meetings. We seize this occasion to express our high appreciation for the internationalist support and solidarity extended by the Communist Party of Greece and fraternal parties, over many decades, against dictatorship and fascist campaigns of terror, mass executions and physical liquidation against Iraqi Communists and democrats, especially under Saddam's dictatorship. While continuing the fight today, under extremely difficult and complex conditions, to end the American-British occupation, restore national sovereignty and independence, and build a democratic Iraq, we look forward to your continued support and solidarity. Iraqi Communists know only too well, from their own bitter experience, who their true and tested friends are: those who share their values and lofty aims of freedom, democracy, human rights, peace and socialism. International solidarity with the Iraqi people and democratic forces, including our Communist Party, has acquired special and exceptional significance in these difficult and challenging times. We therefore look upon progressive forces and broad mass movements opposed to the war and warmongering policies as allies in our battle, not only in bringing about a speedy end to occupation but also in providing concrete support for building democracy and peace. For only truly democratic regimes, expressing the free will of their people can stand up to imperialism and its aggressive policies for domination and hegemony. Dear Comrades It is now one year and a half since the war and the occupation of Iraq. Our country has witnessed exceptional developments during this period, giving rise to a totally new situation. It is extremely complex, and fraught with enormous dangers, as well as holding real potential for leading our country out of its prolonged ordeal, and moving forward towards independence and the democratic alternative our people aspire for. We had been fully convinced, long before the war, that there was no way out of the comprehensive crisis engulfing our country and people, no end to catastrophes and tragedies, and no hope for any reconstruction except through achieving internal change and getting rid of Saddam's dictatorial regime. But our Party rejected the war, considering it to be the worst alternative, exposing its real objectives as part of the strategy of the US administration to extend and consolidate its hegemony through a doctrine of pre-emption, using the events of 11 September as a pretext to wage an endless "war on terror". While joining in the worldwide anti-war movement, Iraqi Communists stressed the need for distinguishing between the Iraqi people and Saddam's regime, warning against one-sided positions which overlooked the regime's responsibility for the dangers and tragedies suffered by our people. Thus we called for clarity in positions and slogans, as well as pressures on the dictatorial regime to avert war through dealing in a responsible manner with its international obligations and by opening up to the people and releasing democratic freedoms. When war loomed and became the most probable outcome, as a result of Saddam's utter disregard for the fate of the people and country, and also the determination by the US administration to pursue its policy, our Party called upon democratic and progressive forces, and the peace movement, to support the alternative we favored most. It was a national democratic and patriotic alternative, which relies on the struggle of the Iraqi people and their armed forces, as well as the unity of patriotic opposition forces, backed by legitimate international support. Such an alternative, supported by pressures to force the dictator to step down, would have averted war and its tragic consequences. The outcome of the war, the speedy collapse of Saddam's military institution, and even the whole Iraqi state, exposed the bankruptcy of the dictatorship and its hollow claims. Furthermore, all this revealed our people's overwhelming desire to get rid of the regime. Thus, in an unprecedented development, of enormous significance for Iraq and the region, the people chose to stand aside, watching a fight between an imperialist power, which they knew only too well, and a deeply hated regime. The 9th of April 2003, the day when the dictatorship eventually collapsed, has come to embody the complexities and contradictions of the new situation. A brutal dictatorship had gone, but it was replaced with occupation. Dear Comrades, The overwhelming majority of our people were overjoyed at the regime's shameful collapse. But it did not bring about the emergence of the democratic alternative they desired. A dangerous political and security vacuum resulted, with serious political, economic and social consequences that are still with us today. Tackling this situation was, and continues to be, a top priority. It is important to point out that our people, despite rejoicing at the fall of Saddam's regime, did not embrace the occupation forces or receive them with flowers (as some had expected). The developments over the past one and a half years have vindicated our Party's rejection of war, invasion and occupation. The country has faced, since 9 April 2003, a host of urgent and interconnected tasks, the essence of which is creating the conditions for ending the occupation and putting Iraq on the path of national and democratic development. Throughout these difficult and challenging times, our party has made a vital contribution to efforts aimed at building broad national unity against occupation, foiling plots and maneuvers to divide and rule, while working at the same time to rebuild the democratic movement, including independent trade unions, women, students and human rights organizations. Work continues to prepare for the elections by the end January 2005 as part of the first phase of the transition period. Significant progress has been achieved, but the difficulties are enormous. Meanwhile, the Iraqi Communist Party has re-emerged, despite losing thousands of comrades and supporters under decades of fascist rule, as a major political force .. as the best organized democratic force in the country. Its organizations are now active all over Iraq, with more than 85 party offices in provinces and districts. But the relentless work continues to address shortcomings, to raise the level of cadres, as well as the level of political awareness among the people, to fight not only against the occupiers but also for fundamental basic human, democratic and social rights. Important battles have been fought, and won, such as that against attempt to abolish a law upholding fundamental women rights. Such battles are continuing along with the national battle against occupation, for sovereignty and independence. This is why it is of fundamental importance to understand the close interconnection between the national and democratic levels of the fight which is now being waged in Iraq. A one-sided approach will not help to understand the present complex situation and how best to provide concrete support to progressive and democratic forces on the ground, insideIraq. The difficult situation which now prevails is due to the fact that we are now facing both, the legacy of dictatorship and the legacy of occupation: three catastrophic wars, 12 years of US imposed international sanctions, which led to fragmenting the social fabric of society, the lack of democratic traditions, and absence of normal political life. This situation was aggravated by the consequences of the war and invasion, the collapse of the whole Iraqi state, the resulting power vacuum, the policy of the occupation authority and blatant violations by its armed forces numbering 140 000 troops. There is also the scandalous "reconstruction" effort, with more than $8 billion of Iraqi money squandered by the occupation authority during the first year of occupation. Conferring international legitimacy on occupation through UN Security Council Resolution 1484 in late May 2003, instead of handing over power to an Iraqi broad coalition government, as all political forces, including our Party, had demanded, created further serious obstacles. The setting up of the Governing Council, with limited but important powers, and with the participation of al major political parties at the time, was therefore a compromise, reached with active mediation by the UN. Our Party stressed that the Council was only one arena and one platform, among others, for our struggle to achieve national sovereignty and independence. We always emphasized the need to continuously combine between our work within the Council, and in the present interim government, and our efforts of a mass character, as well as strengthening relations with all forces that want to achieve the transition to end the occupation and build a united federal democratic Iraq. Dear Comrades, Resisting occupation is a right enshrined by the UN Charter. The Iraqi people, therefore, have a legitimate right to resort to various forms of struggle to end the occupation and restore national sovereignty. But resisting occupation is not limited to employing violent means in struggle, but rather includes various forms of political struggle. The lessons of history teach us that peoples only resort to armed struggle when they are forced to do so after exhausting political means. As a matter of fact, armed operations carried out by shadowy groups, whether extremist Islamist or supporters of Saddam's regime, inflict harm on the desired aim: to get rid of the occupation as soon as possible. Such operations actually provide the pretext for the occupying forces to prolong their presence, as well as perpetuating the state of tension, concern and fear among the people. Terrorist acts targeting innocent civilians, such as criminal car bombs, kidnappings and killings, as well as sabotage against basic services, electricity networks, and oil pipelines only aggravate the suffering of the people and further alienate them. The victims were thousands of innocent people, dead and wounded. These terrorist acts have been strongly condemned by the Iraqi people. There is also a patriotic element. Violations and blatant acts of aggression against the people by the occupying forces have led to violent reactions, giving rise on many occasions to spontaneous armed operations targeting these forces. It is important, therefore, to distinguish between groups and forces that carry out such operations. On many occasions in recent months, such as last April in Falouja, the American occupation forces resorted to oppressive measures, such as the excessive use of force and collective punishment, which were strongly condemned by our Party. The biggest losers in this confrontation were innocent civilians, with more than 600 people killed, including women and children. A similar situation developed in Najaf, but was later contained through political peaceful initiatives that were widely welcomed. Dear Comrades, The forces behind the deteriorating security situation are mainly supporters of the previous regime and anti-people terrorist forces of various shades. Saddam's fascist security organization was left untouched. Through subversive and criminal activities, these elements want to assert themselves as a power in the political scene. It is worth mentioning that some forces in the US administration want to deal with and accommodate these elements in order to contain the current complicated situation. Tackling the security situation requires urgent political, economic and social measures. First and foremost, prerequisites must be provided for a speedy handover of power to the Iraqi people, empowering them to decide their own political future and social system, with their own free will, through free and fair elections. Dear Comrades, The future of Iraq, and stability and peace in the Middle East, the defeat of imperialist and zionist aggressive schemes, and the triumph of the just cause of the Palestinian people, depend to a large extent on the outcome of the on-going political process in our country. The voice of the Iraqi people must be heard. They demand full control on all internal and external affairs of the Iraqi state, including control of security, military matters, and control over financial and economic resources, i.e. the restoration of full sovereignty and independence, and an end to occupation and foreign military presence. In this multifaceted and complex political process, your continued support and solidarity, along with all progressive and peace-loving forces in the world, will be essential in helping to achieve the legitimate aspirations of our people and their democratic forces: ending the occupation, eliminating the legacy of dictatorship, and building a free unified democratic and federal Iraq. We look forward to strengthening and developing further the fraternal ties among our Communist and Workers parties in the joint international struggle, against imperialism, and the onslaught of capitalist globalism; for freedom, democracy, social progress, peace and socialism. -- ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ . Franz Schaefer GPG KeyID: CFA2F632 .. NEU: +43 699 106 14 590 Fingerprint: 57C2 C0CC ... schaefer(a)mond.at 6F0A 54C7 0D88 D37E ... http://www.mond.at/ C17C CB16 CFA2 F632

1 0

Jump to page:

2024

2023

2022

2021

2020

2019

2018

2017

2016

2015

2014

2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

god