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1564 discussions

[god] pietätlos....
by "Judith Götz" 16 Sep '10

16 Sep '10

und weils so schön ist... Wirbel um Aufruf zur Schändung des Haider-Grabs Krone.at Ein unfassbar pietätloser Aufruf auf einer linksradikalen Seite im Internet beschäftigt jetzt das Landesamt für Verfassungssschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT): Wenn die Kärntner den 10. Oktober feiern, soll Jörg Haiders Totenruhe "mehr oder weniger kreativ" gestört werden, appellieren die Verfasser der Seite. Das Zitat im Originalwortlaut, so wie es seit Tagen im Internet zu lesen ist: "Koroška darf nicht Kärnten werden – ...dass in Kärnten rund um den 10. Oktober nicht nur um die ,gefallenen Kameraden‘ getrauert wird, sondern auch um den am 11. Oktober verunglückten Jörg Haider. Auch hier könnten sich Antifas mehr oder weniger kreativ in aktiver Störung der Totenruhe versuchen." Indymedia, wie sich diese Internet-Plattform vieler linksradikaler Gruppen nennt, ist übrigens technisch verbunden mit einer Anti-Ulrichsberg-Seite. Und als deren Verantwortliche scheint eine Josefine Broz auf, der Tarnname der Tochter einer Kärntner Grün-Politikerin. "Da hört sich der Spaß auf"Helmut Maier, Chef des LVT, zum Appell, das Grab des verstorbenen Landeshauptmanns zu schänden: "Wir gehen dieser Sache nach. Wir haben das auch schon beobachtet und ermitteln." Grabschändung sei ganz zweifelsfrei eine strafbare Handlung. Mayer: "Da hört sich der Spaß auf." Scheuch: "Linkslinke Chaoten"Empört zeigt sich FPK-Obmann Uwe Scheuch. Er sprach am Donnerstag von einer "unglaublichen Respektlosigkeit. Sogar für linkslinke Chaoten sollte es selbstverständlich sein, die Totenruhe eines Verstorbenen zu respektieren. Ich hoffe, die Exekutive klärt diese Sauerei", so Scheuch. von Fritz Kimeswenger ("Kärntner Krone") und kaerntnerkrone.at -- GRATIS: Spider-Man 1-3 sowie 300 weitere Videos! Jetzt freischalten! http://portal.gmx.net/de/go/maxdome

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[god] Nie wieder Ulrichsberg – NS-Verherrlichung stoppen!
by "Judith Götz" 16 Sep '10

16 Sep '10

http://www.u-berg.at/2010/index.htm Nie wieder Ulrichsberg – NS-Verherrlichung stoppen! Antifaschistische Aktionstage 2010, 18.-19.09.2010 Klagenfurt/Celovec Nachdem im letzten Jahr, auch aufgrund langjähriger antifaschistischer Proteste, das Ulrichsbergtreffen erstmals seit 50 Jahren nicht stattfinden konnte, wird im heurigen September leider wieder zu dieser rechts-revisionistischen Veranstaltung der Wehrmacht- und Waffen–SS-Veteranen, Neonazis und Politikprominenz nach Koroška (Kärnten) geladen. Doch diesmal dürfen die braunen Kameraden ihr Großevent leider nicht mehr auf ihrem geliebten deutschen Berg abhalten - noch immer weigert das Bundesheer sich, die nicht mehr gehfähigen Veteranen, wie viele Jahre zuvor, zur Gedenkfeier am Gipfel zu chauffieren. Und dann kommt noch die Gemeinheit hinzu, dass es nur einer beschränkten TeilnehmerInnenzahl erlaubt ist, der samstäglichen Kranzniederlegung am Berg teilzunehmen. Stattdessen wird ganz offiziell, mit Unterstützung des Landes Kärnten sonntags zur großen Feier am Zollfeld beim Herzogsstuhl, am Fuße des Ulrichsbergs, eingeladen. Back to the roots. Denn bevor die Gedenkstätte am Ulrichsberg ab 1958 zum zentralen Kundgebungsort für NS-Verherrlichung avancierte, fand das sogenannte Heimkehrergedenktreffen seit 1949 am Zollfeld bei Maria Saal statt. Obwohl das Treffen im letzten Jahr offiziell von der Ulrichsberggemeinschaft abgesagt wurde und alleine die Kärntner FPÖ eine Kranzniederlegung organisierte, beteiligten sich eine Vielzahl hochrangiger Neonazis an den Feierlichkeiten. Darunter zwei der bekanntesten österreichischen Neonazi-Größen, Gottfried Küssel und Hans-Jörg Schimanek Jr., die zusammen mit ihrem nicht minder bekannten Kameraden Ricardo Sturm aus Leipzig die antifaschistische Gegendemonstration brutal attackierten. Auch heuer kann wieder damit gerechnet werden, dass viele Neonazis der Feier beiwohnen werden. Kein Wunder eigentlich, wird ihnen bei den U-Berg Feierlichkeiten doch einiges geboten: Neben der Täter-Opfer-Umkehr, dem Leugnen von NS-Verbrechen und dem Glorifizieren von nationalsozialistischen Einheiten und Organisationen, was einen positiven Bezug auf den Nationalsozialismus als Ganzes ermöglicht, wird der "Krieg gegen den Bolschewismus" (rassistischer Vernichtungskrieg im Osten) abgefeiert und alte Feindbilder wie PartisanInnen und SlowenInnen beschworen. Die Geschichte wird so umgelogen und für Nazis und das Nachkriegs-Österreich brauchbar gemacht, frei von jeder Schuld. Wir werden auch diesmal diese offene NS-Verherrlichende Feier nicht ohne Protest über die Bühne gehen lassen! Deshalb rufen wir am Sonntag zur antifaschistischen Demonstration auf, am 19. September um 08:30 Uhr am Bhf. Maria Saal // gemeinsame Anreise aus Celovec (Klagenfurt) um 08:04 Uhr (Abfahrt-ÖBB) am Hbf. Ab 13.00 Uhr wird es am Samstag, den 18. September einen Infopoint in der Klagenfurter Innenstadt geben. Deutsche Täter sind keine Opfer! // NS-Verherrlichung stoppen! // Nie wieder Ulrichsberg - auch nicht am Zollfeld! AK gegen den Kärntner Konsens, autonome antifa koroška, Mayday 2000 Graz, KSV_lili Kärnten/Koroška -- GRATIS: Spider-Man 1-3 sowie 300 weitere Videos! Jetzt freischalten! http://portal.gmx.net/de/go/maxdome -- Neu: GMX De-Mail - Einfach wie E-Mail, sicher wie ein Brief! Jetzt De-Mail-Adresse reservieren: http://portal.gmx.net/de/go/demail -- GMX DSL SOMMER-SPECIAL: Surf & Phone Flat 16.000 für nur 19,99 Euro/mtl.!* http://portal.gmx.net/de/go/dsl

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[god] "ausländerfrage" - 15.9. - amerlinghaus
by Kosmonaut 13 Sep '10

13 Sep '10

hallo, hier eine Textgrundlage für eine sachliche Diskussion über die "Ausländerfage". Gruß, Rol ------ Die „Ausländerfrage“: Über Migranten, Asylanten, die Forderung nach Integration und die Sache mit dem Blut Diskussion am Mittwoch, den 15. September, 19:30 Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien Wenn Rechtsradikale, Ausländerfeinde und Rassisten aller Altersgruppen und Stände die Ansicht vertreten, dass es einerseits wertvollere Menschen gibt, und dann noch die eher weniger Wertvollen, dann kann sich diese offiziell durchaus verpönte Ansicht auf harte Tatsachen berufen. Nämlich auf die staatliche gesetzte und administrierte Unterscheidung zwischen Inländern und Ausländern. Von der einen Sorte der Menschen gibt es hierzulande zu wenig, die sollten mehr werden – das wird nicht nur von rechtsradikal Verwurzelten, sondern vor allem von Bevölkerungspolitikern und namhaften Experten moniert, wenn sie diverse Kinder und Familiensubventionen diskutieren, evaluieren und regelmäßig feststellen, dass die Fortpflanzungsfreudigkeit der Alteingesessenen doch wieder zu wünschen übrig lässt, trotz materieller Anreize in Form von Kinder- und Karenzgeld; weswegen der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen neuerdings in diesen Kreisen ein Schlager ist, damit die weibliche Bevölkerung die Doppelbelastung besser verkraftet. Zugleich muss diese ansässige und vermehrungswürdige, weil wertvolle Bevölkerung vor dem Andrang von „Wirtschaftsflüchtlingen“ und „Scheinasylanten“ geschützt werden. Das Bundesheer hat deswegen vor zwanzig Jahren seinen Einsatz an der damals geöffneten Ostgrenze begonnen. Auch innerhalb Österreichs gibt es zu viele Angehörige einer Sorte von Menschen, die der Staat hier nicht haben will. Die sollen sich vermindern, und wenigstens das funktioniert einigermaßen zufriedenstellend im Sinne der Betreiber und liefert sogar Stoff für die Volkserziehung bezüglich der Frage, ob es immer die Richtigen erwischt: Z.B. dann, wenn sich eine Deportation einmal verzögert, wie vor einigen Monaten in Vorarlberg, wo sich ein halbes Dorf zwischen die Behörden und die Betroffenen gestellt hat, oder wenn die Familie Zogaj nach einigem Gezerre „freiwillig“ das Land verlässt, um so der behördlichen Abschiebung zu „entgehen“, weil die Regierung öffentlichkeitswirksam ein Exempel statuieren will: Der Vorwurf lautet, diese Familie hätte sich ihre Integration rechtswidrig erschlichen, und das will der Rechtsstaat nicht dulden. Nebenbei wird klargestellt, dass die den Zogajs teilweise entgegengebrachte „Humanitätsduselei“ durchaus geschätzt und gepflegt wird – aber nur, sobald es den Machthabern gefällt, sich mit Humanität zu schmücken –, und bestimmt nicht, wenn versucht wird, dergleichen gegen die Politik zu verwenden: Da muss sich die Ministerin doch energisch gegen ihre „Erpressung“ durch unschuldige Jungmädchenaugen verwahren. Dann gibt es noch die Mischformen. Ein gewisses Maß an Zuwanderung gilt mittlerweile als unvermeidlich, wenn auch nur als zweitbeste Lösung angesichts der unzulänglichen Geburtenrate. Und wegen dieses offiziellen Bekenntnisses zur Einwanderung kommt Ausländerfeinden wie -freunden das Nebeneinander von Hereinholen, von Dulden und von Abschieben einigermaßen konfus vor. Denn mit der aktuellen Forderung nach „Integration“ bekennt sich der Staat zu sich als einem „Einwanderungsland“. Diese Forderung wieder mag ihre mannigfaltigen Facetten aufweisen – von der Sprache über die ulkige Fiktion einer halbwegs „aufgeklärten“ Religion bis zum nötigen Respekt vor der Frau soll es den Fremden an vielem mangeln –, fest steht aber sehr unverhandelbar, wer die Forderung stellt und wer sie zu erfüllen hat. Die meisten Migranten stehen nämlich im Verdacht, normalerweise zu Recht, dass es sich bei ihnen durchaus um Inländer handelt, so wie sie sich jeder Staat wünscht: Treu, pflichtbewusst, opferbereit und für alle nationalen Dienste und Schandtaten zu haben – blöderweise aber nicht im Verhältnis zu Österreich, sondern im Verhältnis zur alten Heimat. Genau diese Anhänglichkeit ist letzten Endes gemeint, die müssen sich die noch-nicht-so-Wertvollen im Wege der Integration abgewöhnen bzw. umpolen lassen; die fremden Sitten sollen sie ablegen und sich den hiesigen unterwerfen. Diese „Umvolkung“ zu – wenigstens in der dritten Generation – echten Österreicher ist der Auftrag an sie, jenseits und zusätzlich zu jeder ökonomischen Nützlichkeit. Die ist ohnehin unterstellt – arbeiten oder Arbeit suchen, Geld verdienen, Steuern zahlen, bescheiden leben, das ist sowieso unvermeidlich –, genügt aber nicht. Die bedingungslose, unerschütterliche Parteilichkeit für den „eigenen“ Staat ist die Leistung, die den wertvollen Einheimischen vom noch unbehandelten Migranten unterscheidet, die ist der Kern der „Integration“, und deswegen gelten mitten im pluralistischen Reich der Freiheit mit den vielen verschiedenen Lebensstilen und -entwürfen manche Leute als verhaltensoriginelle Mitglieder einer eigenen „Subkultur“ oder „Szene“ – und andere mit ebenfalls außergewöhnlicher Tracht als eine einfach nicht zu tolerierende „Parallelgesellschaft“. *** Jenseits von „Gastarbeitern“ und Zuwanderern hat sich der Staat auch noch Asylanten an Land gezogen. Die kommen in den Genuss eines Rechts, das im Unterschied zum sonstigen Grundrechtskatalog nur auf Ausländer gemünzt ist: Ein Flüchtling ist jemand, der sich „ ... aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen … “ („Genfer Flüchtlingskonvention“ von 1951, nach öst. Bundesgesetzblatt vom 15. April 1955) Wenn die Mitglieder der Familie Zogaj von der Republik Österreich aus den gewohnten Lebensumständen gerissen und in eine „Heimat“ abgeschoben werden, in die sie gar nicht wollen, dann werden sie eindeutig wegen ihrer Nationalität verfolgt – wenn man einmal den Standpunkt der Betroffenen einnimmt, die in Österreich keine legale Existenzmöglichkeit genießen. „Flüchtlinge“ im Sinne der Genfer Konvention sind sie keine, denn nur die „Furcht“ vor der „Verfolgung“ durch den „eigenen“ Staat bzw. vor den Zuständen im Heimatland – das sich niemand aussuchen kann und dem Leute im Fall des Falles auch gegen ihren Willen zugerechnet werden – begründet diesen Status. Personen dürfen von Staats wegen durchaus wegen ihrer Nationalität drangsaliert werden, aber von welchem Staat und unter welchem Rechtstitel – das ist die Frage. Die Genfer Konvention formuliert Vorbehalte gegen manche Arten staatlicher Gewalttätigkeit, und das entscheidende Kriterium des Asylrechts ist nicht die schlichte „Verfolgung“ missliebiger Personen – die betreiben die Staaten dieser Welt überall und immer –, sondern die Frage, ob ein anderer Staat diese Verfolgung billigt. So dehnt jeder Staat ideell die Sphäre seiner Rechtssprechung aus, und richtet über den Gewaltgebrauch anderer Staaten, befindet über Recht und Unrecht staatlicher Gewalttätigkeit anderswo. *** Eine große Ungerechtigkeit ist im Zusammenhang mit der „Ausländerfrage“ zu bemerken: Es gibt nicht wenige Leute hierzulande – Intellektuelle, Literaten, Linke … –, die allen Ernstes meinen, die Ausländerpolitik oder wenigstens diese spezielle hiesige Ausländerpolitik gäbe es wegen der FPÖ. Und das ist sachfremd, dann in der Frage herrscht substantiell der Konsens der Demokraten. Da wird – analog zu den rechten Vorstellungen vom Ausländer als dem Schuldigen für die Arbeitslosigkeit der Inländer – eine Partei zum Sündenbock für eine Ausländerpolitik gemacht, die wohlmeinende Inländer „ihrem“ geliebten Staat einfach nicht zutrauen. www.gegenstandpunkt.com www.gegenargumente.at http://doku.argudiss.de -- GRATIS: Spider-Man 1-3 sowie 300 weitere Videos! Jetzt freischalten! http://portal.gmx.net/de/go/maxdome

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[god] [Mi-vorstand] [mi] [Mi-newsletter] [Mieterinnen-Initiative] Neuigkeiten
by office＠mieterinnen.org 16 Aug '10

16 Aug '10

Hallo Dies ist der Newsletter der Website "Mieterinnen-Initiative" (http://mieterinnen.org/spip). Diese Mail fasst die Neuerscheinungen seit diesem Zeitpunkt zusammen: 3 Tage. Neue Meldungen -------------------------- * Maklerprovisionen sollen endlich sinken * - 13. August 2010 Offensichtlich tut sich im Vorfeld der Wien- und Steiermarkwahlen etwas in Sachen Maklerprovisionen. mehr dazu. Wir uns natürlich hiermit noch einmal bei allen UnterzeichnerInnen unserer Online-Petition (darunter auch MandatarInnen der Grünen und der KPÖ) bedanken. Ist diese Unterschrift doch (...) -> http://www.mieterinnen.org/spip/spip.php?breve17 _______________________________________________ Mi-newsletter mailing list Mi-newsletter(a)mond.at http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi-newsletter _______________________________________________ mi mailing list mi(a)mond.at http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi _______________________________________________ Mi-vorstand mailing list Mi-vorstand(a)mond.at http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi-vorstand

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[god] 11.8. - Der Wert und die Marx’sche „Arbeitswertlehre“
by Kosmonaut 08 Aug '10

08 Aug '10

hallo, hier eine Einladung der AG Gegenargumente. 11.8.2010 um 19:00, Amerlinghaus, 1070 Wien, Stiftgasse 8 Der Wert und die Marx’sche „Arbeitswertlehre“ Am Kapitalismus, den Marx in der Phase seines Entstehens analysierte und kritisierte, hat sich seit seinen Tagen dies und das, aber nichts Wesentliches geändert: Immer noch ist die Vermehrung des Geldes der beherrschende Zweck, für den gearbeitet wird; noch immer sind die arbeitenden Menschen Kostenfaktor, also die negative Größe des Betriebszwecks; noch immer findet die Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit statt, um Löhne zu sparen und Arbeitskräfte zu entlassen – also um den Arbeiter ärmer zu machen. Die Tatsache, dass der Reichtum an Gütern, von denen die Menschen heutzutage leben, arbeitsteilig produziert wird, dass also in jedem Produkt ein Stück der gesellschaftlich geleisteten Arbeit steckt, ist banal und nichts, was zu beweisen oder zu erklären wäre; auch Marx macht davon kein Aufhebens. Von Interesse ist die Frage, welchen Zwecken und Notwendigkeiten eine arbeitsteilige Produktion gehorcht und welche Konsequenzen es für die Arbeit hat, in der keine planende Instanz die Arbeit aufteilt, in der weder die inhaltliche Spezifikation noch der jeweilige Umfang der zu leistenden Arbeiten bedarfsgerecht festgelegt oder überhaupt ermittelt werden; in der vielmehr die Herstellung des Reichtums an Gütern auf Gelderwerb berechnet ist und seine Verteilung übers Geld stattfindet. Literatur: http://www.gegenstandpunkt.com/gs/10/2/gs20102039h1.html http://www.ml-werke.de/marxengels/me23_049.htm -- GMX DSL SOMMER-SPECIAL: Surf & Phone Flat 16.000 für nur 19,99 ¿/mtl.!* http://portal.gmx.net/de/go/dsl _______________________________________________ PolDi mailing list PolDi(a)mond.at http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/poldi ************************************ Die PolDi-Email-Listen: anmelden und mitmachen! poldi(a)mond.at - die Mailingliste für alle aktiven PolDis und die, die es noch werden wollen. Anmelden und Info unter: http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/poldi poldi_news(a)mond.at - die Mailingliste für alle Freundinnen und Freunde von PolDi, die regelmäßige Infos über Termine und PolDi-Aktivitäten erhalten möchten. Anmelden und Info unter: http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/poldi_news PolDi - Politik Direkt in die Leopoldstadt im WWW: http://poldi.leopoldstadt.net -- GMX DSL SOMMER-SPECIAL: Surf & Phone Flat 16.000 für nur 19,99 ¿/mtl.!* http://portal.gmx.net/de/go/dsl

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[god] Aufruf zur Budapest Pride 10.Juli 2010
by "Judith Götz" 08 Jul '10

08 Jul '10

Aufruf zur Budapest Pride 10.Juli 2010 Diesen Samstag findet die Budapest Pride statt, die seit Jahren rechtsextremen Angriffe ausgesetzt ist. Unterstützung ist dringend notwendig! Es fahren einige Leute von Wien hin, und es gibt noch freie Autoplätze. Wer mitfahren möchte, kann sich bei budapest_support(a)riseup.net melden. See you there! Im Anhang sind noch einige Informationen und Sicherheitshinweise für die Parade. Und hier noch weitere Infos über die Lage in Budapest: Gewaltsame Angriffe rechtsextremer Gruppen auf den Budapester Pride March in den Jahren 2007 und 2008 haben letztes Jahr über 100 Menschen aus Wien motiviert, Solidarität zu zeigen und nach Budapest zu fahren. Für den Pride March 2010 am 10. Juli ist ebenso unsere Unterstützung gefragt. Seit den Parlamentswahlen im April hat die rechtspopulistische nationalkonservative Fidesz die 2/3 Mehrheit, und die neofaschistische Jobbik konnte über 16% der Stimmen erringen. Quer zur nationalistischen Heteronorm liegende Lebens- und politische Entwürfe finden sich aber nicht nur parlamentspolitisch angegriffen. Eine rechtsextreme Gruppe (64 Burgkomitate Jugenbewegung) betreibt seit Kurzem ein Lokal in der Innenstadt, in dessen Nähe ein junger schwuler Mann von Neonazis zusammengeschlagen wurde. Auch bei der Eröffnung des Pride Festivals letzten Sonntag wurde ein Aktivist von Faschos tätlich angegriffen. Ein Bericht aus Budapest: gestern wurde in budapest das pride festival eröffnet. 2h vorher hielt ganz in der nähe die neugegründete garde eine angelobung und gedenkfeier ab (vor einem jahr wurde sie verboten und ein aufmarsch polizeilich aufgelöst, sprich straßenschlacht). einige faschos (eine gruppe von ca 12, stiernacken und zniachterl typen, einige frauen, jobbik t-shirt, großungarn) sind danach wohl direkt zum kino, in dem die eröffnung. stattfand. dort haben sie versucht, die regenbogenfahne abzumontieren, sich mit den zum schutz abgestellten polizisten gestritten und einen antifa-aktivisten tätlich angegriffen, der sie dabei fotographierte - worauf die polizei darum bat, nicht mehr zu fotographieren, wärend die faschos uns alle mit ihren handykameras festgehalten haben. die situation hat sich dann aufgelöst, aber etwas später wurde gleich um die ecke (in der nähe ist ein neues lokal der 64 burgkommitate jugendbewegung) ein junger mann angegriffen. er wurde wohl geschlagen, zum glück aber nicht schwer verletzt - jedenfalls nicht physisch. polizei hat sofort den täter festgenommen. da der angegriffene aber keine anzeige machen wollte (es ist vermutlich kein spaß, 100 mal vor vielleicht homophoben bullen die geschichte zu erzählen... oder mit vollem namen und gesicht einen prozess gg einen gut organisierten neonazi zu führen) ist nicht klar, was mit dem täter passiert. die polizei hat die kinobetreiber_innen aufgefordert, die regenbogenfahne zu entfernen, da diese die faschos provoziere. die fahne wurde tatsächlich abgenommen. conclusio: die nazis haben in ungarn mehr rechte, den öffentlichen raum mit ihren symbolen und ihrer präsenz zu besetzen als eine queere community, deren fahne nichts agressives symbolisiert und sowas von harmlos ist - im grunde genommen. es geht bloß um die sichtbarkeit anderer lebensweisen. aber da diese in den augen der faschos keine existenzberechtigung haben, provozieren sie durch schier durch ihr am leben sein. -- GRATIS für alle GMX-Mitglieder: Die maxdome Movie-FLAT! Jetzt freischalten unter http://portal.gmx.net/de/go/maxdome01

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[god] Fwd: wg-zimmer frei
by "Judith Götz" 06 Jul '10

06 Jul '10

-------- Original-Nachricht -------- Datum: Mon, 05 Jul 2010 00:49:42 +0200 Von: bb <burns(a)not.priv.at> An: Betreff: wg-zimmer frei Hi, wir suchen ab sept. wieder mal mitbewohnerin/mitbewohner, könnt ihr das weiterleiten, falls ihr interessierte kennt! baba, berni --------------- (for english version see below) Hallo, wir, eine Vierer-WG in der Brigittenau, suchen ab 1. September ein*e neue*n Mitbewohner*in. Das Zimmer ist ca. 21 qm groß, hell und optional teilweise möbliert. Insgesamt kostet das Zimmer 335 Euro inkl. BK,Strom/Gas, Internet, TV, Zeitung. Die Wohnung ist recht groß (ca. 155qm), hat ein großes Wohnzimmer, einen großen Vorraum zum Fernschaun, 2 WCs, Bad und kleine Küche (mit Geschirrspüler 'Gunter' und Kollektivkühlschrank Karla). Sie liegt im Wallensteinviertel im 20., 5 min. von der U4 Friedensbrücke, 3min. von Bim 5, 31, 33. Es gibt viele Einkaufsmöglichkeiten ums Eck, 24h-Bäckereien, Hannover-Markt in der Nähe. Der (Au)garten grenzt direkt an die Straße, das chillige Beisl „Frame“ ist auch ums Eck sowie das „lustige Eck“ für billige Mittagsmenus. Wir kochen aber oft und gerne auch selbst, auch mit und für Freund*innen. Meldet euch, wenn ihr Interesse habt, KAPOW! [*1] Grüße, ZLOPP! [*2] und WHAMM!! [*3] Berni, Johnny, Raphael Kontakt: email: burns(a)not.priv.at , tel: 0680/314 0 714 tel: 0650/9 200 389 [*1] ... against racism! [*2] ... against sexism! [*3] ... the police! Hey, we are searching for a flatmate in our 4 person shared appartment in the 20th district of Vienna. The room is partly furnished, 20 sqm. big and costs 335 € a month (including electricity, gas, tv, internet, telephone). The apartment has a big common living room, 2 toilets, a bath, a small kitchen (with dishwasher Gunter and collective fridge Karla). It is close to the U4-stop Friedensbrücke, not far from the Augarten, the nice Beisl "Frame"around the corner. Contact as above... -- GRATIS für alle GMX-Mitglieder: Die maxdome Movie-FLAT! Jetzt freischalten unter http://portal.gmx.net/de/go/maxdome01

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[god] arigona
by Kosmonaut 01 Jul '10

01 Jul '10

Hallo, hier ein sachlicher Beitrag zum Fall Arigona im speziellen und zur österreichischen Ausländerpolitik im allgemeinen. Schöne Grüße, Roland ------ Die Causa Zogaj – Ein Lehrstück in Sachen Integration, Ausländerpolitik und Rechtsstaat Der schon vom damaligen Innenminister Platter im Jahr 2007 bereits angekündigten „Familienzusammenführung“ der Zogajs im Kosovo steht aus österreichischer Sicht nun nichts mehr im Weg. Der Verfassungsgerichtshof hat nämlich gesprochen und damit Punkt, Schluss! Warum sie dereinst im Mai 2002 gekommen sind und warum sie jetzt im Sommer 2010 unbedingt gehen müssen, mit derlei Fragen braucht sich ein für alle Mal kein anständiger und aufrechter Österreicher mehr zu belasten, um aus vollster Überzeugung und mit bestem Gewissen für den Landesverweis der Zogajs sein zu können. Dass hier eine ganze Familie jahrelang ganz rechtsstaatlich drangsaliert, letztendlich auseinandergerissen und deren Familienleben zerstört wurde, wird gar nicht geleugnet. „Recht muss Recht bleiben!“ verkünden die einen. Da die Zogajs mit ihrem Interesse, in Österreich zu leben, zu arbeiten und zur Schule zu gehen, österreichisches Recht - Fremdenrecht – gebrochen haben, hat die Wiederherstellung des Rechts – wie bei jedem Rechtsbrecher - oberste Priorität. „Rechtsstaat oder Menschlichkeit?“ fragen die anderen, die die Entscheidung kritisieren. Im Namen der Menschlichkeit übt sich diese Fraktion in Betroffenheit über das Schicksal Arigona Zogajs. Eine Kritik an dem, was hier rechtsstaatlich durchgesetzt wird, was Inhalt der Ausländerpolitik ist und was es mit der von Ausländern geforderten Integration auf sich hat, kommt auch von dieser Fraktion nicht... Dazu auch ein Text vom Februar 2008: Der Fall Arigona Zogaj – wer warum nach Österreich darf oder auch nicht! http://www.gegenargumente.at/radiosend/radiosend_08/zogaj.htm www.gegenargumente.at -- GRATIS für alle GMX-Mitglieder: Die maxdome Movie-FLAT! Jetzt freischalten unter http://portal.gmx.net/de/go/maxdome01

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[god] [Mi-vorstand] [mi] [Mi-newsletter] derStandard.at Empfehlung eines Artikels
by office＠mieterinnen.org 24 Jun '10

24 Jun '10

Diese Email sendet Ihnen Doris Schlager 24.06.2010 14:33 Maklerprovisionen sollen sinken Verordnungsentwurf sieht eine Senkung der Maklerprovisionen vor, aber nicht für Wohnungskäufer - AK verlangt Nachbesserung Seit mehreren Jahren wird eine gesetzliche Regelung zur Senkung der Maklerprovisionen in Österreich diskutiert und von Mieterschützern gefordert. Seit 2007 ist ein solches Vorhaben auch Teil des jeweiligen Regierungsprogramms. Und nun könnte es bald tatsächlich so weit sein: Das Wirtschaftsministerium hat einen Entwurf zur Änderung der Verordnung über Standes- und Ausübungsregeln für Immobilienmakler erstellt. Wichtigster Punkt: Die Provision, die ein Immobilienmakler vom künftigen Mieter einer Wohnung verlangen darf, ist künftig auf maximal zwei Bruttomonatsmieten begrenzt (bisher drei). Für Mietverträge, die für die Dauer von nicht mehr als vier Jahren abgeschlossen werden, sieht der Entwurf nur noch eine statt bisher zwei Bruttomonatsmieten vor. AK: "800 Euro Entlastung" "Für die Mieter bringt das im Schnitt eine Entlastung von rund 800 Euro", zeigt sich Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel erfreut. "Damit wird ein wichtiger Schritt hin zu einer gerechteren Verteilung der Lasten im Sinne der Mieter gesetzt." Für Wohnungskäufer gibt es allerdings keine Entlastung, die maximal erlaubte Provision bleibt bei 3 Prozent des Kaufpreises. "Das ist angesichts der steigenden Wohnungspreise eine viel zu hohe Belastung. Hier muss nachgebessert werden", so Tumpel. Weniger Provision auch für Verwalter Nicht angetastet wird in dem Papier, das bis 22. Juli in Begutachtung ist, auch die maximale Provisionshöhe für Vermieter, sie bleibt bei drei Bruttomonatsmieten, ebenso für Geschäftsräume aller Art. Zusätzlich zur Senkung der Maklerprovision wird auch die Provision für Hausverwalter gesenkt. Sie durften für die Vermittlung einer Wohnung in einem von ihnen selbst verwalteten Objekt bisher zwei Bruttomonatsmieten verlangen, in Zukunft nur mehr eine. Bei auf vier Jahre und kürzer befristeten Mietverträgen dürfen Hausverwalter nur mehr eine halbe Bruttomonatsmiete verlangen. Der Entwurf bedeute "eine entscheidende Entlastung für die Mieter und Mieterinnen", so Tumpel, im europäischen Vergleich würden die Maklerprovisionen hierzulande dennoch deutlich über dem Durchschnitt liegen. "Im Vergleich zu Deutschland liegen sie um etwa 25 Prozent höher. Dort dürfen als Höchstprovision ebenfalls nur zwei Mieten verlangt werden. Dabei dürfen aber die auf die Mieter überwälzbaren Hausnebenkosten (Verwalterkosten, Versicherungskosten, Grundsteuer, Müll-Wasser-Abwassergebühren u.ä.) nicht eingerechnet werden. "In Deutschland dürfen außerdem Hausverwalter, anders als bei uns, überhaupt keine Provision verlangen. Sie können auf Grund ihrer Interessenslage überhaupt nicht als Vermittler auftreten. Dort zählt Wohnungsvermietung zu den Aufgaben der Hausverwaltung ist ist durchs Verwaltungshonorar gedeckt." Die AK verlangt deshalb eine Nachbesserung des Entwurfes: Auch in Österreich sollten Hausverwalter künftig keine Provisionen verlangen dürfen, außerdem sollten die überwälzbaren Hausnebenkosten nicht in die Berechnungsbasis einbezogen werden. Und, so Tumpel: "Die Provisionen für Wohnungskäufer müssen auf 1,5 Prozent des Kaufpreises gesenkt werden." ÖVI: "Populismus", "Wahlzuckerl" Gänzlich anders gelagert sind naturgemäß die Forderungen des Verbands der Immobilientreuhänder (ÖVI): Dort lehnt man den Entwurf entschieden ab, Geschäftsführer Anton Holzapfel sieht darin nur " vordergründigen Populismus und Verteilung von Wahlzuckerln auf Kosten Dritter". Der allgemeine starke Anstieg der Mietpreise, der von der AK immer wieder als Grund für eine nötige Senkung der Maklerprovisionen genannt wird, habe so nämlich nicht stattgefunden. "Einzig der ohnehin mietrechtlich geschützte Sektor der Richtwertmietzinse hat im Jahr 1994 eine einmalige, deutliche Erhöhung erfahren. Diese Entwicklung war aber bei den Verhandlungen zur Maklerverordnung 1996, als das Maklerrecht vom Grunde auf neu geregelt wurde, allen Beteiligten Parteien bewusst. Umso weniger verständlich ist die jahrelange Kampagne vor allem der Arbeiterkammer gegen diese Verordnung", so Holzapfel in einer Aussendung. Allein der Aufwand, der bei einer Vermittlung zu decken sei, könne bei einer gesetzlichen Beschränkung des Umsatzes um ein Drittel bzw. zwei Drittel (bei auf maximal vier Jahre befristeten Mietverträgen) auf keinen Fall mehr gedeckt werden. "In der Kalkulation eines Maklerunternehmens ist davon auszugehen, dass ein erfolgreiches Geschäft die Aufwendungen für ein weiteres, nicht erfolgreiches gleichermaßen decken muss. Durchschnittliche acht bis zehn Besichtigungen mit einem gesamten Zeitaufwand von jeweils ca. zwei Stunden, drei bis vier Inserate in Print- und Onlinemedien und ein entsprechender Gemeinkostenaufschlag wären hier zu kalkulieren", meint der ÖVI-Geschäftsführer. Dass der Vermieter bzw. Abgeber diesen Verdienstentgang ausgleichen werde, sei zu bezweifeln. "Gerade im Bereich der mietrechtlich geschützten Mieten darf der Vermieter seine Marketingkosten ja nicht in die Miete einkalkulieren. Fairer Wettbewerb sieht anders aus", so Holzapfel. (red) Link zum Artikel: (Link: http://0.1/?Livingroom/Immobilien/immomakler ) Hinweis: Wenn Sie den Link nicht direkt öffnen können, kopieren Sie ihn in die Adressleiste ihres Lieblingsbrowsers. 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[god] [Mi-vorstand] [mi] Vorstandssitzung der MieterInnen-Initiative
by Doris Schlager 16 Jun '10

16 Jun '10

Einladung zur öffentlichen Vorstandssitzung der MieterInnen-Initiative am 30. Juni 2010 um 18.30 Uhr Liebe Freunde und Freundinnen, liebe Mitglieder, Ich lade Euch alle zu der lange überfälligen Vorstandssitzung ein. Bitte meldet Euch, wenn der Termin gar nicht passen sollte. Die Tagesordnung schicke ich Euch in einem getrennten Mail. Mit lieben Grüßen Doris Schlager _______________________________________________ mi mailing list mi(a)mond.at http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi _______________________________________________ Mi-vorstand mailing list Mi-vorstand(a)mond.at http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/mi-vorstand

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